…das Güterbeförderungsgesetz 1995. 2.1. Genehmigungsarten 2.1.1. Kontingentgenehmigungen (1) Derzeit gibt es vor allem folgende Arten von Kontingentgenehmigungen: 1.Standardgenehmigungen: dies ist die gebräuchlichste Genehmigungsart. Mit diesen Genehmigungen können wahlweise Loco- oder Transitfahrten und bei Ländern, die für den Drittlandverkehr keine speziellen Genehmigungen…
…des NCTS im Verborgenen abläuft und nur aufgedeckt werden kann, indem die "Vorab-Ankunftsanzeigen" aller Arten von Waren, die mittels Versandanmeldung oder Carnet TIR (im EDV-gestützten Versandverfahren NCTS) befördert werden, systematischen operationellen Analysen unterzogen werden, um weitere Ermittlungen durchführen und die ordnungsgemäße Anwendung der…
…hierfür ist, dass nur die anteiligen Kosten (ohne Aufschlag) weiterverrechnet werden und die Geräte, das Personal usw. vom anderen Arzt (von den anderen Ärzten) zur Ausführung von nach § 6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994 steuerfreien Umsätzen verwendet werden. Randzahlen 964 bis 970: derzeit frei.
…medizinische Behelfe, nicht von öffentlichen Einrichtungen getragene Kosten für Heim- oder Pflegeplätze anzusehen. Als Kosten für die medizinische Betreuung kommen Ausgaben für Krankenhausaufenthalte und Operationen in Betracht. Rz 1315c: Die Rückforderung hat zu unterbleiben, wenn der Steuerpflichtige eine Erklärung zur widmungsgemäßen Verwendung begünstigter Beiträge und…
…40 W; und iii. geeignet für den beliebigen Einsatz (an einer oder mehreren Stellen) innerhalb eines Frequenzbereichs von 600 Hz bis 2 000 Hz Technische Anmerkungen: (1) Frequenzumwandler werden auch als Konverter oder Inverter bezeichnet. (2) Ausrüstungsgegenstände, die die vorstehend angegebenen Funktionalitäten aufweisen, können bezeichnet…
Artikel 33 Kombination beider Arten von Bewilligungen (Artikel 38 Absatz 3 des Zollkodex) Hat ein Antragsteller Anspruch auf sowohl eine AEOC- als auch eine AEOS-Bewilligung, stellt die entscheidungsbefugte Zollbehörde eine kombinierte Bewilligung aus.
27.10.2. Arten von Abtretungen 27.10.2.1. Inkassozession Rz 1581: Bei der Inkassozession oder Zession zur Einziehung wird der Zessionar zwar Gläubiger, er ist aber verpflichtet, die eingehobene Leistung an den Zedenten abzuführen (siehe Rz 1595). Im Regelfall liegt die Übertragung eines…
2. Arten von Investmentfonds und Immobilienfonds Rz 24: Es wird darauf hingewiesen, dass in diesem Abschnitt ausschließlich ein Überblick über die Einstufung und Qualifikation verschiedener Gebilde gegeben wird, ohne in die Auslegungshoheit der FMA einzugreifen. 2.1. Inländische Fonds 2.1.1. Allgemeines Rz…
…sich um gefährliche Abfälle handelt (siehe Eintrag A3210 in Anhang V Liste A Teil 1) Nachstehend aufgeführte Kunststoffabfälle, sofern sie zum umweltgerechten Recycling ** bestimmt und nahezu frei von Verunreinigungen und anderen Arten von Abfällen *** sind: -Kunststoffabfälle, die nahezu ausschließlich **** aus einem nicht halogenierten Polymer bestehen…
…c)die Mitgliedstaaten können das Symbol der Europaflagge hinzufügen. Die Mitgliedstaaten können einvernehmlich beschließen, gemeinsame Sicherheitsmerkmale und -techniken anzuwenden. (4) Jeder Mitgliedstaat unterrichtet die Kommission über die von ihm verwendeten Arten von Zollverschlüssen. Die Kommission macht diese Angaben allen Mitgliedstaaten zugänglich. (5) Muss ein Verschluss…
…Im Zollrecht gibt zwei Arten von Ursprung, den nichtpräferenziellen Ursprung und den Präferenzursprung. Sie unterscheiden sich dadurch, dass der nichtpräferenzielle Ursprung keine Gewährung einer Zollpräferenz ermöglicht und zur Erzielung von Präferenzursprung in der Regel strengere Ursprungsregeln zu erfüllen sind. Die genauen Bestimmungen und Rechtsgrundlagen betreffend…
…auch Software oder elektrische Energie als wirtschaftliche Ressource anzusehen, da diese für den Erwerb von Finanzmitteln verwendet werden können. Die Definition "wirtschaftliche Ressourcen" umfasst somit nahezu alle Arten von Gütern. Da außerdem weder durch Ankäufe von gelisteten Personen, Einrichtungen oder Organisationen diesen Finanzmittel zufließen dürfen…
…Da zwischen fremden Dritten eine Vielzahl von Finanzierungstransaktionen abgeschlossen werden, es öffentlich zugängliche Märkte gibt und auch öffentlich zugängliche und verfügbare Informationen vorliegen, ist die Preisvergleichsmethode bei konzerninternen Darlehensgeschäften leichter anwendbar als bei anderen Arten von konzerninternen Geschäftsfällen und daher nach den Umständen des Einzelfalls…
…Teil 3 Tabelle A (Liste gefährlicher Güter) des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße | 66. | Codes für Arten von Beförderungsmitteln | UN/ECE-Empfehlung Nr. 28 | Codes für Arten von Beförderungsmitteln gemäß der UN/ECE-Empfehlung Nr…
Anlage 1 Liste invasiver gebietsfremder Arten von unionsweiter Bedeutung | Art | KN-Codes für lebende Exemplare | KN-Codes für reproduktions- fähige Teile | Kategorien der Waren, mit denen eine Verbindung besteht | (i) | (ii) | (iii) | (iv) | Tiere | Acridotheres…
…3 Pflanzenschutzgesetz 2018 berechtigt, Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenständezur Sicherung des Verfalls zu beschlagnahmen. Hinweis: Unter den Begriff "andere Gegenstände" fallen auch invasive gebietsfremde Arten von unionsweiter Bedeutung (siehe Anlage 1), und zwar auch dann, wenn es sich um Tiere oder tierische Produkte handelt. (3…
…7 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 sind bei allen erteilten Ausnahmegenehmigungen mindestens folgende Angaben im Internet öffentlich bekannt zu machen: a)die wissenschaftlichen und gebräuchlichen Bezeichnungen der invasiven gebietsfremden Arten von unionsweiter Bedeutung, für die eine Genehmigung erteilt wurde, b)die Anzahl oder das…
…Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten; 2.die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1141 der Kommission zur Annahme einer Liste invasiver gebietsfremder Arten von unionsweiter Bedeutung gemäß der Verordnung (EU) Nr…
…Durchfuhrbeschränkungen 2.1. Beschränkungen (1) Gemäß Artikel 7 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 dürfen invasive gebietsfremde Arten von unionsweiter Bedeutung nicht vorsätzlich a)in das Gebiet der Union verbracht werden, auch nicht zur Durchfuhr unter zollamtlicher Überwachung; b)gehalten werden, auch nicht…
…Verfügung gestellt wird bzw. aus den jeweiligen Energiegemeinschaften bezogen wird, erfolgt durch den Teilnahmefaktor. Randzahlen 103 bis 105: derzeit frei 3.1.2. Arten von Energiegemeinschaften 3.1.2.1. Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft (EEG) Rz 106: Eine EEG muss gemäß § 79 Abs. 2 EAG aus…