…1995 begünstigt. Nicht begünstigt ist nach wie vor die Verwendung als Treibstoff. Bei der Wiederaufbereitung von Mineralölen handelt es sich um eine Mineralölherstellung, die in einem Steuerlager erfolgen muss. Tarifieren "Altöle" nicht (mehr) unter eine der KN-Positionen des § 2 Abs. 1 MinStG 1995, sind…

…3. 3.3. Ausgetauschte Teile Bei Reparatur- oder Wartungsarbeiten ausgetauschte schadhafte Teile und neue Ersatzteile, die sich als schadhaft oder beschädigt erweisen, müssen einem erlaubten Zollverfahren zugeführt werden. Altöle und anderes Kleinmaterial ist dabei zu vernachlässigen und gilt als in den zollrechtlich freien Verkehr überführt.

…siehe Abschnitt 8.1.). POP-Abfälle (siehe Abs. 7) dürfen weder allgemein noch zum Zweck der Deponierung ausgestuft werden. (4) Zu den Abfällen zählen auch Altöle. Als Altöle gelten alle mineralischen oder synthetischen Schmier- oder Industrieöle, die für den Verwendungszweck, für den sie ursprünglich bestimmt…