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AH-46031. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien23.07.2024

…Zwecke der humanitären Hilfe (1) Gemäß Artikel 2a Abs. 1 der Verordnung (EU) 2018/1542 gilt das Ausfuhrverbot gemäß Abschnitt 2A.1. nicht für Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, die von Organisationen und Agenturen, die von der Union einer Säulenbewertung unterzogen wurden und mit denen die…

AH-20721. Rechtsgrundlagen und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien24.07.2026

…humanitäre Zwecke in der Ukraine (1) Gemäß Artikel 2a Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 gilt das Ausfuhrverbot nicht für die Ausfuhr von wirtschaftlichen Ressourcen, die von Organisationen und Agenturen, die von der Union einer Säulenbewertung unterzogen wurden und mit den die Union…

VB-0330Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

…wird, dass für ihre bzw. seine Hybride Artikel 4 Absatz 1 dieser Verordnung Geltung hat, können künstlich vermehrte Hybride aus einer oder mehreren Arten oder Taxa mit einer Bescheinigung der künstlichen Vermehrung in den Verkehr gebracht werden und fallen Samen und Pollen (einschließlich Pollinien), Schnittblumen…

AH-26162A.3. Ausfuhr von in Anhang III und Anhang IV angeführten Gütern der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 ("Interne Repression" und "Ausrüstung, Technologie und Software")
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…Zwecke der humanitären Hilfe (1) Gemäß Artikel 7a der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 gilt das Ausfuhrverbot gemäß Abschnitt 2A. nicht für die Zurverfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen oder Gelder, die von Organisationen und Agenturen, die von der Union einer Säulenbewertung unterzogen wurden und mit den die…

UZK-DAKapitel 73 Waren aus Eisen oder Stahl
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…| 7307 | Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (zB Bogen, Muffen), aus Eisen oder Stahl. | CTH | 7308 | Konstruktionen und Konstruktionsteile (zB Brücken und Brückenelemente, Schleusentore, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen…

UZK-DATeil II Liste der Erzeugnisse und Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaft verleihen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind und alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind und das Gewicht des verwendeten Zuckers 1) 40 vH des Gewichts des Enderzeugnisses nicht überschreitet | ex Kapitel 5 | Waren tierischen Ursprungs…

UZK-DAKapitel 50 ff
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Kapitel 50 ff | Harmonisiertes System 2012 Position | Warenbezeichnung | Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen | (1) | (2) | (3) | (4) | ex Kapitel 50 | Seide, ausgenommen: | Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien…

VB-05003.2. Ausfuhr von Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz
geltende FassungRichtlinien30.06.2025

…B.1., B.2.1., B.2.2., B.2.3., B.3.1. oder B.3.2.; Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "7560"), wobei diese Genehmigung erteilt wird durch die Abteilung für bewegliche Denkmale - Internationaler Kulturgütertransfer, Hofburg, Säulenstiege…

VB-05004. Strafbestimmungen und Verwertung
geltende FassungRichtlinien02.07.2025

…Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch solcher Zuwiderhandlungen ist nicht strafbar. (2) Die Zollorgane sind gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 in Verbindung mit § 35 Abs. 1 DMSG befugt, Waren zu beschlagnahmen, wenn a)der Verdacht besteht, dass es sich um Gegenstände handelt, die…

AH-2075Anlage 10
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…Kieselsäurehaltige Fossilienmehle (z. B. Kieselgur, Tripel und Diatomit) und ähnliche kieselsäurehaltige Erden, auch gebrannt, mit einem Schüttgewicht von 1 oder weniger | 2515 | Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein, mit einem Schüttgewicht von >= 2,5 , und Alabaster, auch grob behauen oder…

AH-2075Anlage 8
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…oder Mineralteerpech | 2803 | Kohlenstoff (Ruß und andere Formen von Kohlenstoff, anderweit weder genannt noch inbegriffen) | 2804 29 10 | Helium | 2845 40 | Helium-3 | 2811 | Andere anorganische Säuren und andere anorganische Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle (ausgenommen Chlorwasserstoff (Salzsäure), Chlorschwefelsäure…

AH-2073Anlage 9
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

…Edelgase und andere Nichtmetalle | 2806 | Chlorwasserstoff (Salzsäure); Chloroschwefelsäure | 2811 | Säuren, anorganisch, und andere anorganische Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle | 2813 | Sulfide der Nichtmetalle; handelsübliches Phosphortrisulfid | 2814 | Ammoniak, wasserfrei oder in wässriger Lösung | 2815 | Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali)…

AH-2073Anlage 18
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…Silicium, mit einem Gehalt an Silicium von 99,99 GHT oder mehr | 2804 69 | Silicium, mit einem Gehalt an Silicium von weniger als 99,99 GHT | 2811 | Andere anorganische Säuren und andere anorganische Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle (ausgenommen Chlorwasserstoff (Salzsäure), Chlorschwefelsäure, Schwefelsäure…

UStR 2000 Rz 766–7726.1.8.7. Wertpapiere
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Nicht steuerfrei sind Bestandsprovisionen für "after sales"-Leistungen (zB laufende Betreuung und Beratung), da diese beim aufnehmenden Kreditinstitut/Finanzdienstleister keine unselbständige Nebenleistung zur vorangegangenen Vermittlungsleistung darstellen. Drittprovisionen für bestimmte qualitätsverbessernde Maßnahmen des Finanzdienstleisters gegenüber den Kunden gemäß § 51 Abs. 3 Z 1 in Verbindung mit …

VB-0300Anlage 1
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

Anlage 1 Liste der Waren, die Beschränkungen nach der Verordnung (EU) 2016/2031 unterliegen (Anhang VI, Anhang XI Teil A und Anhang XII der Verordnung (EU) 2019/2072) Auf Grund der Verordnung (EU) 2016/2031 bestehen für die in dieser Anlage angeführten Waren die hier…

ZK-250010.1.4. Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Art. 234 Abs. 3 Buchstabe a UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien01.07.2022

10.1.4. Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Art. 234 Abs. 3 Buchstabe a UZK-DA) Unter diese Bestimmung fallen: a)Kunstgegenstände sind folgende Gegenstände: Gemälde (zB Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen sowie Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke, vollständig vom Künstler mit der Hand geschaffen, ausgenommen…

UStR 2000 Rz 260219.1.2. Übergang der Steuerschuld in der Bauwirtschaft
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

19.1.2. Übergang der Steuerschuld in der Bauwirtschaft Rz 2602a: § 19 Abs. 1a UStG 1994 (angefügt durch das 2. Abgabenänderungsgesetz 2002) sieht vor, dass es zum Übergang der Steuerschuld auf den Empfänger der Leistung kommt, wenn Bauleistungen an einen Unternehmer erbracht werden, der seinerseits…

VB-0320Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

…Cysteins oder des Cystins | ex | 2932 99 | Andere heterocyclischeHeterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e), ausgenommen Verbindungen, die einen nicht kondensierten Furanring (auch hydriert) in der Struktur enthalten, sowie Lactone, Isosafrol, 1-(1,3-Benzodioxol-5-yl)propan-2-on, Piperonal…

UZK-TDAAnlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1)
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

Anlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1) Titel I Allgemeine Anmerkungen Diese Anlage enthält nur die besonderen Basisanforderungen für die Verwendung von Vordrucken in Papierform. Werden die Förmlichkeiten für das Versandverfahren durch den Austausch von EDI-Nachrichten erfüllt, so finden die Anmerkungen in…

EStR 2000 Rz 135–1442.5 Leasing (§ 2 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

2.5 Leasing (§ 2 EStG 1988) 2.5.1 Allgemeines Rz 135: Mit "Leasing" werden Verträge bezeichnet, die von den üblichen Mietverträgen des ABGB ("Operating-Leasing") bis zu verdeckten Ratenkaufverträgen reichen. Die Abgrenzungsfrage stellt sich in erster Linie bei den Finanzierungs-Leasingverträgen. Diese ersetzen die…