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2022-0.812.135Kontenregister- und Konteneinschau-Anwendungserlass
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2022-0.812.13515.11.2022Teil 1/2

…und der Konteneinschau keinerlei Einschränkung bei der Akteneinsicht. Hinsichtlich des steuerlichen Vertreters von A ist die Akteneinsicht insoweit beschränkt, als Konten und Depots aufscheinen, für die A lediglich zeichnungsberechtigt ist. Damit wird vermieden, dass der steuerliche Vertreter des A Kenntnis von Kontenverbindungen von Personen erhält…

2020-0.841.256Mitwirkung der Zollbehörde und der Zollorgane an der Vollziehung des Verbots der unrechtmäßigen Verbringung von Kulturgut in das Zollgebiet der Union bzw. der verbotenen Einfuhr von Kulturgut nach Österreich
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.841.25621.12.2020

… f)Gegenstände von ethnologischem Interesse; g)Gegenstände von künstlerischem Interesse wie: i)Bilder, Gemälde und Zeichnungen, die ausschließlich von Hand auf einem beliebigen Träger und aus einem beliebigen Material angefertigt sind (ausgenommen industrielle Entwürfe und handbemalte Manufakturwaren); ii)Originalwerke der Bildhauerkunst und der Skulptur aus…

BMF-280000/0066-IV/3/2016Erlass zur Durchführung des Kontenregister- und Konteneinschaugesetzes (KontRegG)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-280000/0066-IV/3/201601.05.2016

…Abs. 1 Z 1 BWG), die eine Vielzahl von vertretungsbefugte Personen enthalten, von denen nur der jeweilige Name bekannt ist und somit kein bPK-SA angefordert werden kann, kann von der Meldung der Zeichnungsberechtigten abgesehen werden. 2.4. Zu § 3 Abs. 2 KontRegG Kosten, die…

BMF-010103/0219-VI/2008Anzeigepflicht nach § 121a BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0219-VI/200817.12.2008

…zum Zwecke des Zugriffs die Zeichnungsberechtigung einräumen lässt. Dann würde die Anzeigepflicht gemäß § 121a BAO zum Tragen kommen, wenn die Wertgrenzen in Abs. 2 lit. a oder b überschritten werden. Im Regelfall werden die in der Praxis oft eingeräumten zusätzlichen Zeichnungsberechtigungen auf Konten aber zum…

05 2201/6-IV/5/91Sicherheitsleistung gemäß § 222 BAO durch in dauernder Sammelverwahrung befindliche und in dauernden Sammelurkunden verbriefte Wertpapiere
geltende FassungErlässe & InformationenErlass05 2201/6-IV/5/9119.12.1991

…Ort) | (Datum) | (rechtsgültige Zeichnung des Bestellers der Sicherheit) | | | | ______________, | am ___________ | ___________________________ | (Ort) | (Datum) | (rechtsgültige Zeichnung des Verwahrers) | | | | ______________, | am ___________ | ___________________________ | (Ort) | (Datum) | (rechtsgültige Zeichnung und Amtssiegel des Finanzamtes) &nbsp…

BMF-010103/0188-VI/2010Salzburger Steuerdialog 2010 - BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0188-VI/201019.10.2010

…A räumt seiner Frau B die Zugriffsmöglichkeit auf sein Konto in Form einer Verfügungsberechtigung bei der Bank ein, dh. seine Frau ist ebenfalls auf seinem Konto zeichnungsberechtigt. B hebt in der Folge a. in Absprache mit ihrem Mann Euro 1.000 für eine Kaffeemaschine ab…