…Learning bzw. für bestimmte Formen des Online-Unterrichts Ein Erwachsenenbildungsinstitut, das in Form einer GmbH geführt wird, veranstaltet Lehrgänge zur Vorbereitung auf die Berufsreifeprüfung bzw. die Studienberechtigungsprüfung sowie im Bereich Werkmeisterschule, die vom Lehrstoff die Voraussetzungen der Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen erfüllt (vgl. Rz 876…

…GmbH war notwendig zur Herstellung eines positiven Verkehrswertes der X-GmbH als Vorbereitung für die gleichzeitig beschlossene Verschmelzung der X-GmbH (diese hatte außer der Beteiligung an der GV-GmbH nur Verbindlichkeiten) down stream auf die GV-GmbH. Am Tag der Zuschusszusage wurde dem späteren…

…Dementsprechend beginnt die Betriebssphäre nicht erst mit der "Betriebseröffnung" im Sinne des tatsächlichen Marktauftrittes, sondern bereits dann, wenn zielstrebige Vorbereitung dazu getroffen werden. Dies ist hier der Fall, sodass bereits die Entwicklung das Konzept dem betrieblichen Bereich zuzuordnen ist und eine Einlage von Know How…

…ob Vereinbarungen vorliegen, die eine künftige Begründung von Wohnungseigentum vorbereiten. In den vorgelegten Vereinbarungen ist die übliche Vertragsklausel enthalten, dass die Miteigentümer für den Zeitraum bis Erzielung eines Gesamtüberschusses auf die Begründung von Wohnungseigentum verzichten. Weiters wird im Fall einer zukünftigen Begründung von Wohnungseigentum "bereits…

…oder zur Vorbereitung einer Amtshaftungsklage). Die Initiative zur Akteneinsicht hat nicht von der Behörde (oder dem Verwaltungsgericht), sondern von der Partei auszugehen. Bei nicht vertretenen Personen ist unter Umständen eine Belehrung durch die Abgabenbehörde geboten (Manuduktionspflicht). Die Akteneinsicht gemäß § 90 BAO erfolgt nur auf Antrag…

…Als Suchbegriffe sind nur konkrete Personen/Unternehmen oder Konten zulässig. Nicht enthalten sind Kontostände und Bewegungen auf dem Konto selbst. Mit den in diesem Erlass verfügten Standards wird sichergestellt, dass nach dem Kontenregister- und Konteneinschaugesetz die praktische Durchführung der Kontenregisterabfrage und Konteneinschau entsprechend den Intentionen…

…Zur Vorbereitung der Entscheidung kann der Beratende Ausschuss auch Zeugen oder Sachverständige anhören. Der Beratende Ausschuss ist zur Geheimhaltung verpflichtet (Art. 9 Abs. 6 EU-Schiedsübereinkommen). Der Abkommensberechtigte kann dem Beratenden Ausschuss alle Angaben, Beweismittel und Schriftstücke übermitteln und hat das Recht, auf Antrag vom…

…anlässlich des Zusammenschlusses gemäß Art. IV UmgrStG auch nicht vorbereitend hergestellt, gilt für die Zurückbehaltung der Wirtschaftsprüfungsmandate Folgendes: Das Zurückbehalten von Teilen des Klientenstockes ist unschädlich, wenn die zurückbehaltenen Klienten in Bezug auf den gesamten Klientenstock von unwesentlicher Bedeutung sind. Dabei darf es sich iSd…

…Bundesministerium für Finanzen. Nach dem bewährten Vorbild im Bereich der Abgabenerklärungen soll dies gemäß Abs. 5 wettbewerbsneutral durch Veröffentlichung im Internet, und zwar auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen (bmf.gv.at), erfolgen, und steht somit allen Softwareentwicklern gleichermaßen zur Verfügung. Gemäß § 3 Abs…