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2025-1.066.707Erlass zum Umgang mit elektronischen Signaturen und Siegeln im Abgabenverfahren
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-1.066.70702.01.2026

…1 EDTV, BGBl. II Nr. 259/2023, übermittelt werden. Derartige Anbringen sind mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinn des Art. 3 Z 12 eIDAS-VO zu versehen (§ 3 Abs. 3 EDTV). Diese ist erforderlich, weil der Einschreiter bei Verwendung des elektronischen Dateitransfers - anders als…

BMF-280400/0004-IV/2/2011Vergabe der Handy-Signatur in Finanzämtern
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-280400/0004-IV/2/201117.10.2011

…Handysignatur erfolgt mittels Computers des jeweiligen Handy Registration Officers, dazu können im Dienststellenbestand vorhandene externe Tastauren verwendet werden. Grundsätzlich sollte die Vergabe der Handy-Signatur an den Infodesks des Infocenters erfolgen. Die organisatorische Verantwortung vor Ort obliegt der Dienststelle, sodass individuelle Lösungen möglich sind. Bundesministerium…

BMF-010206/0167-VI/5/2009Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2007
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0167-VI/5/200914.05.2009Teil 1/2

…bis zum Nachweis des Gegenteils als Original der gespeicherten Urkunde. Der Hinweis auf die Einstellung in das Beglaubigungsarchiv der Justiz verbunden mit einer Übersendung einer mit elektronischer Signatur der Justiz versehenen verkehrsfähigen Version der elektronischen Urkunde gemäß § 89c GOG oder einer wirksamen Ermächtigung zum Zugang…

BMF-010206/0167-VI/5/2009Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2007
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0167-VI/5/200914.05.2009Teil 2/2

Hingegen richtet sich die Kostentragung beim Zugriff durch das FA auf das Urkundenarchiv (zB Einsicht, Übermittlung in die Data-box, Ausdruck) nach einer elektronischen Abgabenerklärung (zB § 10 Abs. 2 GrEStG 1987) nach den §§ 312 und 313 BAO.   Bundesministerium für Finanzen, 14. Mai 2009

2026-0.467.895Zustellabfolge Aufhebungs- und Sachbescheide
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.467.89501.06.2026

…Verarbeitung von Sachentscheidsänderungen mit vorangegangener Bescheidaufhebung wird nur mehr ein Dokument erstellt. Dieses zusammengefasste Dokument enthält eine digitale Signatur und somit ist die Zustellreihenfolge technisch sichergestellt. Die Zustellung über FinanzOnline (FON) erfolgt mittels eines Dokuments, welches die Bescheidaufhebung und die neue Sachentscheidung enthält. Die Anzeige…

2024-0.249.196Preiskundmachung für fünf Tabakerzeugnisse (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 3. Mai 2024)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2024-0.249.19625.04.2024

…Mai 2024 bestimmt: | Zigarren | Sorte | Preis je Stück € | Aganorsa Leaf Signature Selection - Robusto | 10,90 | Santa Damiana Twisted Limited Edition | 12,50 | Pfeifentabake | Sorte | Gewicht je Packung Gramm | Preis je Packung € |…

2026-0.796.682Erweiterung Vollmachtsupload FinanzOnline
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.796.68223.09.2026

…wird die entsprechende Beziehung hergestellt. Das betrifft sowohl elektronische Vollmachtsurkunden im Original als PDF-Dokument, die mit einer qualifizierten elektronischen Signatur des Vollmachtgebers versehen sind, als auch elektronische Abbildungen (Scans als PDF-Dokument - nicht aber Scans oder Fotos in einem anderen Dateiformat) einer händisch unterfertigten…

2026-0.590.709Verwendung von Ansässigkeitsbescheinigungen bei der Quellensteuerentlastung in Österreich
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.590.70910.07.2026

…QU2) muss dem Abfuhrpflichtigen im Original vorliegen. Es ist dabei zulässig, dass das Formular vollständig elektronisch ausgefüllt und vom Einkünfteempfänger in Abschnitt II durch eine qualifizierte elektronische Signatur gemäß Art. 3 Z 12 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 3/4

…Softwarekomponente, die die Verkettung der Barumsätze durchführt, ist im Gutachten zu identifizieren. Die Registrierung der Signaturprüfdaten und die Prüfung der Startbelege sind nicht Gegenstand der Begutachtung. Sehr wohl aber die Startbelegerstellung selbst und die Einhaltung der technischen Anforderungen bei Zusammenfassung von Registrierkassen gemäß § 20 Abs…

2026-0.467.970Preiskundmachung für fünf Sorten Tabake zum Erhitzen (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 26. Juni 2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.467.97022.06.2026

…6,30 | Virto Balanced Tobacco | 5,10 | 6,30 | Virto Classic Tobacco | 5,10 | 6,30 | Virto Signature Tobacco | 5,10 | 6,30 | Virto True Tobacco | 5,10 | 6,30 Bundesministerium für Finanzen…

BMF-010221/0402-IV/8/2019Österreichisch-niederländische Konsultationsvereinbarung zur Umsetzung von Verständigungsverfahren
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0402-IV/8/201913.01.2020

…into effect of the MLI, such agreement shall be implemented notwithstanding any time limits in the domestic law of the Contracting States. This consultation agreement shall also apply to all mutual agreement procedures pending at the time of signature of this agreement.   Bundesministerium für…

BMF-010217/0138-IV/5/2019Preiskundmachung für vier Zigarrensorten (Amtsblatt zur Wiener Zeitung am 15. Oktober 2019)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010217/0138-IV/5/201908.10.2019

…| Zigarren | Sorte | Preis je Stück € | Avo Unexpected Regional East Edition 2019 | 14,50 | Avo Unexpected Regional West Edition 2019 | 14,50 | Davidoff Grand Cru Toro | 18,10 | Davidoff Signature Toro | 18,10 &nbsp…

BMF-010217/0035-VI/9/2016Preiskundmachung für 276 Tabakerzeugnisse (Amtsblatt zur Wiener Zeitung am 25. März 2016)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010217/0035-VI/9/201617.03.2016

…je Stück € | Black Vanilla Classic | 0,2400 | Chee Tah just tobacco Filter Cigarettes | 0,2200 | Gudang Garam Signature | 0,3000 | Zigarren | Sorte | Preis je Stück € | Alec Bradley Black Market Filthy Hooligan Barber Pole…

2024-0.081.962Konsultationsvereinbarung mit Griechenland betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2024-0.081.96213.02.2024

…Ansässigkeitsbestätigung auf zwei Arten überprüfen. Zum einen kann die Prüfung durch die Überprüfung des Zertifikats des elektronischen Siegels erfolgen, indem die Eigenschaften der Signatur mit der kostenlosen Version von Adobe PDF Reader überprüft werden. Eine weitere Überprüfung kann über QR Code, der sich auf der…

2023-0.451.130Konsultationsvereinbarung mit Belgien betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2023-0.451.13021.06.2023

…zwei Arten überprüfen. Zum einen kann die Prüfung durch die Überprüfung des Zertifikats des elektronischen Siegels erfolgen, indem die Eigenschaften der Signatur mit der kostenlosen Version von Adobe PDF Reader überprüft werden. Eine weitere Überprüfung kann über die Weber belgischen Steuerverwaltung erfolgen, indem der auf…

BMF-010102/0006-IV/2/2013Information über Auskunftsersuchen im Zusammenhang mit der Kassenrichtlinie 2012 zum Thema “Einrichtung nach § 131 BAO - E 131”
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010102/0006-IV/2/201311.07.2013

…Nachweis der vollständigen und richtigen Erfassung aller Geschäftsvorfälle geführt werden kann (zB Journalfunktion als Kontroll- und Prüfungsgrundlage), zu welchem Kassentyp die Kasse gehört (siehe Kassenrichtlinie 2012 Abschn. 4.) und die Beschreibung von zusätzlichen (auch freiwilligen) technischen Sicherheitsmaßnahmen (zB freiwillige generelle Belegerteilung, Signaturen, Protokolle, revisionssichere Datenspeicherung…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 1/4

…in Buschenschänken und Umsätze in kleinen Kantinen, die von gemeinnützigen Vereinen geführt werden. Weiters werden in diesem Erlass die zu beachtenden Grundsätze der Registrierkassensicherheitsverordnung (RKSV), wie insbesondere die Inbetriebnahme der Sicherheitseinrichtung oder die Registrierung der Signatur- bzw. Siegelerstellungseinheit, im Hinblick auf die zwingend herzustellende Manipulationssicherheit…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 2/4

…entnommenen Betrages vermindert werden. Die Aufnahme der Beträge in den Umsatzzähler hat auch dann zu erfolgen, wenn die Signatur- bzw. Siegelerstellungseinheit ausgefallen ist. Der Umsatzzähler ist als Summenzähler Teil der Sicherheitseinrichtung einer Registrierkasse und für Umsatzanalysen nur in Verbindung mit den weiteren, in der Registrierkasse…

2026-0.719.604Preiskundmachung für 601 Zigarrensorten (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 28.8.2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.719.60427.08.2026

…| Arturo Fuente Hemingway Masterpiece Maduro | 54,00 | Arturo Fuente Hemingway Short Story | 14,90 | Arturo Fuente Hemingway Signature | 21,50 | Arturo Fuente Hemingway Work of Art Maduro | 23,50 | Arturo Fuente RAINFOREST DELIGHT | 6,20…

2026-0.336.927Preiskundmachung für 97 Tabakerzeugnisse (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 13. Mai 2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.336.92706.05.2026

…| San Pedro de Macoris Robusto Ecuador | 5,90 | San Pedro de Macoris Robusto Nicaragua | 5,90 | Signature Blue | 0,53 | Signature Original | 0,53 | Pfeifentabake | Sorte | Gewicht je Packung Gramm | Preis je Packung…