…der Nämlichkeit ist unter Verwendung mindestens eines der einschlägigen Codes laut Codeliste CL-3501-1 in Anhang A UZK-IA sowie gegebenenfalls die entsprechenden Angaben zur Nämlichkeitsfesthaltung in Textform einzutragen. Codeliste CL3501-1: | Code | Beschreibung | 1 | Serien- oder Teilenummer des Herstellers …

…Union eine allgemeine Vorgangsweise gibt und dass im Fall der nicht ordnungsgemäßen Erledigung des Verfahrens der zur Sicherheitsleistung verpflichtete Beteiligte für die Abgaben herangezogen wird. Bundesministerium für Finanzen, 4. Mai 2016 [1] Redaktionelle Anmerkung: Im Rahmen einer Korrektur wurde am 20.05.2016 der Verweis…

…in jedem Fall zur steuerfreien Ausfuhrlieferung? Kann die Steuerfreiheit wegen offensichtlichen Missbrauchs versagt werden? Wenn das Zollorgan dieses "Splitting" akzeptiert, indem es vom Vorliegen mehrerer Sendungen ausgeht und deshalb nicht auf eine schriftliche Anmeldung in der Ausfuhr besteht, so ist eine solche im Sinne des …

…situationsbedingt billig und zweckmäßig erscheint - anwenden: (Voraussetzung ist, dass die nachstehend beschriebenen Möglichkeit im gegenständlichen Verfahren nicht bereits zur Anwendung gelangt ist.) Vom Antragsteller/Zollbeteiligten können nach Fristablauf für das Parteiengehör gemäß Artikel 13 UZK-DA zusätzliche Informationen zur Klarstellung des Sachverhaltes verlangt werden. Ggf…

…343 vom 29.12.2015 S. 1 (UZK-DA) im Anwendungsgebiet folgende Waren zur mündlichen Anmeldung zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung erlaubt: Tiere nach Art. 223 UZK-DA, soweit sie: als Haustiere von Reisenden mitgeführt werden oder zur Ausübung einer Funktion (Polizeihunde oder -pferde, Spürhunde…

…die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden die Prozesse an die Bestimmungen des UZK…

…die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden die Prozesse an die Bestimmungen des UZK…

…die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden die Prozesse an die Bestimmungen des UZK…

…zollamtliche Ausfuhr- als auch die Austrittsabfertigung in einem anderen Mitgliedstaat statt, so ist das Verfahren zur Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung und somit die Erstellung eines e-VD erforderlich.   2. Beförderungen im steuerrechtlich freien Verkehr Erfolgt die Verbringung von Wein oder Schaumwein des steuerrechtlich…

…die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden die Prozesse an die Bestimmungen des UZK…

…Lieferant Zweifel an der Beauftragung des Y haben müssen, bzw. diesbezügliche Nachweise verlangen müssen, kann die Vertrauensschutzregel zur Anwendung gelangen, wenn der österreichische Lieferant seine Nachweispflichten nicht erfüllt hat? Voraussetzung für eine steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung im Sinne des Art. 7 UStG 1994 ist unter anderem…

…finden die Vorschriften, die bei der Unterstellung der Gegenstände unter das Verfahren oder die Regelung galten, nach dem 31. Dezember 2006 bis zum Verlassen dieses Verfahrens oder dieser Regelung weiterhin Anwendung. Die Regelungen im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 Teil B lit. a bis…

…6.4. Lösung Der Unternehmer schuldet für einen Umsatz grundsätzlich jenen Steuerbetrag, der sich bei Heranziehung des Entgeltes unter Anwendung des entsprechenden Steuersatzes ergibt. Hat der Unternehmer jedoch in einer Rechnung für eine tatsächlich ausgeführte Lieferung oder sonstige Leistung einen höheren Steuerbetrag ausgewiesen, so schuldet…

…die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden die Prozesse an die Bestimmungen des UZK…

…die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden die Prozesse an die Bestimmungen des UZK…

…OHG, KG mit privater Verwendung: unter Anwendung des § 12 Abs. 2 Z 2 lit. a UStG 1994 erfolgt die Beurteilung der einzelnen Räumlichkeiten nach der überwiegenden unternehmerischen bzw. privaten Nutzung unter Mitberücksichtigung gemeinschaftlich genutzter Räumlichkeiten (VwGH 28.05.2009, 2009/15/0100 ), weshalb im angefragten…

…ein Verbringen zu einer vorübergehenden Verwendung im Sinne des Art. 3 Abs. 1 lit. a UStG 1994 (Art. 28a Abs. 5 lit. b zweiter Teilstrich der 6. EG-RL) dar. Art. 21 Abs. 3 und Abs. 9 UStG 1994 Verpflichtung zur monatlichen Abgabe der Zusammenfassenden…

…3. Fragestellung Kann in diesem Fall der ermäßigte Steuersatz für die Personenbeförderung zur Anwendung kommen? 4.4. Lösung Im vorliegenden Sachverhalt besteht die Leistung aus einem Beförderungselement und einem Informations- bzw. Unterhaltungselement. Da die einzelnen Elemente aus Sicht des Durchschnittsverbrauchers so eng miteinander verbunden sind…

…das das alte e-Zoll ablöst und den Anforderungen des EU-Zollkodex (UZK) anzuwenden. In der Ausfuhr ist ausschließlich das AES System anzuwenden. Für die Einfuhr (AIS) gibt es noch Übergangsregelungen zur weiteren Nutzung von e-Zoll. Gleichzeitig wurde die Liste der zuständigen Behörden aktualisiert…

…Die Lieferung des ungarischen Landwirtes ist somit in Österreich nicht steuerbar. Die Einbehaltung der Steuer durch den Leistungsempfänger gemäß § 27 Abs. 4 UStG 1994 erfolgte zu Unrecht. § 240 Abs. 3 BAO, der die Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener und abgeführter Abgaben regelt, kommt nicht zur Anwendung…