…umschreiben, bezieht sich nicht nur auf Filme, die in Lichtspieltheatern vorgeführt werden, sondern auch auf Fernsehfilme (siehe Z 10 des OECD-Kommentars zu Artikel 12 des OECD-Musterabkommens) und auch auf Videofilme. 12. März 1992 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung:

…Filme" jener Sinn beizulegen ist, der für den gleichen Ausdruck in Nr. 3706 des Zolltarifes festgelegt ist. Danach umfasst dieser Ausdruck weder Videofilme, die in Zolltarifnummer 8524 einzureihen sind, noch auch Leerkassetten (Zolltarifnummer 8523). 27. Juli 1993 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit…

…DBA-USA (1956) verwendeten Ausdruck "kinematographische Filme" jener Sinn beizulegen ist, der für den gleichen Ausdruck in Position 3706 der Kombinierten Nomenklatur des Zolltarifes (KN) festgelegt ist. Danach umfasste dieser Ausdruck nicht Videofilme, die in Position 8524 der KN einzureihen sind (EAS 286, EAS 695)…

…Ausdruck "kinematographische Filme" jener Sinn beizulegen ist, der für den gleichen Ausdruck in Position 3706 der Kombinierten Nomenklatur des Zolltarifes (KN) festgelegt ist. Danach umfasst dieser Ausdruck nicht Videofilme, die seinerzeit in Position 8524 der KN einzureihen waren. Diese Auffassung wird auch im Geltungsbereich des…

…oder einem Faxgerät ist bislang diese Eigenschaft nicht zugesprochen worden (EAS 469); allerdings wurde es bei Hotelfernsehgeräten, die für ein grenzüberschreitendes Videofilmangebot in den Hotels benötigt werden, bereits als zweifelhaft angesehen (EAS 1339). Einem selbst genutzten Server kommt jedenfalls bereits Betriebstätteneigenschaft zu (EAS 926 und…

…der für den gleichen Ausdruck in Nr. 3706 des Zolltarifes festgelegt ist. Danach umfasst dieser Ausdruck weder Videofilme, die in Zolltarifnummer 8524 einzureihen sind, noch auch Leerkassetten (Zolltarifnummer 8523). In Anwendung dieser Grundsätze sind auch Kabel-TV Entgelte und Vergütungen für die Vermietung und das…

…Filme" jener Sinn beizulegen ist, der für den gleichen Ausdruck in Position 3706 der Kombinierten Nomenklatur des Zolltarifes (KN) festgelegt ist. Danach umfasst dieser Ausdruck nicht Videofilme, die in Position 8524 der KN einzureihen sind (EAS 286). Der Umstand, dass US TV-Shows zunächst auf…

…Filme" jener Sinn beizulegen ist, der für den gleichen Ausdruck in Position 3706 der Kombinierten Nomenklatur des Zolltarifes (KN) festgelegt ist. Danach umfasst dieser Ausdruck nicht Videofilme, die in Position 8524 der KN einzureihen sind (EAS 286 und 695). Diese Auffassung wird auch im Geltungsbereich…