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BFG RV/7100064/2025Familienbeihilfe - zu versteuerndes Einkommen des Kindes überstieg € 15.000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2025

…Betrag- nach § 26 Abs. 1 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 zurückzuzahlen. Begründung Zu ***Nachname-wie-Bf.*** ***in.Rede.stehendes.Kind***: Hat ein Kind ab dem Kalenderjahr seines 20. Geburtstages ein zu versteuerndes Einkommen von mehr als 15.000 Euro, wird die Familienbeihilfe gekürzt oder fällt weg (§ 5 Abs…

BFG RV/1101073/2015Beurteilung einer Ausgleichszulage als zu versteuerndes Einkommen gemäß § 5 Abs. 1 FLAG 1967 im Konnex mit dem Kriterium der Hilfsbedürftigkeit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2016

…glaubhaften Vorbringen im Vorlageantrag. Zu beurteilen ist gegenständlich die Streitfrage, ob von 1.1.2012 bis 31.12.2013 der - hier dem Grunde nach nicht strittige - Eigenanspruch der Beschwerdeführerin auf erhöhte Familienbeihilfe wegen des Bezuges eines 10.000,00 € überschreitenden zu versteuernden Einkommens gemäß …

BFG RV/5100039/20191. teilweise Rückforderung der (erhöhten) Familienbeihilfe bei Überschreiten der Einkommensgrenze des § 5 Abs 1 FLAG 2. zu versteuerndes Einkommen innerhalb der "Einschleifspanne"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2021

…2018 zurück. Begründend führte das Finanzamt aus, dass für Kinder, die das 18. Lebensjahr vollendet und die in einem Kalenderjahr ein zu versteuerndes Einkommen bezogen hätten, das den Betrag von 10.000 Euro übersteige, keinen Anspruch auf Familienbeihilfe hätten. 4. Der Erwachsenenvertreter der Bf. brachte…

BFG RV/7103438/2017Anspruch auf Familienbeihilfe bei zu versteuerndem Einkommen unter dem Grenzbetrag iSd § 5 Abs 1 FLAG 1967.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2019

…§ 5 Abs. 1 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) verringert sich die Familienbeihilfe bei einem zu versteuernden Einkommen (§ 33 Abs. 1 EStG 1988) eines Kindes ab einem Betrag von 10.000 € in einem Kalenderjahr gleichmäßig einschleifend so, dass rechnerisch ab einem Betrag von 11.944 €…

BFG RV/7105656/2018Beendigung des Anspruchs auf Familienbeihilfe wegen zu versteuernden Einkommens des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2019

…Anbetracht seines im Jahr 2017 erzielten eigenen Einkommens hat die Bf zumindest ab August 2017 weder aus dem Titel "Haushaltszugehörigkeit" noch aus dem Titel der überwiegenden Kostentragung Anspruch auf Familienbeihilfe. Über die Beschwerde wurde erwogen: § 5 Abs. 1 FLAG 1967 bestimmt: Ein zu versteuerndes Einkommen (…

BFG RV/7102273/2015Die Frage nach der Höhe des zu versteuernden Einkommens ist im Verfahren betreffend Mehrkindzuschlag Vorfrage iSd § 116 Abs 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019

…den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2010 erhobenen Bescheidbeschwerde iSd Beschwerdevorentscheidung teilweise stattgegeben. Die teilweise Stattgabe änderte jedoch nichts an der Zurechnung von Einkünften als faktischer Geschäftsführer iHv EUR 168.608,72. Mit dem Erkenntnis des BFG RV/7102265/2015 wurde ein zu versteuerndes Einkommen von…

BFG RV/7103263/2014Erhöhte Familienbeihilfe bei Nichtüberschreiten der Grenze von zu versteuerndem Einkommen iSd § 6 Abs 3 FLAG 1967.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2015

…3 FLAG bezieht. Da Notstandshilfe und Mindestsicherung nicht unter das gem. § 33 Abs. 1 EStG zu versteuernde Einkommen fallen, steht nach Ansicht des Finanzamtes die (erhöhte) Familienbeihilfe zu." Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Gemäß § 6 Abs. 5 FLAG in der Fassung BGBl. Nr. 296/1981 hatten…

BFG RV/7104789/2014Rückforderung an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag infolge zu hohen Einkommens des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2015

…Mit Beschwerdevorentscheidung vom 31.1.2014, zugestellt am 11.2.2014, wies das Finanzamt die Beschwerde gegen den Rückforderungsbescheid als unbegründet ab: Ihr Sohn D erzielte im Jahr 2010 ein zu versteuerndes Einkommen i.H.v. € 9.630,94, im Jahr 2011 € 10…

BFG RV/5100935/2016Keine Berücksichtigung der Ausgleichszulagen bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens im Sinne des § 6 Abs. 3 (bzw. § 5 Abs. 1) FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2017

…Abs. 3 FLAG auf das zu versteuernde Einkommen im Sinne des § 33 Abs. 1 EStG Tatbestandskongruenz zwischen Vor- und Hauptfrage besteht (vgl. dazu Stoll, 1329), bedarf keiner näheren Erörterung. Gleiches gilt für die sowohl im Einkommensteuerverfahren als auch im Beihilfenverfahren bestehende Pflicht zur amtswegigen Sachverhaltsermittlung…

BFG RV/7102628/2024Kein Familienbeihilfenanspruch für ein Kind nach dem 19. Lebensjahr bei zu hohem zu versteuernden Einkommen iSd. § 5 (1) FLAG 1967 des Kindes im Kalenderjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2024

…gebührt Familienbeihilfe nur einmal. … … Rechtliche Beurteilung Das Kind der Bf. ist im Beschwerdezeitraum etwa 23 Jahre alt (Tochter geb. ***3***). Übersteigt das zu versteuernde Einkommen (§ 33 Abs. 1 EStG 1988) eines Kindes in einem Kalenderjahr, das nach dem Kalenderjahr liegt, in dem das…

BFG RV/5101602/2016Distanz von Wohnort zu Studienort bei auswärtiger Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2016

…zu versteuerndes Einkommen 25.609,32 € Einkommensteuer 5.127,33 € festgesetzte Einkommensteuer -778,00 € Abgabengutschrift 399,00 € Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe In einer rechtzeitig gegen den Einkommensteuerbescheid…

BFG RV/4100236/2025Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe, keine Nachsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…in Verbindung mit § 33 Abs. 1 Einkommensteuergesetz 1988; gültig für Anspruchszeiträume von Jänner 2020 bis Dezember 2023). Hat ein Kind ab dem Kalenderjahr seines 20. Geburtstages ein zu versteuerndes Einkommen von mehr als 16.455 Euro, wird die Familienbeihilfe gekürzt oder fällt weg (§ 5 Abs…

BFG RV/4100009/2024Höhe der im Wege des Progressionsvorbehaltes zu erfassenden deutschen Rente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2025

…dass sowohl der angefochtene Einkommensteuerbescheid 2022 als auch die Beschwerdevorentscheidung unrichtig seien, da die deutschen Rentenzahlungen in unrichtiger Höhe erklärt worden seien. Laut Bescheid des Finanzamtes Neubrandenburg vom 18.9.2023 für 2022 betrage ihr zu versteuerndes Einkommen € 11.463,00 und nicht €…

BFG RV/2100196/2023HAK für Berufstätige - keine Berufsausbildung bei zu geringer Wochenstundenanzahl
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2023

…Fall. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht die Beschwerde mit der Begründung: "Ein zu versteuerndes Einkommen eines Kindes, welches über den jeweiligen in § 5 FLAG festgesetzten Betrag hinausgeht führt nicht automatisch zu einem Wegfall der Familienbeihilfe, sondern zu einer Verringerung der Familienbeihilfe um den…

BFG RV/7103015/2022Was gehört zu den Unterhaltskosten i.S.v. § 2 Abs. 2 FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2023Teil 1/2

… 10 Abs. 2 ist nicht anzuwenden. Bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens (§ 33 Abs. 1 EStG 1988) des Kindes bleiben außer Betracht: a) das zu versteuernde Einkommen, das vor oder nach Zeiträumen erzielt wird, für die Anspruch auf Familienbeihilfe besteht, b) Entschädigungen aus einem…

BFG RV/2101041/2020Übernahme von Pflegekosten und Pflegetätigkeit durch nahe Angehörige - Berechnung der von der zu pflegenden Person und der unterhaltsverpflichteten Personen zu tragenden Anteile
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2022

…erzielt - für jedes Kind (§ 106). (5) Sind im Einkommen sonstige Bezüge im Sinne des § 67 enthalten, dann sind als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit für Zwecke der Berechnung des Selbstbehaltes die zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, erhöht um die sonstigen Bezüge gemäß…

BFG RV/7101048/20221. Ermittlung von ausländischen Einkünften des Ehepartners betreffend Alleinverdienerabsetzbetrag erfolgt nach den inländischen Bestimmungen zur Ermittlung der Einkünfte 2. AVAB und Familienbonus Plus stehen nach dem EuGH-Urteil in nicht indexierter Höhe zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…3a; der Familienbonus Plus ist insoweit nicht abzuziehen, als er jene Steuer übersteigt, die auf das gemäß Abs. 1 zu versteuernde Einkommen entfällt. Der Gerichtshof der Europäischen Union entschied mit Urteil EuGH 16. 6. 2022, C-328/20: 1. Die Republik Österreich hat ………

BFG RV/3100421/2013Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen - Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2014

…sie ein zu versteuerndes Einkommen (§ 33 Abs 1 EStG 1988) bezogen hat, das den Betrag von 8 725 Euro (2007) bzw 9 000 Euro (2008 bis 2010) übersteigt, wobei § 10 Abs 2 FLAG 1967 nicht anzuwenden ist. Bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens der…

BFG RV/7100042/2023Überschreiten der Einkommensgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2023

…der eigenständigen Begriffsdefinition des EStG 1988 ist Einkommen der Gesamtbetrag der Einkünfte aus den gesetzlich umschriebenen Einkunftsarten nach Berücksichtigung weiterer Abzugsposten (Wiesner in Wiesner/Grabner/Knechtl/Wanke, EStG, § 2 Anm 4). Gemäß § 5 Abs. 1 FLAG 1967 führt bis Ende 2019 ein zu versteuerndes Einkommen (…

BFG RV/3100749/2019Rückforderung der Familienbeihilfe bei Überschreitung der Einkommensgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…die in einem Kalenderjahr ein zu versteuerndes Einkommen (§ 33 Abs 1 EStG 1988) bezogen haben, das den Betrag von 10.000 Euro übersteige, keinen Anspruch auf Familienbeihilfe haben. Ohne weitere Ausführungen und Darstellungen wurde sodann lediglich ausgeführt: "Da Sie die Einkommensgrenze im Kalenderjahr 2018 überschritten…