…zolltarifarische Einordnung im Zeitpunkt der Lieferung entscheidend. Keine Rolle würde hingegen die Einordnung nach der Verordnung über die steuerliche Einstufung von Kraftfahrzeugen als Kleinlastkraftwagen oder Kleinbusse (BGBl. II Nr. 193/2002) spielen. Laut den Erläuterungen zum harmonisierten System "Lastkraftwagen" = Zolltarifnummer 8704 werde die Einreihung…

…Rn 29 und 36). Das Schwimm- oder Planschbecken könne nicht verwendet werden, wenn es abgedeckt ist. Für die Zollbehörde sei bei der Beurteilung der zolltarifarische Einreihung der verfahrensgegenständlichen Erzeugnisse die geltende Einreihungsverordnung Nr. 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 nicht außer Acht zu…

…berücksichtigt. Dass laut TÜV-Zertifizierung eine Aufstellung und Inbetriebnahme nur erlaubt sei, wenn die Pools fix miteinander verbunden sind, sei für die zolltarifarische Einreihung nicht von Bedeutung (VwGH 28.10.2009, 2008/15/0229). Zudem würde ein anderer Händler sehr wohl eine getrennte Aufstellung anbieten…

…importieren wollte und die Einreihung in die Position 3004 forderte. Dies wurde ihm zunächst mit dem Hinweis verweigert, dass das Produkt als Nahrungsergänzungsmittel aufgemacht sei. Im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des Finanzgerichtes München hatte sich der EuGH mit der Frage der zolltarifarischen Einreihung von Melatoninkapseln auseinander…

…Rechnung getragen wurde und andererseits die belangte Behörde sich der Rechtsansicht des Bundesfinanzgerichtes angeschlossen hat, wird zur Vermeidung von Wiederholungen mit Ausnahme der zolltarifarischen Einreihung und der darauf beruhenden Abgabenberechnung auf die in der Sache ergangenen Bescheide des Zollamtes Klagenfurt Villach vom 23. Juni 2008…

…vom 6.11.2003 entschiedenen Erstattungsfall vergleichbar. Vor dem 26. Mai 2009 hat das Zollamt bei den von der Beschwerdeführerin abgegebenen Anmeldungen nach den vorliegenden Unterlagen keine innere Beschau der Ware im Hin­blick auf deren zolltarifarische Einreihung durchgeführt. Dem Zollamt kann daher nicht vor­ge­worfen werden…

…vom 6.11.2003 entschiedenen Erstattungsfall vergleichbar. Vor dem 26. Mai 2009 hat das Zollamt bei den von der Beschwerdeführerin abgegebenen Anmeldungen nach den vorliegenden Unterlagen keine innere Beschau der Waren im Hinblick auf deren zolltarifarische Einreihung durchgeführt. Dem Zollamt kann daher nicht vorgeworfen werden…

…Art. 1 Z. 5 ZK-DVO gelten als zur Feststellung der Warenbeschaffenheit erforderlichen Angaben die handelsüblich zur Bezeichnung der Waren verwendeten Angaben, soweit sie den Zollbehörden die zolltarifarische Einreihung der Waren ermöglichen, sowie die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit ist daher entweder in Form einer WNr. oder…

…Beschwerde ist ein weiterer Beweis dafür, dass in den Monaten September bis November 2010 von der A-GmbH ein Produkt erzeugt wurde, das die Kriterien für die zolltarifarische Einreihung als Diesel erfüllte. Sie ist aber auch ein Indiz dafür, dass die Analysenzertifikate die tatsächlich ermittelten…

…der Warennummer 7304 49 des HS handelt. Die Bf erklärte im Rahmen der mündlichen Verhandlung zu RV/7200013/2022 auf Befragen des Richters, dass sie diese zolltarifarische Einreihung auch im Streitfall als zutreffend erachtet; die Vertreterin des Zollamtes widersprach dem nicht. Laut Schreiben-Nr. ***2021**…

…Die Bf. erklärte im Rahmen der mündlichen Verhandlung auf Befragen des Richters, dass sie diese zolltarifarische Einreihung auch im Streitfall als zutreffend erachtet. Die Vertreterin des Zollamtes widersprach dem nicht. Laut Schreiben-Nr. OLAF***6*** des OLAF wurde der indische Importcode im Jahr 2020 von…

…ab. Nach Darstellung des Sachverhaltes und der rechtlichen Grundlagen führte es zur Begründung aus, die zolltarifarische Einreihung des Kfz sei im Beschwerdefall nicht strittig. Die Finanzpolizei habe die Ladeflächenlänge des Kfz beim Generalimporteur für ***Kfz*** Fahrzeuge in Österreich von Amts wegen nachgeprüft und festgestellt, dass…

…Das bedeute, dass bei deren Destillation nach ISO 3405 bis 350oC einschließlich der Destillationsverluste weniger als 85 RHT übergegangen seien. Da die Bedingungen für eine zolltarifarische Einreihung als Gasöle (Dieselkraftstoff) nicht erfüllt seien, würden keine mit der auf der Rechnung verwendeten Bezeichnung "Diesel 10ppm mit…

…1 Z. 5 ZK-DVO gelten als zur Feststellung der Warenbeschaffenheit erforderlichen Angaben die handelsüblich zur Bezeichnung der Waren verwendeten Angaben, soweit sie den Zollbehörden die zolltarifarische Einreihung der Waren ermöglichen, sowie die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit ist daher entweder in Form einer Warennummer oder im…

…Art. 1 Nummer 5 ZK-DVO sind die zur Feststellung der Warenbeschaffenheit erforderlichen Angaben, die handelsüblich zur Bezeichnung der Waren verwendeten Angaben, soweit sie den Zollbehörden die zolltarifarische Einreihung der Waren ermöglichen, sowie die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit ist daher entweder in Form einer WNr. oder…

…Zolltarifauskünfte vom 8.7.2013 über die Untersuchung der Ware, der dem Bf. im Verfahren vor der belangten Behörde zur Kenntnis gebracht worden ist und in welcher ebenfalls die zolltarifarische Einreihung als andere Arzneiware zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken, dosiert, in Aufmachungen für den Einzelverkauf…

…Art.1 Z. 5 ZK-DVO gelten als zur Feststellung der Warenbeschaffenheit erforderlichen Angaben die handelsüblich zur Bezeichnung der Waren verwendeten Angaben, soweit sie den Zollbehörden die zolltarifarische Einreihung der Waren ermöglichen, sowie die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit ist daher entweder in Form einer Warennummer oder…

…Art. 1 Nummer 5 ZK-DVO sind die zur Feststellung der Warenbeschaffenheit erforderlichen Angaben, die handelsüblich zur Bezeichnung der Waren verwendeten Angaben, soweit sie den Zollbehörden die zolltarifarische Einreihung der Waren ermöglichen, sowie die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit ist daher entweder in Form einer WNr. oder…

…den Angaben in der Zollanmeldung hinsichtlich der hier anfallenden Einfuhrumsatzsteuer zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt. Eine sich auf Grund der geänderten zolltarifarischen Einreihung ergebende Abänderung der Abgabenfestsetzung hinsichtlich dieser Abgabe hatte daher zu unterbleiben. Eine diesbezügliche Neuberechnung der Eingangsabgaben war somit entbehrlich. Es war daher wie…

…Umbau verlängert sich die Ladefläche auf 179,7 cm. Damit sind die geforderten 50% überschritten und der ***3*** wäre unter die Tarifposition 8704 einzureihen. Stellungnahme: Die von der NoVA betroffenen Kraftfahrzeuge sind durch die gemeinschaftsrechtliche zolltarifarische Einstufung, den Positionen bzw. Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur (KN)…