…werden (Liegenschaftsveräußerung bzw vorzeitiger Rückkauf der Lebensversicherung). Selbst die laufenden Pensionseinkünfte wurden und werden häufig in den Betrieb "gesteckt". Für zukünftig notwendige Instandhaltungen des in die Jahre gekommenen Gebäudes sind keinerlei Rücklagen vorhanden, sodass diese vom laufenden Einkommen gedeckt werden müssen. Von Seiten der Bank…

…u.a. die angefallenen Kapitalgewinne und/oder Dividenden- resp. Zinseinkommen) nach Abzug von Steuern, Gebühren und Kosten beschränkt. Eine Gewinnbeteiligung am Unternehmenserfolg des Versicherungsunternehmens ist nicht vorgesehen. Bei vorzeitiger Kündigung wird der Rückkauf gewährt. Der Rückkaufswert entspricht dem dannzumal aktuellen Wert des Deckungsstockkontos, der sich…

…Bewirtschaftungsart. Bei vorzeitiger Beendigung der Betätigung obliegt es dem Steuerpflichtigen darzutun, dass seine ursprüngliche Planung darauf gerichtet war, sich bis zum Erreichen eines Gesamterfolges zu betätigen (VwGH 6.7.2006, 2002/15/0170, und 3.7.03, 99/15/0017). Konnte ein Gesamterfolg von vornherein…

…Betrag von EUR 500,- pro Entnahme (vorzeitiger Auszahlung) geschuldet (§ 21 (1) AVB). Bei einem Rückkauf in den ersten fünf Versicherungsjahren sind als Rückkaufsgebühren die vereinbarten laufenden Verwaltungskosten bis zum Ende des laufenden und des darauffolgenden Versicherungsjahres geschuldet. Danach fallen keine Kosten für den Rückkauf an…

…Ziffer 7. des Reglements der Vorsorgestiftung richtet sich das Pensionsalter nach dem Vorsorgeplan (Vollendung des 64. Altersjahres). Ein vorzeitiger Bezug von Altersleistungen nach Vollendung des 60. Altersjahres ist möglich. Dies setzt die Beendigung des Arbeitsverhältnisses und den Bezug der AHV-Altersleistungen voraus. Gemäß Art. 9…

…von 64 Jahren, jedoch kann nach Art. 8 Abs. 2 erster Satz BPVG auch ein anderes Rentenalter gewählt werden, sofern eine mindestens gleichwertige Versicherung gewährt wird. Nach Art. 5 Abs. 1 des Vorsorgereglements der betrieblichen Vorsorgeeinrichtung entspricht das Rücktrittsalter dem ordentlichen AHV-Rücktrittsalter. Ein vorzeitiger…

…Liechtenstein nichtselbständig tätig (eine vorzeitige Pensionierung war zu diesem Zeitpunkt sohin unbestritten noch nicht möglich) und hat in der Folge eine nichtselbständige Tätigkeit im Inland aufgenommen. Seit Februar 2016 bezieht sie eine inländische Pension und seit 1. Mai 2017 eine Altersrente von der Liechtensteinischen Alters-…

…Bei vorzeitiger Beendigung der Betätigung obliegt es dem Steuerpflichtigen darzutun, dass seine ursprüngliche Planung darauf gerichtet war, sich bis zum Erreichen eines Gesamterfolges zu betätigen (VwGH 6.7.2006, 2002/15/0170, und 3.7.03, 99/15/0017). Konnte ein Gesamterfolg von vornherein im…

…der gesamten Vertragsdauer nicht geändert werden. Nachträgliche Investitionen in bar oder durch Übertragung von Wertschriften sind jederzeit möglich. Die Police besteht, solange die versicherte Person bzw. eine der versicherten Personen lebt oder bis der Vertrag durch Rückkauf aufgelöst wird. Der Vertrag kann jederzeit aufgelöst werden…

…nach § 6 Abs. 1a Z. 2 lit. a VersStG bei einem Rückkauf innerhalb von 10 Jahren ab Vertragsabschluss zur Zeit einer nachträglichen Prämienfreistellung - im Versicherungsvertrag wurde eine laufende, im Wesentlichen gleich bleibende Prämienzahlung vereinbart - keine Rechtsprechung gibt, wird die Revision zugelassen. Wien, am 16. März…

…keine laufenden Prämienzahlungen) und eine - Kurzläufige Versicherung (Verträge, die vor 2011 gekauft wurden mit einer vereinbarten Laufzeit von weniger als 10 Jahren) handeln. Inwieweit der vorzeitige Rückkauf bei vereinbarter Laufzeit über 10 Jahre eine Steuerpflicht begründe, sei selbst in der Fachliteratur nicht eindeutig geklärt (vgl…

…desto geringer die Mortalität (S.270-274). Allerdings seien diese Studien auf Personen im erwerbsfähigen Alter beschränkt (S. 274). Die fernere Lebenserwartung von 35-jährigen Frauen um 1995 variierte zwischen 45 Jahren (manuelle Arbeiterinnen), 46 Jahren (Landwirte) , 47 Jahren (Büroangestellte) und 48 Jahren (leitende Büroangestellte…

…festgelegten Einlösungswert, wenn diese 2% des Wertpapiernominales übersteigen. Die Freigrenze von 2% gilt nur für Wertpapiere, bei denen die übrigen Zinsen laufend ausbezahlt werden. Im Falle des vorzeitigen Rückkaufes tritt an die Stelle des Einlösungswertes der Rückkaufspreis. Die anteiligen Kapitalerträge gehören gemäß § 27 Abs. 2…

…RV/0512-F/10). Bedacht zu nehmen ist auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen und es ist insbesondere zu prüfen, ob der Rückkauf von Lebens­versicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit…

…13.10.11, RV/0512-F/10). Bedacht zu nehmen ist auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen und es ist insbesondere zu prüfen, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die…

…Zuzahlung von 52.000 € nicht um einen Vertrag mit laufenden, im Wesentlichen gleichbleibenden Prämienzahlungen gehandelt habe und wegen des vorzeitigen Rückkaufes - nunmehrige Laufzeit von unter zehn Jahren - sei gemäß § 6 Abs. 1a Z 1 VersStG das gezahlte Versicherungsentgelt nachträglich einer weiteren Steuer von 7…

…bei dem keine laufende, im wesentlichen gleichbleibende Prämienzahlung vereinbart ist, im Fall einer Kapitalversicherung einschließlich einer fondsgebundenen Lebensversicherung vor Ablauf von 10 Jahren ab Vertragsabschluss ein Rückkauf erfolgt. Das Versicherungssteuergesetz enthält keine Definition für die Wortfolge, dass eine ‚laufende, im wesentlichen gleichbleibende Prämienzahlung vereinbart ist…

…wenden." § 21 Entnahmen (vorzeitige Auszahlungen)/ Rückkauf "(3) Sie können Ihren Vertrag schriftlich unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist jeweils auf das Monatsende, frühestens jedoch auf das Ende des ersten Versicherungsjahres zurückkaufen. § 14 (1) AVB ist zu beachten. Bei einem Rückkauf der Versicherung erhalten Sie den Rückkaufswert…

…Anpassung konnte der Bf. gegenüber der AG 1 jedoch keine sonstigen Ansprüche geltend machen (§ 11 Abs. 5 AVB). Der Bf. hatte die Möglichkeit von Entnahmen (vorzeitigen Auszahlungen), dies mit unterschiedlichen steuerlichen Konsequenzen, abhängig vom Entnahmezeitpunkt und der Höhe des entnommenen Betrages (§ 21 Abs. 1 AVB)…

…geparkt" waren. Dass eine jederzeitige, d.h. vorzeitige Realisierung und Rückkauf dieser Werte vor Ablauf der ursprünglich vereinbarten 20-jährigen Laufzeit der Versicherung zum garantierten Einlagebetrag von ca. € 75.000,-- (exakt € 74.877,50 laut Polizze) möglich war, zeige auch die Tatsache, dass…