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BFG RV/7101278/2013Krankheitsbedingter Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2015

…den Zeitraum Oktober 2010 bis September 2012 bezogenen Beträge mit der Begründung zurück, dass S. das Studium im betreffenden Zeitraum aus Krankheitsgründen nicht betreiben habe können und das Studium abgebrochen habe. Im betreffenden Zeitraum sei daher keine Unterbrechung einer Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs…

BFG RV/7102164/2018Kein schädlicher Studienwechsel bei frühestmöglichem Beginn des gewollten Studiums nach Ende der Schulausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2018

…Hauptstudium durchzuführen. Anlässlich der Inskription wurde ihr aber mitgeteilt, dass es hierfür keinen Ausbildungsplatz gäbe und sie wurde darauf verwiesen, vorübergehend ein anderes Studium durchzuführen, was sie auch mit dem Bachelor-Studium "vergleichende Literaturwissenschaft" durchführte. Nach Mitteilung, dass ein entsprechender Studienplatz frei ist, wechselte sie…

BFG RV/7105044/2017Familienbeihilfe für Zeit zwischen Lehrabbruch und Zivildienst einerseits sowie zwischen Zivildienst und Antritt einer neuen Berufsausbildung andererseits
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2017Teil 1/2

…allfällige Fragen zu beantworten: Gemäß Daten der Sozialversicherung hat Patrick seine Lehre bereits am 07.04.2015 abgebrochen, Bitte diesbezüglich um Stellungnahme Tätigkeitsnachweis von Patrick ab 05/15 bis laufend Zulassungsbescheid für die BRP Alle Prüfungstermine für die BRP Prüfungsdekret oder Nachweis über abgelegte Prüfungen…

BFG RV/5101014/2021Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2022

…für ihren Sohn H. Als Grund gab die Beschwerdeführerin an: "Aktuell, vorübergehend erwerbsunfähig. Akuter Krankenhausaufenthalt". Mit Formular Beih 3 vom gleichen Tag beantragte die Beschwerdeführerin die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der…

BFG RV/7100300/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen einer Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr im erstinstanzlichen Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019Teil 2/2

…die Handelsschule in HS-Ort zu besuchen, scheiterte. Auch zwei Lehren bei den Firmen AG1 und AG2 wurden 1984 und 1985 begonnen und wieder abgebrochen (Beilage 1, 1 Rs). Der Bf. wurde schließlich im Heim in ORT untergebracht und absolvierte dort eine Lehre als Maler…

BFG RV/5100329/20231. Eigenanspruch auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr, 2. bei eigener Haushaltsführung bzw. während der Zeit des "Couchsurfings", 3. während der Verbüßung einer Haftstrafe und 4. für Zeiträume, in denen der Unterhalt zur Gänze aus öffentlichen Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes getragen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023Teil 2/2

…nachlässt, wenn die erste Anstrengung in der Therapie gefordert ist. Rückfälle in alte Verhaltensmuster sind vorgezeichnet. Sehr häufig werden Therapien abgebrochen, nicht zuletzt auch deshalb, weil sich der Betroffene über den Therapeuten stellt und ihn entwertet. Somit ist auch im Fall des Herrn ***Bf1*** anzunehmen…

BFG RV/3100524/2022Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Mangels zweifelsfreiem Nachweis der VOR dem 21. Lebensjahr eingetretenen Erwerbsunfähigkeit steht weder der Grund- noch der Erhöhungsbetrag zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2022

…DrC". 4. Laut Schreiben des ausgewiesenen Rechtsvertreters v. 22.9.2021 war der Bf auf Nachfrage mitgeteilt worden, dass das Finanzamt den Vorgang "abgebrochen habe", weshalb ein neuerlicher Antrag auf Gewährung des FB-Erhöhungsbetrages wg. psychischer Erkrankung gestellt wurde. 5. Dazu wurde ein Bescheid der…

BFG RV/5101038/2021Studienwechsel nach dem vierten Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2022

…um Ergänzung") an die Bf.: "Ergänzungspunkte: (Kopien genügen, sofern nicht ausdrücklich ein Original verlangt wird) Ihre Tochter ****** hat das im Oktober 2017 begonnene Biologiestudium laut Telefonat vom 31.5.2021 mit Ende des Sommersemesters 2019 abgebrochen. Seit Oktober 2019 wird das Veterinärstudium als Hauptstudium betrieben…

BFG RV/7101473/2019Einzelfallprüfung, ob die vereinbarten Kündigungsgründe so umfassend sind, dass man von einer Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit auszugehen hat.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020

…Auf dieser Liegenschaft befand sich unter anderem das Haus mit der Adresse PLATZ, welches in den Jahren 2012 und 2013 abgebrochen und als dreigeschoßiges Wohn- und Geschäftshaus neu errichtet wurde (Nutzwertgutachten vom 14.3.2013, Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag vom 9.7.2013). Mietvertrag vom 23…

BFG RV/7101471/2019Einzelfallprüfung, ob die vereinbarten Kündigungsgründe so umfassend sind, dass man von einer Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit ausgehen kann.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…Auf dieser Liegenschaft befand sich unter anderem das Haus mit der ADR-MG, welches in den Jahren 2012 und 2013 abgebrochen und als dreigeschoßiges Wohn- und Geschäftshaus neu errichtet wurde (Nutzwertgutachten vom 14.3.2013, Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag vom 9.7.2013). Mit Mietvertrag vom…

BFG RV/7101472/2019Einzelfallprüfung, ob die vereinbarten Kündigungsgründe so umfassend sind, dass man von einer Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit auszugehen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…Auf dieser Liegenschaft befand sich unter anderem das Haus mit der ADR-MG, welches in den Jahren 2012 und 2013 abgebrochen und als dreigeschoßiges Wohn- und Geschäftshaus neu errichtet wurde (Nutzwertgutachten vom 14.3.2013, Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag vom 9.7.2013). Mit Mietvertrag vom…

BFG RV/7104791/2018Keine Familienbeihilfe während Heimunterbringung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2019

…Bf. erneut vor, dass die Tochter immer in ihrem Haushalt gelebt habe, wenn vorübergehend nicht, habe sie trotzdem überwiegend die Kosten getragen. Die beantragten Zeugen seien ignoriert worden, weshalb nun nochmals die Einvernahme der an der Adresse W1 wohnhaften Familienmitglieder (im Vorlageantrag namentlich aufgezählt), der…

BFG RV/2101214/2016Nicht jede Behinderung bewirkt eine Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2017

…Kenntnis erlangt, dass die im Spruch genannte Tochter des Beschwerdeführers ihre Lehre im Jänner 2012 abgebrochen hat. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt die für die Monate Februar 2012 bis August 2015 ausgezahlte Familienbeihilfe und die entsprechenden Kinderabsetzbeträge mit der Begründung rückgefordert, der…

BFG RV/2100723/2012Vergebliche Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2017

…im AP-Bericht zum angefochtenen Einkommensteuer (ESt-)Bescheid 2009 den Standpunkt, der Bf habe das zunächst geplante Sanierungsprojekt trotz positiver Förderzusage der Wohnbauförderstelle des Landes Steiermark bei unveränderten Förderungsbestimmungen aufgrund einer persönlichen Entscheidung abgebrochen. Damit seien die Voraussetzungen des VwGH-Erkenntnisses vom 11.6.1974…

BFG RV/5100868/2017Familienbeihilfe bei Berufsausbildung (Kolleg für Berufstätige/HAK in Österreich/Graz) und vorliegenden Aufenthaltstitel für Schülerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2017

…am 00.00.0000, die eine Schulausbildung im Kolleg/Schule für Berufstätige in Österreich/Graz vorzeitig abgebrochen hat, wurde bescheidmäßig am 22.2.2015 mangels ernsthafter und zielstrebiger Schulausbildung abgewiesen. In der Beschwerde gegen den abweisenden Bescheid des Finanzamtes A vom 22.12.2015 wurde…

BFG RV/7104791/2015Die Fünfjahresfrist des § 10 Abs. 3 FLAG 1967 ist vom Datum des Antrags des antragstellenden Elternteils und nicht des (früheren) Antrags des anderen Elternteils zu rechnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2017

…belegen. Zu einer aufgrund Ihrer Berufung vom 04.03.2013 neuerlich angeforderten Untersuchung ist Ihr Sohn D viermal nicht erschienen. Ihr Sohn hat am 08.08 sein 21. Lebensjahr vollendet und sein Studium am 30.04.2012 abgebrochen, die dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde mit 08/2012…

BFG RV/2100607/2013Wann ist die Selbsterhaltungsunfähigkeit eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2014

…und Nichtfunktionieren in vielen Belangen, abgebrochen werden musste. Über die Berufung (jetzt: Beschwerde) wurde erwogen: Gemäß § 8 Abs. 5 FLAG 1967, in der hier anzuwendenden Fassung, gilt als erheblich behindert ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich…

BFG RV/7102674/2015Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2015

…vom 4.9.2007, dass die Lehre jeweils abgebrochen wurde und wegen einer hypertensiven Krise eine Ersteinstellung auf antihypertensive Therapie erfolgte. Laut ärztlichen Gutachten zum Antrag auf Zuerkennung des Pflegegeldes vom (2.9.2010 und) 20.9.2011 war der Bf. zum Zeitpunkt der Untersuchung…

BFG RV/3100755/2014Dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor, sondern ab dem 21. Lj. aufgrund psychischer Erkrankung: erhöhte Familienbeihilfe steht nicht zu; Anspruch auf Grundbetrag nur bei "körperlicher oder geistiger" Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2015

…Sozialbetreuungsberufe besuchte. Diese Berufsausbildung wurde am 19.2.2013 abgebrochen. Die Bf hat dann – vertreten durch den seit 2008 für sie gerichtlich bestellten Sachwalter P - am 24.1.2014 für die Tochter X die Gewährung der Familien­beihilfe sowie des Erhöhungsbetrages wegen erheblicher Behinderung, dies ab…

BFG RV/3100230/2022Berufsausbildung: quantitatives Kriterium nicht erfüllt, weil Unterrichtsfächer großteils nicht oder negativ beurteilt; SMS-Gutachten anhand aller vorgelegten Befunde, daher vollständig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2026

…Anamnese: Kindheit belastet durch Mobbingerfahrungen in der Schule; wurde mehrere Jahre von der Mutter zu Hause unterrichtet und wuchs teilweise ohne sozialen Kontakt zu Gleichaltrigen auf; HTL aufgrund sozialer Probleme mit Lehrern und Mitschülern abgebrochen; absolviert derzeit Abendgymnasium, schildert aber auch dort soziale Probleme mit…