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BFG RV/5100236/2023Berufsreifeprüfung als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2024

…daraufhin laut Mitteilung vom 13.9.2021 für den Zeitraum Dezember 2021 bis Juli 2022 Familienbeihilfe (acht Monate rückgerechnet vom voraussichtlich letzten Prüfungstermin im Juli 2022; je Prüfungsfach vier Monate). Mit Überprüfungsschreiben vom 30.6.2022 wurde die Beschwerdeführerin um Bekanntgabe der Termine für die…

BFG RV/7101981/2024Vier Monate Vorbereitungszeit je Teilprüfung (auch für Wiederholungsprüfungen) und daher Berufsausbildung bei der Vorbereitung auf die Externistenreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025

…Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967. Zusätzlich zum Schulbesuch muss das Kind innerhalb angemessener Zeit zu den vorgesehenen Prüfungen antreten. Im Falle der Externistenreifeprüfung erhalten Sie Familienbeihilfe für maximal vier Monate je Teilprüfung. Da ***2*** nach Vollendung ihres 18. Lebensjahres nur zu 2 Teilprüfungen angetreten…

BFG RV/7104111/2023Keine Berufsausbildung i.S.d. § 2 Abs. 1 lit. b Satz 1 FLAG 1967 bei gleichzeitiger Vollzeitbeschäftigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2024Teil 1/2

…zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen treten, die Externistenreifeprüfung abzulegen. Dies erfordert den Antritt zu den einschlägigen (Vor-) Prüfungen innerhalb angemessener Zeit. Bei einer ernsthaft und zielstrebig betriebenen Ausbildung ist von einem erforderlichen Vorbereitungsaufwand von maximal vier Monaten pro Teilprüfung auszugehen. Gemäß § 2 Abs. 1 lit…

BFG RV/5100836/2023Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 25. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024

…Prüfungen antrete. Bei der Tochter der Bf. treffe dies nicht zu. Im Falle der Berufsreifeprüfung erhalte die Bf. Familienbeihilfe für maximal vier Monate je Teilprüfung. Bei Absolvierung der Berufsreifeprüfung sei bei einer ernsthaft und zielstrebig betriebenen Ausbildung von einem erforderlichen Vorbereitungsaufwand von maximal vier Monaten…

BFG RV/1100107/2020Quantitatives Element einer Ausbildungsmaßnahme (Maturaschule)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.09.2020

…Zulassungsprüfungen für den Maturatermin. Ohne Prüfungsantritte könne eine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung nicht angenommen werden. Es sei nicht nachgewiesen worden, dass die Tochter der Beschwerdeführerin zu den Zulassungsprüfungen angetreten sei. Hinsichtlich des Zeitaufwandes für die Zulassungsprüfungen würden vier Monate je Teilprüfung angenommen, dies jedoch nur…

BFG RV/2100474/20171. Besuch einer Maturaschule - Berufsausbildung? 2. frühestmöglicher Beginn des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2019

…die Externistenreifeprüfung dann anzunehmen ist, wenn innerhalb von jeweils vier Monaten eine Zulassungsprüfung erfolgreich abgelegt wird. Ein ernstliches und zielstrebiges Bemühen wird nicht schon dann in Abrede zu stellen sein, wenn ein Kind mit vorgesehenen Prüfungen durch einige Zeit in Verzug gerät. Eine Ausbildung jedoch…

BFG RV/7102145/2023Vorbereitung auf eine Zulassungsprüfung zur Externistenreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2024Teil 1/2

…RV/7102012/2016). Der UFS und das BFG haben in mehreren Entscheidungen die Meinung vertreten, eine Vorbereitungszeit von vier Monaten je Prüfung sei ausreichend, und haben als Vergleichsmaßstab die Ablegung der Matura an einer allgemeinbildenden höheren Schule herangezogen. UFS und BFG haben aber auch betont…

BFG RV/7101193/2023Familienbeihilfe - Ausbildung "Lehre mit Matura"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2023

…zutreffe. Im Fall der Berufsreifeprüfung könne der Bf Familienbeihilfe für maximal vier Monate je Teilprüfung erhalten. Der Sohn habe die Lehre mit 11.02.2021 beendet. Ab März 2021 bis Februar 2022 sei bereits für drei damals noch ausstehende Prüfungen die Familienbeihilfe gewährt worden. Aus…

BFG RV/7106510/2019Rückforderung der Familienbeihilfe, da die Vorbereitung auf die Externistenreifeprüfung nicht ernsthaft und zielstrebig betrieben wurde; Abendgymnasium für Berufstätige ohne Vorbereitungskurse; ausschließlich Selbststudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2022

…RV/7102012/2016). Der UFS und das BFG haben in mehreren Entscheidungen die Meinung vertreten, eine Vorbereitungszeit von vier Monaten je Prüfung sei ausreichend, und haben als Vergleichsmaßstab die Ablegung der Matura an einer allgemeinbildenden höheren Schule herangezogen. UFS und BFG haben aber auch betont…

BFG RV/2100432/2023Maturaschule für Externistenreifeprüfung: vier Monate Vorbereitungszeit je Zulassungsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2026

…erforderlicher Wiederholungsprüfungen über die vier Monate pro Prüfung ist nicht möglich." Aus diesem Erlass geht somit hervor, dass eine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung iSd FLAG für höchstens vier Vorbereitungsmonate bis zur jeweiligen Teilprüfung anzunehmen ist. Eine Vorbereitungszeit von vier Monaten je Teilprüfung wurde auch vom…

BFG RV/7104582/2016Zwei Jahre Lernen für vier Teilprüfungen der Berufsreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2020Teil 2/2

…Monate dauernde Vorbereitungszeit je Teilprüfung als Berufsausbildung angesehen. Hingegen hat das BFG im Erkenntnis BFG 18.8.2016, RV/7104781/2015 unter anderem ausgesprochen: Da die Tochter der Bf in einem ganzen Schuljahr (von September 2013 bis August 2014) sich bloß zu insgesamt vier Prüfungen…

BFG RV/5101089/2020Keine Abgabennachsicht bei aufrechter Ratenbewilligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.07.2021Teil 1/2

…könne. Selbst der Prüfer habe das erkannt und bereits im Prüfungsverfahren auf eine Nachsicht hingewiesen. Nunmehr suche die Bf hinsichtlich eines wesentlichen Teiles der Nachforderung um Nachsicht an. Sie könne sich vorstellen, dem Finanzamt 24 Monate lang monatlich je 150,00 € zu überweisen, womit…

BFG RV/7102219/2023Zeitlicher Aufwand für die Vorbereitung zur Studienberechtigungsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2024Teil 1/2

…den folgenden Monaten bereitete er sich auf die Prüfungen vor und schrieb seine VWA. Er erhoffte sich ohne den schulischen Leistungsdruck besser voran zu kommen jedoch war das selbständige Lernen für ihn sehr schwierig. Sein psychischer Zustand verschlechterte sich, je näher die Prüfungen im September…

BFG RV/7104963/2018Rückforderung Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2020

…der Bw seinen vollen Lerneinsatz dem jeweils einzelnen Gegenstand widmen, also Kurse im Umfang von rund 30 Wochenstunden besuchen hätte können, eine Vorbereitungszeit von vier Monaten pro Prüfung ausreichend gewesen wäre (UFS 2.4.2007, RV/0121-F/07; ebenso zB UFS 17.11.2005…

BFG RV/7103392/2016Rückforderung von Familienbeihilfe (Externistenreifeprüfung Ausschöpfung jeweils 4 Monate für 4 Prüfungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2020

…erforderlicher Wiederholungsprüfungen über die vier Monate pro Prüfung ist nicht möglich." Aus diesem Erlass geht somit hervor, dass eine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung iSd FLAG für höchstens vier Vorbereitungsmonate bis zur jeweiligen Teilprüfung anzunehmen ist. Eine Vorbereitungszeit von vier Monaten je Teilprüfung wurde auch vom…

BFG RV/2100535/2023Kein Studienerfolgsnachweis und kein Nachweis über Studienbehinderung auf Grund Krankheit über drei Monate je Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2026

…Student im Studienjahr Prüfungen im Umfang von etwa 60 ECTS Punkten erreichen sollte). Gemäß § 15 FLAG 1967 Abs. 1 besteht Anspruch auf Familienbeihilfe bis März 2021 für Personen, die im Zeitraum von einschließlich März 2020 bis einschließlich Februar 2021 für zumindest einen Monat Anspruch auf…

BFG RV/7102692/2017Gefälschte Prüfungsunterlagen als Nachweis einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2020Teil 1/2

…Vorbereitungsaufwand von vier Monaten je Teilprüfung auszugehen. Die Rechtsprechung des VwGH, es komme nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen gelinge (vgl VwGH 18.11.2008, 2007/15/0050 mwN), ist nicht so zu verstehen, dass es auf den Prüfungserfolg überhaupt nicht…

BFG RV/7102712/2022Studienwechsel nach dem vierten Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2023Teil 1/2

…wurde nach vier Semestern abgebrochen. Am 9.9.2019 begann ***5*** ***2*** das FH-Bachelorstudium "Nachhaltiges Ressourcenmanagement" an der Fachhochschule Campus Wien. Im nunmehrigen Studiengang wurden jeweils 30 ECTS-Punkte je Semester (Wintersemester 2019/2020, Sommersemester 2020, Wintersemester 2020/2021, Sommersemester 2021) nachgewiesen. Prüfungen aus…

BFG RV/7100390/2019Der Rückforderungsbescheid nach § 26 FLAG 1967 ist ein Sammelbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2023

…der Bw seinen vollen Lerneinsatz dem jeweils einzelnen Gegenstand widmen, also Kurse im Umfang von rund 30 Wochenstunden besuchen hätte können, eine Vorbereitungszeit von vier Monaten pro Prüfung ausreichend gewesen wäre (UFS 2.4.2007, RV/0121-F/07; ebenso zB UFS 17.11.2005…

BFG RV/7102773/2023COVID-19-bedingte Studienverlängerung bei einem Bachelorstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.01.2024Teil 1/2

…und volljährige Kinder, die erheblich behindert sind (§ 8 Abs. 5) und die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, für vier Monate nach Abschluss der Schulausbildung; im Anschluss daran für volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, und volljährige Kinder, die erheblich…