…sondern unmittelbarer Bestandteil des land- und forstwirtschaftlichen Hauptbetriebes. Der Weinbuschenschank stellt eine besondere Vermarktungsform des selbsterzeugten Weines im Rahmen des Weinbaubetriebs dar und ist nach der Verkehrsauffassung ein unmittelbarer Bestandteil dieses Betriebes. Wird ein Weinbuschenschank betrieben, der als unselbständiger Bestandteil des landwirtschaftlichen Hauptbetriebes anzusehen ist…

…nur einen Untermietvertrag. In diesem sei ausdrücklich festgehalten, dass das Haus eine unselbständige Sache (Anm.: unselbständiger Bestandteil) des Grundstückes sei. Auch werde ihm bereits seit Beginn des Mietvertrages die jährliche Grundsteuer für das Grundstück vom Vermieter vorgeschrieben. Er beantrage daher die ersatzlose Aufhebung des Einheitswertbescheides…

…können. Nach § 295 ABGB bleiben Bäume so lange unbewegliches Vermögen, als sie nicht von Grund und Boden abgesondert sind. Stehendes Holz ist daher ein unselbständiger Bestandteil von Grund und Boden. Zweck dieser Bestimmung ist, Wertsteigerungen von Wirtschaftsgütern, die nicht zu einem Betriebsvermögen gehören, ausnahmsweise zu…

…in das Eigentum der Gebäudeeigentümerin MR übergegangen sind (die von der BF getätigten Investitionen stellen keine selbständigen Wirtschaftsgüter dar, sondern sind unselbständiger Bestandteil des privaten Wohngebäudes), ohne dass eine Abgeltung der Investitionen durch Frau Rotschopf vereinbart worden oder eine Nutzung durch die BF erfolgt wären…

…von der Bf. getätigten Investitionen stellen kein selbständiges Wirtschaftsgut dar, sondern sind unselbständiger Bestandteil des Gebäudes) , ohne dass eine vertragliche Absicherung der Investitionen für den Fall der vorzeitigen Beendigung der Nutzung der Büroräumlichkeiten vereinbart worden wäre und überdies keine Nutzung des Innenhofes bzw. des Weinkühlschranks…

…UFS 13.2.13, RV/3297-W/12). Im gegenständlichen Fall wurde ein volldeckender Grundanstrich und einer Überlasur der Holzflächen eines Holz-Fertigteilhauses durchgeführt. Ein Grundanstrich und Überlasur einer Holzfassade stellen keinen Austausch unselbständiger Bestandteile dar. Auch führen diese zu keiner wesentlichen Erhöhung des Nutzungswertes…

…einer Veräußerung zu erzielen wäre (§ 10 Abs. 2 BewG). Zivilrechtlich ist das Werkstättengebäude ein unselbständiger Bestandteil des Grund und Bodens und kann nur gemeinsam mit diesem veräußert werden. Im Grundbuch ist für diese Liegenschaft auch ein Belastungs- und Veräußerungsrecht eingetragen. Das gesamte Anwesen (Wohngebäude einschließlich…

…da in Kleingartenhaus gemäß § 2 Abs. 2 Z 2 GrEStG ein Gebäude auf fremden Grund ist, es sich dabei zivilrechtlich auch um einen unselbständigen Bestandteil handelt; eine gesetzliche Ablöseberechtigung gegenüber dem Generalpächter oder gegenüber einem nachfolgenden Unterpächter (§ 16 Abs. 1 Kleingartengesetz) ist eine Verwertungsmöglichkeit iSd…

…Juni 2006, Zl. 2006/16/0004). Die Hausanschlüsse für Kanal, Strom und Gas stellen unselbständige Bestandteile bzw. Zubehör des Kleingartenhauses dar und dienen seiner Benützung. Die dafür entrichteten Beträge unterliegen ebenfalls der Grunderwerbsteuer." 1.3. Beschwerde In der dagegen am 22.5.2015 eingebrachten Beschwerde…

…auf einem fremden Grundstück ein Bauwerk zu haben. Das auf Grund des Baurechts errichtete Bauwerk ist unselbständiger Bestandteil des Baurechts. Das Baurecht entsteht erst mit der bücherlichen Eintragung. Gegenständliches Baurecht ist also wie folgt zu würdigen: Umsatzsteuerlich bewirkt der Grundeigentümer (Beschwerdeführerin) mit der Baurechtseinräumung eine…

…ein unselbständiger Bestandteil der Betreuung ist (vgl deutscher BFH 19.04.2012, III R 29/11, etwa durch den Einsatz eines Sprachassistenten oder Musiklehrers im Kindergarten; in diese Richtung auch BFG 21.10.2016, RV/7103652/2010 zu Feriencamps). Der Betreuungszweck muss wesentlicher Bestandteil der…

…daher, da nicht die Grunddienstbarkeit selbst Gegenstand der Veräußerung ist. Vielmehr teilt diese - gemäß der obig dargestellten Argumentation - als unselbständiger Bestandteil das steuerliche Schicksal von Grund und Boden und beeinflusst allenfalls die Höhe des erzielbaren Verkaufserlöses. Auch aus dem Vorbringen, dass Grund und Boden, Gebäude…

… 435 ABGB oder ein Gebäude war, das als unselbständiger Bestandteil der Liegenschaft dem Grundeigentümer gehörte. Maßgeblich ist im vorliegenden Zusammenhang, dass die wiedergegebenen Bestimmungen des Kleingartengesetzes dem Unterpächter auch den Ersatz der von ihm für Baulichkeiten getätigten Aufwendungen - wenn sie den Bauvorschriften entsprechend errichtet worden…

…mit der Hauptsache so eng, dass er von dieser tatsächlich nicht oder nur durch eine unwirtschaftliche Vorgangsweise abgesondert werden könnte, so ist der Bestandteil unselbständig (vgl RIS-Justiz RS0009909). Der Rsp des OGH zufolge ist die Abtrennung regelmäßig dann unwirtschaftlich, wenn Teil und Restsache zusammen…

…solo cedit", dh dass das Eigentum am Gebäude dem Eigentum am Grundstück folgt, weil das Gebäude unselbständiger Bestandteil des Grundstückes wird. Der Verwaltungsgerichtshof hat zur Herstellerbefreiung mehrmals festgehalten, dass diese Befreiungsbestimmung aus verfassungsrechtlichen Überlegungen nicht weit auszulegen ist (VwGH 24.9.2014, 2010/13/0154…

… 435 ABGB oder ein Gebäude war, das als unselbständiger Bestandteil der Liegenschaft dem Grundeigentümer gehörte. Maßgeblich ist im vorliegenden Zusammenhang, dass die wiedergegebenen Bestimmungen des Kleingartengesetzes dem Unterpächter auch den Ersatz der von ihm für Baulichkeiten getätigten Aufwendungen - wenn sie den Bauvorschriften entsprechend errichtet worden…

…auf deren Grundstück in W ein Eigenheim als gemeinsame Wohnstätte errichtet. Da das Gebäude unselbständiger Bestandteil des Grundstückes ist und nach der Regel "superficies solo cedit" das Eigentum am Gebäude dem Eigentum am Grundstück folgt, hat LG unbestrittenermaßen als Alleineigentümerin der Liegenschaft auch das Eigentum…

…die Vereinbarung nur dann wirksam, wenn es sich um ein Superädifikat handelt. Liegen die Voraussetzungen für ein solches nicht vor, wird das Gebäude unselbständiger Bestandteil der Liegenschaft und wächst dem Grundeigentum zu (z.B. OGH 21.4.2009, 10 Ob 17/09m; Karner in Rummel…

…11/77 Slg 5158 (F) hinzuweisen. Demgemäß muss eine Bestimmung als unselbständiger Bestandteil eines Bestandsvertrages gewertet werden, der auch in gebührenrechtlicher Hinsicht den Regeln über den Bestandsvertrag folgt und demgemäß auch das für die Überlassung von Dienstleistungen geleistete Entgelt nur als Teil des gesamten Entgelts…

…bewirkt der Grundsatz "superficies solo cedit", dass der Grundeigentümer (zivilrechtliches) Eigentum am Gebäude erlangt, dass somit das Gebäude (unselbstständiger) Bestandteil des Grund und Bodens wird. Gegenstand der Bewertung ist die wirtschaftliche Einheit (§ 2 BewG). Bei Eigentümeridentität hinsichtlich Grund und Boden und Gebäude ist eine wirtschaftliche…