…In der darüber angefertigten Niederschrift wird aus Sicht des Finanzamtes festgestellt: „Feststellungen Tz 1 Investitionszuwachsprämie gebrauchtes Wirtschaftsgut Prämienbegünstigt sind nur ungebrauchte Wirtschaftsgüter. Die Investitionszuwachsprämie für die gebraucht gekaufte GHI 2003 in Höhe von 1.899,34 € wird daher zurückgefordert. Tz 2 Investitionszuwachsprämie Traktor MarkeZZ…
…Stift blau, tatsächliche Entwertung 5.11.19:30 Uhr“. Gegen die Strafverfügung wurde am 15.1.2014 Einspruch erhoben, wobei Folgendes ausgeführt wurde: „Ich habe den Parkschein am Boden gefunden und für mich sah er ungebraucht aus, somit habe ich ihn aufgehoben und verwendet. Das…
…betriebsbereit, voll eingerichtet und konzessionsfähig und in ungebrauchtem Zustand zu übergeben (§ 2 des Pachtvertrages). Die endgültige Festlegung der Einrichtung/Ausstattung sowie die Festlegung der Menge und Qualität des Kleininventars in den Chalets/Appartements und im Zentralhaus bedurften der ausdrücklichen Zustimmung der NG-GmbH (in weiterer…
…450 Nachzahlung € 84.147,90). In der Begründung wurde ausdrücklich auf die Niederschrift zur Schlussbesprechung vom 04.08.2008 verwiesen. In der Berufung vom 10.10.2008 wurde vorgebracht: Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter seien ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens, wobei sich grundsätzlich die Zugehörigkeit zum…
…auf den "funktionalen Einsatz" ab mit der Konsequenz, dass die Prämie jedenfalls dann zusteht, wenn das veräußerte Wirtschaftsgut nicht mehr als ungebraucht angesehen werden kann. Der UFS Salzburg 25.2.2009, RV/0588-S/08, nimmt zu diesem Thema ausführlich Stellung und vertritt unter Verweis…
…nicht existentes Profil hinsichtlich Leistungsfähigkeit und Lebensdauer aufweist, verliert es seine Eigenschaft als bloß reparierte Altware. Rechtlich entsteht dadurch ein neues und ungebrauchtes Wirtschaftsgut. Weiters hat er im umfangreichen Umbau eines Gebäudes, das bislang Wohnzwecken gedient hatte, in ein nunmehr ausschließlich betriebliches Zwecken dienendes Gebäude…
…dem oben angeführten Mineralöltank 3 Proben zu je 0,5 Liter 2 Flüssigkeit an der Zapfsäule des Tanks, mittels vorhandenen Zapfhahns, entnommen und in saubere Seite ungebrauchte, Probebehältnisse gefüllt und mittels Verschlusses amtlich gesichert. Eine Probe wird zur Produktanalyse an die Technische Untersuchungsanstalt Wien geschickt…
…dokumentiert. Demnach wurden an diesem Tag aus dem in der Niederschrift angeführten Mineralöltank drei Proben zu je 0,5 Liter Flüssigkeit an der Zapfsäule des Tanks mittels vorhandenem Zapfhahn entnommen und in saubere, ungebrauchte, Probebehältnisse gefüllt und mittels Verschluss amtlich gesichert. Eine Probe wurde zur…
…Unbekannten gekauft und zwar zu einem günstigen, d. h. unter dem Gegenwert ungebrauchter Parkscheine liegenden Preis. Der Bf erkannte nicht, dass jedenfalls der verfahrensgegenständliche Parkschein bereits einmal entwertet worden ist. Der Bf ist vor etwa zwei Jahren von Graz nach Wien gezogen. Er gibt an…
…Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter waren gemäß § 108e Abs. 2 EStG 1988 ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens. Erwägungen: Die Anschaffung von Windkraftanlagen im Jahr 2003 ist eine prämienbegünstigte Investition. Eine bestimmte Mindestbehaltedauer des Wirtschaftsgutes im Fall des Ausscheidens aus dem Betriebsvermögen ist in § 108e EStG 1988 nicht…
…betriebsbereit, voll eingerichtet und konzessionsfähig und in ungebrauchtem Zustand zu übergeben (§ 2 des Pachtvertrages). Die endgültige Festlegung der Einrichtung/Ausstattung sowie die Festlegung der Menge und Qualität des Kleininventars in den Chalets/Appartements und im Zentralhaus bedurften der ausdrücklichen Zustimmung der NG-GmbH (in weiterer…
…betriebsbereit, voll eingerichtet und konzessionsfähig und in ungebrauchtem Zustand zu übergeben (§ 2 des Pachtvertrages). Die endgültige Festlegung der Einrichtung/Ausstattung sowie die Festlegung der Menge und Qualität des Kleininventars in den Chalets/Appartements und im Zentralhaus bedurften der ausdrücklichen Zustimmung der NG-GmbH (in weiterer…
…betriebsbereit, voll eingerichtet und konzessionsfähig und in ungebrauchtem Zustand zu übergeben (§ 2 des Pachtvertrages). Die endgültige Festlegung der Einrichtung/Ausstattung sowie die Festlegung der Menge und Qualität des Kleininventars in den Chalets/Appartements und im Zentralhaus bedurften der ausdrücklichen Zustimmung der NG-GmbH (in weiterer…
…betriebsbereit, voll eingerichtet und konzessionsfähig und in ungebrauchtem Zustand zu übergeben (§ 2 des Pachtvertrages). Die endgültige Festlegung der Einrichtung/Ausstattung sowie die Festlegung der Menge und Qualität des Kleininventars in den Chalets/Appartements und im Zentralhaus bedurften der ausdrücklichen Zustimmung der NG-GmbH (in weiterer…
…betriebsbereit, voll eingerichtet und konzessionsfähig und in ungebrauchtem Zustand zu übergeben (§ 2 des Pachtvertrages). Die endgültige Festlegung der Einrichtung/Ausstattung sowie die Festlegung der Menge und Qualität des Kleininventars in den Chalets/Appartements und im Zentralhaus bedurften der ausdrücklichen Zustimmung der NG-GmbH (in weiterer…
…betriebsbereit, voll eingerichtet und konzessionsfähig und in ungebrauchtem Zustand zu übergeben (§ 2 des Pachtvertrages). Die endgültige Festlegung der Einrichtung/Ausstattung sowie die Festlegung der Menge und Qualität des Kleininventars in den Chalets/Appartements und im Zentralhaus bedurften der ausdrücklichen Zustimmung der NG-GmbH (in weiterer…
…betriebsbereit, voll eingerichtet und konzessionsfähig und in ungebrauchtem Zustand zu übergeben (§ 2 des Pachtvertrages). Die endgültige Festlegung der Einrichtung/Ausstattung sowie die Festlegung der Menge und Qualität des Kleininventars in den Chalets/Appartements und im Zentralhaus bedurften der ausdrücklichen Zustimmung der NG-GmbH (in weiterer…
…Voraussetzung ist, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8) abgesetzt werden. (2) Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter sind ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens. Nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählen: - Gebäude. - Geringwertige Wirtschaftsgüter, die gemäß § 13 abgesetzt werden…
…für die Jahre 1993 bis 1995 § 10a. (1) Für ungebrauchte Wirtschaftsgüter erhöht sich der Investitionsfreibetrag von den nach dem 31. Jänner 1993 und vor dem 1. April 1994 anfallenden Anschaffungs- oder Herstellungskosten von 20% auf 30%. Bei Gebäuden erhöht sich der Investitionsfreibetrag nur von…
…gemacht werden. Voraussetzung ist, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8) abgesetzt werden. (2) Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter sind ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens. Nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählen: - Gebäude; - Geringwertige Wirtschaftsgüter, die gemäß § 13…