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BFG RV/6100361/2020Krankheitskosten und Behinderung als ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2022

…mit dem Hinweis auf einen Tumor der Bauchspeicheldrüse (60 %) und von Lebermetastasen (60%). Mit Beschwerdevorentscheidung vom 23.01.2020 wies die Behörde die Beschwerde der Bf für das Jahr 2018 auf Berücksichtigung der beantragten tatsächlichen Krankheitskosten in Höhe von € 767,74 als ag.B…

BFG RV/5100834/2019Neben Pauschbetrag für Diät Geltendmachung der diesbezüglichen tatsächlichen Kosten nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2020

…finanzierten Maßnahmen das Eintreten ernsthafter, gesundheitlicher Nachteile feststeht oder sich zumindest konkret abzeichnet. Für Krankheitskosten fordert der VwGH deshalb, dass diese Maßnahmen tatsächlich Erfolg versprechend zur Behandlung oder zumindest Linderung einer konkret existenten Krankheit beitragen (VwGH 25.4.2002, 2000/15/0139). § 34 EStG gibt…

BFG RV/7102365/2014Außergewöhnliche Belastungen auf Grund eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2015

…NN-Gesellschaft (€ 35,00 laut Kontoauszug, 06.06.2008). An tatsächlichen Krankheitskosten aus der eigenen Behinderung des Bf nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastung zog es vor Berechnung der Einkommensteuer den Betrag von EUR 341,80 ab. Die Abweichung vom Antrag begründete es wie…

BFG RV/7102488/2016Keine Berücksichtigung tatsächlicher Aufwendungen für behinderten Ehepartner, wenn dieser Einkünfte iSd § 33 Abs 4 Z 1 EStG von mehr als 6.000 Euro bezieht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2017

…sondern die Berücksichtigung der tatsächlichen Kosten aus dem Titel der Behinderung nach § 35 Abs. 5 EStG. Diese Krankheitskosten (tatsächliche Behandlungskosten) iHv 3.732,38 Euro seien - auf Grund der Behinderung und des geringen Einkommens seiner Ehefrau - zwangsläufig und als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt zu berücksichtigen…

BFG RV/5100035/2024Aufwendungen für Kieser-Training und Vitaminpräparate stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2025

…keinerlei Ersatz von der Sozialversicherung erhalten. Schon dies ist ein Indiz gegen die medizinische Notwendigkeit der strittigen Aufwendungen. Bereits im Vorerkenntnis vom 11.11.2020 wurde darauf hingewiesen, dass die tatsächliche Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten, die nicht von der Sozialversicherung getragen werden, triftige medizinische Gründe erfordert …

BFG RV/5100803/2020Aufwendungen eines Behinderten für Kieser Training und Alternativmedizin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020Teil 1/2

…mit den genannten Eintragungen hat Bf am 19. September 2019 als Antwort auf den Vorhalt des Finanzamtes vom 16. September 2019 für das Jahr 2016 vorgelegt. Die tatsächliche Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten, die nicht von der Sozialversicherung getragen werden, erfordert triftige medizinische Gründe (VwGH 4.3…

BFG RV/5100803/2020Aufwendungen eines Behinderten für Kieser Training und Alternativmedizin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020Teil 2/2

…kann jedenfalls nicht dazu führen, dass bei Beamten - im Gegensatz zur restlichen Bevölkerung - Krankheitskosten anzuerkennen wären. Eine derartige Auslegung des Einkommensteuerrechts wäre zweifellos mit dem Gleichheitssatz nicht vereinbar und deshalb verfassungswidrig. Wie bereits oben ausgeführt, erfordert die tatsächliche Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten, die nicht von der…

BFG RV/5100836/2021Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt bei Nichtvorliegen einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2022

…2020. In der am 30.4.2021 eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2020 beantragte der Beschwerdeführer nachstehende Ausgaben als außergewöhnliche Belastungen: 965,24 €: lt. Beilage L 1k tatsächliche Kosten aus der Behinderung eines Kindes (ohne Selbstbehalt) 6.422,33 €: lt. Beilage L 1ab: 766…

BFG RV/7100228/2019Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…Beschwerdevorentscheidung des FA (idF BVE) vom 30.08.2018 wurden EUR 793,25 als Krankheitskosten vor Abzug des Selbstbehalts, welche sich jedoch auf Grund der Höhe des Selbstbehalts steuerlich nicht auswirkten und unverändert EUR 1.143,64 als tatsächliche Kosten aus der eigenen Behinderung anerkannt…

BFG RV/7103503/2018Tatsächliche Kosten der Diätverpflegung für "Essen auf Rädern" als außergewöhnliche Belastung absetzbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…Im angefochtenen Einkommensteuerbescheid 2016 berücksichtigte das Finanzamt neben den tatsächlichen Kosten für eine Heimhilfe und anderen Krankheitskosten nach Abzug des Pflegegeldes die Pauschale für Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung (Diabetes) von 840 Euro, nicht aber die geltend gemachten tatsächlichen Kosten der Diätverpflegung für „Essen auf Rädern“ von…

BFG RV/7103960/2014Tatsächliche km-Kosten vs. km-Geld als Werbungskosten; Diäten bei Tagesreisen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2016

…Begründet wird dies damit, dass der Nachweis der Reisekosten nicht vollständig erbracht worden sei, insbesondere durch ein vollständiges ordnungsgemäßes Fahrtenbuch (es fehlten die tatsächlichen Kilometerstände und allfällige Tankbelege). Weiters komme der Bf in den Genuss unentgeltlicher oder verbilligter Beförderung durch die ÖBB. Übermittelte Rechnungen für…

BFG RV/6100505/2020Diverse Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2026

…sich idR um Aufwendungen, die aus tatsächlichen Gründen erwachsen. Eine Einschränkung auf diese Gründe ist aber nicht vorzunehmen (Jakom/Peyerl EStG, 2025 § 34 Rz 68). Für das Tragen von Krankheitskosten für unterhaltsberechtigte Personen ergibt sich aus der Unterhaltspflicht eine rechtliche Verpflichtung iSd § 34 Abs 3…

BFG RV/6100320/2022Diverse Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2026

…sich idR um Aufwendungen, die aus tatsächlichen Gründen erwachsen. Eine Einschränkung auf diese Gründe ist aber nicht vorzunehmen (Jakom/Peyerl EStG, 2025 § 34 Rz 68). Für das Tragen von Krankheitskosten für unterhaltsberechtigte Personen ergibt sich aus der Unterhaltspflicht eine rechtliche Verpflichtung iSd § 34 Abs 3…

BFG RV/7100092/2026Diverse Krankheitskosten - außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…bzw. eine ungünstige Nachrede in der Öffentlichkeit vermieden werden soll. Durch Krankheit verursachte Aufwendungen sind damit außergewöhnlich; sie erwachsen aus tatsächlichen bzw. bei Unterhaltsverpflichtung aus rechtlichen Gründen zwangsläufig (vgl. dazu zB Jakom/Peyerl EStG, 2025, § 34 Rz 90 unter "Krankheitskosten", und die dort zitierte hg…

BFG RV/5100724/2022Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2023Teil 2/2

…aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Der Richter bleibt bei seiner dem Amtsvertreter zur Stellungnahme übermittelten Ansicht: Nach VwGH 15.12.2021, Ro 2020/15/0010 und VwGH 11.2.2022, Ra 2020/13/0062 ergibt sich die Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten aufgrund…

BFG RV/7102174/2020Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2021

…der Lithiumakku betreffe einen Behindertenscooter. Für 2017 zielt die Begründung nach Durchführung eines Mängelbehebungsverfahrens auf die Anerkennung der beantragten Krankheitskosten ab. Mit Beschwerdevorentscheidungen vom 21.6.2019 änderte das Finanzamt die angefochtenen Bescheide ab. Für 2015 zog es das Pflegegeld nicht von den beantragten Aufwendungen…

BFG RV/2100808/2015Unterhaltsleistungen (Krankheitskosten) an den Ehegatten mit eigenen Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2017

…349/56). Krankheitskosten des Steuerpflichtigen selbst erwachsen ihm aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig. Bezieht der unterhaltsberechtigte Ehegatte eigene Einkünfte, so sind Krankheitskosten bei ihm selbst eine außergewöhnliche Belastung, da sie ihm aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig erwachsen sind. Was nun die Höhe der vom Selbstbehalt betroffenen außergewöhnlichen…

BFG RV/7103801/2024Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2026

…Tragen von Krankheitskosten der Ehefrau kann sich somit aus der Unterhaltspflicht eine rechtliche Verpflichtung ergeben, stellen diese Aufwendungen bei der Unterhaltsberechtigten (der Ehefrau) selbst eine außergewöhnliche Belastung dar, zumal sie sich ihnen aus tatsächlichen Gründen nicht entziehen könnte. Bei solchen unter dem Titel "Krankheitskosten" erbrachten…

BFG RV/7103242/2025Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten; fehlender Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2026

…1. In der elektronisch eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2024 machte der Bf. zunächst Krankheitskosten in Höhe von € 3.870,97 als außergewöhnliche Belastung geltend. Mit Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2024 vom 5. März 2025 wurden die Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen in Höhe von…

BFG RV/7103720/2025Berücksichtigung von Krankheitskosten (insbesondere iZm einer Schulteroperation in einem privaten Krankenhaus) als außergewöhnliche Belastungen (mit Selbstbehalt)? Abzugsfähigkeit von pauschalen Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung als außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2026

…Leistungsfähigkeit. Durch Krankheit verursachte Aufwendungen erwachsen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 4.3.1986, 85/14/0149; VwGH 13.5.1986, 85/14/0181; VwGH 19.2.1992, 87/14/0116; LStR 2002 Rz 818) ist die Zwangsläufigkeit bei Krankheitskosten…