RIS AI
43 251 Treffer423 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100386/2021Sonderklassegebühren sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2022

…Daher waren die Sonderklassegebühren auch nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig (vgl. BFG 30.5.2018, RV/3100354/2018). Die vorgelegten ärztlichen Verordnungen betreffend 10 Heilmassagen und medizinische Fußpflege datieren vom 11.12.2020 und sind daher kein tauglicher Nachweis für die medizinische Indikation im Jahr…

BFG RV/5101351/2012Sonderklassegebühren sind keine außergewöhnliche Belastung (fehlende Zwangsläufigkeit)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2014

…werden, nur dann als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, wenn sie aus triftigen medizinischen Gründen erfolgen. Bloße Wünsche und Vorstellungen des Betroffenen über eine bestimmte medizinische Behandlung sowie allgemeine Befürchtungen bezüglich der vom Träger der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierten medizinischen Betreuung sind noch keine triftigen medizinischen Gründe…

BFG RV/7100977/2016Rechtsanwaltskosten im Scheidungsverfahren sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.06.2024Teil 1/2

…beantragten Alleinerzieherabsetzbetrages gem. § 33 Abs 4 Z 2 EStG stattgegeben. Die beantragten Prozesskosten für die Scheidung sind keine außergewöhnliche Belastung, es wird auf die gesonderte Begründung (2012 und 2014) verwiesen." In der gesonderten Begründung für 2012 und 2014 wurde vom Finanzamt ausgeführt, dass [Grafik]   …

BFG RV/7100977/2016Rechtsanwaltskosten im Scheidungsverfahren sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.06.2024Teil 2/2

…Fehlt nur eine dieser Voraussetzungen ist keine außergewöhnliche Belastung im steuerlichen Sinn gegeben. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind Prozesskosten im Allgemeinen nicht zwangsläufig erwachsen (vgl. VwGH 26.7.2017, Ro 2016/13/0026, mwN) und sind insbesondere Rechtsanwaltskosten in einem Verfahren ohne Anwaltspflicht…

BFG RV/5100412/2020Behandlungskosten in einer Privatklinik sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2020

…nur dann als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, wenn sie aus triftigen medizinischen Gründen erfolgen. Bloße Wünsche und Vorstellungen des Betroffenen über eine bestimmte medizinische Behandlung sowie allgemeine Befürchtungen bezüglich der vom Träger der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierten Betreuung sind noch keine triftigen medizinischen Gründe. Die triftigen…

BFG RV/5100867/2021Gartenarbeiten und Fensterreinigung durch Dritte gegen Entgelt sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2021

…sind als jene, die der Mehrzahl gleicher Einkommens- und gleicher Vermögensverhältnisse erwachsen. Es darf sich um keine im täglichen Leben übliche Erscheinung bzw. "gewöhnliche" Belastung handeln (VwGH 31.1.1992, 92/14/0135). Nach Ansicht des Bundesfinanzgerichts fehlt es den vom Bf. als außergewöhnliche Belastung…

BFG RV/5101626/2018Pauschale Aufwendungen für selbst erbrachte Pflegekosten sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2020

…die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden. Ein Selbstbehalt (Abs. 4) auf Grund eigener Einkünfte des Unterhaltsberechtigten ist nicht zu berücksichtigen. Z 5: (Verfassungsbestimmung) Unterhaltsleistungen an volljährige Kinder, für die keine Familienbeihilfe ausbezahlt wird, sind außer in den Fällen und im Ausmaß der…

BFG RV/5102169/2016Gartenarbeiten durch Dritte gegen Entgelt sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2019

…mit der Behinderung stehen, zusätzlich zum Pauschbetrag und ohne Kürzung durch den Selbstbehalt berücksichtigt werden. Die Rechnungen der Firma A für Gartenarbeit stünden in keinem Zusammenhang mit der Behinderung und seien deshalb auch nicht als außergewöhnliche Belastung nach § 34 EStG 1988 abzugsfähig. Die Veranlagung sei…

BFG RV/5101899/2017Aufwendungen für Fahrten zur Apotheke sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2018

…nicht. Begründet wurde dies damit: "Fahrten zur Apotheke gelten als Einkaufsfahrten. Diese sind Kosten der Lebensführung und sind daher keine außergewöhnliche Belastung. Unter Wahrung des Parteiengehörs wurden die von Ihnen geltend gemachten Aufwendungen hinterfragt. Da trotzdem die benötigten Unterlagen (zum Teil) nicht beigebracht wurden, konnten…

BFG RV/2100795/2013Aufwendungen für Präventivmaßnahmen (Errichtung einer Stützmauer und Tiefendrainage) sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2016

…wobei keine außergewöhnliche Belastung anerkannt wurde. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, dass Präventivmaßnahmen wie die Errichtung einer Stützmauer oder einer Steinschlichtung keine gesetzlich gedeckte Beseitigung von Katastrophenschäden darstelle und es dadurch auch zu einer Vermögensumschichtung gekommen sei. Gegen diesen Bescheid wurde Berufung eingelegt und…

BFG RV/5101463/2014Kosten der gewerblichen Fußpflege eines Diabetikers und der Fahrten zur Apotheke sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2015

…hat seinen Hauptwohnsitz mit seiner Familie im Bezirk Linz-Land in einer Gemeinde mit knapp 1.100 Einwohnern. Vor Ort besteht keine Apotheke, die nächstgelegenen Apotheken (von denen der Bf auch Rechnungen als außergewöhnliche Belastung geltend machte) sind in der Gemeinde X , i.d.F…

BFG RV/7106334/20151. Aufwendungen für den Kauf einer bereits bestehenden Eigentumswohnung sind keine Sonderausgaben für Wohnraumschaffung oder Sanierung 2. Begräbniskosten können ohne Nachweis der Nachlassaktiva nicht als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden 3. Zwei Vorhalte und die Begründung in der Beschwerdevorentscheidung befreien die Behörde von weiteren Ermittlungspflichten 4. Beiträge zu Sachversicherungen sind keine als Sonderausgaben abzugsfähigen Versicherungsbeiträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2016

…Lasten (§ 549 ABGB). Sie sind vorrangig aus vorhandenen Nachlassaktiva zu bestreiten, subsidiär haften die Unterhaltspflichtigen (vgl. nochmals Apathy aaO, § 549 Rz 3, sowie Jakom/Baldauf, EStG 2015, § 34, Rz 90). Die Begräbniskosten bilden somit insoweit keine außergewöhnliche Belastung, als sie in den Nachlassaktiva, von denen…

BFG RV/7100477/2021Aufwendungen für "Essen auf Rädern" sind keine außergewöhnlichen Belastungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.09.2021

…stellt keinen Nachweis für das unbedingte Erfordernis einer Essenszustellung dar. Dieser Sachverhalt war rechtlich folgendermaßen zu würdigen: Gem. § 34 Abs. 1 EStG 1988 sind bei der Ermittlung des Einkommens (§ 2 Abs. 2) eines unbeschränkt Steuerpflichtigen nach Abzug der Sonderausgaben (§ 18) außergewöhnliche Belastungen abzuziehen. Die Belastung…

BFG RV/5100970/2013außergewöhnliche Belastung - Besuchskosten durch Gattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2015

…Angehörigen entstanden anlässlich deren Besuchsfahrten zu ihm während seines stationären Aufenthalts, als außergewöhnliche Belastung geltend macht, sind dabei nicht behandelt. Es ist darauf hinzuweisen, dass die vom Bf angeführten EStR keine steuerrechtliche Norm darstellen. Um nun doch den vom Bf besprochenen Punkt inhaltlich zu behandeln…

BFG RV/7105750/2019Begräbniskosten: keine außergewöhnliche Belastung bei Deckung durch Nachlass
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2020

…13/0261). Daher liegt in Bezug auf diese Kosten dem Grunde nach keine außergewöhnliche Belastung vor. Die Beschwerde gegen den angefochtenen Bescheid betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2016 ist daher als unbegründet abzuweisen. Da dieser Bescheid unverändert bleibt, sind keine Anpassungen des angefochtenen Vorauszahlungsbescheides erforderlich, weshalb die…

BFG RV/2100057/2011Keine außergewöhnliche Belastung durch angefallene Kurkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2015

…einer Zuschussgewährung durch einen Träger der gesetzlichen Sozialversicherung als hinreichend an. Sofern kein von der Sozialversicherungsanstalt bewilligter Kuraufenthalt vorliegt, hält es der VwGH für die Berücksichtigung von Kurkosten als außergewöhnliche Belastung allerdings für nicht ausreichend, wenn die bei Kuraufenthalten angebotenen Therapien vom Hausarzt lediglich „vorgeschlagen…

BFG RV/5101046/2016Keine außergewöhnliche Belastungen bei "paramedizinischer Therapie" ohne Nachweis der medizinischen Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2023Teil 1/2

…als außergewöhnlich im Sinne des § 34 Abs. 2 EStG 1988, wenn diese über dem Rahmen dessen liegen, was Steuerpflichtige ähnlicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse für solche Aufwendungen auszugeben pflegen. Aufwendungen, die bei der Mehrzahl der Steuerpflichtigen auftreten, sind keine außergewöhnliche Belastung (Doralt, aaO, Tz 32). Keine…

BFG RV/7101666/2022Keine außergewöhnliche Belastung für Kosten einer Geburt in einer Privatklinik ohne triftige medizinische Gründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2022

…für die Anerkennung von Krankheitskosten vorliegen, oder ob die Voraussetzungen für die Abzugsfähigkeit von Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung glaubhaft gemacht worden sind, sind auf Ebene der Sachverhaltsermittlung und Beweiswürdigung zu lösende Tatfragen, die zu keiner Lösung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung führen. Linz, am 5…

BFG RV/7102268/2017Sanierung eines Gebäudefundamentes ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2018

…eingeschränkter Verkehrsfähigkeit schaffen, sind sie grundsätzlich keine "Belastung" (vgl. Wiesner-Atzmüller-Grabner-Leitner-Wanke, § 34 Anm. 78 unter "Wohnkosten": Kosten für nachträglich erforderliche Bodenbefestigungen, Stützmauern und ähnliches sind keine außergewöhnliche Belastung). Damit sind Vermögensumschichtungen regelmäßig nicht geeignet, eine außergewöhnliche Belastung zu begründen (Gegenwerttheorie; zB Doralt…

BFG RV/5100598/2016Relax-Sessel und Matratze, die zur Gesundheitsvorsorge dienen, sind keine Hilfsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016

…entstandenen Kosten als nachgewiesene Kosten aus der eigenen Behinderung nach der VO über außergewöhnliche Belastungen anzuerkennen. Lt. ständiger Rechtsprechung sind Hilfsmittel im oa Sinne Einrichtungsgegenstände, die auch oder ausschließlich für Behinderte konzipiert sind (wie ua Krankenbetten mit Hydraulikanlage) – ein Gut ist dann kein Hilfsmittel mehr…