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BFG RV/5100818/2009Zurechnung von Wirtschaftsgütern im Zusammenhang mit dem Abschluss von "sale & lease back-Verträgen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014Teil 1/2

…die Jahre 2004 bis 2006 stattgefundenen Außenprüfung vertrat der Prüfer zur Investitionszuwachsprämie 2004 den Standpunkt, dass die in der beiliegenden Berechnung in Abzug gebrachten Maschinen als prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter behandelt wurden, obwohl sie nicht mehr als die Hälfte ihrer Nutzungsdauer im Wege der AfA abgesetzt wurden…

BFG RV/5100818/2009Zurechnung von Wirtschaftsgütern im Zusammenhang mit dem Abschluss von "sale & lease back-Verträgen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014Teil 2/2

…der Zurechnung von Wirtschaftsgütern angesehen werden kann, dieser Umstand im konkreten Fall von einer Vielzahl anderer –oben dargelegter - Indizien überlagert wird und diese unzutreffende bilanzielle Behandlung an der erwähnten Gesamtbeurteilung keine Änderung zu bewirken vermag. Die Begründung des angefochtenen Bescheides, die prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter seien nicht…

BFG RV/7101474/2006IZP-fähige Wirtschaftsgüter auch für den Mieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2014

…Rechtsvorgängerin, der A. KG, zurückzugreifen. Betreffend die baulichen Investitionen habe die Betriebsprüfung eine IZP verwehrt, da diese Wirtschaftsgüter nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählten. Einbauten in ein Gebäude, die mit diesem fest verbunden seien, würden ungeachtet ihrer sonstigen zivilrechtlichen Stellung zu Teilen des Gebäudes. Es…

BFG RV/1100284/2012Unvorhersehbarkeit hinsichtlich Anspruch auf die Investitionszuwachsprämie bei Verkauf der Wirtschaftsgüter vor Erreichen von 50 % der planmäßigen Nutzungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2015

…Jänner 2004 enden. Dabei gilt Folgendes: | | | | | | | | | | | | 1. | Erstreckt sich die Anschaffung oder Herstellung prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter auf mehrere Jahre, sind in die Ermittlung des durchschnittlichen Investitionszuwachses die jeweils zu aktivierenden Teilbeträge der Anschaffungs…

BFG RV/7103321/2008Investitionszuwachsprämie bei vorzeitigem Ausscheiden wegen unvorhergesehenen Unwägbarkeiten Schadensfälle und Betriebsvergrößerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…| 25.931 | für den Zeitraum bereits gebucht | 36.771 | Nachzahlung | 10.840" Laut Bescheidbegründung müssten Anschaffungs- und Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter zumindest mehr als die Hälfte ihrer Nutzungsdauer im Wege der Afa abgesetzt werden (unter Hinweis auf VwGH 20.4.2006…

BFG RV/5100470/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2018

…des VwGH 20.4.2006, 2005/15/0156, müssten die prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter lediglich zum längerfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt sein und es könne auch daraus keine Behaltefrist abgeleitet werden. Dies ziele ausschließlich auf die Unterscheidung zwischen Anlage- und Umlaufvermögen ab. Anlagegüter würden der fortgesetzten betrieblichen…

BFG RV/5100471/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2018

…des VwGH 20.4.2006, 2005/15/0156, müssten die prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter lediglich zum längerfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt sein und es könne auch daraus keine Behaltefrist abgeleitet werden. Dies ziele ausschließlich auf die Unterscheidung zwischen Anlage- und Umlaufvermögen ab. Anlagegüter würden der fortgesetzten betrieblichen…

BFG RV/5100469/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2018

…des VwGH 20.4.2006, 2005/15/0156, müssten die prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter lediglich zum längerfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt sein und es könne auch daraus keine Behaltefrist abgeleitet werden. Dies ziele ausschließlich auf die Unterscheidung zwischen Anlage- und Umlaufvermögen ab. Anlagegüter würden der fortgesetzten betrieblichen…

BFG RV/5100291/2013Behaltefrist bei der Investitionszuwachsprämie - Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2015

…werden müssen. Diese Voraussetzung werde im ggst. Fall nicht erfüllt, weil für den überwiegenden Teil der prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter nicht mindestens für die halbe betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer eine AfA berücksichtigt worden sei. 2. Bei der Schließung der TB1 hätte es sich um eine sog. nachträgliche Unwägbarkeit gehandelt…

BFG RV/5101201/2008Behaltedauer Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2015

…Zl. 2012/15/0208, verwiesen, wonach Unsicherheiten hinsichtlich Umsatzerwartungen keine Unwägbarkeiten sind, die einen begünstigungsunschädlichen frühzeitigen Verkauf von prämienbegünstigt angeschafften Wirtschaftsgütern rechtfertigen. Zulässigkeit einer Revision Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof gem. Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig, weil das…

BFG RV/2100492/2011Festsetzungsbescheid bei Widerspruch mit dem Unionsrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2014

…56 AEUV (ex Art. 49 EG), verstößt. Nach dem Urteil des EuGH in der Rs "Jobra" stellen auch Wirtschaftsgüter, die im Ausland eingesetzt, vermietet oder verleast werden, prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter dar. Die Anwendung der in § 108e Abs. 4 EStG 1988 enthaltenen Frist für die Vorlage des…

BFG RV/7104045/2014Anspruch auf Investitionszuwachsprämie für Windkraftanlage bei nachfolgender Veräußerung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.06.2019

…Ausscheiden eines Wirtschaftsgutes und zu nachträglich eintretenden Unwägbarkeiten folgende ständige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes (siehe zB VwGH 2013/15/0305, 22.10.2015): "§ 108e Abs. 1 EStG 1988 normiert als Voraussetzung für die Investitionszuwachsprämie u.a., dass die Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten der prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter im Wege…

BFG RV/3100017/2014Lebenshaltungskosten, Inventuren, diverse weitere Prüfungsfeststellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2019Teil 2/2

…den Investitionszuwachs bei prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern eine Investitionszuwachsprämie von 10 % geltend gemacht werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung im Wege der AfA (§§ 7 und 8 EStG) abgesetzt werden, Nach der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes müssen prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter über einen längeren…

BFG RV/7103597/2010Investitionszuwachsprämie bei Austausch eines Traktors wegen Unbrauchbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.06.2018

… 108e beantragte er eine Investitionszuwachsprämie im Betrag von € 12.141,00. Diesen Betrag ermittelte er wie folgt: Anschaffungskosten | Anschaffungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter 2003 | 121.406,00 | Investitionszuwachs | 121.406,00 | Bemessungsgrundlage 121.406,00 x 10% | 12.141,00…

BFG RV/5100297/2009Investitionszuwachsprämie 2004 - Behaltefrist zu kurz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2016

…| 2006 verkauft | ND 10 Jahre | EDV-Anlagen | 660,00 | | | Betriebsausstattung | 477,00 | | | Summe | 188.279,19 | | Die prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter müssen zum langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt sein (VwGH 20.4.2006…

BFG RV/7100446/2009Investitionszuwachsprämie, kein (Re-)Investitionszyklus, keine unvorhersehbare Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…Bf., AK: Anschaffungskosten, ND: Nutzungsdauer Strittig ist die Anerkennung der 10 % igen Investitionszuwachsprämie iSd § 108e EStG 1988 betreffend die oben in der Tabelle angeführten Wirtschaftsgüter. § 108e EStG 1988 normiert: Für den Investitionszuwachs bei prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern kann eine Investitionszuwachsprämie von 10% geltend gemacht werden. Voraussetzung ist…

BFG RV/7102512/2014Investitionszuwachsprämie Mieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2014

…März 2010, dass in Form der für die IZP 2003 geltend gemachten Arbeiten an der (bereits bestehenden) Heizungs- und Lüftungsanlage sowie – für den Fall dass der Fitnessraum nicht neu errichtet wurde - die Parkettverlegung im Fitnessraum insgesamt keine prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter vor liegen. Die jetzige Beschwerdeführerin (Bf…

BFG RV/5101059/2007Photovoltaikanlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2014

…Investitionszuwachs bei prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern eine Investitionszuwachsprämie von 10 % geltend gemacht werden. Voraussetzung ist, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 u. 8) abgesetzt werden. Gemäß § 108e Abs. 2 EStG 1988 sind prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des…

BFG RV/5100955/2015Investitionszuwachsprämie bei Betriebsneugründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2019

…Lt. VwGH 19.12.2006, 2006/15/0275 können erst im Investitionsjahr gegründete Betriebe Investitionen in prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter tätigen. Zum anderen definiert § 108e Abs.3 EStG 1988 den Investitionszuwachs als Differenz zwischen den Anschaffungs- bzw Herstellungskosten des Investitionskalenderjahres und dem Durchschnitt der Anschaffungs- oder Herstellungskosten…

BFG RV/5102170/2016Von Behörde veranlasster Rechtsirrtum als Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2018Teil 1/2

…Die Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter des Kalenderjahres 2004 wurden mit 496.600,00 € angegeben und davon der Durchschnittswert von 159.358,00 € abgezogen, woraus sich eine Bemessungsgrundlage für die IZP 2004 in Höhe von 337.242,00 € ergab. Die IZP 2004…