RIS AI
232 Treffer1679 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7103976/2009Einstellung des Beschwerdeverfahrens mangels Gesamtrechtsnachfolge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.01.2019

…in den Jahren 2002 bis 2004 und vom Bf. in den Jahren 2006 und 2007 Honorarnoten mit Ausweis von Umsatzsteuer für die Erbringung von Vermittlungsleistungen im Orthopädiebereich (vor allem: Anwerben von Kunden für orthopädische Schuhe) erbracht wurden. Die in den Rechnungen angeführten UID-Nummern waren…

BFG RV/7300059/2024Säumniszuschlag, keine Säumnis eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2024

…Gleichzeitig habe ich drei unheilbare Krankheiten (bin Inhaber eines Behindertenpasses - siehe Anhang}) und muss für zahlreiche Medikamente und Heilbehelfe (Rollstuhl, orthopädische Schuhe ) monatlich viel Geld ausgeben. Die Steuererleichterung wegen Behinderung behält das Finanzamt ein. Ich habe regelmäßig monatlich € 200,00 überwiesen in der Annahme…

BFG RV/7101172/2021Kosten einer Liposuktion, die durch Wahlarzt durchgeführt wurde, als außergewöhnliche Belastung (agB)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2021

…wurde eingewandt, dass aufgrund einer erfolgten Operation orthopädische Schuhe getragen werden müssen und dazu müsse die Tochter zur Anprobe für die Orthopädieschuhversorgung persönlich erscheinen. Die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel sei ihr aufgrund ihrer Behinderung nicht möglich. Aufgrund zweier zusätzlichen Ergänzungsersuchen wurden weitere Nachweise für die medizinische…

BFG RV/7101891/2019kein amtlicher Nachweis über den Grad der Behinderung (GdB)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

…in Fahrtkosten für Arztbesuche und dem Besuch von Therapieeinheiten begründet. Die als Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung anerkannten Aufwendungen werden daher wie folgt ermittelt: | Bezeichnung: | Betrag: | Kosten der Zahnbehandlung: | 7.397,00 | orthopädische Schuhe (Marke: MBT): | 730,00 | Medikamente…

BFG RV/7100231/2017Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung per E-Mail ohne jeden Pflichtveranlagungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2017

…aus dem Jahr 2003 könne mehr als zehn Jahre später nicht mehr als Grundlage zur Beurteilung außergewöhnlicher Belastungen herangezogen werden. Von einem anderem Arzt seien Heilgymnastik und orthopädische Schuhe verordnet worden. Der Besuch von Thermen und Kurbädern sei daher keine außergewöhnliche Belastung im Sinne des …

BFG RV/5100566/2014Geltendmachung von Fußpflegekosten als außergewöhnliche Belastung (ohne Selbstbehalt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014

…der Behinderung, das heißt ohne Selbstbehalt (KZ 476 „nachgewiesenen Kosten aus eigener Behinderung“). Dieser Betrag umfasst die gesamten Apothekenkosten iHv 577,95 € und die Kosten für die orthopädischen Schuhe iHv 58,14 €. Die Kosten der Fußpflege wurden vom FA nicht anerkannt, da diese…

BFG RV/5100725/2012Der Einbau eines Personenlifts ist bei nicht bescheinigter Gehbehinderung nicht zwangsläufig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2015Teil 1/2

…des § 4 dieser Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu mildern oder zu beseitigen (zB Rollstuhl, orthopädische Schuheinlagen, Hörgerät, Brille, Blindenhilfsmittel). Nach § 1…

BFG RV/5101002/2021Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2022

…1 Jahr dort behandelt. 1986 Beinverlängerung links Stolzalpe. Die Lähmung am linken Bein besteht unverändert, er trägt orthopädische Schuhe mit Schuherhöhung links um etwa 4cm. Seit 2010 benötigt er zur Fortbewegung 2 Krücken. Panikattacken: er nimmt deshalb Cipralex 20mg und Atarax, vorangehend Gesprächstherapie, jetzt gebessert.…

BFG RV/5101227/2020Schlüssigkeit der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022Teil 1/2

…Sozial integriert. Er kann radfahren, schwimmen hat er auch gelernt. Er trägt orthopädische Schuhe in der Schule und im Hort. Bei der Untersuchung jetzt hat er normale Sportschuhe an. Derzeitige Beschwerden: Die Gehdauer wird mit 5-6 Minuten angegeben, dann müsse er stehen bleiben, bzw…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 1/3

…habe er keine. Kein Auftreten epileptischer Symptomatik nach einmaligem Krampfgeschehen 2007. Das rechte Bein sei etwas schwächer, behindere ihn aber nicht im Alltag. Er habe orthopädische Schuhe zu Hause, die helfen gut. Irgendwann wolle er schon wieder arbeiten gehen, vielleicht im Bürobereich. Konzentration und Arbeitsschnelligkeit…

BFG RV/6100652/2014Taugliche Nachweise für die Anerkennung des KFZ-Pauschales für Behinderte ( § 3 Abs. 1 der Verordnung des BMF über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. 1996/303)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2015

…Beurteilung sich folgendes findet: Fersenbeintrümmerbruch bds. operiert und knöchern geheilt, das Metall ist noch vorhanden. Orthopädische Schuhversorgung. Bewegungseinschränkung in den oberen Sprunggelenken bis auf Wackelbewegung und in den unteren Sprunggelenken ist die Bewegung vollkommen aufgehoben. Subjektive Bewegungs- und Belastungsschmerzen. Zurücklegbare Wegstrecke in der Ebene ca…

BFG RV/1100226/2021Eine Berücksichtigung von Heilbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt erfordert einen ursächlichen Zusammenhang mit einer nachgewiesenen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…gemachten Kosten für Orthopädische Heilbehelfe und Hilfsmittel in Höhe von insgesamt 169,84 € werde auf folgende beiliegenden Rechnungen und Zahlungsanweisungen verwiesen: | Rechnungsdatum | Leistung | Kosten nach Abzug der Rückvergütung durch die Krankenkasse | 25.06.2019 | Orthopädische Schuheinlagen für Spreiz-Senkfuß…

BFG RV/4100500/20161. Außergewöhnliche Belastungen aufgrund eigener Behinderung 2. Nachzahlung von Pflichtversicherungsbeiträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2023

…iSd § 4 der oben genannten Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu mildern oder zu beseitigen (zB Rollstuhl, orthopädische Schuheinlagen, Hörgerät, Brille, Blindenhilfsmittel)…

BFG RV/1100270/2021Außergewöhnliche Belastung (Behinderung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2021

…des § 4 der zitierten Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu mildern oder zu beseitigen (zB Rollstuhl, orthopädische Schuheinlagen, Hörgerät, Brille, Blindenhilfsmittel; vgl…

BFG RV/3100318/2017Fitnessgeräte als außergewöhnliche Belastung bei einer Behinderung im Bereich der Wirbelsäule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2018

…BGBl. Nr. 303/1996 idgF, sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu mildern oder zu beseitigen (zB Rollstuhl, orthopädische Schuheinlagen, Hörgerät, Brille, Blindenhilfsmittel; vgl…

BFG RV/2101688/2014Erhebliche Behinderung eines Kindes?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2015

…Fuß ist ein Knickplattfuß und um eine Schuhnummer kürzer als der rechte. Das Gleichgewicht des Kindes soll beim Stiegensteigen nicht mehr ideal sein und … ermüde rascher beim Gehen. Auch rechts besteht ein ausgeprägter Knicksenkspreizfuß. Ein weiteres orthopädische Problem war ein schnellender Daumen mit angeborener…

BFG RV/7101189/2009Sachverhalt betreffend Bezahlung von Honoraren für Fremdleistungen strittig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.09.2014

…Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Alleingesellschafter und Geschäftsführer ist Herr Unternehmer. Die Bf betreibt das orthopädische Schuhmachergewerbe und einen Einzelhandel mit (orthopädischen) Schuhen. Mit Gesellschaftsvertrag vom 19. Dezember 2002 wurde das vorher bestehende Einzelunternehmen von Herrn Unternehmer in die Gesellschaft…

BFG RV/7103056/2023keine erhöhte Familienbeihilfe bei einem Behinderungsgrad von 30vH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2023

…aber kaum getragen. Aktuell keine orthopädische Betreuung (laut Mutter pandemiebedingt). Derzeitige Beschwerden: milde linkskonvexe Skoliose thorakolumbal Panik vor dem Tragen einer FFP2 Maske Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: aktuell keine … Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): 2019-06-12 Skoliose laut Röntgen bestätigt 2019-10-07…

BFG RV/7100994/2024Außergewöhnliche Belastungen iZm eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2026

…belangten Behörde im Vorlagebericht. Die Arztbesuche sind durch die als Anhang zur Beschwerde vorgelegte Leistungsinformation der Österreichischen Gesundheitskasse nachgewiesen (OZ 3). Betreffend "Hilfsmittel" wurden Rechnungen und eine ärztliche Verordnung für orthopädische Schuhzurichtung vorgelegt (OZ 8, Beilage 1 bis 4). Dass die Bf. einen Kuraufenthalt in…

BFG RV/7102986/2024Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025Teil 1/2

…scheinbar nichts mit dem Grad der Behinderung zu tun, da ich ja bereits erheblich Behindert bin und mir dennoch die erhöhte Familienbeihilfe verweigert wird. Sind also zwei verschiedene Paar Schuhe. Auch aus dem Beschwerdevorentscheid (1…) vom 29.05.2024 zu entnehmen. (Gemäß § 6 Abs…