RIS AI
45 856 Treffer784 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7103909/2014Abzugspflicht Kapitalertragsteuer: Stückzinsen, ausschüttungsgleiche Erträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2020

…der Tz 2 wie eingereicht veranlagt. Tz. 2 Abweichungen Selbstanzeige: In den Jahren 2009 bis 2011 werden Substanzgewinne und ausschüttungsgleiche ordentliche Erträge der Wertpapierfonds (***1*** & ***2***) angesetzt. Die unbeabsichtigt nicht angesetzten Zinsen/Dividenden aus Aktien 2010 werden angesetzt und die jeweilige Quellensteuer lt. DBA berücksichtigt…

BFG RV/2100695/2014Verjährungsfrist bei hinterzogenen Abgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2015

…von der schweizerischen Zahlstelle gem. Art. 9 des Steuerabkommens der Republik Österreich und der Schweiz für das Jahr 2003 geschätzt. Jahr: 2003 Kontostand: € 255.568,00 Der geschätzte Betrag umfasst ordentliche Erträge (Zinsen, Dividenden, sonstige Ausschüttungen) und außerordentliche Erträge (Substanzgewinne, Spekulationsgewinne bzw. realisierte Wertsteigerungen).…

BFG RV/6100128/20211.) Zulässigkeit eines Antrages auf KESt-Erstattung nach § 240 Abs. 3 BAO 2.) kein Nachweis zu Unrecht einbehaltener Beträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.01.2023

…alle Erträge immer ausgeschüttet worden seien, findet in übermittelten Unterlagen keine Deckung. Darüber hinaus wird dieses Vorbringen im Vorlageantrag (zunächst) wieder relativiert und ausgeführt, die Zinserträge von Anleihen seien gesammelt und viermal jährlich ausgeschüttet worden. Folgt man den letztgenannten Ausführungen wären tatsächlich nur ordentliche Fondserträge…

BFG RV/1100276/2017Anwendung der Beteiligungsertragsfreiheit auf Ausschüttungen eines Alternativen Investmentfonds?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2020

…Die Erträge eines AIF könnten Dividenden, Zinsen oder auch Substanzgewinne sein. Bei den Erträgen im Beschwerdefall handle es sich um Dividenden. Aber selbst wenn dem nicht so wäre - Geld habe ja kein "Mascherl" - bestimme doch § 186 Abs. 6 InvFG eine Ausschüttungsreihenfolge, wonach zunächst ordentliche Erträge…

BFG RV/7104647/2017Maßgeblichkeit des Spaltungsplans bzw. des Spaltungs- und Übernahmevertrages für die Frage, auf welche Körperschaft bei einer Handelsspaltung die anrechenbare Mindeststeuer übergeht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2018

…auf ordentliche Erträge abgezogen werden (vgl. Marschner in JAKOM, 2010, § 93 Tz 41 - 47). Aus den dem Bundesfinanzgericht mit Schreiben vom 15.5.2018 vorgelegten Unterlagen ist ersichtlich, dass die betreffenden Kapitalertragsteuern an die Bf. ausgeschüttet und von ihr sowohl im Jahresabschluss 2006 als Ertrag…

BFG RV/7103544/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - v.a. zum Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 1/2

…aufgebracht werden durch: 2.1. Mitgliedsbeiträge, Spenden und Schenkungen 2.2. Öffentliche und private Zuwendungen, Förderungen und Sponsorengelder 2.3. Erträge aus Veranstaltungen von Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen 2.4. ordentliche und außerordentliche Erträge und Gewinnausschüttungen aus Beteiligungen iSd § 4 lit. r [ehemals lit. q]. 3…

BFG RV/7103545/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - insbesondere Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 1/2

…aufgebracht werden durch: 2.1. Mitgliedsbeiträge, Spenden und Schenkungen 2.2. Öffentliche und private Zuwendungen, Förderungen und Sponsorengelder 2.3. Erträge aus Veranstaltungen von Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen 2.4. ordentliche und außerordentliche Erträge und Gewinnausschüttungen aus Beteiligungen iSd § 4 lit. r [ehemals lit. q]. 3…

BFG RV/2100341/2015Erträge (monatliche Auszahlungen) aus einer Kapitalanlage im Zusammenhang mit einem betrügerischen Genussscheinmodell eines Finanzberaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2022Teil 2/2

…dies, dass nur die Erträgnisse des Kapitalstammes von Bedeutung sind, nicht hingegen der Kapitalstamm selbst, seine Wertsteigerungen und Wertminderungen (vgl. VwGH 11.11.2008, 2006/13/0088). Das Anlagesystem des XY bildete auch den Gegenstand von Verfahren vor den ordentlichen Gerichten - wie der Bf. selbst…

BFG RV/7100923/20121. Liebhaberei bei Vermietung und Verpachtung ("große Vermietung") 2. Steuerliche Einstufung von Erträgen aus einer Genussrechtsbeteiligung (Einkünfte aus Kapitalvermögen oder Spekulationseinkünfte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2017Teil 2/3

…1 z 1 lit. a) BAO den Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung vor dem gesamten Berufungssenat. Sollte der UFS (nun Bundesfinanzgericht) die Auffassung vertreten, es läge hinsichtlich der Vermietung des Objektes Strasse ertragsteuerlich Liebhaberei vor, wird der Antrag (Eventualantrag) gestellt, dass im Hinblick auf…

BFG RV/3100425/2025Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe von Erklärungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2025

…ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe 1. Sachverhalt Gemäß Grundbuchsauszug befand sich die Liegenschaft in ***1*** seit 29.05.2015 im Eigentum der Eltern des Beschwerdeführers (Bf). Bezüglich der Erträge aus der…

BFG RV/7101835/2024Wertpapiere - kein Betriebsvermögen ohne direktem Zusammenhang mit dem Betriebszweck Kein gewillkürtes Betriebsvermögen bei § 4 Abs 3 EStG Gewinnermittlung Zuflusszeitpunkt von Honoraren für Leistungen in vorangegangenen Perioden Zuflusszeitpunkt von Kapitaleinkünften auf einem inländischen Depot
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2025

…Februar 2025 durchgeführter mündlicher Verhandlung zu Recht: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Die ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 B-VG nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer hat in der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2020…

BFG RV/4100083/2018Freiwillige Meldung gem. Art 20 Quellensteuerabkommen Österreich-Schweiz (BGBl III 192/2012)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.02.2021

…Salzburg, gegen den Bescheid des Finanzamtes F A vom 31.1.2018 betreffend Einkommensteuer 2014 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird abgewiesen. Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof gegen dieses Erkenntnis gemäß Art 133 Abs 4 B-VG ist zulässig (…

BFG RV/4100245/2018Zweite Wiederaufnahme auf Antrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2018

…des Finanzamtes F A vom 5.4.2018 betreffend Abweisung des Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Einkommensteuer 2012 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird abgewiesen. Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof gegen dieses Erkenntnis gemäß Art 133 Abs 4 B-VG ist nicht zulässig (…

BFG RV/5100472/2012Unionsrechtswidrigkeit der Besteuerung von Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2014

…eine ordentliche Revision beim Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundesverfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe A. Im Betriebsprüfungs- und Beschwerdeverfahren dargestellter Sachverhalt 1. Im Rahmen einer Betriebsprüfung (Niederschrift vom 11.11.2011; BP-Bericht vom 28.11.2011) wurden von der Bf. steuerfrei belassene Erträge…

BFG RV/6100228/2024Verjährung von Aktiengewinnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2026

…Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe A.) Verfahrensgang / Sachverhalt: A.1.) Der Beschwerdeführer hat ausschließlich in Österreich einen Wohnsitz…

BFG RV/7100794/2026Verzichtserklärung gem. § 6 Abs. 3 UStG 1994 ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2026

…Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Strittig ist im konkreten Beschwerdefall die Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem. …

BFG RV/7100419/2025KESt-Rückerstattung an einen ausländischen Investmentfonds in körperschaftlicher Rechtsform (SICAV)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…X1-X5 zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (in der Folge…

BFG RV/7100081/2022Einkünfte aus Edelmetallkonten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2026Teil 1/2

…gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgabe sind dem Ende der Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes…

BFG RV/7100015/2025Keine KESt-Rückerstattung an ausländische Investmentfondsgesellschaft in körperschaftlicher Rechtsform gemäß § 21 Abs. 1 Z 1a KStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2026

…und A5 zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (in der Folge…

BFG RV/7104194/2024Rückerstattung von Kapitalertragsteuer an ausländische Investmentfondsgesellschaften in der Rechtsform einer Körperschaft gemäß § 21 Abs. 1 Z1a KStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2026Teil 1/2

…A1-A5 zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (in der Folge…