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BFG RV/7104018/2024Negatives Gutachten FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 1/2

…10%) mit einer Projektlaufzeit von bis zu 10 Jahren Die FFG erstellte per 31.01.2024 ein Jahresgutachten, in dem sämtliche Projekte negativ und die diversen nicht projekt- oder schwerpunktbezogenen F&§-Aktivitäten als "nicht plausibel" beurteilt wurden. Am 07.03.2024 übermittelte das Finanzamt Österreich…

BFG RV/5100715/2019Negativsteuer bei Anspruch auf Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2020

…11. April 2019 erhob die Bf. durch ihren Vertreter mit Eingabe vom 8. Mai 2019 Beschwerde wegen Nichtberücksichtigung einer Negativsteuer. Zur Begründung führte der Vertreter aus, dass die Einkommen ­steuerbescheide fraglos der von der Abgabenbehörde zu befolgenden Rechtslage entsprächen. Er sei aber der Ansicht, dass…

BFG RV/7104083/2014Negative Einkünfte aus Indexzertifikaten, die auf dem Depot einer ausländischen Bank gehalten und über dem Emissionswert realisiert wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2019Teil 1/2

…wurden die vom Beschwerdeführer (Bf.) in den Jahren 2007 bis 2009 aus der Veräußerung von - in der Schweiz verwalteten - Indexzertifikaten erzielten negativen Einkünfte als steuerlich unbeachtliche Substanzverluste behandelt und bei der Berechnung der Einkünfte aus Kapitalvermögen ausgeschieden (Tz 2 Bp-Bericht). Gegen die Einkommensteuerbescheide der…

BFG RV/7104083/2014Negative Einkünfte aus Indexzertifikaten, die auf dem Depot einer ausländischen Bank gehalten und über dem Emissionswert realisiert wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2019Teil 2/2

Dem Einwand im Vorlagebericht an das BFG, dass die KESt-Gutschrift nicht auf negative Einkünfte zurückzuführen ist, sondern vielmehr auf den Erwerb einer Zinsforderung, ist entgegenzuhalten, dass es sich bei der KESt-Gutschrift gem. § 95 Abs. 6 EStG um rückgängig gemachte Kapitalerträge handelt. Rückgängig gemachte…

BFG RV/1100207/2014Unentgeltliche Übertragung von negativen Kommanditanteilen bei Betriebsveräußerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2018

…u.a. bei der Veräußerung des ganzen Betriebes erzielt werden. Im Falle des Ausscheidens eines Gesellschafters, der als Unternehmer (Mitunternehmer) des Betriebes anzusehen ist, ist als Veräußerungsgewinn jedenfalls der Betrag seines negativen Kapitalkontos zu erfassen, den er nicht auffüllen muss (§ 24 Abs. 2 EStG). Unter…

BFG RV/7103757/2015Negativsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2015

…außergewöhnliche Belastung konnten daher nur die Höhe des steuerpflichtigen Einkommens weiterhin verringern, wodurch sich wiederum nur eine Steuerbelastung von Euro 0 ergeben konnte. Bei dieser Sachlage kann sich naturgemäß eine Rückzahlung von Einkommensteuer nicht ergeben. Eine "Negativsteuer", wie dies der Bf. in seinen Ausführungen vermeint…

BFG RV/7104466/2014Negativsteuer - Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2015

…bis Februar 2007 erhielt, steht der Alleinverdienerabsetzbetrag nur für 1 Kind zu. Eine Negativsteuer bei ausschließlichen Pensionsbezügen steht nicht zu. Der Lohnzettel wurde entsprechend der letzten zuerkannten Pension durch die Pensionsversicherungsanstalt übermittelt. Beweismittel: Siehe AV Akt. Stellungnahme: Abweisung im Sinne der Beschwerdevorentscheidung. Eventuell Zurückweisung wegen…

BFG RV/4100717/2008Ausschüttungsfiktion bei rückbezogenen Entnahmen bei Vorliegen eines negativen Kapitalkontos im Falle von Einbringungen unter Inanspruchnahme des Umgründungssteuergesetzes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…106.961 Euro saldiert werden dürfe. Vielmehr sei eine „Berichtigung an der Wurzel“ (Berichtigung der Eröffnungsbilanz des Einzelbetriebes zum 1.1.2007 einhergehend mit einer Reduzierung des negativen Eigenkapitales um 140.000 Euro) vorzunehmen. In der Beschwerde wird ausgeführt, dass sich die Änderungen durch die…

BFG RV/7104018/2024Negatives Gutachten FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 2/2

…Gutachten der FFG unterliegen der freien Beweiswürdigung. Ist keine Unschlüssigkeit des Gutachtens samt Stellungnahmen durch das Bundesfinanzgericht erkennbar und wird keine Unschlüssigkeit durch die Bf. aufgezeigt, ist das (negative) Gutachten der Beurteilung, ob die Forschungsprämie gemäß § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 zu gewähren…

BFG RV/5100353/2017Negative Kapitalkonten ohne Auffüllung durch scheidende Gesellschafter sind bei Überschuldung als Veräußerungsgewinn anzusetzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2024

…im Rahmen der Betriebsprüfung ist erstmals für das Finanzamt erkennbar als Tatsache neu hervorgekommen, dass nach Überprüfung vorgelegter Gutachten und Berechnungen des Finanzamts die negativen Kapitalkonten der Geschenkgeber bei unentgeltlicher Übertragung deren Gesellschaftsanteile an den Gesellschafter ***KH*** mangels positivem Unternehmenswert als Veräußerungsgewinn gemäß § 24 Abs…

BFG RV/2100283/2024Negative Kapitaleinkünfte aus einem Darlehensverhältnis mit einer auf Guernsey registrierten Limited (Aufhebung des angefochtenen Bescheides unter Zurückverweisung der Sache mangels jedweder Ermittlungen durch die Abgabenbehörde)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.05.2024

…eine Darstellung nachzureichen, aus der hervorgeht, welcher (steuerliche) Sachverhalt den geltend gemachten negativen Einkünften aus Kapitalvermögen zugrunde liegt. Mit Schreiben vom 14.05.2024 (OZ 6) teilte die Abgabenbehörde dem Bundesfinanzgericht mit, dass gemäß Auskunft des zuständigen BV-Teams erklärungsgemäß veranlagt worden sei. Der Innendienst…

BFG RV/4100130/2022Negatives Gutachten FFG Prämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Ulrike Nussbaumer LL.M. M.B.L. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch APP Steuerberatung GmbH, T. Morgenstern Platz 1, 9871 Seeboden, über die Beschwerde vom 28.April 2021 gegen den Bescheid…

BFG RV/2100614/2022Negative Einkünfte aus fremdfinanzierter Rentenversicherung (§ 29 Z 1 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2022

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Strittig ist die Berücksichtigung von negativen Einkünften aus einer fremdfinanzierten privaten Rentenversicherung, die der Beschwerdeführer (Bf) in seiner Einkommensteuererklärung 2015 als Sonstige Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen (§ 29 Z 1 EStG…

BFG RV/3100548/2020Negativsteuer bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit aus Italien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2021

…dass bei der Steuerberechnung der Verkehrsabsetzbetrag 400 € nicht berücksichtigt worden sei und beantragte die bei Berücksichtigung des Verkehrsabsetzbetrages sich ergebende Negativsteuer in Höhe von 349 € (44 € Einkommensteuer laut berichtigtem Einkommensteuerbescheid in Höhe von 44 € abzüglich 400 € Verkehrsabsetzbetrag) auf sein Abgabenkonto…

BFG RV/5100050/2018Negativsteuer bei Rente aus Deutschland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019

…der Option der Bf zur Regelbesteuerung Einkünfte aus Kapitalvermögen von 3,00 € und unter Abzug der Sonderausgabenpauschale von 60,00 € und außergewöhnlicher Belastungen von 507,00 € und 2.280,00 € ein negatives Einkommen in Höhe von -2.844,00 € fest…

BFG RV/5101741/2017Negativsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…6 haben, seien höchstens 500,00 € rückzuerstatten. Auf den gegenständlichen Fall bezogen bedeute dies, dass mangels Sozialversicherungsbeitragszahlungen die Rückerstattung einer Negativsteuer zu unterbleiben habe. Im Vorlageantrag vom 25.09.2017 führte der Bf. aus, von Jänner bis Mai 2016 vom Magistrat nur ca. 320…

BFG RV/7103765/2017Negativsteuer/ Sozialversicherung-Rückerstattung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2017

…Wohnraumschaffung und -Sanierung (Topf-Sonderausgaben im Höchstbetrag von einem Viertel von € 2.920,-) im Höchstausmaß von € 730,00 rechnerische Berücksichtigung. Zur Begründung führte die Abgabenbehörde das Folgende aus: " Da mit dem Einkommensteuerbescheid 2016 vom 14.02.2017 bereits die gesamte Negativsteuer rückerstattet wurde…

BFG RV/5101800/2014Negativsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2017

…ausgeführt, es sei bereits eine Lohnsteuer und Negativsteuer in Höhe von € 29 gutgeschrieben worden. Im Vorlageantrag vom 14.7.2014 wurde wie folgt ausgeführt: Es werden erhöhte Werbungskosten beantragt (Pendlerpauschale iHv € 612 - 3672/12x2=612 und Pendlereuro iHv € 30) Mit Schreiben vom 16…

BFG RV/5100042/2014Negatives Verrechnungskonto (Darlehen) des Geschäftsführers einer GmbH - keine verdeckte Gewinnausschüttung bei ausreichender Bonität des Gesellschafters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Walter Aiglsdorfer in der Beschwerdesache Bf, gegen die Bescheide des Finanzamtes vom 30. August 2013 (St. Nr.: xxx), betreffend Haftungsbescheide - Kapitalertragsteuer für die Zeiträume 2009, 2010 und 2011 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird…

BFG RV/7102463/2013Negativsteuer ohne Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2014

… 16 Abs. 1 Z 3 lit. (ausgenommen Betriebsratsumlage) und der Werbungskosten des § 16 Abs. 1 Z 4 und 5 höchstens aber 110 Euro gutzuschreiben (Negativsteuer) seien. Da der Bf. in den Kalenderjahr 2011 jedoch keine Werbungskosten im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 3 lit…