RIS AI
691 Treffer1630 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100246/2013Ständiger Aufenthalt der Kinder im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2014

…2010 hinzuweisen und zum anderen ist ein mehrjähriger Schulbesuch im Ausland keineswegs mit einem rund 4 – 5 monatigen Auslandssemester zu vergleichen. Der Einwand geht daher ins Leere. Die Familienbeihilfe wurde in den Monaten September 2008 (Beginn der Schulausbildung in Mazedonien) bis März 2012 zu Unrecht…

BFG RV/5100043/2015Mehrjähriger Schulbesuch der Kinder in einem Drittland steht der Familienbeihilfengewährung entgegen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2015

…der einem Schulbesuch im Ausland dient, ist jedoch nach der jüngsten Rechtsprechung des VwGH (vgl. Erkenntnis vom 26.1.2012, 2012/16/0008) als ständiger Aufenthalt iS des § 5 Abs. 3 FLAG zu werten. Das Verbringen der Ferien der Kinder bei den Eltern in Österreich…

BFG RV/7102769/2013Familienbeihilfe - mehrjähriger Schulbesuch im Ausland (Internat in Indien) - ständiger Aufenthalt im Ausland - kein Familienbeihilfenanspruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2016

…oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Die Frage, ob bei einem mehrjährigen Schulbesuch im Ausland ein ständiger Aufenthalt im Ausland gegeben ist, wurde bereits wiederholt durch die Rechtsprechung in dem in diesem Erkenntnis vertretenen Sinn beantwortet…

BFG RV/2101408/2017mehrjähriger Schulbesuch und Studium der Tochter der Bf. im Drittland: kein Anspruch auf FB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2022

…in Lenneis/Wanke (Hrsg), FLAG2, § 5 Rz 9). Lassen objektive Gesichtspunkte erkennen, dass ein Aufenthalt nicht nur vorübergehend währen wird, dann liegt schon ab dem Vorliegen dieser Umstände, allenfalls ab Beginn des Aufenthaltes, ein ständiger Aufenthalt vor. Ein bereits etwa einjähriger Auslandsaufenthalt, der einem Schulbesuch…

BFG RV/7104906/2019Jahrelanger Schulbesuch in der Türkei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2020

…Ausnahme der Sommermonate und Ferienzeit – durchgehend in der Türkei (Drittland) befunden habe. Vom Verwaltungsgerichtshof sei eine Auslandsaufenthaltsdauer von fünfeinhalb Monaten gerade noch als vorübergehender Aufenthalt anzusehen, der dem Bezug der Familienbeihilfe nicht entgegenstünde. Im Beschwerdefall liege ein mehrjähriger Auslandsaufenthalt bzw. Schulbesuch in der Türkei vor…

BFG RV/7103026/20251. Kein Familienbeihilfenanspruch für einen mehrjährig ausgelegten Schulbesuch in Großbritannien 2. Keine Anwendung der VO (EG) 883/2004 und VO (EG) 987/2009 mangels eines vor dem Ende des Übergangszeitraums begründeten grenzüberschreitenden Sachverhalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2026

…zum Zwecke eines von vornherein auf mehrere Jahre angelegten Schulbesuchs im Vereinigten Königreich auf und wohnte dort während der Schulzeit in einem Internat. Bereits ex ante war somit von einem längerfristigen Aufenthalt auszugehen. Ein derartiger mehrjähriger Auslandsaufenthalt wird nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes als ständiger…

BFG RV/7103136/2015Mehrjähriger Auslandsaufenthalt des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2017

…1967) ist zu Unrecht bezogene Familienbeihilfe rückzuzahlen. Laut Bekanntgabe der Schulpflichtmatrik war der letzte Schulbesuch von C in Österreich im Schuljahr 2006/2007. Danach hielt sich das Kind bis August 2013 in Tunesien auf. Die Familienbeihilfe für C wurde von Ihnen beantragt und auch von…

BFG RV/7102011/2014Mehrjähriger Aufenthalt der Kinder im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.03.2015

…nur zum Zwecke eines einjährigen Schulbesuches im Ausland ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes als ständiger Aufenthalt im Ausland anzusehen (vgl. VwGH 26.01.2012, 2012/16/0008 unter Hinweis auf Kuprian, Kein Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung eines Kindes in einem "Drittland", in UFS Journal 2011/10…

BFG RV/7105128/2016Auslandsaufenthalte des Kindes in Indien zwecks Schulausbildung I
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2019Teil 2/3

…Mitte Dezember 2011 bei meinen Eltern in Wien. Die Bestätigung des Schulbesuchs als außerordentliche Schülerin vom 13.02.2012 bis 20.03.2012 stimmt inhaltlich. Dezember bis Februar sind Ferien in Indien. 7) Wo waren Sie im relevanten Zeitraum - Juli 2011 bis Jänner 2012 sowie…

BFG RV/5100557/2017Mehrjähriger Collegebesuch eines Kindes in einem Drittstaat steht der Familienbeihilfengewährung entgegen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2017

…auch Nowotny in Csaszar/Lenneis/Wanke, Kommentar zum FLAG, Rz 9 zu § 5). Vorhandene Eintragungen im Zentralen Melderegister können folglich zu keiner anderen Beurteilung des ständigen Aufenthaltes führen, da dieser sich nach der tatsächlichen körperlichen Anwesenheit einer Person richtet. Ein einjähriger Schulbesuch im Ausland führt…

BFG RV/5100392/2024Mehrjähriger Auslandsaufenthalt zu Studienzwecken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2025

…sich das Kind der Bf. nicht ständig in Österreich aufhalte und daher die Familienbeihilfe gemäß § 5 Abs. 3 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) nicht zustehe. Ein mehrjähriger Aufenthalt im Ausland zufolge eines Studiums falle unter § 5 Abs. 3 FLAG 1967 (vgl. Reinalter in Lenneis/Wanke, FLAG2…

BFG RV/7100492/2024Familienbeihilfe - kein Anspruch bei mehrjähriger krankheitsbedingter Studienhinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2024Teil 1/2

…Person: Schulbesuch: VS, Gymnasium, Matura 2019; 2 x Studium begonnen und im 2. Semester abgebrochen, zuletzt im WS 2021. Berufstätigkeit: noch keine. Private Lebensumstände: lebt bei der Mutter, zum Vater dzt. kein Kontakt. Soziale Integration: eingeschränkt Körperliche Beschwerden: Skoliose, früher Physiotherapie, derzeit nicht in Behandlung…

BFG RV/3100950/2015Kein Familienbeihilfenanspruch bei mehrjähriger Unterbrechung der Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2016

…Im genannten Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen, dass bei einer mehrjährigen krankheitsbedingten Unterbrechung der tatsächlichen Berufsausbildung der Familienbeihilfenanspruch nach § 2 Abs. 1 lit. b FLAG nicht bestehen bleibe, weil in einem solchen Fall die Berufsausbildung nicht mehr aufrecht sei." Im Erkenntnis vom 21. Jänner 2004…

BFG RV/7100492/2024Familienbeihilfe - kein Anspruch bei mehrjähriger krankheitsbedingter Studienhinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2024Teil 2/2

…angenommen. In einer weiteren Entscheidung zu dieser Problemstellung lag nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes auf Grund der für 11 Monate dauernden krankheitsbedingten Unterbrechung der Ausbildung eine mehrjährige krankheitsbedingte Unterbrechung nicht vor (VwGH 20.2.2008, 2008/15/0067). Weiters hat der Verwaltungsgerichthof in weiteren Entscheidungen eine…

BFG RV/7101637/2025Studium in Drittstaat (Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland) als Ausschlußgrund für die Zuerkennung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2025

…auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. § 2 Abs. 1 lit…

BFG RV/1100357/2016Familienbeihilfenanspruch für einen in den USA Eishockey spielenden Sohn?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…deren Berufsausübung in Österreich, den Mittelpunkt der Lebens­interessen, die Tragung der Kosten des Lebensunterhaltes oder die Argumentation, dass der Auslandsaufenthalt „nur“ zu Ausbildungszwecken erfolgt (vgl. VwGH 2.6.2004, 2001/13/0160 ). Ein auf – voraussichtlich – mehrere Jahre angelegter Schulbesuch ist nicht mehr als bloß vorübergehender…

BFG RV/7105977/2018Mehrjähriges Studium des Kindes in den USA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2020

…rechtliche Würdigung Zu Sachverhalt, Beweiswürdigung und rechtlicher Würdigung ist auf die detaillierten und zutreffenden Ausführungen in der Beschwerdevorentscheidung und im Vorlageantrag zu verweisen, die oben wiedergegeben sind. Die Beschwerdevorentscheidung enthält auch alle maßgeblichen Rechtsgrundlagen. Mehrjähriges Auslandsstudium Fest steht, dass die Bf den Zeitraum September 2017…

BFG RV/4100282/2025Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen wegen ständigen Auslandsaufenthaltes eines volljährigen Kindes in Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2026

…Aufenthalte im Inland im Wesentlichen auf Ferienzeiten beschränkt sind. In VwGH 24.06.2010, 2009/16/0133, wurde es als zulässig erachtet, bei mehrjährigem Schulbesuch im Ausland und bloßen Ferienaufenthalten in Österreich von einem ständigen Auslandsaufenthalt auszugehen; der Gerichtshof verweist dabei ausdrücklich auf die objektive…

BFG RV/7106041/2019Familienbeihilfe bei erheblicher Behinderung und Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres, wobei sich das Kind nicht in Ausbildung befunden hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022Teil 1/2

…Norm, welche zu einer Einstufung als untauglich führten und eines offensichtlich erheblich einschränkenden psychischen Leidensbildes, welches trotz mehrjähriger Betreuung durch die Psychosozialen Dienste und medikamentöser Betreuung nicht zum Wegfall des Unterstützungsbedarfs durch die Mutter in einfachen Dingen des Alltags geführt hat, davon ausgegangen wird, dass…

BFG RV/7102580/2016Keine Unterbrechung der Haushaltszugehörigkeit durch einen vorübergehenden Heimaufenthalt mit Wochenendübernachtungen bei den Eltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2016

…wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist; § 2 Abs. 1 lit. b zweiter bis letzter Satz sind nicht anzuwenden, i) für volljährige Kinder, die sich in dem Monat, in dem sie das 24. Lebensjahr vollenden, in Berufsausbildung befinden und die…