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BFG RV/3100528/2017Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2017

…vorliegenden Sozialversicherungsauszug stand der Sohn der Beschwerdeführerin letztmals im März [J21] in einem Beschäftigungsverhältnis. Eine länger andauernde Beschäftigung (durchgehend 18 Monate) wurde im Zeitraum August 2006 bis Jänner 2008 ausgeübt. Zwischen den Beschäftigungsverhältnissen bezog der Sohn Arbeitslosengeld und Notstandshilfe. Im vorliegenden Fall wurden vom Finanzamt…

BFG RV/7104200/2020Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2020

…ausgehend - von der Anmerkung im Sachverständigengutachten, wonach in der Person des Bf. anamnestisch eine, bereits vor dem Februar 2019 länger andauernde Symptomatik vorgelegen sei, aber mangels Vorliegen entsprechender Befunde eine Vorverlegung des Eintrittszeitpunkts der Erwerbsunfähigkeit nicht möglich sei, - auf den Umstand verwiesen, dass der Bf…

BFG RV/3100140/2023Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Mangels Unterlagen zum maßgebenden Zeitraum vor vollendetem 21. Lj. wird kein zweifelsfreier Nachweis über damals bereits bestehende dauernde Erwerbsunfähigkeit erbracht; zwei SMS-Gutachten sind schlüssig begründet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024

…Die vom Bf - nach mehreren abgebrochenen Lehrausbildungen - ausgeübten Beschäftigungen waren jeweils nur von kurzer Dauer von ca. zwei bis vier Monaten und wechselten sich mit Krankenständen und Zeiten der Arbeitslosigkeit ab. Länger andauernde Dienstverhältnisse wurden vom Bf nur bei der Tante im Zeitraum 1984 bis…

BFG RV/5100455/2022(Erhöhte) Familienbeihilfe bei dauernder Erwerbsunfähigkeit nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2022Teil 1/2

…erstellt von Dr. ***SV_1***, lagen folgende Befunde zugrunde: "alle vorhandenen Befunde" SMS-Gutachten vom 11.01.2022 Versicherungsdatenauszug vom 29.06.2021: Länger andauernde Anstellungen: 01.07.2003-31.12.2003, 01.01.2004-04.12.2007, 01.01.2008-16.11.2009 Neurologisch…

BFG RV/5101391/2017Werbungskosten eines Pharmavertreters - Nachweis der Aufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.05.2019Teil 2/2

…kein Firmenauto gehabt hätte. Anzumerken ist hierzu, dass der Beschwerdeführer doch oftmals länger andauernde Dienstreisen unternommen hat und somit der Gattin kein Fahrzeug zur Verfügung gestanden ist. Auch hier hat der Beschwerdeführer erst im Nachhinein darauf hingewiesen, dass im Haushalt noch weitere Fahrzeuge zur Verfügung…

BFG RV/7101450/2014Bei der Tätigkeit eines Betriebsarztes überwiegen die Merkmale eines Dienstverhältnisses im Sinne des § 47 Abs. 2 EStG 1988 gegenüber den Merkmalen selbständiger Ausübung der Erwerbstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2018

…Auch dieser Bestandteil wurde nie gelebt. Ad § 7: Zur Kündigungsfrist möchten wir anmerken, dass diese für länger andauernde Geschäftsbeziehungen wie eben auch mit Netzwerkbetreuern, Wirtschaftsprüfern, Reinigungsunternehmen oder Klimaanlagenwartungstechnikern nicht unüblich ist. - Der Vertrag ist hinsichtlich der vereinbarten Kündigungsfrist mit anderen Werkverträgen im Rahmen längerer Geschäftsbeziehungen…

BFG RV/4100078/2011Vorfragenbeurteilung bezüglich Dienstverhältnis oder Selbständigkeit zur Abklärung des Bestehens einer Dienstgeberbeitragspflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2015Teil 1/3

…ist sich aber ziemlich sicher, dass sich Hr. Ing.X. nicht vertreten lassen hat. Es war offensichtlich aufgrund der persönlichen Verhältnisse (keine länger andauernde krankheitsbedingte Verhinderung) die Notwendigkeit einer Vertretung nicht gegeben. Benötigt Hr. Ing.X. die Infrastruktur des Betriebes des Arbeitgebers? Ja. Herr Ing…

BFG RV/7102988/2018Formelle Rechnungsmängel - Rechnungsberichtigung - materielle Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2025

…nicht. Allerdings ist davon auszugehen, dass die Bf. auf eine länger andauernde Arbeitsverweigerung bereits früher reagiert hätte. Auf den konkreten Zeitpunkt der tatsächlichen Beendigung der Arbeiten kommt es im vorliegenden Fall jedoch auch nicht an. Dass die Bf. vom Finanzamt - Betrugsbekämpfung die schriftliche Aufforderung erhielt…

BFG RV/2101824/2016Unbeschränkte Steuerpflicht aufgrund eines länger als sechs Monate dauernden Aufenthaltes in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2018

…im verfahrensgegenständlichen Jahr länger als ein halbes Jahr in Österreich aufgehalten. Sie sei auch in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtig und der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen sei in Deutschland gelegen. Die belangte Behörde gehe aufgrund der nachgereichten Unterlagen auch von einem länger als sechs Monate andauernden Aufenthalt der…

BFG RV/3100105/2020Entschiedene Sache
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020

…Nr. | Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: | Pos.Nr. | GdB % | 1 | Borderlinestörung 30 %, da keine Therapie durchgeführt wird, es ist keine medikamentöse Therapie erforderlich | 03.04.01…

BFG RV/5101466/2018Familienbeihilfe (Differenzzahlung) bei Nichtausübung des Gewerbes in den ersten 48 Monaten nach der Geburt eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2019

…dahingehend ergänzt, dass (nur) Zeiten der vorübergehenden Unterbrechung einer zuvor mindestens sechs Monate andauernden sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit unter anderem während eines Beschäftigungsverbots nach dem MSchG oder während der Inanspruchnahme einer Karenz nach dem MSchG oder VKG als der Ausübung einer sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit gleichgestellte Zeiten gelten. Nach…

BFG RV/3100272/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe für erwachsenes "Kind" - Schlüssigkeit des Gutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2015

…Dies trifft auch zu, wenn die betroffene Person nicht nur in einem (über längere Zeiträume andauernden) Dienstverhältnis gestanden ist, sondern wenn kurzfristige Dienstverhältnisse am ersten Arbeitsmarkt kontinuierlich aufeinander folgen oder wenn - wie gegenständlich - ohne Beachtung der steuerrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen über Jahre finanzielle Mittel erwirtschaftet…

BFG RV/3100513/2025Zeitpunkt der Erwerbsunfähigkeit (Außerstandesein sich selbst den Unterhalt zu verschaffen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2025

…geistige oder sinnesbedingte Funktionseinschränkungen sowie epileptische Anfälle hat, welche voraussichtlich länger als 6 Monate andauern werden und immer schon hatte und haben wird, und er keine Familienbeihilfe und auch keine erhöhte Familienbeihilfe zugesprochen erhält. Sämtliche Daten und Schriftstücke und Verweise finden sich im angegebenen Gutachten…

BFG RV/7100623/2020Kein Anspruch auf Ausgleichszahlung der Familienbeihilfe bei einer Unionsbürgerin nach Anschlusskarenz, wenn kein Anspruch auf Wochengeld bestand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025Teil 1/2

…stellen • Sie können bei der Pensionsversicherung anfragen, warum Sie trotz Betreuung Ihrer Kinder von dieser nicht länger (bis zur Aufnahme der Beschäftigung in Ungarn) versichert wurden und sich von dieser einen entsprechenden Bescheid ausstellen lassen, gegen welchen im Fall einer Abweisung ein Rechtsmittel eingebracht werden…

BFG RV/7101250/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. bzw. 25. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2025Teil 1/2

…Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: | Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: | Pos.Nr. | GdB % | 1 gz Asperger Autismus Eine Stufe unter dem oberen Rahmensatz, Hochschulstudium und Reisen möglich, sehr kommunikativ…

BFG RV/7103707/2024Abweisung eines Antrages auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2025

…Behandlung/en / Medikamente / Hilfsmittel: Keine aktuelle Dokumentation von Behandlungen, Medikamenten oder Hilfsmitteln. Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: 1. Persönlichkeits- und Verhaltensstörung mit maßgeblichen sozialen Beeinträchtigungen Unterer Rahmensatzwert, da schizoide Persönlichkeitsstruktur, Sozialphobie…

BFG RV/3100448/2020Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2021

…dass sie vor Vollendung der Volljährigkeit nicht in der Lage gewesen sei einer Beschäftigung nachzugehen, die Gegenstand des allgemeinen Arbeitsmarktes sei. Der Gutachter Dr. ***7*** stelle fest, dass der Grad der Behinderung angeblich seit 09/2016 vorliege und nicht länger als drei Jahre andauern werde…

BFG RV/7102698/2017Erhöhte Familienbeihilfe Eintritt der Erwerbsunfähigkeit Bindung an Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020

…durchgeführten Begutachtung: Lfd.Nr. Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: Pos.Nr. Gdb % 1 primär chronisch progrediente Multiple Sklerose Oberer Rahmensatz, da Rollstuhlpflicht gegeben (keine Stand- oder Gangfähigkeit vorhanden). 04.08.03 100 …

BFG RV/7101295/2019Beantragung der erhöhten Familienbeihilfe wegen posttraumatischer Belastungsstörung einer 54-jährigen Person
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2020

…geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: | Pos.Nr. | GdB | 1 | Komplexe posttraumatische Belastungsstörung Unterer Rahmensatz, da ambulantes Setting möglich | 03.05.05 | 50 Gesamtgrad der Behinderung 50 v.H. Begründung…

BFG RV/7104676/2016Familienbeihilfe nach Weiterbildungs- und Wochengeldbezug; Vorliegen einer einer Erwerbstätigkeit gleichgestellten Situation;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2020Teil 2/2

…dahingehend ergänzt, dass (nur) Zeiten der vorübergehenden Unterbrechung einer zuvor mindestens sechs Monate andauernden sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit unter anderem während eines Beschäftigungsverbots nach dem MSchG oder während der Inanspruchnahme einer Karenz nach dem MSchG oder VKG als der Ausübung einer sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit gleichgestellte Zeiten gelten. Nach…