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BFG RV/3100219/2020Schädlicher Studienwechsel bei kombinationspflichtigem Studium/Lehramt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2022

…für insgesamt drei Semester fortgeführt. Ab dem Wintersemester 2017/2018 hat der Sohn das Bachelorstudium "Lehramt Sekundarstufe (Allgemeinbildung)" 198 mit den Unterrichtsfächern Mathematik 469 und (nunmehr) Französisch Kz 459 aufgenommen. Ein kombinationspflichtiges Studium ist durch die beiden miteinander kombinierten Studienrichtungen definiert. Dass im Gegenstandsfall ein…

BFG RV/7102986/2025Angerechnete Prüfungen aus einem verspätet gewechselten Vorstudium bewirken die Verkürzung der Wartezeit für den Anspruch der Familienbeihilfe für das nunmehr betriebene Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2025

…Juni 2021 wies das Finanzamt die Beschwerde als unbegründet ab. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes stelle jede Änderung einer der kombinationspflichtigen Studienrichtungen einen Studienwechsel dar. "Das neue Modell" sehe ein formell nicht kombinationspflichtiges Studium vor, wobei allerdings generell die Ausbildung in zwei Unterrichtsfächern zu absolvieren…

BFG RV/6100134/2016Familienbeihilfenanspruch bei einem Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017Teil 1/2

…anderes in den Geltungsbereich des StudFG fallendes Studium beginne, liege ein Studienwechsel vor. Ein Studienwechsel sei jede Änderung einer Studienrichtung, bei einem Doppelstudium die Änderung der Hauptstudienrichtung (wenn die Familienbeihilfe für eine andere Studienrichtung beantragt werde), bei kombinationspflichtigen Studien auch die Änderung nur einer der…

BFG RV/1100301/2015Abschluss des ersten Studienabschnittes bei einem kombinationspflichtigen Lehramts-Diplomstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2015

…FLAG, § 2, Rz 70). Aus der herrschenden Lehre ist weiters abzuleiten, dass ein kombinationspflichtiges Studium, wie zB das Lehramtsstudium, insofern eine Sonderform des Diplomstudiums ist, als ein Studienabschnitt erst dann als abgeschlossen gilt, wenn die Diplomprüfungen in beiden Fächern bestanden wurden (Wimmer in Csaszar/Lenneis…

BFG RV/5100822/2016Mehrfacher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2018

…zudem aus, dass auch jede Änderung einer der kombinationspflichtigen Studienrichtungen einen Studienwechsel darstelle. Unter Zugrundelegung dieser Rechtsprechung führte der Verwaltungsgerichtshof in der Folge zum Lehramtsstudium unter gleichzeitigem Hinweis auf das UniStG weiters aus: Das neue Modell sehe ein formell nicht kombinationspflichtiges Studium vor, wobei allerdings…

BFG RV/5100893/2014Mehrfacher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2017

…Stelle ein anderes unter den Geltungsbereich des StudFG fallendes Studium beginnt (VwGH 26.5.2011, 2011/16/0060 mwN). Der Verwaltungsgerichtshof sprach in seiner Entscheidung VwGH 27.2.2006, 2005/10/0069, zudem aus, dass auch jede Änderung einer der kombinationspflichtigen Studienrichtungen einen Studienwechsel darstelle…

BFG RV/3100105/2023Die Änderung nur eines Unterrichtsfaches im Rahmen des Lehramtsstudiums stellt keinen "Studienwechsel" mehr dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2024

…Wartezeit bis zur Wiedergewährung der Familienbeihilfe für das neue Studium heranzuziehen. Bei einem Studienwechsel nach dem 3. gemeldeten Semester stehe Familienbeihilfe dann zu, wenn die absolvierten Semester aus dem Vorstudium zur Gänze angerechnet wurden (§17 Studienförderungsgesetz 1992). Als Studienwechsel gelte bei kombinationspflichtigen Studien z.B…

BFG RV/2100413/2021Kein FB-Anspruch bei Überschreiten der vorgesehenen Studienzeit eines Studienabschnitts inkl. Toleranzsemester und Verlängerungssemester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2023

…Ausschließungsgrund hinzukommt. Diplomstudien sind in Studienabschnitte unterteilt. Ein Studienabschnitt eines Diplomstudiums wird jeweils mit einer Diplomprüfung abgeschlossen. Als Nachweis dient das Diplomprüfungszeugnis. Ein kombinationspflichtiges Studium (zB das Lehramtsstudium) ist eine Sonderform der Diplomstudien, es müssen zwei Unterrichtsfächer gewählt werden, ein Studienabschnitt gilt erst als abgeschlossen…

BFG RV/2101116/20201) Diplomprüfung nicht in der vorgesehenen Studienzeit + Toleranzsemester des Studienabschnitts abgelegt: kein FB-Anspruch bis zum positiven Abschluss des Studienabschnitts, auch bei Vorziehen von Prüfungen aus dem nächsten Studienabschnitt 2) Kein FB-Anspruch einer verheirateten Studentin, deren Unterhalt vom Ehegatten zu leisten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2023

…habe, habe sie über 123 ECTS in dieser Zeit absolviert. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung ab. In der Begründung wurde auszugsweise ausgeführt: "Bei einem kombinationspflichtigen Studium gilt ein Studienabschnitt erst dann als beendet, wenn die entsprechenden Prüfungen aus beiden Fächern erfolgreich abgelegt wurden…

BFG RV/3100208/2020Studienwechsel bei Lehramtsstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2022

…für insgesamt drei Semester fortgeführt. Ab dem Wintersemester 2017/2018 hat der Sohn das Bachelorstudium "Lehramt Sekundarstufe (Allgemeinbildung)" 198 mit den Unterrichtsfächern Mathematik 469 und (nunmehr) Französisch Kz 459 aufgenommen. Ein kombinationspflichtiges Studium ist durch die beiden miteinander kombinierten Studienrichtungen definiert. Dass im Gegenstandsfall ein…

BFG RV/2100101/2022Der Wechsel auch nur eines Unterrichtsfaches im Rahmen eines Lehramtsstudiums kann ein beihilfenschädlicher Studienwechsel sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2022

…anderes in den Geltungsbereich des StudFG fallendes Studium beginnt, liegt ein Studienwechsel vor. Ein Studienwechsel ist •jede Änderung einer Studienrichtung, •bei einem Doppelstudium die Änderung der Hauptstudienrichtung (wenn die Familienbeihilfe für eine andere Studienrichtung beantragt wird), •bei kombinationspflichtigen Studien auch die Änderung nur einer der…

BFG RV/7100340/2022Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2022

…Studienwechsel aus dem vorhergehenden Studium keinen günstigen Studienerfolg nachgewiesen hat, bis zum Nachweis eines günstigen Studienerfolges aus dem neuen Studium. (...) Der Verwaltungsgerichtshof sprach in seinem Erkenntnis vom 27.2.2006, 2005/10/0069, aus, dass auch jede Änderung einer der kombinationspflichtigen Studienrichtungen einen Studienwechsel darstellt…

BFG RV/7104970/2014Familienbeihilfe - Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2016

…fortsetzt und an dessen Stelle ein anderes unter den Geltungsbereich des Studienförderungsgesetzes fallendes Studium beginnt. Unter Zugrundelegung dieser Rechtsprechung führt der Verwaltungsgerichtshof in der Folge zum Lehramtsstudium unter gleichzeitigem Hinweis auf das UniStG weiter aus: Das neue Modell sieht ein formell nicht kombinationspflichtiges Studium vor…

BFG RV/4100129/2013Schädlicher Studienwechsel bei Unterrichtsfächern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2014

…von ihm begonnene und bisher betriebene, aber noch nicht abgeschlossene Studium nicht mehr fortsetze und an dessen Stelle ein anderes unter den Geltungsbereich des Studienförderungsgesetzes fallendes Studium beginne. Auch jede Änderung einer der kombinationspflichtigen Studienrichtungen stelle einen Studienwechsel dar. Unter Zugrundelegung dieser Rechtsprechung führt der…

BFG RV/7102269/2012Wechsel vom Lehramtsstudium A 190 344 299 (Englisch, Psychologie und Philosophie) zum Lehramtsstudium A 190 333 299 (Deutsch, Psychologie und Philosophie)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2014

…Berufungsvorentscheidung vom 13.6.2012 wurde die Berufung vom Finanzamt als unbegründet abgewiesen: Ein Studienwechsel liegt vor, wenn bei einem kombinationspflichtigen Studium ein Unterrichtsfach gewechselt wird und dieser Wechsel nach dem 3. Semester erfolgt (siehe dazu auch die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes vom 27.2.2006…

BFG RV/7102141/2012Wechsel des Unterrichtsfaches bei Lehramtsstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2014

…von ihm begonnene und bisher betriebene, aber noch nicht abgeschlossene Studium nicht mehr fortsetze und an dessen Stelle ein anderes unter den Geltungsbereich des Studienförderungsgesetzes fallendes Studium beginne. Auch jede Änderung einer der kombinationspflichtigen Studienrichtungen stelle einen Studienwechsel dar. Unter Zugrundelegung dieser Rechtsprechung führt der…

BFG RV/3100318/2013Studienwechsel bei Lehramtsstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2014

…den Geltungsbereich des StudFG fallendes Studium beginnt, liegt jedenfalls ein Studienwechsel vor. Im hier zu beurteilenden Fall war die Tochter der Bf ab dem Wintersemester 2010/11 im Lehramtsstudium "350 Italienisch; 456 Geographie und Wirtschaftskunde" zur Fortsetzung gemeldet. Ein kombinationspflichtiges Studium ist durch die beiden…

BFG RV/2101200/2019Kein Anspruch auf Familienbeihilfe nach Abschluss eines Lehramtsstudiums und der Anstellung im Lehrdienst bzw. zwischen abgeschlossenem Lehramtsstudium und Beginn eines Bachelorstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…ein neues Studium und eine neuerliche weitere Berufsausbildung. Da nach § 54 UG 2002 auch ein Diplomstudium als eigenständiges Studium anzusehen ist, besteht auch für den Zeitraum zwischen dem Abschluss eines Diplomstudiums und dem Beginn eines daran anschließenden Bachelorstudiums kein Anspruch auf Familienbeihilfe. Ein kombinationspflichtiges Studium …

BFG RV/5101474/2016Nach einem schädlichen Studienwechsel ergibt sich auch bei Anrechnung von Semestern aus dem Vorstudium für einen FB-Anspruch keine Verkürzung der vorgesehenen Studienzeit im neuen Studium.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2019

…Bf. - entgegen der bislang ergangenen Judikatur - in rechtlicher Hinsicht der vorliegende Sachverhalt keinen Studienwechsel nach § 17 StudFG dar, da ihr Sohn lediglich ein Fach aus dem kombinationspflichtigen Studium änderte, jedoch durchgehend ein Lehramtsstudium betrieben habe. Die vom Finanzamt getätigte Verkürzung der Studienzeit sei insofern absurd…

BFG RV/7104371/2014Familienbeihilfenschädlicher Studienwechsel bei Wechsel eines Unterrichtsfaches.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2016

…Diplomstudien sind jeweils in Kombination mit zwei Unterrichtsfächern (UF) zu betreiben. Bei einem Wechsel eines Unterrichtsfaches (gegenständlich von UF Russisch auf UF Bewegung & Sport) ist in Bezug auf einen Studienwechsel analog einem kombinationspflichtigen Studium vorzugehen; es liegt daher beschwerdegegenständlich ein Studienwechsel vor (zumal im Fach…