…Mit Schreiben vom 12. Dezember 2011 bestätigte der behandelnde Internist ua. eine coronare Herzerkrankung mit Bypass- Operationdes Beschwerdeführers. Neben einer medikamentösen Therapie sei ein körperliches Ausdauertraining erforderlich, weshalb medizinisch ein Ergometertraining zu empfehlen sei. Aus dem Akteninhalt ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer zu 70 % erwerbsgemindert…

…Andernfalls werde um Mitteilung ersucht, worin die vermeintliche Dienstleistung bestehen solle. Auf ein Ergänzungsersuchen antwortete die Bf zur Frage des Vorliegens eines Produktionsbetriebes wie folgt: Zweifellos sei Quarzit-Sand und Schotter ein körperliches Wirtschaftsgut. Die Herstellung erfolgt durch Abgraben von sandigem oder kompaktem Quarzit-Felsgestein…

…Juli 2019 und am 6. Juli 2020 seien von der ***Ambulatorium A*** unter anderem Ausdauertraining (körperliches Ausdauertraining mind. 100 - 120 min/Woche mit einer Trainingsherzfrequenz um 120/min - bei Infekten nur Spaziergänge) und Kraftausdauertraining (kräftigendes und mobilisierendes Kraftausdauertraining 2-3 pro Woche mit Vermeidung von…

…den Vergütungsbetrag nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz mit folgender Begründung mit € 987,50 (= 1/12 des beantragten Vergütungsbetrages) festgesetzt: "Laut den vorliegenden Unterlagen wurde festgestellt, dass die Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter nicht den Schwerpunkt der betrieblichen Tätigkeit darstellt (mehr als 80% der Umsätze). Gemäß § 2 Abs…

…der Bf. am zugelassenen Warenort C. wäre folglich ohne körperliches Vorhandensein der Waren erfolgt und könne somit nicht als "Anschlussverfahren" des T1 0X gewertet werden. Dagegen erhob die Bf. durch ihre damalige Rechtsvertretung fristgerecht mit Schriftsatz vom 31.3.2012 Berufung (nunmehr Beschwerde). In dieser…

…Die Rechtsauslegung der Finanzverwaltung besagte, dass es zur Nachversteuerung komme, wenn aus Anlass einer Betriebsveräußerung ein körperliches Wirtschaftsgut oder Wertpapier für das der Freibetrag geltend gemacht worden ist, vor Ablauf der Behaltefrist ins Privatvermögen entnommen werde. Die Überführung ins Privatvermögen sei in der Regel dann…

…darauf beziehen, dass die Wertpapiere mit der Höhe der Inanspruchnahme zum Betriebsvermögen zuzuordnen seien. Die Einkommensteuerrichtlinien würden in Rz 3723 im Falle der Betriebsaufgabe Folgendes vorsehen: "Wird aus Anlass einer Betriebsveräußerung ein körperliches Wirtschaftsgut oder Wertpapier, für das der Freibetrag geltend gemacht worden ist, vor…

…20mg, Durotiv MSR TBL 40mg. Die Beurteilung lautete: "Aufgrund der Refluxösophagitis und Cardiainsuffizienz empfehle ich die Gabe für zumindest sechs Wochen. Weiters wurde mit dem Patienten dringendst körperliches Ausdauertraining für zumindest 3 x 30 min. pro Woche, Gewichtsreduktion sowie das Einhalten einer Magendiät vereinbart. Kontrolle…

…einen negativen Asylbescheid erhalten habe, wogegen (der Bf.) mit einer Rechtsberaterin allerdings rechtliche Schritte einleiten würde. Aufgrund seines Asylstatus und seiner körperlichen Verfassung (verletzte und vernarbte Handgelenke) könne er nicht arbeiten. Zum Zeitpunkt des Gesprächs habe er keine Medikamente genommen, bekomme aber bald wieder welche…

…an den Dividenden. Hinsichtlich der Gewinne aus der Veräußerung von Beteiligungen an Gesellschaften, die allenfalls als bewegliches nicht aber als körperliches unbewegliches Vermögen oder als ein unbewegliches Recht angesehen werden können, soll ebenfalls grundsätzlich das Besteuerungsrecht dem Staat der Ansässigkeit des Halters der Beteiligung zukommen…

…dem Gericht in angemessenen Abständen, mindestens jedoch jährlich, über seine persönlichen Kontakte mit der betroffenen Person, deren Lebensverhältnisse sowie deren geistiges und körperliches Befinden zu berichten. Das Gericht kann dem Sachwalter auch einen Auftrag zu einem solchen Bericht erteilen." § 137 AußStrG idF BGBl. I Nr…

…auf § 2b FMedG, wonach Eizellen entnommen und aufbewahrt werden dürften, wenn ein körperliches Leiden oder dessen dem Stand der medizinischen Wissenschaft und Erfahrung entsprechende Behandlung eine ernste Gefahr bewirke, dass eine Schwangerschaft nicht mehr durch Geschlechtsverkehr herbeigeführt werden könne. Die Entnahme der Eizellen, welcher diverse…

…auf § 2b FMedG, wonach Eizellen entnommen und aufbewahrt werden dürften, wenn ein körperliches Leiden oder dessen dem Stand der medizinischen Wissenschaft und Erfahrung entsprechende Behandlung eine ernste Gefahr bewirke, dass eine Schwangerschaft nicht mehr durch Geschlechtsverkehr herbeigeführt werden könne. Die Entnahme der Eizellen, welcher diverse…

…dem Gericht in angemessenen Abständen, mindestens jedoch jährlich, über seine persönlichen Kontakte mit der betroffenen Person, deren Lebensverhältnisse sowie deren geistiges und körperliches Befinden zu berichten. Das Gericht kann dem Sachwalter auch einen Auftrag zu einem solchen Bericht erteilen." § 137 AußStrG idF BGBl. I Nr…

…mindestens jedoch jährlich, über seine persönlichen Kontakte mit der betroffenen Person, deren Lebensverhältnisse sowie deren geistiges und körperliches Befinden zu berichten. Das Gericht kann dem Sachwalter auch einen Auftrag zu einem solchen Bericht erteilen. § 137 AußStrG idF BGBl I 2003/111 lautet: (1) Ergeben sich…

…Aufenthalt ist bloßes Dasein, Anwesendsein, körperliches Verweilen, gleichgültig unter welchen Umständen sich der Aufenthalt vollzieht und ob bzw. welche Umstände für eine kürzere oder längere Dauer des Aufenthaltes sprechen. Allein der Zeitablauf des "Aufenthaltes" (der ununterbrochenen körperlichen Anwesenheit) löst nach § 26 Abs. 2 zweiter Satz…

…mindestens jedoch jährlich, über seine persönlichen Kontakte mit der betroffenen Person, deren Lebensverhältnisse sowie deren geistiges und körperliches Befinden zu berichten. Das Gericht kann dem Sachwalter auch einen Auftrag zu einem solchen Bericht erteilen. § 137 AußStrG idF BGBl I 2003/111 lautet: (1) Ergeben sich…

…mindestens jedoch jährlich, über seine persönlichen Kontakte mit der betroffenen Person, deren Lebensverhältnisse sowie deren geistiges und körperliches Befinden zu berichten. Das Gericht kann dem Sachwalter auch einen Auftrag zu einem solchen Bericht erteilen. § 137 AußStrG idF BGBl I 2003/111 lautet: (1) Ergeben sich…

…mindestens jedoch jährlich, über seine persönlichen Kontakte mit der betroffenen Person, deren Lebensverhältnisse sowie deren geistiges und körperliches Befinden zu berichten. Das Gericht kann dem Sachwalter auch einen Auftrag zu einem solchen Bericht erteilen." § 137 AußStrG idF BGBl I 2003/111 lautet: "(1) Ergeben sich…

…des Bf., sich selbst den Unterhalt zu verschaffen nicht vorliegt. Aus den übermittelten Metadaten: "Kein, die Selbsterhaltungsfähigkeit verunmöglichendes körperliches Leiden vorliegend. Vom klinisch-psychologischen Standpunkt wurde die Selbsterhaltungsfähigkeit bei Fehlen anders lautender Befunde mit Vollendung des 18. Lebensjahres erreicht." Das Vorbringen des Erwachsenenvertreters, das Finanzamt…