…erreicht, dass noch mehr Menschen mit Unterstützungsbedarf mit Wohnraum versorgt werden könnten. Die Befreiungsnorm solle die Errichtung von Wohnräumen für hilfsbedürftige Menschen fördern und erleichtern. Der Bedarf an Betreuungseinrichtungen habe sich in den letzten Jahren deutlich erhöht, wodurch ein Zubau im Auftrag des Landes OÖ…

…12 €, im Jahr 2013 solche von 9.538,92 € bezogen. Auch mit Einberechnung der Ausgleichszulage liege sie monatlich unter dem Existenzminimum. Nach ihrer Ansicht müsse man von Hilfsbedürftigkeit sprechen. Bei der Ausgleichszulage handle es sich nicht im einen Bezug im Sinne des § 2…

…zu entnehmen seien, erfolgt. Demnach sei der Betrieb eines Quartiers für AsylwerberInnen und sonstige hilfsbedürftige Fremde durch den Beschwerdeführer aufgrund der von ihm dem diesbezüglichen Vertrag mit dem Land Oberösterreich zufolge zu erbringenden Nebenleistungen nicht als Vermietung zu Wohnzwecken, sondern als Beherbergung iSd § 10 Abs…

…Suchtkranke udgl.), nahezu ausschließlich Personen mit prekärer finanzieller Lage beschäftigt. Damit seien die Wirkungsgruppen-Mitarbeiter regelmäßig sowohl persönlich als auch materiell hilfsbedürftig. Zum Fürsorgezweck: Eingangs sei festzuhalten, dass es im Fürsorge- oder Gesundheitsbereich Überschneidungen mit den mildtätigen Zwecken geben könne, weil nicht immer eine scharfe…

…zu entnehmen seien, erfolgt. Demnach sei der Betrieb eines Quartiers für AsylwerberInnen und sonstige hilfsbedürftige Fremde durch den Beschwerdeführer aufgrund der von ihm dem diesbezüglichen Vertrag mit dem Land Oberösterreich zufolge zu erbringenden Nebenleistungen nicht als Vermietung zu Wohnzwecken, sondern als Beherbergung iSd § 10 Abs…

…in der Regel nur dann eingreifen soll, wenn tatsächlich keine anderen ausreichenden Hilfen vorhanden sind (Subsidiarität), und dass sie den konkreten Bedürfnissen des jeweils einzelnen Hilfsbedürftigen entsprechen soll (Individualisierung). Demgegenüber handelt es sich beim Kinderbetreuungsgeld um eine Sozialleistung, die auch österreichischen Staatsangehörigen nicht im Rahmen…

…der Fahrten X – Y führte der Bf in seiner Vorhaltsbeantwortung aus, dass er "natürlich nicht täglich zwischen Y und X" pendle, aber seine Eltern seien aufgrund ihres Alters hilfsbedürftig, weshalb er immer mehr in Haus und Garten aushelfen musste; da die Wochenenden oft nicht reichten…

…Tätigkeit auf die Unterstützung von Personen ausgerichtet, die aus materiellen, körperlichen, geistigen oder seelischen Gründen hilfsbedürftig sind. Bf. bezweckt die Öffnung von frei verfügbaren gesellschaftlichen ZEITfenster und die Schaffung von sozialenRÄUMEN, für Menschen in ihren öffentlichen und privaten Lebensbereichen, denen es auf Grund ihrer persönlichen…

…seien. 3. Der Beschwerdeführer erhob dagegen jeweils Beschwerde. Zu deren Begründung brachte er vor, da er seinen Vater aufgrund dessen Hilfsbedürftigkeit und Lebensgeschichte nicht in ein Altersheim "***109***" wollte, habe er sich entschlossen, eine 24-Stunden-Pflege zur Unterstützung zu nehmen. Die Lebensgeschichte und dass…

…den Progressionsvorbehalt (Durchschnittssteuersatz) herangezogen werde. Am 19. Mai 2020 brachte der Beschwerdeführer eine Ergänzung zur Beschwerde ein und ersuchte um Berücksichtigung seiner an hilfsbedürftige Personen in Bulgarien geleisteten Spenden iHv EUR 420,- im Jahr 2016. 2. Einkommensteuer 2014 und 2015 Infolge der erhaltenen Kontrollmitteilungen betreffend…

…ausgeführt, dass zum einen die Hilfsbedürftigkeit der vom Bf finanziell unterstützen Personen nur vereinzelt nachgewiesen worden sei und der Bf daher kein mildtätiger Verein sei. Zum anderen verfüge der Bf über ein begünstigungsschädliches unangemessen hohes Vermögen von mehr als 10% der gesamten jährlichen Unterstützungszahlungen. Dieses…

…Stellen sei es im Streitfall verabsäumt worden, das Vorliegen der Hilfsbedürftigkeit hinsichtlich der Grundversorgung-Teilleistung "Krankenversicherung" amtswegig regelmäßig zu prüfen. Es sei daher dem Beschwerdeführer und seinen Angehörigen in Zeiten der Mitversicherung trotz mangelnder Hilfsbedürftigkeit diese Teilleistung zuerkannt worden, ohne dass er darüber informiert worden…

…Stellen sei es im Streitfall verabsäumt worden, das Vorliegen der Hilfsbedürftigkeit hinsichtlich der Grundversorgungs-Teilleistung "Krankenversicherung" amtswegig regelmäßig zu prüfen. Es sei daher der Beschwerdeführerin und ihren Angehörigen in Zeiten der Mitversicherung trotz mangelnder Hilfsbedürftigkeit diese Teilleistung zuerkannt worden, ohne dass sie darüber informiert worden…

…5*** vom 07.03.2022, wonach ihr und den mit ihr in einem Haushalt lebenden hilfsbedürftigen Personen ab dem 01.03.2022 bis 31.03.2022 über ihren Antrag Sozialhilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes i.H.v. € 572,50 sowie des Wohnbedarfes i.H…

…des Gerichtes abgebildet und soweit nicht gesondert angeführt unbestritten ist. Der BF ist ein Verein zur Förderung der Elektromobilität. Der BF fördert die Idee des CarSharing und organisiert CarSharing für seine Mitglieder. Weitere Vereinszwecke sind beispielsweise die Förderung der Mobilität von Hilfsbedürftigen, insbesondere sozial schwachen…

…Kostenrückersatz für die Aufwendungen der vollen Unterbringung beim genannten Verein. Eine Waisenpension aus der gesetzlichen Sozialversicherung zählt zu den steuerpflichtigen Einkünften gemäß § 25 Abs. 1 Z 3 EStG 1988. Waisenpensionen werden nicht wegen Hilfsbedürftigkeit gewährt, weshalb die Befreiungsbestimmung des § 3 Abs. 1 Z 3 lit…

…Dabei ersuchte die belangte Behörde um Übermittlung einer Bestätigung des Arbeitgebers über die berufliche Arbeitsstätte des Bf., Belege für die Kosten der DHH am beruflich bedingten Zweitwohnsitz sowie einen Nachweis der Hilfsbedürftigkeit des Vaters des Bf. Weiters wurde um die Beantwortung von offenen Fragen ersucht…

…nach § 3 Abs. 1 Z 3 lit. a GrStG die Wohnräume der hilfsbedürftigen Personen in den Gebäuden, für die wegen Benutzung für mildtätige Zwecke keine Grundsteuer zu entrichten ist. Da Finanzamt versage die Grundsteuerbefreiung, weil nach dem Wortlaut die Befreiung nur für Wohnräume, nicht aber…

…in der Regel nur dann eingreifen soll, wenn tatsächlich keine anderen ausreichenden Hilfen vorhanden sind (Subsidiarität), und dass sie den konkreten Bedürfnissen des jeweils einzelnen Hilfsbedürftigen entsprechen soll (Individualisierung). Demgegenüber handelt es sich beim Kinderbetreuungsgeld um eine Sozialleistung, die auch österreichischen Staatsangehörigen nicht im Rahmen…

…2011 wurde dieses Kraftfahrzeug hingegen überwiegend in Deutschland verwendet und nur gelegentlich in Österreich gefahren. Die Nutzung in Deutschland war gegeben durch die Betreuung einer hilfsbedürftigen 88-jährigen Tante seiner Ehefrau, durch die Aushilfstätigkeit bei deren Schwester in Hannover sowie Wohnungsauflösung und Umzug ihrer Eltern…