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BFG RV/7101306/2022Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2023Teil 2/2

…wird, der Bf wäre in seinem Berufsleben nur auf geschützten Arbeitsplätzen beschäftigt worden. Dass die Berufstätigkeit und Berufsausbildung lediglich auf Grundlage von Behindertenunterstützungen oder Behinderteneinrichtungen realisiert worden sei, wie im Vorlageantrag ausgeführt, wird vom Bf nicht unter Beweis gestellt. Die WZ Werkstättenzentrum GmbH bzw. die…

BFG RV/7100093/2016Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid betreffend Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss01.03.2016

…u. zu empfehlen zB. auch im geschützten Bereich mit sozialpädagogischer Begleitung etwa im Rahmen von beruflichen Vorschulungseinrichtungen (z.B. in regionaler Nähe Hof T***** od. St. E***** oder auch Geschützte Werkstätten u.ä. -jedoch von vornherein mit klarer Ablehnung : "ich gehe da sicher nicht hin")…

BFG RV/2100011/2016Keine Ermächtigung für das Bundesfinanzgericht zur Senkung des Hebesatzes der Kammerumlage I im Einzelfall
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2018Teil 1/2

…Weiterbildung (Kurse, Seminare, Exkursionen), Investitionen für WlFl - Werkstätten usw., allgemeine Wirtschaftsförderungsmaßnahmen.“ Die Bf. hat in der Vergangenheit in den letzten drei Wirtschaftsjahren insgesamt 7.592,83 Euro an Grundumlagen bezahlt: Dagegen betrug die KU1 133.429,75 Euro, das sind betrug 67,9 % der Gesamtumlage…

BFG RV/5100453/2014Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastungen bei autistischem Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018Teil 1/2

…von Arbeitsangeboten, wie insbesondere das Angebot am allgemeinen Arbeitsmarkt nicht im vollen Umfang geeignet sind bzw. für welche die Hauptleistungen Berufliche Qualifizierung gem § 11 Abs. 2 Z 1 Oö ChG, die geschützte Arbeit gem. § 11 Abs. 2 Z 2 Oö ChG und Fähigkeitsorientierte Aktivität gem. §…

BFG RV/5100098/2015Voraussichtliche Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2016

…Arbeitsfähigkeit am geschützten Arbeitsmarkt bescheinigt, jedoch nicht ausgesprochen, dass das Kind deswegen voraussichtlich dauernd außerstande wäre, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. § 11 Abs. 2 Zif. 2 OÖ Chancengleichheitsgesetz unterscheidet bei der geschützten Arbeit zwischen geschützten Arbeitsplätzen in Betrieben und geschützter Arbeit in geschützten Werkstätten…

BFG RV/5101065/2013Kostenlose Verpflegung von Arbeitnehmern (hier: Zivildiener)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2016

…übrigen Essenszeiten kann keine Verpflegung zur Verfügung gestellt werden. Auch in diesen Einrichtungen werden Wohnen sowie Beschäftigung iSd OÖ ChG angeboten. Die Beschäftigung ist berufliche Qualifizierung und geschützte Arbeit, diese findet von Montag bis Freitagmittag statt. Dort werden Zivildiener fast ausschließlich im Bereich der Beschäftigung…

BFG RV/6100898/2015Kein Familienbeihilfeneigenanspruch bei fehlender Bescheinigung einer eingetretenen dauernden Erwerbsunfähigkeit bereits vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2015

…worden. Im Zuge einer Beratung habe sie erfahren, dass dort die gleichen Voraussetzungen gelten und daher auch eine Vermittlung bei den Geschützten Werkstätten unwahrscheinlich sei. Laut Gutachten sei ihr eine tägliche Arbeitszeit von maximal 6 Stunden mit drei jeweils 15 bis 20 minütigen Pausen zumutbar…

BFG RV/5100454/2014Ergänzungsbedürftigkeit eines Gutachtens des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.02.2015

…Bereiche eingesetzt. Er kann am 1. Arbeitsmarkt nicht eingesetzt werden, er ist für die Arbeitsbegleitung auch unreif, deshalb wurde eine Beschäftigung in der geschützte Werkstätte empfohlen. Lt. Mutter ist eine begleitende Arbeit als Ofenbauer ab Mitte Januar 2014 vorgesehen. Die Konzentrationsfähigkeit ist eingeschränkt, geringe Selbstständigkeit…

BFG RV/5100788/2022Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2026

…nicht haushaltszugehörig. Die genannten Personen sind Staatsangehörige der Tschechischen Republik und beziehen dort keine Familienleistungen. Der Sohn des Bf. leidet an einer angeborenen Stoffwechselerkrankung (Arginin-Bernsteinsäure Krankheit) und ist bei der gemeinnützigen Gesellschaft ***G.*** (geschützte Werkstätte) beschäftigt. Er bezieht Einkünfte in der Höhe von ca…

BFG RV/3100513/2025Zeitpunkt der Erwerbsunfähigkeit (Außerstandesein sich selbst den Unterhalt zu verschaffen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2025

…Aussage von Herrn ***2***. Im Sachverständigengutachten ist ebenso angeführt, dass er seit Geburt Epilepsie hat - die nicht geheilt werden kann. Arbeiten ist für Herrn ***2*** nur unter Aufsicht möglich - daher geschützte Werkstätte. An allen anderen Firmen, wo er gearbeitet hat, war das sowieso nicht möglich…

BFG RV/7100495/2023Arbeitstraining "On the Job" Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2023

…Arbeitstraining zur Eingliederung ins Erwerbsleben zB. "Berufsfindungsmaßnahmen" unterziehen, wird ein nicht so "strenger Maßstab" bei der Prüfung der generellen Kriterien für das Vorliegen einer Berufsausbildung angewendet. Nimmt eine Person mit besonderen Bedürfnissen solche Leistungen wie sie in geschützten Werkstätten, Produktionsschulen etc. angeboten werden, in Anspruch…

BFG RV/7101789/2017Erhöhte Familienbeihilfe bei Erwerbsunfähigkeit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2017

…ASO, als Bedienerin/Büglerin beschäftigt; seit 9/2014 in IV Pension, vorher bei geschützter Werkstätte tätig. Seit 2000 besachwaltet, Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): Psychiatrisch - neurologisches Gutachten Prof. ….(aktenkundiger Facharzt f. Psychiatrie/Neurologie) 22.08.2005 (neu beigebracht): Auszug: arbeitete ab dem 16 Lebensjahr…

BFG RV/7103200/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2015

…Sachwalterschaftsverfahren eingeleitet wurde. Aus den vorgelegten Unterlagen geht hervor, dass AW Heizungs- und Wasserinstallateur gelernt habe. Er habe in der geschützten Werkstätte gearbeitet wegen der Schizophrenie. 1997 (oder 1995? - unterschiedliche Angaben in den Gutachten) habe er einen Herzstillstand gehabt und sei reanimiert worden, sei im…

BFG RV/2100187/2019Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

…08/2010 …………………. Der Untersuchte ist infolge des Ausmaßes seiner funktionellen Einschränkungen zumindest zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf einem geschützten Arbeitsplatz oder in einem integrativen Betrieb geeignet.“ Mit Beschluss des Bezirksgerichtes D-West vom 27.02.2015 wurde der…

BFG RV/5100893/2016Echter Schadenersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2022Teil 1/2

…USTG § 11 liegen nicht vor. Die Abrechnung mit dem Amt der OÖ Landesregierung erfolgt grundsätzlich mit dem ermäßigten Steuersatz für die Transportleistungen. Weiters fördert das Amt der OÖ Landesregierung Transporte zu Therapie- und Werkstätteneinrichtung, sowie Transport von beeinträchtigten Kindern zu heilpädagogischen Einrichtungen, Kindergärten und Horte…

BFG RV/2101411/2015Wann ist Selbsterhaltungsunfähigkeit eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2016

…ableiten, dass ein Kind dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wenn es auf Grund seines Handicaps nicht in der Lage ist einer Erwerbstätigkeit – sei es in einer geschützten Werkstätte, in einem íntegrativen Betrieb´, auf einem ´Behindertenarbeitsplatz´ oder am ´freien Arbeitsmarkt´ nachzugehen. Ist…

BFG RV/7102791/2015Keine wirksame Zustellung bei fehlender Diskretions- und Dispositionsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2015

…Arbeitsmarkt nicht möglicherstellt am 2012-10-07 von J LFacharzt für Kinder- und Jugendheilkundezugestimmt am 2012-10-08Leitender Arzt: M N Einkommens- und Verpflegskostenbestätigung Die Caritas Behinderteneinrichtungen NÖ Süd bestätigte am 22.10.2014, dass der Bf seit 15.7.2014 in deren Werkstätten lt. …

BFG RV/2100616/2026Ermittlung des Zeitwertes eines durch Hochwasser zerstörten PKWs (außergewöhnliche Belastung durch Katastrophenschaden)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2026

…6.2024 im Zuge eines Hochwassers am Parkplatz der Wohnanlage von den Wassermassen erfasst und mitgerissen worden sei. Der Wasserschaden sei laut Auskunft mehrerer KFZ-Werkstätten nicht reparierbar. Der geltend gemachte Betrag ergebe sich aus dem Restwert des PKW zuzüglich der Kosten für Bergung und…

BFG RV/7500084/2023Verspätete Lenkerauskunft, Abwesenheit nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2023

…2 B-VG nicht zulässig. Entscheidungsgründe Das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen 123 (A) wurde am 5. August 2022 um 17:46 Uhr in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone in 1110 Wien, Werkstättenweg 95, vom Kontrollorgan der Parkraumüberwachung Nr. Nr der Landespolizeidirektion Wien zur Anzeige gebracht…

BFG RV/7500282/2020Parkometerabgabe - Einwendungen gegen die Strafhöhe.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2020

…am 4. November 2019 um 13:11 Uhr das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen ***1*** in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone in 1110 Wien, Werkstättenweg 15 abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben (MA67/196701204336/2019). 2. Der…