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BFG RV/5100454/2014Ergänzungsbedürftigkeit eines Gutachtens des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.02.2015

…Bereiche eingesetzt. Er kann am 1. Arbeitsmarkt nicht eingesetzt werden, er ist für die Arbeitsbegleitung auch unreif, deshalb wurde eine Beschäftigung in der geschützte Werkstätte empfohlen. Lt. Mutter ist eine begleitende Arbeit als Ofenbauer ab Mitte Januar 2014 vorgesehen. Die Konzentrationsfähigkeit ist eingeschränkt, geringe Selbstständigkeit…

BFG RV/5100788/2022Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2026

…nicht haushaltszugehörig. Die genannten Personen sind Staatsangehörige der Tschechischen Republik und beziehen dort keine Familienleistungen. Der Sohn des Bf. leidet an einer angeborenen Stoffwechselerkrankung (Arginin-Bernsteinsäure Krankheit) und ist bei der gemeinnützigen Gesellschaft ***G.*** (geschützte Werkstätte) beschäftigt. Er bezieht Einkünfte in der Höhe von ca…

BFG RV/3100513/2025Zeitpunkt der Erwerbsunfähigkeit (Außerstandesein sich selbst den Unterhalt zu verschaffen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2025

…Aussage von Herrn ***2***. Im Sachverständigengutachten ist ebenso angeführt, dass er seit Geburt Epilepsie hat - die nicht geheilt werden kann. Arbeiten ist für Herrn ***2*** nur unter Aufsicht möglich - daher geschützte Werkstätte. An allen anderen Firmen, wo er gearbeitet hat, war das sowieso nicht möglich…

BFG RV/7103200/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2015

…Sachwalterschaftsverfahren eingeleitet wurde. Aus den vorgelegten Unterlagen geht hervor, dass AW Heizungs- und Wasserinstallateur gelernt habe. Er habe in der geschützten Werkstätte gearbeitet wegen der Schizophrenie. 1997 (oder 1995? - unterschiedliche Angaben in den Gutachten) habe er einen Herzstillstand gehabt und sei reanimiert worden, sei im…

BFG RV/7101306/2022Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2023Teil 2/2

…wird, der Bf wäre in seinem Berufsleben nur auf geschützten Arbeitsplätzen beschäftigt worden. Dass die Berufstätigkeit und Berufsausbildung lediglich auf Grundlage von Behindertenunterstützungen oder Behinderteneinrichtungen realisiert worden sei, wie im Vorlageantrag ausgeführt, wird vom Bf nicht unter Beweis gestellt. Die WZ Werkstättenzentrum GmbH bzw. die…

BFG RV/7100093/2016Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid betreffend Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss01.03.2016

…u. zu empfehlen zB. auch im geschützten Bereich mit sozialpädagogischer Begleitung etwa im Rahmen von beruflichen Vorschulungseinrichtungen (z.B. in regionaler Nähe Hof T***** od. St. E***** oder auch Geschützte Werkstätten u.ä. -jedoch von vornherein mit klarer Ablehnung : "ich gehe da sicher nicht hin")…

BFG RV/2101411/2015Wann ist Selbsterhaltungsunfähigkeit eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2016

…ableiten, dass ein Kind dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wenn es auf Grund seines Handicaps nicht in der Lage ist einer Erwerbstätigkeit – sei es in einer geschützten Werkstätte, in einem íntegrativen Betrieb´, auf einem ´Behindertenarbeitsplatz´ oder am ´freien Arbeitsmarkt´ nachzugehen. Ist…

BFG RV/7500287/2024Parkometer - Lenkererhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2024

…durch die Anwesenheit der Exekutive war die genannte Person bereit, mir mein FZG zu übergeben und gestand ebenfalls, in der Anwesenheit der Exekutive, dass ein Mitarbeiter seiner Werkstatt, mein FZG für Fahrten verwendete. Als Beweis, dass das FZG in der Herrschaft der genannten Person lag…

BFG RV/7100716/2021dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021

…Die Einsichtnahme in den Auszug der Sozialversicherungsanstalt bestätigt, dass der Bf seit April 1994 (mit kurzen Unterbrechungen) zunächst als Hilfsarbeiter in einem Sägewerk und danach als Tischlereihilfsarbeiter außerhalb einer geschützten Werkstätte bzw eines integrativen Betriebes bis Juli 2002 tätig war. Er bezog - wie aus einer…

BFG RV/2100011/2016Keine Ermächtigung für das Bundesfinanzgericht zur Senkung des Hebesatzes der Kammerumlage I im Einzelfall
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2018Teil 1/2

…Weiterbildung (Kurse, Seminare, Exkursionen), Investitionen für WlFl - Werkstätten usw., allgemeine Wirtschaftsförderungsmaßnahmen.“ Die Bf. hat in der Vergangenheit in den letzten drei Wirtschaftsjahren insgesamt 7.592,83 Euro an Grundumlagen bezahlt: Dagegen betrug die KU1 133.429,75 Euro, das sind betrug 67,9 % der Gesamtumlage…

BFG RV/5100453/2014Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastungen bei autistischem Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018Teil 1/2

…von Arbeitsangeboten, wie insbesondere das Angebot am allgemeinen Arbeitsmarkt nicht im vollen Umfang geeignet sind bzw. für welche die Hauptleistungen Berufliche Qualifizierung gem § 11 Abs. 2 Z 1 Oö ChG, die geschützte Arbeit gem. § 11 Abs. 2 Z 2 Oö ChG und Fähigkeitsorientierte Aktivität gem. §…

BFG RV/5100098/2015Voraussichtliche Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2016

…Arbeitsfähigkeit am geschützten Arbeitsmarkt bescheinigt, jedoch nicht ausgesprochen, dass das Kind deswegen voraussichtlich dauernd außerstande wäre, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. § 11 Abs. 2 Zif. 2 OÖ Chancengleichheitsgesetz unterscheidet bei der geschützten Arbeit zwischen geschützten Arbeitsplätzen in Betrieben und geschützter Arbeit in geschützten Werkstätten…

BFG RV/5101065/2013Kostenlose Verpflegung von Arbeitnehmern (hier: Zivildiener)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2016

…übrigen Essenszeiten kann keine Verpflegung zur Verfügung gestellt werden. Auch in diesen Einrichtungen werden Wohnen sowie Beschäftigung iSd OÖ ChG angeboten. Die Beschäftigung ist berufliche Qualifizierung und geschützte Arbeit, diese findet von Montag bis Freitagmittag statt. Dort werden Zivildiener fast ausschließlich im Bereich der Beschäftigung…

BFG RV/3100259/2024Abweisung eines Antrages auf Zuerkennung der Familienbeihilfe mangels Eintritts der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025

…Lebenserfahrung auch die Erwerbsfähigkeit erheblich einschränke. Das Versetzen in eine (allgemeine) Sonderschule erfordere ohnehin schon eine in Bezug auf die Leistungsbehinderung relevante Diagnose. Aufgrund des Sonderschulbesuchs und den im Gutachten beschriebenen Erwerbstätigkeiten in der Geschützten Werkstätte sei davon auszugehen, dass die Erwerbsunfähigkeit bereits vor dem…

BFG RV/3100500/2023Erhöhte Familienbeihilfe: SMS-Gutachten nicht schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2024

…bis 01/1991 als Arbeiterin und ab 05/1991 bis 11/1998 teils für mehrere Monate, teils für nur wenige Tage mit einer Vielzahl von Krankenstands-Unterbrechungen in einer Geschützten Werkstätte beschäftigt war. Anschließend hat sie nach Bezug von Arbeitslosengeld ab 1990 zeitweise Pensionsvorschuss bezogen…

BFG RV/7101525/2020Keine Haushaltszugehörigkeit und keine überwiegende Kostentragung der Mutter (bei Heimunterbringung des Kindes)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2022

…allgemeinen Lebenserfahrung heraus ergibt sich, dass nicht sämtliche Zahlungen durch Belege nachgewiesen werden können, zumal viel Bargeld an den Sohn als Taschengeld ausgehändigt wird. Der Sohn der Beschwerdeführerin erhält von der geschützten Werkstätte, in welcher er arbeitet und betreut wird, lediglich € 50,00 Taschengeld…

BFG RV/5100699/2019Eintrittszeitpunkt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2019

…ausgeführt, dass seit dem Vorgutachten eine Arbeitserprobung durchgeführt worden sei mit dem Ergebnis, dass der Beschwerdeführer weder am allgemeinen Arbeitsmarkt noch in einer geschützten Werkstätte wegen sehr langsamen Arbeitstempos integriert werden könne. Er sei somit derzeit dauernd unfähig sich den Unterhalt selbst zu verschaffen. Zu…

BFG RV/6100898/2015Kein Familienbeihilfeneigenanspruch bei fehlender Bescheinigung einer eingetretenen dauernden Erwerbsunfähigkeit bereits vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2015

…worden. Im Zuge einer Beratung habe sie erfahren, dass dort die gleichen Voraussetzungen gelten und daher auch eine Vermittlung bei den Geschützten Werkstätten unwahrscheinlich sei. Laut Gutachten sei ihr eine tägliche Arbeitszeit von maximal 6 Stunden mit drei jeweils 15 bis 20 minütigen Pausen zumutbar…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 3/3

…Selbst wenn die jeweiligen Arbeitgeber auf die gesundheitlichen Probleme des Bf Rücksicht genommen haben sollten, handelte es sich nicht um einen Arbeitsplatz in einer speziellen Einrichtung für behinderte Menschen, etwa in einer geschützten Werkstätte, sondern um eine normale Tätigkeit am ersten Arbeitsmarkt (vgl. BFG 27…

BFG RV/2100649/2023Dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2026

…2025 die polnische Staatsbürgerschaft erhalten habe und legte seinen polnischen Pass vor, weiters sei er seit 2 Monaten Vollzeit in einer geschützten Werkstätte (Gärtnerei) beschäftigt. Die mündliche Verhandlung wurde auf unbestimmte Zeit vertagt, da auf Grund der ergänzend vorgelegten Unterlagen ein neues Gutachten beim SMS…