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BFG RV/2100325/2022Erstmalige Sachverhaltsermittlung: Ausnahmsweise Aufhebung unter Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.03.2023

…Sinne einer Verfahrensbeschleunigung. Unter diesem Gesichtspunkt und im Hinblick auf die Tatsache, dass aufgrund des Unterlassens von jeglichen Ermittlungen durch die Abgabenbehörde im gegenständlichen Fall zur Feststellung des entscheidungsrelevanten Sachverhaltes erstmalig ein (umfangreiches) Ermittlungsverfahren zu führen wäre, übt das Bundesfinanzgericht das ihm nach § 278 Abs…

BFG RV/4100212/2023Zurückverweisung wegen mangelhafter Ermittlungen im Zusammenhang mit der Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.04.2025

…zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung weiter Bereiche des entscheidungsgegenständlichen Sachverhalts - wie gegenständlich - durch das Gericht zu einer Verlagerung wesentlicher Verfahrensabschnitte an die Kontrollinstanz führt und damit die Gefahr einer Einschränkung jenes Rechtsschutzes birgt, welcher der Installierung des BFG als…

BFG RV/2100201/2016Abgehen von der abgabenbehördlichen "80/20-Regel" bei Ermittlung der AfA-Bemessungsgrundlage eines außerbetrieblichen Mietobjekts (§16 Abs.1 Z 8 lit a EStG, Rechtslage vor 2016)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.03.2020Teil 2/2

…Nicht zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung nahezu des gesamten entscheidungsrelevanten Sachverhalts durch das BFG zu einer Verlagerung wesentlicher Verfahrensabschnitte an die Kontrollinstanz führt und damit die Gefahr einer Einschränkung jenes Rechtsschutzes birgt, welcher der Installierung des BFG als Rechtsmitteleinrichtung…

BFG RV/2100423/2012Vollanfechtung eines AP-Ergebnisses (diverse Streitpunkte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.11.2017Teil 3/3

…die ausstehenden Ermittlungsschritte in Hinblick auf Art und Umfang der nachzuholenden Erhebungen ohnehin gemäß § 269 Abs. 2 BAO durch die Abgabenbehörde durchführen lassen. Nicht zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung maßgeblicher Sachverhaltsbereiche durch das BFG zu einer Verlagerung wesentlicher Verfahrensabschnitte…

BFG RV/5100307/2021Aufhebung und Zurückverweisung bei mangelnder Sachverhaltsfeststellung durch das Finanzamt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.08.2023Teil 2/2

…ein erstmaliges Feststellen des dem angefochtenen Bescheid zugrundeliegenden Sachverhalts (erst) auf Ebene des Bundesfinanzgerichts führen und damit dem Gericht eine Funktion zuordnen, die diesem nicht zukommt. Es würden die Anordnungen des Gesetzgebers (über ein zweitinstanzliches Verfahren) unterlaufen werden, wenn es wegen des Unterbleibens eines Ermittlungsverfahrens…

BFG RV/5100222/2020Aufhebung und Zurückverweisung bei mangelnder Sachverhaltsfeststellung durch das Finanzamt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.08.2023Teil 2/2

…ein erstmaliges Feststellen des dem angefochtenen Bescheid zugrundeliegenden Sachverhalts (erst) auf Ebene des Bundesfinanzgerichts führen und damit dem Gericht eine Funktion zuordnen, die diesem nicht zukommt. Es würden die Anordnungen des Gesetzgebers (über ein zweitinstanzliches Verfahren) unterlaufen, wenn es wegen des Unterbleibens eines Ermittlungsverfahrens in…

BFG RV/2100044/2020Beschränkte oder unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2020

…Nicht zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung weiter Bereiche des entscheidungsrelevanten Sachverhalts durch das BFG zu einer Verlagerung wesentlicher Verfahrensabschnitte an die Kontrollinstanz führt und damit die Gefahr einer Einschränkung jenes Rechtsschutzes birgt, welcher der Installierung des BFG als Rechtsmitteleinrichtung…

BFG RV/2100425/2012NoVA für aus den USA importiertes Kfz Hummer H1
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.11.2017

…die ausstehenden Ermittlungsschritte in Hinblick auf Art und Umfang der nachzuholenden Erhebungen ohnehin gemäß § 269 Abs. 2 BAO durch die Abgabenbehörde durchführen lassen. Nicht zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung maßgeblicher Sachverhaltsbereiche durch das BFG zu einer Verlagerung wesentlicher Verfahrensabschnitte…

BFG RV/2100496/2012Zurückverweisung nach Außenprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.06.2017

…Nicht zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung weiter Bereiche des entscheidungsrelevanten Sachverhalts durch das BFG zu einer Verlagerung wesentlicher Verfahrensabschnitte an die Kontrollinstanz führt und damit die Gefahr einer Einschränkung jenes Rechtsschutzes birgt, welcher der Installierung des BFG als Rechtsmitteleinrichtung…

BFG RV/2100065/20101. AfA-Bemessungsgrundlage eines Mietobjekts bei Vorlage eines ungeeigneten Verkehrswertgutachtens 2. Ertragsteuerliche Behandlung anschaffungsnaher Sanierungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.07.2016Teil 1/2

…Nicht zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung weiter Bereiche des entscheidungsrelevanten Sachverhalts durch das BFG zu einer Verlagerung wesentlicher Verfahrensabschnitte an die Kontrollinstanz führt und damit die Gefahr einer Einschränkung jenes Rechtsschutzes birgt, welche der Installierung des BFG als Rechtsmitteleinrichtung…

BFG RV/4100079/2026Notwendigkeit der bescheidmäßigen Feststellung eines Verlustvortrages zur Verlustverrechnung in den Folgejahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2026

…RV/5100708/2013, geht ins Leere. In jenem Verfahren waren für die Verlustentstehungsjahre keine Bescheide ergangen, weshalb eine erstmalige Ermittlung der Verluste im Abzugsjahr durchgeführt wurde, um dem Leistungsfähigkeitsprinzip Rechnung zu tragen. Im hier zu beurteilenden Sachverhalt liegt jedoch ein rechtskräftiger Veranlagungsbescheid vor. Dass der…

BFG RV/5100655/2020Aufhebung und Zurückverweisung, wenn Sachverhalt unzureichend ermittelt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.08.2023

…ein erstmaliges Feststellen des dem angefochtenen Bescheid zugrundeliegenden Sachverhalts (erst) auf Ebene des Bundesfinanzgerichts führen und damit dem Gericht eine Funktion zuordnen, die diesem nicht zukommt. Es würden die Anordnungen des Gesetzgebers (über ein zweitinstanzliches Verfahren) unterlaufen werden, wenn es wegen des Unterbleibens eines Ermittlungsverfahrens…

BFG RV/5100634/2020Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an das Finanzamt bei mangelnder Sachverhaltsfeststellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.06.2023

…ein erstmaliges Feststellen des dem angefochtenen Bescheid zugrundeliegenden Sachverhalts (erst) auf Ebene des Bundesfinanzgerichts führen und damit dem Gericht eine Funktion zuordnen, die diesem nicht zukommt. Es würden die Anordnungen des Gesetzgebers (über ein zweitinstanzliches Verfahren) unterlaufen, wenn es wegen des Unterbleibens eines Ermittlungsverfahrens in…

BFG RV/7200031/2022Antrag auf Herstellungsbewilligung für zum Rauchen geeignete Hanfblüten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.04.2023Teil 2/2

…Nicht zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung maßgeblicher Sachverhaltsbereiche durch das Bundesfinanzgericht zu einer Verlagerung wesentlicher Verfahrensabschnitte an die Kontrollinstanz führt und damit die Gefahr einer Einschränkung jenes Rechtsschutzes birgt, welcher der Installierung des Bundesfinanzgerichts als Rechtsmitteleinrichtung zugrunde lag (vgl…

BFG RV/2200015/2022Zurückverweisung - Schätzungsbefugnis nicht dargelegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.02.2023

…Die ausständigen Ermittlungen können somit vom Bundesfinanzgericht selbst nicht rascher durchgeführt werden und würden bei Durchführung durch das Bundesfinanzgericht selbst auch nicht zu einer erheblichen Kostenersparnis führen. Nicht zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung maßgeblicher Sachverhaltsbereiche durch das Bundesfinanzgericht zu…

BFG RV/4100638/2016Zurückverweisung ImmoESt Wald
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.06.2020

…zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung weiter Bereiche des entscheidungsgegenständlichen Sachverhalts - wie gegenständlich - durch das Gericht zu einer Verlagerung wesentlicher Verfahrensabschnitte an die Kontrollinstanz führt und damit die Gefahr einer Einschränkung jenes Rechtsschutzes birgt, welcher der Installierung des BFG als…

BFG RV/5101633/2019Zurückverweisung wegen mangelhafter Feststellung des relevanten Sachverhalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss25.08.2020

…kosten- und zeitsparender. Es ist daher auch aus Gründen der Verfahrensökonomie zulässig, gemäß § 278 Abs. 1 BAO vorzugehen und die (erstmalige) Ermittlung des relevanten Sachverhalts sicherzustellen. Die belangte Behörde ist gemäß § 278 Abs. 3 im weiteren Verfahren an die für die Aufhebung maßgebliche, im aufhebenden…

BFG RV/2200007/2023Lagerbewilligung für Tabakwaren von der Cannabispflanze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.09.2023

…Nicht zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung maßgeblicher Sachverhaltsbereiche durch das Bundesfinanzgericht zu einer Verlagerung wesentlicher Verfahrensabschnitte an die Kontrollinstanz führt und damit die Gefahr einer Einschränkung jenes Rechtsschutzes birgt, welcher der Installierung des Bundesfinanzgerichts als Rechtsmitteleinrichtung zugrunde lag (vgl…

BFG RV/2200004/2023Antrag auf Bewilligung eines Herstellungsbetriebes für zum Rauchen geeignete Hanferzeugnisse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.08.2023

…Nicht zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung maßgeblicher Sachverhaltsbereiche durch das Bundesfinanzgericht zu einer Verlagerung wesentlicher Verfahrensabschnitte an die Kontrollinstanz führt und damit die Gefahr einer Einschränkung jenes Rechtsschutzes birgt, welcher der Installierung des Bundesfinanzgerichts als Rechtsmitteleinrichtung zugrunde lag (vgl…

BFG RV/2100359/2011Vermietung eines denkmalgeschützten Mietobjekts als steuerliche Liebhabereibetätigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.06.2016Teil 2/2

…Nicht zuletzt kommt auch dem Umstand Bedeutung zu, dass eine erstmalige Ermittlung weiter Bereiche des entscheidungsrelevanten Sachverhalts durch das BFG zu einer Verlagerung wesentlicher Verfahrensabschnitte an die Kontrollinstanz führt und damit die Gefahr einer Einschränkung jenes Rechtsschutzes birgt, welcher der Installierung des BFG als Rechtsmitteleinrichtung…