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BFG RV/7500752/2025Entfernte Entwertungen auf Wochenpauschalkarte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2026

…Kurzparkzone in ***4***, abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einer für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Wochenpauschalkarte gesorgt zu haben, weil die Wochenpauschalkarte mit der Nummer ***5*** Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Wegen Verletzung der Rechtsvorschriften des § 5 Abs…

BFG RV/7500393/2021Entfernte Entwertungen auf einer Tagespauschalkarte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2021

…249), abgestellt habe ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parknachweis (Parkschein, Tages- oder Wochenpauschalkarte) gesorgt zu haben, da der Parknachweis Nr. 756733ST Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Dadurch habe der Beschwerdeführer die Rechtsvorschrift des § 5 Abs. 2 Parkometerabgabeverordnung, ABl. der…

BFG RV/7500207/2025Parkometer - entfernte Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2025

…10 und 12, abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einer für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Wochenpauschalkarte gesorgt zu haben, weil die Wochenpauschalkarte mit der Nummer Nr Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Wegen Verletzung der Rechtsvorschriften des § 5 Abs…

BFG RV/7500072/2022Parkometerstrafe - entfernte Entwertungen - Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2022

…für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parknachweis (Parkschein, Tages- oder Wochenpauschalkarte) gesorgt zu haben, da der Parknachweis mit der Nummer 144775DOR Spuren von entfernten Entwertungen aufwies. Demnach haben Sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parknachweisnummer wurde in der Anzeige festgehalten. Sie haben dadurch…

BFG RV/7500690/2017Parkometerstrafe - entfernte Entwertungen - nur Strafhöhe angefochten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2018

…angefertigte Fotografien, von denen eines den verwendeten Parkschein in Großaufnahme zeigt. Aus dem im Akt erliegenden Vorstrafenauszug des Beschwerdeführers ist eine einschlägige Vorstrafe ersichtlich (diese betrifft entfernte Entwertungen). In seinem Einspruch gegen eine vom Magistrat der Stadt Wien erlassene Strafverfügung bestritt der Beschwerdeführer , dass am…

BFG RV/7501878/2014Parkometerabgabe - entfernte Entwertungen;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2015

…folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der/die Parkschein/e Spuren von entfernten Entwertungen aufwies/en. Demnach haben Sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parkscheinnummer/n wurde/n in der Anzeige…

BFG RV/7500858/20141. Benennung eines KFZ-Lenkers im Ausland 2. entfernte Entwertungen auf Parkscheinen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…Uhr in 1XXX Wien, Adresse3, in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt zu haben, ohne dieses mit einem gültig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben. Insbesondere würden die Parkscheine in beiden Fällen jeweils Spuren von entfernten Entwertungen aufweisen. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parkscheinnummern seien…

BFG RV/7501412/2016Behauptete Manipulation von Parkscheinen aufgrund von schwachen Verfärbungen in Form von blauen Kreuzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2017

…folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parknachweis (Parkschein, Tages- oder Wochenpauschalkarte) gesorgt zu haben, da der Parknachweis Spuren von entfernten Entwertungen aufwies. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parkausweisnummer/n wurde/n in…

BFG RV/7500733/2025Parkometerabgabe: Spuren von entfernten Entwertungen auf dem Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…abgestellt zu haben, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein Nr. 566789LKB Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parknachweisnummer sei in der Anzeige festgehalten worden. Wegen dieser…

BFG RV/7500313/2017Parkschein mit entfernten Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2017

…ohne für seine Kennzeichnung mit einem richtig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein mit der Nr. Nr Spuren entfernter Entwertungen aufgewiesen habe. Gemäß § 4 Abs. 1 Wiener Parkometergesetz wurde über den Bf deswegen eine Geldstrafe in Höhe von € 365,00 und eine…

BFG RV/7500661/2015Parkometerabgabe - Spuren entfernter Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2016

…folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der/die Parkschein/e Spuren von entfernten Entwertungen aufwies/en. Demnach haben Sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Sie haben dadurch folgende Rechtsvorschriften verletzt: § 5 Abs…

BFG RV/7502153/2014Abgabenverkürzung durch Verwendung eines Parkscheines mit entfernten Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2015

…11:02 Uhr in Abstellort in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt. Der hinter der Windschutzscheibe aufliegende Parkschein wies Spuren von entfernten Entwertungen auf. Der Magistrat der Stadt Wien leitete das Strafverfahren ein und erließ am 19. August 2014 eine Strafverfügung wegen Hinterziehung der Parkometerabgabe und verhängte…

BFG RV/7500228/2026Parkometerabgabe: Verwendung von Parkscheinen mit entfernten Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2026

…abgestellt zu haben, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da die Parkscheine mit den Nummern 442206LLB sowie 442209LLB (anhand von Restkreuzen, Stiftfarbe schwarz) Spuren von entfernten Entwertungen aufwiesen. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Das beanstandete…

BFG RV/7500064/2021Parkometerabgabe; Parkscheinmanipulation durch Entfernung von Entwertungen mit blauem Stift; Vorbringen, dass es sich um Durchdrucke handle; keine Vorlage des Originalparkscheins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2021

…abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt 18:44 Uhr gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein Nr. 123 Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Demnach habe sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Wegen Verletzung der Rechtsvorschriften des § 5 Abs. 2 Wiener Parkometerabgabeverordnung…

BFG RV/7501353/2016Parkometerabgabe; Parkschein wies Spuren entfernter Entwertungen auf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2017

…Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem richtig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein mit der Nr. Nr Spuren entfernter Entwertungen aufgewiesen habe. Gemäß § 4 Abs. 1 Wiener Parkometergesetz wurde über die Bf. deswegen eine Geldstrafe in Höhe von…

BFG RV/7501386/2014Abstellen eines Fahrzeuges ohne für seine Kennzeichnung mit einem richtig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein Spuren von entfernten Entwertungen aufwies
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2014

…XY folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen eines Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der/die Parkscheine/e Spuren von entfernten Entwertungen aufwies/en. Demnach haben Sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parkscheinnummer/n wurde/n in der…

BFG RV/7500569/2015Keine Wiederverwendung eines nicht vollständig ausgefüllten manipulierten Parkscheins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2015Teil 1/2

…3***** folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der/die Parkschein/e Spuren von entfernten Entwertungen aufwies/en. Demnach haben Sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parkscheinnummer/n wurde/n in der…

BFG VH/7500034/2014Abweisung eines Antrages auf Verfahrenshilfe im Verfahren betreffend Parkometerstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss03.12.2014

…zulässig. Begründung Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom März201X wurde dem Beschwerdeführer die Verwendung von Parkscheinen mit Spuren von entfernten Entwertungen am Februar201Y um StundeMinute Uhr in Abstellort in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone als Verwaltungsübertretung angelastet und eine Geldstrafe in der Höhe von 150…

BFG RV/7500287/2026Unzulässigkeit der Fortführung eines Strafverfahrens, nachdem es unter einer anderen Geschäftszahl bereits eingestellt worden ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2026

…307300WKZ, welcher nach Ansicht des Meldungslegers neben den tatsächlichen (deutlichen) Entwertungen 07.04.2025, 16:15 Uhr auch entfernte Entwertungen in der Rubrik Tag: 01 und in der Rubrik Stunde: 13, 17 und in der Rubrik Minute: 0 aufgewiesen habe. Die diesbezügliche Anzeige des Meldungslegers…

BFG RV/7500355/2025Parkschein manipuliert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2025

…Schönbrunner Straße 150, abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein mit der Nummer PSNr Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Wegen Verletzung der Rechtsvorschriften des § 5 Abs…