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BFG RV/2100463/2015Berufsausbildung iSd FLAG: zeitlicher Umfang der Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2017

…der schulischen Ausbildung an der Ausübung eines Berufes gehindert war. Sommersemester 2013: Es wurde kein Zeugnis des 6.Semesters vorgelegt Da bei eingeschränkter Abendschulausbildung keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 vorlag war die Beschwerde für den Zeitraum 1.10.2011-30.6.2013 abzuweisen.“ …

BFG RV/5100319/2016Voraussetzungen eines Mantelkaufs - Maßgeblichkeit der Strukturänderungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.04.2018Teil 1/2

…Deals nicht mehr selbst durchgeführt wird. Die Internetplattform wird dem Alleingesellschafter ... gegen Entgelt zur Nutzung überlassen. Der Gesellschafter betreibt das Vermittlungsgeschäft in stark eingeschränkter Form. Für diese Nutzungsüberlassung erhält die Bf ein Entgelt bzw. Umsatzerlös von € 72.000 jährlich. Dies entspricht nur mehr 16…

BFG RV/7101360/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2023Teil 2/3

Laut Gutachten des Sozialministeriumservice leidet der Bf an einer körperdysmorphne Störung mit sozialer Phobie und depressiven Episoden bei Persönlichkeitsstörung mit einer durchgehenden Beeinträchtigung mit Therapieresistenz bei eingeschränkter Krankheitseinsicht und Compliance. Es besteht die Notwendigkeit von stationärer und teilstationärer Therapie, von laufender psychiatrischer und psychotherapeutische Betreuung…

BFG RV/2100647/2022§ 20 Abs 1 Z 2 lit d EStG 1988: Aufwendungen für ein Arbeitszimmer (ANV 2020)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2023

…Abs. 2 BAO davon aus, dass auch im Zeitraum 16. März bis 13. Juli 2023 ein eingeschränkter Zutritt zum Büro-Arbeitsplatz möglich gewesen ist. Ab 13. Juli 2023 war ohnehin ein teamweises Arbeiten am Dienstort vorgesehen. Vielmehr wurde - der Verordnung vom 19. März 2020, BGBl…

BFG RV/7101603/2019Diverse Aufwendungen aus dem Titel der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2020

…vor, sie habe auf Grund einer Behinderung (Rollstuhlfahrerin) Aufwendungen iHv € 10.340,27. Auf Grund der bisherigen Aktenlage hätte ihr das FA von Amts wegen Freibeträge, wie bspw jenen für Kfz-Nutzung wegen eingeschränkter Gehfähigkeit, gewähren müssen. Weiters seien auch Sonderausgaben zu berücksichtigen. Sie…

BFG RV/4100174/2013Kosten einer Dacherneuerung wegen Baumängeln sind keine ag Belastung, wenn auf eine gerichtliche Geltendmachung von Ersatzansprüchen verzichtet wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2019

…vom 18. April 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt vom 19. März 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2010 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben. Der angefochtene Bescheid wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung vom 8. Februar 2013 abgeändert. Das Einkommen beträgt…

BFG RV/6100205/2018Vorliegen eines Dienstverhältnisses iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2018Teil 2/2

…zu. Die „Werkunternehmer“ konnten aufgrund der vertraglichen Festlegungen den zeitlichen Umfang ihrer Tätigkeit während der Vertragsdauer somit nicht maßgeblich verändern und hatten während dieser Zeit auch im Hinblick auf die örtliche Festlegung praktisch nicht die Möglichkeit für mehrere „Auftraggeber“ tätig zu werden. Die Tatsache, dass…

BFG RV/7102268/2017Sanierung eines Gebäudefundamentes ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2018

…Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2010 unter anderem auch Sonderausgaben und diverse Werbungskosten geltend. Im Einkommensteuerbescheid für 2010 vom 23.08.2011 wurden die Topf-Sonderausgaben eingeschliffen und die Werbungskosten nicht im vollen Umfang anerkannt. Innerhalb der Jahresfrist stellte der Abgabepflichtige einen Antrag auf Bescheidaufhebung gemäß …

BFG RV/7103905/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024Teil 2/2

…jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Die erhebliche Behinderung ist spätestens alle fünf Jahre neu festzustellen, wenn nach Art und Umfang eine mögliche Änderung zu erwarten ist. (6) Der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, ist vom Bundesamt für…

BFG RV/7103604/2023Änderung der Sachlage bei entschiedener Sache
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2024Teil 1/2

…der von September bis Oktober 2021 stationär aufgenommen gewesene Bf an K50.0 - Crohn-Krankheit des Dünndarmes. Der Patient leide an starken perianalen sowie postprandialen Schmerzen mit eingeschränkter Nahrungsaufnahme. Laut Beschluss des Militärkommandos Niederösterreich vom 2.12.2021 ist der Bf infolge dieser Diagnose untauglich. …

BFG RV/7100137/2020Einkunftsquelleneigenschaft der privaten Ordination einer pensionierten Ärztin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2024

…Ausbau ihres Patientenstocks. Selbstverständlich führe sie diese Praxis in der Absicht, einen Gewinn zu erzielen, jedoch sei es ihr aufgrund vorübergehender familiärer Sorgepflichten in den letzten Jahren nur etwas eingeschränkter möglich gewesen, die Praxis zu führen. Da es ihr ein großes Anliegen sei, die Praxis…

BFG RV/5100545/2022erhöhte Familienbeihilfe - Zwillinge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2024

…Schwestern Elisabethinen 07/2021: Diagnosen: Asperger Autismus, Symptomlevel mäßig mit durchschnittlicher kognitiver Leistungsfähigkeit ***K2***: Ambulanzbrief, Ordensklinikum Linz, Barmherzige Schwestern Elisabethinen 06/2021: Diagnose: eingeschränkte reziproke soziale Interaktion, exogene Adipositas Therapieempfehlung: Ergotherapie, Logopädie eine ADOS-Testung für 10/2021 vereinbart. Ambulanzbrief 08/2021: Diagnose: Asperger-Syndrom…

BFG RV/3200005/2021Zurückverweisung einer Rechtssache an die Abgabenbehörde im Zusammenhang mit der Abweisung eines Antrages auf Erteilung einer Bewilligung für eine Verschlussbrennerei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.08.2022

…die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 6. April 2021 Beschwerde. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass es sich bei der beantragten Verschlussbrennerei mit eingeschränkter Anlagensicherung um einen eigenen, von der Abfindungsbrennerei ihres Ehegatten vollkommen unabhängigen Betrieb handle. Es bestehe weder Inhaberidentität, noch würden Betriebsmittel oder Betriebsräumlichkeiten…

BFG RV/7400025/2015Eine vorwiegend an Letztverbraucher gerichtete Veranstaltung fällt nicht unter den Befreiungstatbestand der "internationalen Warenmesse"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.09.2021

…wiedergegeben Bescheidspruchauszuges "In der Begründung dieses Bescheides heißt es im Wesentlichen, obzwar der Gesetzgeber im VGSG den Befreiungstatbestand "Internationale Warenmessen" nicht näher definiert habe, seien Inhalt und Umfang dieses Begriffes allein schon auf Grund der allgemeinen Verkehrsanschauung, d.h. ohne Heranziehung von Fachexpertisen o.ä.…

BFG RV/7104200/2020Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2020

…in Behandlung begeben habe. Dessen ungeachtet bestünden nach wie vor starke Einschränkungen in vielen Bereichen der Alltagsfertigkeiten und konnte seitens des Bf. infolge eingeschränkter Belastbarkeit, respektive Frustrationstoleranz ein geplantes Arbeitstraining nicht angetreten werden. Mit Vorhalt vom 02.12.2019 wurde der Bf. aufgefordert der belangten…

BFG RV/6100515/2019Mängelbehebungsauftrag bei fehlender Vollmachtsurkunde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.11.2019

…persönliches Erscheinen ausdrücklich gefordert wird, durch natürliche voll handlungsfähige Personen, juristische Personen oder eingetragene Personengesellschaften vertreten lassen, die sich durch die schriftliche Vollmacht auszuweisen haben. Inhalt und Umfang der Vertretungsbefugnis des Bevollmächtigten richten sich gemäß § 83 Abs. 2 BAO nach der Vollmacht; hierüber sowie über…

BFG RV/7104413/2016Zeitpunkt des Eintritts eines 50%igen Behinderungsgrades
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2019

…gibt nicht die Hand bei Begrüßung bzw. Verabschiedung (prinzipiell keinen fremden Menschen), eingeschränkter Blickkontakt Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: | Lfd. Nr. | Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: | Pos.Nr. | Gdb…

BFG RV/2100224/2016Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2018

…ausreichende Konkurrenzfähigkeit am allgemeinen Arbeitsmarkt war nie gegeben. Förderungsmaßnahmen inklusive der Zuerkennung eines geschützten Arbeitsplatzes soll aber Personen mit eingeschränkter Konkurrenzfähigkeit am allgemeinen Arbeitsmarkt zu beruflicher Integration mit Verschaffung eines Einkommens und auch entsprechendem Erwerb eines Pensionsanspruches verhelfen. Herr … konnte durch unterstützende Maßnahmen eine…

BFG RV/4100215/2015Dachsanierung: Sonderausgabe oder außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2017

…über eine herkömmliche Sanierung im Sinne der Bestimmungen des Einkommensteuergesetzes hinausgegangen. Dazu hätten sich infolge der Notwendigkeit der Erneuerung beträchtlicher Teile der Untersichtschalung und aufgrund der in Mitleidenschaft gezogenen Fassade noch umfangreiche Malerarbeiten gesellt. Diese etwa ein halbes Jahr andauernde Großreparatur habe neben der Gesundheit…

BFG RV/4100760/2014Dacherneuerung stellt im Regelfall keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2017

…Erneuerung beträchtlicher Teile der Untersichtschalung und aufgrund der in Mitleidenschaft gezogenen Fassade, noch umfangreiche Malerarbeiten gesellt. Diese etwa ein halbes Jahr andauernde Großreparatur habe neben der Gesundheit – man stehe im Alter von etwa 70 Jahren, die Mutter sei damals knapp vor 89 gestanden – auch die…