…Bundesfinanzgerichts basiert auf folgendem Sachverhalt, der in den Akten der Abgabenbehörde sowie des Gerichtes abgebildet und soweit nicht gesondert angeführt unbestritten ist. Der BF hatte aufgrund einer Pensionszusage einen Rechtsanspruch auf eine Firmenpension (direkte Leistungszusage) in Form einer monatlichen Rente. Die Möglichkeit einer Barabfindung bestand…

…AG und habe gegenüber dieser aufgrund der Regelungen des Kollektivvertrages betreffend Neuregelung der Pensionsrechte (Pensionsreform 1961), abgeschlossen zwischen dem Verband Österreichischer Banken und Bankiers und dem Österreichischen Gewerkschaftsbund einen Rechtsanspruch auf eine Firmenpension (direkte Leistungszusage). Demnach steht mir der Bezug einer lebenslangen monatlichen Rente zu…

…10 EStG 1988 entrichteten Lohnsteuer angerechnet werde, wurde wie folgt begründet: Die Beschwerdeführerin wäre Dienstnehmerin gewesen und hätte gegenüber dem ehemaligen Arbeitgeber aufgrund der Regelung des Kollektivvertrages betreffend Neuregelung der Pensionsrechte ein Rechtsanspruch auf eine Firmenpension (direkte Leistungszusage). Demnach stehe ihr der Bezug einer lebenslangen…

…des Kollektivvertrages betreffend Neuregelung der Pensionsrechte (Pensionsreform 1961), abgeschlossen zwischen dem Verband Österreichischer Banken und Bankiers und dem Österreichischen Gewerkschaftsbund. einen Rechtsanspruch auf eine Firmenpension (direkte Leistungszusage). Demnach steht mir der Bezug einer lebenslangen monatlichen Rente zu, nicht aber die Möglichkeit einer Kapitalabfindung. Basierend auf…

…Bank und habe gegenüber dieser aufgrund der Regelungen des Kollektivvertrages betreffend Neuregelung der Pensionsrechte (Pensionsreform 1961), abgeschlossen zwischen dem Verband Österreichischer Banken und Bankiers und dem Österreichischen Gewerkschaftsbund einen Rechtsanspruch auf eine Firmenpension (direkte Leistungszusage). Demnach steht mir der Bezug einer lebenslangen monatlichen Rente zu…

…des Kollektivvertrages betreffend Neuregelung der Pensionsrechte (Pensionsreform 1961), abgeschlossen zwischen dem Verband Österreichischer Banken und Bankiers und dem Österreichischen Gewerkschaftsbund, einen Rechtsanspruch auf eine Firmenpension (direkte Leistungszusage). Demnach steht mir der Bezug einer lebenslangen monatlichen Rente zu, nicht aber die Möglichkeit einer Kapitalabfindung. Basierend auf…

…die ihren Gewinn gemäß § 4 Abs. 1 oder § 5 ermitteln, können Pensionsrückstellungen bilden für: -Direkte Leistungszusagen in Rentenform im Sinne des Betriebspensionsgesetzes. -Schriftliche und rechtsverbindliche Pensionszusagen in Rentenform, die keine über § 8 und § 9 des Betriebspensionsgesetzes hinausgehende Widerrufs-, Aussetzungs- und Einschränkungsklauseln enthalten. Für die Bildung…

…wiedergegeben: „Im gegenständlichen Fall hat der Arbeitgeber (Versicherungsnehmer) für die Deckung der Pensionsansprüche der Arbeitnehmer eine Pensionsrückstellungsversicherung abgeschlossen. Bei dieser Konstruktion hat der Arbeitnehmer weiterhin die direkte Leistungszusage gegenüber dem Arbeitgeber (Versicherungsnehmer), ist aber nicht am Versicherungsvertrag beteiligt und hat keinen Anspruch gegenüber dem Versicherer…

…2018, Gz. ***Gz***, rechtskräftig seit 23.10.2018. Mit xx.xx.2004 erteilte ihr die ***Arbeitgeber-GmbH*** eine "schriftliche, rechtsverbindliche und unwiderrufliche" Pensionszusage (direkte Leistungszusage nach dem Betriebspensionsgesetz), die auszugsweise folgenden Inhalt hatte: "§ 3 Alterspension 1. Der Begünstigten gebührt Alterspension ab Vollendung des 60. Lebensjahres…

…Steuerpflichtige, die ihren Gewinn gemäß § 4 Abs. 1 EStG 1988 oder § 5 EStG 1988 ermitteln, für schriftliche, rechtsverbindliche und unwiderrufliche Pensionszusagen und für direkte Leistungszusagen im Sinne des Betriebspensionsgesetzes (=BPG) in Rentenform Pensionsrückstellungen bilden. Nach Kanduth-Kristen/Jakom EStG, 10. Aufl. 2017, § 14 Rz. 46…

…Zusätzlich wurde Herrn Mag. Ba eine Pensionszusage (direkte Leistungszusage) über 2.800 Euro pro Monat ab der Vollendung des 67. Lebensjahrs gemacht. | Jahr | Gehalt brutto pro Jahr | Sachbezüge | Gesamtbezüge | 2005 | 90.052,17 Euro | 13.256,65 Euro…

…die ihren Gewinn gemäß § 4 Abs. 1 oder § 5 ermitteln, können Pensionsrückstellungen bilden für: - Direkte Leistungszusagen in Rentenform im Sinne des Betriebspensionsgesetzes. - Schriftliche und rechtsverbindliche Pensionszusagen in Rentenform, die keine über § 8 und § 9 des Betriebspensionsgesetzes hinausgehende Widerrufs-, Aussetzungs- und Einschränkungsklauseln enthalten. Für die Bildung…

…die ihren Gewinn gemäß § 4 Abs. 1 oder § 5 ermitteln, können Pensionsrückstellungen bilden für: - Direkte Leistungszusagen in Rentenform im Sinne des Betriebspensionsgesetzes. - Schriftliche und rechtsverbindliche Pensionszusagen in Rentenform, die keine über § 8 und § 9 des Betriebspensionsgesetzes hinausgehende Widerrufs-, Aussetzungs- und Einschränkungsklauseln enthalten. Für die Bildung…

…die ihren Gewinn gemäß § 4 Abs. 1 oder § 5 ermitteln, können Pensionsrückstellungen bilden für: - Direkte Leistungszusagen in Rentenform im Sinne des Betriebspensionsgesetzes. - Schriftliche und rechtsverbindliche Pensionszusagen in Rentenform, die keine über § 8 und § 9 des Betriebspensionsgesetzes hinausgehende Widerrufs-, Aussetzungs- und Einschränkungsklauseln enthalten. Für die Bildung…

…nach § 4 Abs. 1 oder § 5 ermitteln, für direkte Leistungszusagen in Rentenform im Sinne des Betriebspensionsgesetzes Pensionsrückstellungen bilden. Die Rückstellungsbildung hat nach unternehmensrechtlichen Grundsätzen zu erfolgen. Eine Einschränkung gegenüber dem Unternehmensgesetzbuch sieht das EStG 1988 insofern vor, als der Rechnungszinsfuß in § 14 Abs. 6 Z…

…die ihren Gewinn gemäß § 4 Abs. 1 oder § 5 ermitteln, können Pensionsrückstellungen bilden für: - Direkte Leistungszusagen in Rentenform im Sinne des Betriebspensionsgesetzes. - Schriftliche und rechtsverbindliche Pensionszusagen in Rentenform, die keine über § 8 und § 9 des Betriebspensionsgesetzes hinausgehende Widerrufs-, Aussetzungs- und Einschränkungsklauseln enthalten. Für die Bildung…

…die ihren Gewinn gemäß § 4 Abs. 1 oder § 5 ermitteln, können Pensionsrückstellungen bilden für: - Direkte Leistungszusagen in Rentenform im Sinne des Betriebspensionsgesetzes. - Schriftliche und rechtsverbindliche Pensionszusagen in Rentenform, die keine über § 8 und § 9 des Betriebspensionsgesetzes hinausgehende Widerrufs-, Aussetzungs- und Einschränkungsklauseln enthalten. Für die Bildung…

…die ihren Gewinn gemäß § 4 Abs. 1 oder § 5 ermitteln, können Pensionsrückstellungen bilden für: - Direkte Leistungszusagen in Rentenform im Sinne des Betriebspensionsgesetzes. - Schriftliche und rechtsverbindliche Pensionszusagen in Rentenform, die keine über § 8 und § 9 des Betriebspensionsgesetzes hinausgehende Widerrufs-, Aussetzungs- und Einschränkungsklauseln enthalten. Für die Bildung…

…die ihren Gewinn gemäß § 4 Abs. 1 oder § 5 ermitteln, können Pensionsrückstellungen bilden für: - Direkte Leistungszusagen in Rentenform im Sinne des Betriebspensionsgesetzes. - Schriftliche und rechtsverbindliche Pensionszusagen in Rentenform, die keine über § 8 und § 9 des Betriebspensionsgesetzes hinausgehende Widerrufs-, Aussetzungs- und Einschränkungsklauseln enthalten. Für die Bildung…

…die ihren Gewinn gemäß § 4 Abs. 1 oder § 5 ermitteln, können Pensionsrückstellungen bilden für: - Direkte Leistungszusagen in Rentenform im Sinne des Betriebspensionsgesetzes. - Schriftliche und rechtsverbindliche Pensionszusagen in Rentenform, die keine über § 8 und § 9 des Betriebspensionsgesetzes hinausgehende Widerrufs-, Aussetzungs- und Einschränkungsklauseln enthalten. Für die Bildung…