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BFG RV/5100603/2016Ausmaß der Erkrankung (Diabetes mellitus IIb) für vergangenen Zeitraum (kein Ausspruch einer Rückwirkung im Bescheid des SMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…Ich ersuche um rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades (30%) für das Jahr 2014 und um Aufhebung des angefochtenen Bescheides. Aus dem beigelegten Attest der Hausärztin Fr. A , Ärztin für Allgemeinmedizin und Arbeitsmedizin, v. 22.04.2015 geht hervor: "Meine Patientin leidet seit Jahren an Diabetes mellitus…

BFG RV/7100933/2014Aufwendungen im Zusammenhang mit Folgeerkrankungen von Diabetes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2015

…60 Diese Rezeptgebührenbestätigung ist nicht nach Medikamenten aufgegliedert. - RM, Heilpraktiker, "Liquidation" vom 3.3.2011 über € 750,00 für 5 Behandlungen/ Diagnose "Venopathie, LWS-Syndrom", - RM, Heilpraktiker, "Liquidation" vom 19.12.2011 über € 1.510,00 für 10 Behandlungen/ Diagnose "Diabetes mellitus". Der…

BFG RV/3100627/2022Wenn in drei SMS-Gutachten übereinstimmend die Einordnung unter Pos. Nr. 09.02.02 (Diabetes) mit GdB von (nur mehr) 40 % ab 03/2022 erfolgt, steht der FB-Erhöhungsbetrag ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2023

…vom 24.3.2022: Astigmatismus es liegen keine fachärztlichen Befunde vor, Reha Aufenthalte oder Diabetesschulungen sind nicht dokumentiert ..…. Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: 1 insulinpflichtiger Diabetes mellitus oberer Rahmensatz, da mittels Insulinpumpe versorgt Pos.Nr. 09.02.02 GdB 40 % Gesamtgrad der Behinderung 40 v…

BFG RV/7100858/2019Folgeerkrankungen im Zusammenhang mit einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…vom 28.08.2007 wurde Bf. (idF.: Bf) aufgrund seines Antrages vom 18.05.2007 auf Ausstellung eines Behindertenpasses folgendes Ergebnis des ärztlichen Beweisverfahrens übermittelt: | Art der Gesundheitsschädigung | Minderung der Erwerbsfähigkeit | 1 Diabetes mellitus Typ II Mittlerer Rahmensatz, da medikamentös gut einstellbar…

BFG RV/7104155/2018Mit der Einschätzungsverordnung in Einklang stehende Gutachten betreffend Höhe des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022Teil 2/2

…ist eine negative Beeinflussung des Diabetes mellitus als "Hauptleiden" nicht ersichtlich. Dem Bf wurde Gelegenheit gegeben, Unvollständigkeiten und Unschlüssigkeiten eines Gutachtens aufzuzeigen oder den Gutachten des Sozialministeriumservice (etwa durch Beibringung eines eigenen Gutachtens) auf gleicher fachlicher Ebene entgegenzutreten, was nicht geschehen ist. In der mündlichen…

BFG RV/3100760/2019Arbeitnehmerveranlagung: Werbungskosten - Verlust bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit; Mehraufwendungen Krankendiätverpflegung bei Erwerbsminderung unter 25 % bei einem Grad der Behinderung insgesamt über 25 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023

…In Beantwortung des Auskunftsersuchens teilte das Sozialministeriumservice mit Schreiben vom 24.3.2023 folgendes mit: "Der Bf. hat am 9.7.2009 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Im daraufhin eingeholten Sachverständigengutachten ist ein Grad der Behinderung von 20 % aufgrund seines Diabetes mellitus II…

BFG RV/7106016/2015Keine Anerkennung von a) Kosten für Schutzeinlagen wegen Inkontinenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abbs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 ohne Bescheinigung einer Inkontinenz als Folge einer Behinderung durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen; b) Kaminsanierungskosten als Katastrophenschaden gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988, wenn die Kosten Folge von aufgedeckten Mängel in der Bauführung sind.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2020Teil 1/2

…sei, nicht durch entsprechende fachärztliche Befunde belegt sei und daher keiner Einstufung unterzogen werden könne. Eine Erkrankung an Diabetes mellitus sei nicht durch entsprechende fachärztliche Befunde belegt und auch nicht dem Gutachten vom 25.03.2010 und dem internistischen Facharztbericht vom 14.4.2016, Abl…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 1/3

…Er ist nunmehr praktisch blind. Des weiteren leidet der Bf an Diabetes mellitus II, der mit einem HbA1c-Wert von 6,1 eingestellt ist, an einer arteriellen Hypertonie, einer Refluxösophagitis und einer rezidivierenden Dorsalgie. Der Bf verletzte sich im Juni 1987 nach einem Sturz am…

BFG RV/5100945/2015Die mit Selbstanzeige dem Finanzamt erklärte deutsche Rente wird für die letzten 10 Jahre festgesetzt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2015

…dass der Bf seit 1998 an Diabetes mellitus II leide und es deshalb einer strengen Diät bedürfe. Beweiswürdigung: Der der Entscheidung zugrunde gelegte Sachverhalt ergibt sich aus dem vom Finanzamt elektronisch vorgelegte Akt und der vom Bundesfinanzgericht durchgeführten Erhebung. Rechtliche B eurteilung: A) Rechtsgrundlagen: 1…

BFG RV/3100381/2024Familienbeihilfe - Grundbetrag: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit zweieinhalb Monate nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2024

…Hypnotika, schädlicher Gebrauch, primär insulinpflichtiger Diabetes mellitus I. Im Gutachten vom 6. Juli 2023 wurde hinsichtlich der Suchtmittelerkrankung des Sohnes der Beschwerdeführerin ein Befund vom Juni 2023 herangezogen. Die dortigen Diagnosen lauten: "Metabolische Azidose bei entgleistem DM I - z.B. Gastroenteritis Polytoxikomanie Z.b. Opiatabhängigkeit…

BFG RV/5100587/2026Außergewöhnliche Belastungen ohne und mit Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2026

…angeführte Diabetes-mellitus-Erkrankung und Bluthochdruckerkrankung als Behinderung nach § 1 Abs. 2 der oben angeführten Verordnung nicht vorliegt. Denn eine Behinderung liegt nach § 1 Abs. 2 der Verordnung vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25 % beträgt. Das im Sachverständigengutachten…

BFG RV/7101250/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. bzw. 25. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2025Teil 1/2

…möglich | 03.04.02 | 50 | insulinpflichtiger Diabetes mellitus unterer Rahmensatz, bei gutem Allgemeinzustand | 09.02.0 | 30 Gesamtgrad der Behinderung 50 v. H. Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Leiden 1 wird durch Leiden 2 im GdB nicht weiter angehoben…

BFG RV/7102013/2023Außergewöhnliche Belastungen (Erwerbsminderung, Krankendiätverpflegung, Kurkosten...)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2023

…D1) bedingte Krankendiätverpflegung zumindest seit dem Jahr 2021. Für das Bundesfinanzgericht ist es glaubhaft, dass bereits seit vielen Jahren eine Diabetes mellitus Erkrankung bei der Bf. vorliegt, die jedenfalls auch bereits im Jahr 2021 zu einem Grad der Erwerbsminderung von 40 Prozent und einer nötigen…

BFG RV/5102157/2016Krankheitskosten: Diätverpflegung ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2019

…in Aussicht gestellt. In weiterer Folge legte das Finanzamt die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor. Am 14.12.2016 erfolgte die Vorlage der oben erwähnten Bescheinigung über die Notwendigkeit einer Krankendiätverpflegung. Festgestellter Sachverhalt Beim Beschwerdeführer liegt im beschwerdegegenständlichen Jahr Diabetes mellitus II (insulinpflichtige Diabetes…

BFG RV/5101608/2018Erhöhte Familienbeihilfe und Berufsausbildung (Studium der Tochter) und Altersgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2018

…wiederkehrende Infekte mit Problemkeimen, Diabetes mellitus Typ 3,Einschätzung entsprechend der oralen medikamentösen Therapie, geringe Blutzuckerdysregulation , Gesamtgrad der Behinderung 50 v. H. Auf das im Verfahren von der Behörde eingeholte zweite Gutachten des SMS v.14.05.2018 wird verwiesen (50 % Gesamtgrad der Behinderung gleichgeblieben…

BFG RV/7103602/2025Bei einem Grad der Behinderung von weniger als 25 % können außergewöhnliche Belastungen nur mit Selbstbehalt berücksichtigt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026

…vom 22.09.2021, bei der Diabetes-mellitus -Erkrankung des Bf. ein Grad der Behinderung von 20 % vorliegt. Beweiswürdigung Die seitens des Bundesfinanzgerichtes getroffenen Feststellungen zu Verfahrensgang und Sachverhalt ergeben sich aus dem Inhalt der vorgelegten Verwaltungsakten, dem Sachverständigengutachten (mit Untersuchung) nach der Einschätzungsverordnung (BGBl…

BFG RV/7100521/2021Außergewöhnliche Belastungen, Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2021

…563,31. In der gegen diesen Bescheid mit Schreiben vom 27.4.2020 rechtzeitig erhobenen Beschwerde wies der Bf. auf das Erkenntnis des VwGH Ro 2016/13/0010 vom 23.2.2019 hin. Weiters vermerkte der Bf. in seiner Beschwerde die Worte "Diabetes mellitus II"…

BFG RV/5100377/2021Schlüssigkeit der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2022

…über die Intelligenzminderung mit ICD-Code F70 ohne Datumsangabe. | 03.01.02 | 40 | 2 | Milde spastische Parese rechtes Bein. Leicht hinkender Gang, sonst keine wesentliche Mobilitätseinschränkung erfassbar, keine Befunde | 04.01.01 | 30 | 3 | Diabetes mellitus ll…

BFG RV/3100108/2026Kuraufenthalt und Fußpflege keine außergewöhnliche Belastung mangels Nachweises der Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026

…rein rechnerischen bzw. fiktiven Position b) hat der Bf. diese Beträge tatsächlich im Jahr 2024 für den jeweils angegebenen Zweck ausgegeben. Dem Bf. wird seit dem Jahr 2019 ein Grad der Behinderung von 50 % bescheinigt; die dafür relevanten Befunde sind Diabetes mellitus (insulinpflichtig), Harninkontinenz, Hyperlipidämie …

BFG RV/2100889/2019Werbungskosten und Spenden eines emeritierten Universitätsprofessors Keine rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades durch das Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2026

…Im Sachverständigengutachten sind unter der Anamnese folgende Diagnosen und Operationen angeführt: [...] Ausdrücklich wird in diesem Gutachten angeführt, dass die in Deutschland operierte Oberschenkelfraktur keinen Grad der Behinderung erreicht (Funktionsbehinderung nur im Knie). Ebenso führt die seit 20 Jahren bestehende Erkrankung an Diabetes Mellitus II nicht…