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BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 4/6

…der letzten versicherten Peron schlagend, also wenn es zu einem nahezu Totalverlust der Wertentwicklung des Deckungsstocks komme (10 % der Prämiensumme EUR 190.853,30). Das BMF leite aus VwGH wie oben ein bewegliches System der Risikoübernahme durch den Versicherer ab, wonach dafür nicht die aufsichtsrechtliche…

BFG RV/4100388/2019Nichtberücksichtigung der Inflation bei der Ermittlung der ImmoESt nach StRefG 2015/2016 im Lichte von Verfassungskonformität
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2020

…II der Kaufvereinbarung sollte vom Gesamtpreis ein Teilbetrag in Höhe von € 8.000 auf das bewegliche Vermögen entfallen. Mit Kaufvertrag vom 22.9.2017 veräußerte der Bf die ebenso in seinem Alleineigentum stehende ETW Str2 in Ort2 (Whg Top 12) samt Tiefgaragenabstellplatz an Frau…

BFG RV/2100738/2011Landwirtschaftliche Übergabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015

…In der Folge wurde seitens des Finanzamtes eine abgabenbehördliche Prüfung durchgeführt. Dabei wurde eine Gesamtgegenleistung in Höhe von 935.835,47 € festgestellt. Da sowohl bewegliches als auch unbewegliches Vermögen übergeben worden war, war die Gesamtgegenleistung anteilsmäßig auf Grund der Verkehrswerte aufzuteilen. Es wurde festgestellt…

BFG RV/7103694/2017Sicherstellungsauftrag - Abgabenschuld objektiv gesehen im Zeitpunkt der Erlassung des Sicherstellungsauftrages nicht entstanden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.03.2018

…Die Einbringung der Abgabe sei gefährdet, weil die Gesellschaft im Inland nur über bewegliches Vermögen verfüge und dieses auf Grund der gegebenen Verhältnisse leicht ins Ausland zu verbringen sei. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde vom 25. Oktober 2016 führte die beschwerdeführende Gesellschaft aus…

BFG RV/2100735/2011landwirtschaftliche Übergabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015

…In der Folge wurde seitens des Finanzamtes eine abgabenbehördliche Prüfung durchgeführt. Dabei wurde eine Gesamtgegenleistung in Höhe von 935.835,47 € festgestellt. Da sowohl bewegliches als auch unbewegliches Vermögen übergeben worden war, war die Gesamtgegenleistung anteilsmäßig auf Grund der Verkehrswerte aufzuteilen. Es wurde festgestellt…

BFG RV/2100736/2011landwirtschaftliche Übergabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015

…In der Folge wurde seitens des Finanzamtes eine abgabenbehördliche Prüfung durchgeführt. Dabei wurde eine Gesamtgegenleistung in Höhe von 935.835,47 € festgestellt. Da sowohl bewegliches als auch unbewegliches Vermögen übergeben worden war, war die Gesamtgegenleistung anteilsmäßig auf Grund der Verkehrswerte aufzuteilen. Es wurde festgestellt…

BFG RV/2100861/2010landwirtschaftliche Übergabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2015

…In der Folge wurde seitens des Finanzamtes eine abgabenbehördliche Prüfung durchgeführt. Dabei wurde eine Gesamtgegenleistung in Höhe von 935.835,47 € festgestellt. Da sowohl bewegliches als auch unbewegliches Vermögen übergeben worden war, war die Gesamtgegenleistung anteilsmäßig auf Grund der Verkehrswerte aufzuteilen. Es wurde festgestellt…

BFG RV/2100859/2010landwirtschaftliche Übergabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2015

…In der Folge wurde seitens des Finanzamtes eine abgabenbehördliche Prüfung durchgeführt. Dabei wurde eine Gesamtgegenleistung in Höhe von 935.835,47 € festgestellt. Da sowohl bewegliches als auch unbewegliches Vermögen übergeben worden war, war die Gesamtgegenleistung anteilsmäßig auf Grund der Verkehrswerte aufzuteilen. Es wurde festgestellt…

BFG RV/2100860/2010landwirtschaftliche Übergabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2015

…In der Folge wurde seitens des Finanzamtes eine abgabenbehördliche Prüfung durchgeführt. Dabei wurde eine Gesamtgegenleistung in Höhe von 935.835,47 € festgestellt. Da sowohl bewegliches als auch unbewegliches Vermögen übergeben worden war, war die Gesamtgegenleistung anteilsmäßig auf Grund der Verkehrswerte aufzuteilen. Es wurde festgestellt…

BFG RV/5101083/2010Abgeleiteter Bescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2016

…auf die Ausführungen im Feststellungsverfahren und auch die dortigen Ausführungen zur Bewertung verwiesen. Aufgrund der Bewertungsstetigkeit sind diese Ansätze zu übernehmen. Entnahme bewegliches Vermögen Diesbezüglich wird den Ausführungen in der Beschwerde gefolgt, wonach die Ausführungen des Prüfers zur Schätzung nicht hinreichend belegt und begründet sind…

BFG RV/2100478/2015Rechtzeitigkeit der Vorlage der NeuFöG-Erklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2016

…S-G, am 28. Mai 2014 unterschrieben worden ist. Die ebenfalls vorgelegte Teilwertebilanz wies ein bewegliches, betriebliches Vermögen von 188.818,24 € auf und betriebliche Passiven von 392.655,12 €. Das Finanzamt ermittelte mittels Proportionsrechnung eine Gegenleistung von 185.453,70 €, die…

BFG RV/3100697/2016Einbauküchen als Inventar; Vertragserrichtungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2016

…4.000 | Terrassenmöbel | 3.000 | 2 Glasvitrinen | 1.500 | Beleuchtungskörper | 2.500 | gesamt | € 26.500 Darauf verweisend wird eingewendet, bei diesen Inventargegenständen handle es sich keineswegs um Bestandteile der Liegenschaft, sondern um bewegliches Inventar. Küchengeräte, Terrassenmöbel…

BFG RV/7100452/2016Überlassung einer Liegenschaft an Zahlungs statt an Verlassenschaftsgläubiger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2016

…um das Grundstück zu erlangen, im gegenständlichen Falle also die Forderungen, die dadurch berichtigt werden. Wird neben unbeweglichem Vermögen auch bewegliches Vermögen überlassen, ist die Gegenleistung proportional aufzuteilen." Im Vorlageantrag wurde ergänzend ausgeführt, dass die Erstbehörde verkenne, dass durch die Überlassung von Nachlassvermögen an Zahlungs…

BFG RV/7103594/2015Zurechnung liechtensteinischer Lebensversicherung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2016

…entscheiden. 5. Einmalerträge in Form von Depotübertragungen sind möglich. 6. Die Kapitalauszahlung kann auch in Form einer Depot(rück)übertragung erfolgen. Diese Indizien seien als bewegliches System zu verstehen. Die gegenständlichen Versicherungsverträge seien nicht mit inländischen Versicherungsprodukten vergleichbar, insbesondere nicht mit fondsgebundenen Lebensversicherungen (§ 20 Abs…

BFG RV/3100159/2015Antrag nach § 17 GrEStG ist im Zuge der Entscheidung über die Beschwerde vom BFG zu beachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015

…€ 728, eingeräumt. Laut vorgelegtem Jahresabschluss zum 30.11.2013 ist das bewegliche Vermögen des Betriebes mit dem Teilwert von € 495.666 ausgewiesen; die übernommenen Passiva betragen gesamt € 8,982.206. Vorgelegt wurde ein Ertragswert-Gutachten, wonach der Hotelbetrieb zum Bewertungsstichtag 30.11…

BFG RV/3100088/2015Treuhandschaft: laufendes Treuhandentgelt zählt nicht zur Gegenleistung. Die Festsetzung auf Antrag hat auch nach Ablauf der Verjährungsfrist zu erfolgen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2015

…folgender Sachverhalt bekannt gegeben: Mit Kaufvertrag vom 6.3./2.4.2007 hatte Frau I von Herrn XX dessen Liegenschaft in EZ1 (= Hotelbetrieb " A " samt Gebäuden und Zubehör) zum Kaufpreis von brutto € 6,000.000 (inklusive bewegliches Vermögen brutto € 240.000) erworben…

BFG RV/7101858/2007Nacherhebung der Schenkungssteuer bei Weiterveräußerung von begünstigtem Betriebsvermögen innerhalb der 5-Jahresfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2015

…884,86 | Summe | | | € 512.343,48 | Je ½ | | | € 256.171,74 Die Liegenschaft sind in natura ausschließlich betrieblich genutzt. Bewegliches Betriebsvermögen: Der Wert des beweglichen Betriebsvermögens war den Bestimmungen des Bewertungsgesetzes entsprechend (Teilwert) zu ermitteln…

BFG RV/7101772/2013Kücheneinrichtung - Zubehör der Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2015

…Sparkasse**** zur Erwirkung der vollkommenen Lastenfreistellung auszuzahlen. Punkt XII. des Kaufvertrages hat folgenden Inhalt: "Die Verkäuferin verkauft die im Vertragsobjekt beweglichen Gegenstände gemäß der gesondert gefertigten Inventarliste an die Käuferinnen um den Gesamtkaufpreis von EUR 15.000,00. Die Übergabe erfolgt zusammen mit dem Vertragsobjekt…

BFG RV/7100294/2014Zahlungserleichterung - Gefährdung der Einbringlichkeit wegen Pensionspfändung auf das Existenzminimum.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2014

…den genannten Betrag zu bezahlen. Das gleiche gelte für den Rückstand in Höhe von € 20.776,35. Er sei infolge Pfändung und Verwertung seines beweglichen Vermögens durch die Versteigerung im Dezember 2010 sowie dem beklagenswerten Umstand, dass er außer den bereits gepfändeten Pensionseinkünften über…

BFG RV/6200006/2025Einreihung von Schalungssystemen / Erforderlichkeit von Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2026

…Abbildungen bestätigten nach Ansicht des Zollamtes diese Einreihung. Die vom Bf. ergänzend vorgebrachten Argumente, wonach es sich um ein vertikal bewegliches Gleitschalungsgerüst beziehungsweise um eine Arbeits- und Schutzplattform handle, seien demgegenüber nicht entscheidend, da die charakterbestimmende Funktion der Waren weiterhin in ihrer Eigenschaft als formgebende…