…EStG 1988, § 36 Tz 8;) und Rechtsprechung (VwGH 31..5.2000, 97/13/0240) verpflichtet ein bedingter Schuldnachlass den nach dem Niederstwertprinzip bilanzierenden protokollierenden Kaufmann, die Verbindlichkeit in der Bilanz weiterhin auszuweisen, solange nicht eindeutig feststeht, dass die Schuld erloschen ist. Nur solche negative Wirtschaftsgüter…

…anzusetzen sei. Er zähle jedoch zum begünstigten Aufgabegewinn. (4) In der dagegen erhobenen Berufung wird beantragt, den Gewinn um den Betrag von € 91.484,96 zu vermindern. Es liege ein bedingter Schuldnachlass vor. Die Verbindlichkeit sei daher weiterhin auszuweisen, solange nicht feststehe, dass die…

…Lfg 2010) zu § 36 EStG Rz 4 hält fest: "Das Betriebsvermögen wird im Zeitpunkt des Wegfalles der Schuld erhöht. Tritt der Schuldnachlass verteilt auf mehrere Perioden ein, fällt auch der Sanierungsgewinn über diese Perioden verteilt an. Bedingter Schuldnachlass reicht nicht aus (VwGH 7. 6. 2001…

…Beschuldigte vom "Erwerb" Kenntnis erlangt habe. Das Erkenntnis unterscheide auch nicht zwischen "Auftrag" und "Vollmacht". […] Aus einer vom Beschuldigten (richtig) gelösten Rechtsfrage hinsichtlich der Anzeigepflicht eines Schuldnachlasses konstruierte der Spruchsenat bedingten Vorsatz und er behandle ihn [den Beschuldigten] als unmittelbaren Täter, obwohl er gemäß …

…bedingter Wegfall von Verbindlichkeiten infolge gänzlichem oder teilweisen Erlasses von Schulden zum Zwecke der Sanierung steuerlich als "Sanierungsgewinn" zu erfassen sei, wobei die Steuer auf den Sanierungsgewinn nur entsprechend der Quote zu bezahlen sei. Die Höhe des Sanierungsgewinnes ergäbe sich aus der Summe dieser Schuldnachlässe…

…§ 16 UStG i.H. € 37.910,70 vorgenommen. Durch den Nachlass betrieblich bedingter Verbindlichkeiten, erhöht sich das Betriebsvermögen im Zeitpunkt des Schuldnachlasses. Somit kommt es im Jahr 2010 zur Versteuerung des Sanierungsgewinnes. Da in der Erklärung keine Angaben zum Sanierungsgewinn gemacht wurden, wird der…

…Die Vereinbarung aus 1991 (Genossenschaft L.) lautet: "Wir halten dazu fest, daß dieser Zuschuss bedingt rückzahlbar ist, wobei die Rückzahlungsvereinbarung nach Maßgabe Ihrer Ertragslage zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen wird." Die Vereinbarung 2000 (D.) lautet: "Die Rückzahlung dieses Betrages hat nach Besserung der Ertrags- und…

…die Eignung, der Erhöhung der Gesellschaftsrechte - in Frage zu stellen. Der Verzicht auf die Forderung ist im vorliegenden Fall nämlich faktisch gesetzlich bedingt. Der Gesellschafter und die Gesellschaft will durch den Verzicht auf die Forderung nicht zwingend zur Verstärkung des Wirtschaftspotentials der Gesellschaft beitragen, sondern…

…die Eignung, der Erhöhung der Gesellschaftsrechte - in Frage zu stellen. Der Verzicht auf die Forderung ist im vorliegenden Fall nämlich faktisch gesetzlich bedingt. Der Gesellschafter und die Gesellschaft will durch den Verzicht auf die Forderung nicht zwingend zur Verstärkung des Wirtschaftspotentials der Gesellschaft beitragen, sondern…

…10.1983, 82/13/0190) und zwar auch dann, wenn die erlassene Schuld uneinbringlich war (VwGH 3.6.1992, 87/13/0118). Bei einem bedingten Schuldnachlass ist die Passivierung solange beizubehalten, als nicht das wirtschaftliches Erlöschen der Schuld feststeht (VwGH 31.3.1976, 517/1976;…

…vollinhaltlich anzuerkennen. Bei den im Bericht zitierten Meinungen von Doralt/Mayr und den EStR sei von völlig anderen Sachverhalten ausgegangen worden. Doralt/Mayr würden Bezug auf unbedingte und bedingte Schuldnachlässe Bezug nehmen, wobei als Beispiel für einen unbedingten Schuldnachlass angeführt sei, wie vorzugehen sei, wenn…

…der Fa. P - wurde als Schuldnachlass ("XY Johann-Nachlass-Vergleich") gewinnerhöhend ausgebucht. ln der Köst-Erklärung wurde dieser Betrag als steuerfreier Sanierungsgewinn erklärt (KZ 669). Abweichend davon wurde im Zuge des Bp-Verfahrens angegeben, es handle sich nicht um einen betrieblich bedingten Schuldnachlass. Da die…

…Jahre 2010 und 2011 ausgewiesene Einkommen entspreche nicht den Tatsachen, zumal es sich dabei ausschließlich um Einkünfte aus einem Schuldnachlass aufgrund eines gerichtlichen Zahlungsplanes handle. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung als unbegründet ab, weil durch den Wegfall einer betrieblichen Schuld im Rahmen der…

…Sanierung resultiert. Der betrieblich bedingte Wegfall der Verbindlichkeiten führt zu einer Betriebsvermögensvermehrung und somit zu einem Gewinn (vgl. VwGH 31.03.2003, 98/14/0128). Das Betriebsvermögen wird im Zeitpunkt des Wegfalles der Schuld erhöht. Tritt der Schuldnachlass verteilt auf mehrere Perioden ein, fällt der…

…zu berücksichtigen. Dadurch komme es hinsichtlich des Schuldnachlasses zu einer vom Gesetz objektiv nicht ableitbaren doppelten Besteuerung. Ein derartiger Sachverhalt bedeute nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes eine Unbilligkeit. Zur Frage des Vorliegens einer persönlich bedingten Unbilligkeit der Einhebung wurde ergänzend ausgeführt, dass das Unternehmen im…

…führt. § 36 EStG 1988 betrifft Gewinne, die durch Vermehrung des Betriebsvermögens zufolge eines Erlasses von Schulden entstanden sind. Sie sind auf den betrieblich bedingten Wegfall von Verbindlichkeiten zurückzuführen. Der Wegfall einer Schuld führt zu einer Betriebsvermögensmehrung. Bei einer Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich ist offensichtlich, dass daraus…

…dass eine Nachsicht im Sinne des § 236 BAO überhaupt nur dann ausgesprochen werden könne, wenn es einen Schuldnachlass auch von den anderen Gläubigern gäbe. Diese Ansicht findet in der BAO jedenfalls keine Deckung. Ich stelle somit den ANTRAG, den angefochtenen Bescheid aufzuheben und meinem wohlbegründeten…

…2009 ist nach dem Gesagten daher keineswegs als offensichtliche Unrichtigkeit im Sinne des § 293b BAO zu werten: Wie oben ausführlich begründet, ist ein Nachlass von betrieblich bedingten Schulden und damit die Steuerpflicht eines derartigen Schuldnachlasses gem. § 36 EStG auch im Rahmen eines SRV durchaus denkbar…

…Auseinanderfallen von atypischem Ertrag und möglicher Verlustverrechnung komme, weil diese wirtschaftlich betrachtet nur mit dem atypischen Gewinn sinnvoll gewesen wäre. Die durch den Konkurs der GmbH bedingte Betriebsaufgabe im Einzelunternehmen habe den sukzessiven Abverkauf der Grundstücke erfordert. Der Abverkauf der Grundstücke habe sich naturgemäß über…

…habe der Mitbeteiligte zu Recht dargetan, dass in einem Schuldnachlass durch einen Gesellschafter in einer Krisensituation des Unternehmens keineswegs ein ungewöhnliches Verhalten erblickt werden könne. Da der Bescheidbeschwerde gegen den die Wiederaufnahme des Verfahrens verfügenden Bescheid entsprochen worden sei, sei die gegen die Sachentscheidung gerichtete…