…besteht, wobei in erster Linie ein sachlicher und nicht ein zeitlicher Zusammenhang der beiden Vorgänge im Vordergrund steht. Dem Verkäufer ist für den Wohnsitzwechsel nach Veräußerung der Eigentumswohnung eine angemessene Frist einzuräumen ist, welche nach Lage des Einzelfalles zu bemessen ist (VwGH 1.6.2017…

…111 Abs 2 leg cit muss der Verpflichtete, bevor eine Zwangsstrafe festgesetzt wird, unter Androhung der Zwangsstrafe mit Setzung einer angemessenen Frist zur Erbringung der von ihm verlangten Leistung aufgefordert werden. Die Aufforderung und die Androhung müssen schriftlich erfolgen, außer wenn Gefahr in Verzug ist.…

…zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt; werden die Mängel rechtzeitig behoben, gilt die Eingabe als ursprünglich richtig eingebracht." In seinem Erkenntnis vom 06.07.2006, 2006/15/0157, hatte der Verwaltungsgerichtshof die Frage zu beurteilen, welche Rechtsfolgen einem Steuerpflichtigen mit der nicht fristgerechten Erfüllung…

…Hd. des Antragstellers erhobene Beschwerde vom 23.7.2015, beim Finanzamt Kufstein Schwaz eingelangt am 29.07.2015, gemäß § 42a VwGG eine angemessene Frist zu setzen und den Rechtsträger des Finanzgerichtes, Außenstelle Innsbruck, binnen zwei Wochen bei sonstiger Exekution zu verpflichten, dem Antragsteller die Kosten…

…Bewschwerde nicht entschieden. Die sechsmonatige Entscheidungsfrist wurde daher bereits überschritten. Die Bf stellt daher den Antrag, dem Bundesfinanzgericht für die Entscheidung über ihre Beschwerde eine angemessene Frist von drei Monaten zu setzen und der belangten Behörde den Kostenersatz aufzutragen. Rechtslage: § 265 Abs. 1 BAO lautet…

…Ablauf dieser Frist zurückgewiesen wird. Wird der Mangel rechtzeitig behoben, so gilt das Anbringen als ursprünglich richtig eingebracht. Der Bf. wurde eine angemessene Frist (bis zum 23. November 2020) zur Behebung der Mängel eingeräumt. Es ist jedoch festzuhalten, dass innerhalb der gewährten Frist die Mängel…

…durch das Bundesverwaltungsgericht stelle ich Fristsetzungsantrag an den Verwaltungsgerichtshof gemäß Art 133 Abs. 1 Z 2 B-VG Ich wurde in meinem Recht auf Entscheidung verletzt. 1. Sachverhalt …. 2. Antrag Der Verwaltungsgerichtshof möge dem Bundesverwaltungsgericht eine angemessene Frist auftragen binnen derer das Bundesverwaltungsgericht über…

…durch das Bundesverwaltungsgericht stelle ich Fristsetzungsantrag An den Verwaltungsgerichtshof gemäß Art 133 Abs. 1 Z 2 B-VG Ich wurde in meinem Recht auf Entscheidung verletzt. 1. Sachverhalt …. 2. Antrag Der Verwaltungsgerichtshof möge dem Bundesverwaltungsgericht eine angemessene Frist auftragen binnen derer das Bundesverwaltungsgericht über…

…die Sache von einem unabhängigen, unparteiischen und zuvor durch Gesetz errichteten Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Eine überzogene (d.h nicht mehr angemessene) Bearbeitungszeit der Beschwerde gegen die Entscheidung des ehem. Asylgerichtshofes bzw. nunmehrigen Bundesverwaltungsgerichts muss daher eines…

…durch das Bundesverwaltungsgericht stelle ich Fristsetzungsantrag An den Verwaltungsgerichtshof gemäß Art 133 Abs. 1 Z 2 B-VG Ich wurde in meinem Recht auf Entscheidung verletzt. 1. Sachverhalt …. 2. Antrag Der Verwaltungsgerichtshof möge dem Bundesverwaltungsgericht eine angemessene Frist auftragen binnen derer das Bundesverwaltungsgericht über…

…Nach Abs. 2 dieser Bestimmung muss, bevor eine Zwangsstrafe festgesetzt wird, der Verpflichtete unter Androhung der Zwangsstrafe mit Setzung einer angemessenen Frist zur Erbringung der von ihm verlangten Leistung aufgefordert werden. Die Aufforderung muss schriftlich erfolgen, außer wenn Gefahr in Verzug ist. Laut Abs. 4…

…Unterlagen, wenn eine diesbezügliche Verpflichtung besteht. Nach Abs. 2 leg.cit. muss der Verpflichtete unter Androhung der Zwangsstrafe mit Setzung einer angemessenen Frist zur Erbringung der von ihm verlangten Leistung aufgefordert werden, bevor eine Zwangsstrafe festgesetzt wird. Die Aufforderung und die Androhung müssen schriftlich erfolgen…

…einer Eingabe gesetzlich geforderte inhaltliche Angaben fehlen. Sie hat dem Einschreiter die Behebung dieser Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, daß die Eingabe nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt; werden die Mängel rechtzeitig behoben, gilt die Eingabe als ursprünglich richtig…

…Rechtsfolgen bestimmen sich nach Paragraph 29 FinStrG, wobei die für die Feststellung der Verkürzung bedeutsamen Umstände innerhalb einer von der zuständigen österreichischen Behörde festgesetzten angemessenen Frist durch die betreffende Person offengelegt werden müssen. Der Sachverhalt ist dem Grunde nach unbestritten, jedoch nicht dessen rechtliche Würdigung.…

…1 lit b EstG 1988 geschaffen, um dennoch in den Genuss der Befreiungsbestimmung kommen zu können. Im konkreten Fall kann mangels angemessener Frist zwischen Abschluss des Kaufvertrages und Einzug der Zeitpunkt der tatsächlichen Erlangung der Verfügungsgewalt nicht als Anschaffungszeitpunkt iSd § 30 Abs 2 Z 1…

…Enel Maritsa Iztok 3, Rn. 33). Rn 39: Hätte indessen der Steuerpflichtige in dem Fall, dass die Erstattung des Vorsteuerüberschusses nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt, keinen Anspruch auf Verzugszinsen, so würde dadurch seine Situation negativ beeinträchtigt, was gegen den Grundsatz der steuerlichen Neutralität verstieße…

…Jahr hinausgehen (VwGH 1.6.2017, Ro 2015/15/0006). Nach Ansicht des Bundesfinanzgerichts steht unter den im zitierten Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes gegebenen Voraussetzungen auch für die Begründung des Hauptwohnsitzes ein den Umständen des Einzelfalles nach angemessene Frist zu, die auch über ein Jahr hinausgehen…

…1. Mai 2020 neu zu laufen. (2) Die Abgabenbehörde kann jedoch im jeweiligen Verfahren aussprechen, dass eine Frist nicht für die in Abs. 1 festgelegte Dauer unterbrochen wird. Diesfalls hat sie gleichzeitig eine neue angemessene Frist festzusetzen. (3) Nach Abs. 2 ist nur vorzugehen, wenn…

…allenfalls nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache selbst entscheiden und aussprechen, dass der Strafaufschub nicht widerrufen wird und mir eine angemessene Frist zur Erbringung der noch ausstehenden gemeinnützigen Leistungen einräumen, in eventu den angefochtenen Bescheid mit Beschluss aufheben und die Angelegenheit zur Erlassung…

…eine (angemessene) Frist zu setzen, weil die mit einem Vorhalt konfrontierte Partei Anspruch darauf hat, über die ihr zur Beantwortung des Vorhaltes zur Verfügung stehende Zeit Bescheid zu wissen (VwGH 9.7.1997, 94/13/0209; 31.3.2003, 2000/14/0102). Die Frist ist…