…den Einzelverkauf. Unter KN-Code 30043900 fallen andere Arzneiwaren. Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH ist nach den Allgemeinen Vorschriften über die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur für Einreihung der Waren der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln maßgebend, während die…

…Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus“ erfasst. Gemäß den Erläuterungen zum Harmonisierten System gehört zu der Position 1701 des Harmonisierten Systems Rohr- oder Rübenzucker nur in fester Form (auch als Puder); dieser kann Zusätze von Aroma…

…inbegriffen". Nach der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu Kapitel 21 werden andere Lebensmittelzubereitungen, dosiert aufgemacht, wie Kapseln, Tabletten, Pastillen und Pillen, die zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel bestimmt sind, sofern anderweitig weder genannt noch inbegriffen, in die Position 2106 eingereiht. Abschnitt VI erfasst "Erzeugnisse der chemischen Industrie…

…wie die Beschwerdeführerin sei missverständlich. Der Niederschrift vom 6.11.2018 sei klar zu entnehmen, dass die Subfirmen andere Positionen aus dem Leistungsverzeichnis des jeweiligen Generalunternehmens selbständig erledigten. Die Verträge mit den Subfirmen hätten tatsächlich alle ein Muster, und zwar jenes, welches vom Generalunternehmen an…

…viele Kollegen zu führen und benötige daher viele Weiterbildungen/Coachings in diesem Bereich. In weiterer Folge werde er keine Umschulung in einen anderen Beruf durchführen oder eine andere Position durch die Weiterbildung bekommen. Er möchte sich jedoch ein zweites Standbein für die nächsten Jahre aufbauen…

…worden sind, wenn sie entweder aus Waren, die unter eine andere Position des Harmonisierten Systems fallen, oder aus Hohlprofilen der Unterposition 7304 49 des Harmonisierten Systems hergestellt worden sind. Zu dieser Regelung hat der Gerichtshof der Europäischen Union in seinem Urteil vom 21. September 2023…

…worden sind, wenn sie entweder aus Waren, die unter eine andere Position des Harmonisierten Systems fallen, oder aus Hohlprofilen der Unterposition 7304 49 des Harmonisierten Systems hergestellt worden sind. Zu dieser Regelung hat der Gerichtshof der Europäischen Union in seinem Urteil vom 21. September 2023…

…ein anderes Rohr oder Hohlprofil verarbeitet, welches unter die Zolltarifnummer 7304 41 einzureihen ist, gilt dies nicht als wesentliche Verarbeitung. "Obwohl der durch die Verarbeitung einer Ware herbeigeführte Wechsel ihrer Tarifposition für ihre wesentliche Be- oder Verarbeitung spricht, kann auch ohne einen solchen Positionswechsel eine…

…Gemäß Anmerkung 2 zum Abschnitt VI sei die Ware deshalb in die Position 3808 einzureihen. Das Zollamt veranlasste daraufhin neuerlich eine Warenuntersuchung durch die TUA. Der ETOS-Untersuchungsbefund ****/**** der TUA lautete: „Weißes, intensiv nach Chlor riechendes Pulver: Dichlorisocyanursäure-Na-Salz, eine andere Verbindung der Pos…

…des Außenhandels der Gemeinschaft sowie anderer Gemeinschaftspolitiken auf dem Gebiet der Wareneinfuhr oder -ausfuhr genügt. Jede Unterposition KN hat gemäß Artikel 3 Absatz 1 der vorzitierten Verordnung eine achtstellige Codenummer: a) die ersten sechs Stellen sind die Codenummern der Positionen und Unterpositionen des Harmonisierten Systems…

…des Außenhandels der Gemeinschaft sowie anderer Gemeinschaftspolitiken auf dem Gebiet der Wareneinfuhr oder -ausfuhr genügt. Jede Unterposition KN hat gemäß Artikel 3 Absatz 1 der vorzitierten Verordnung eine achtstellige Codenummer: a) die ersten sechs Stellen sind die Codenummern der Positionen und Unterpositionen des Harmonisierten Systems…

…die Pultlampe in der Zweigstelle nicht ersetzt habe, da sie dort ja anderen Lehrpersonen auch zur Verfügung stehe. Noten: Die Position 16 (Präludium und Allegro im Stile von Gaetano Pugnani) und 17 (Paganino: Rüegg: Veni Vidi Vici) sind Musiknoten für Violine bzw. Viola und Klavier…

…bei der Position 07 03 78G an den ausländischen Subunternehmer mehr Quadratmeter weitergegeben worden, als von Generalunternehmer und der **F-GmbH** vereinbart worden sei. Bei der Position 07 03 85C sei hingegen nur ein Teil an den ausländischen Subunternehmer weitergegeben worden. Andere Positionen würden auf…

…zB mit Dienstfreistellung) zu unterstützen (so auch BFG 7.6.2019, RV/4100454/2015). Die abstrakte Möglichkeit, im Falle einer Bewerbung um eine andere Position in der Bildungsverwaltung, zB bei der ***4***, Nutzen aus einzelnen Elementen der von der Bf geltend gemachten Bildungskosten zu ziehen…

…ECICS (European Customs Inventory of Chemical Substances) wird Melatonin der Position 29379000 als anderes Hormon im Sinne des Zolltarifs zugewiesen. Hormone seien Wirkstoffe zu Steuerung biochemischer Prozesse im Organismus und hätten daher im entsprechenden Anwendungsfeld in jedem Fall therapeutisch prophylaktischen Zweck. Zuletzt wurde von der…

…Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus“ erfasst. Gemäß den Erläuterungen zum Harmonisierten System gehört zu der Position 1701 des Harmonisierten Systems Rohr- oder Rübenzucker nur in fester Form (auch als Puder); dieser kann Zusätze von Aroma…

…Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus“ erfasst. Gemäß den Erläuterungen zum Harmonisierten System gehört zu der Position 1701 des Harmonisierten Systems Rohr- oder Rübenzucker nur in fester Form (auch als Puder); dieser kann Zusätze von Aroma…

…seien und dauerhaft Mieteinnahmen lukrieren. Die Lohnkosten betragen mehr als die Hälfte der nicht zuordenbaren Kosten. Im Bericht vom 30.10.2019 werden diese - so wie auch andere Positionen - nur zur Hälfte dem Geschäftsbetrieb KFZ zugestanden. Auch die betriebene Werkstatt, welche im Rahmen der Nachschau…

…10 % der Einnahmen berücksichtigt. Abschreibungen/GWG: Die Abschreibungen für BGA und sonstiges wurde jetzt entsprechend einer AfA-Vorschau ergänzt. Zusätzlich wurde eine Reserve für geringwertige Anschaffungen von jährlich € 1.000,00 berücksichtigt. Andere Positionen: Alle anderen Positionen wurden teilweise angepasst, da von den Einnahmen…

…Vordergrund stehende Kombinationsleiden Narkolepsie mit Kataplexie nicht in Punkt 6.11. der Anlage zur EVO abgebildet wird, worauf die Beschwerde zu Recht hinweist, ist eine analoge Subsumtion unter eine andere Position, die dem Krankheitsbild mehr entspricht, durch § 2 Abs 2 Verordnung des Bundesministers für Arbeit…