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BFG RV/2100740/2014Außergewöhnliche Belastungen und Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2015

…durch eine amtliche Bescheinigung (§ 35 Abs. 2 EStG). Im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes vom 23. 7. 2013 sei ein Gesamtgrad der Behinderung von 100% festgestellt worden, der sich aus dem Zusammenwirken aller Leiden ergebe, und zwar hochgradige Sehbehinderung, Herzschwäche, Nierenschwäche, Diabetes, Leberleiden und degenerative Wirbelsäulenveränderungen…

BFG RV/2101585/2016Wann Eintritt der Selbsterhaltungsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.03.2018

…dieser ergebe sich aus dem Zusammenwirken aller Leiden, wobei die GS 2 bei massiver allgemeiner Überschneidung gemeinsam mit der GS 3 die GS 1 um eine Stufe anhebt. Weiters wurde ausgeführt: Entsprechend den nachgereichten Befunden besteht aus dem Zusammenwirken körperlicher und psychischer Störungen zumindest seit…

BFG RV/7101686/2018Vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetretene voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2019Teil 1/2

…Nr. 2 nicht erhöht mangels nachteiliger wechselseitiger Beeinflussung und da sich durch das Zusammenwirken aller zu berücksichtigenden Gesundheitsschädigungen keine höhere Einschätzung des Gesamt-Grades der Behinderung ergibt. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: Stellungnahme zu Vorgutachten…

BFG RV/5100133/2018Zweitwohnsitz, Katastrophenschaden, Sanierung Bad und WC
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2018

…Lt. vorgelegtem amtsärztlichen Gutachten ergebe sich im Zusammenwirken der angeführten Leiden ein Behinderungsgrad von 80 %. Folge man den Feststellungen des Finanzamtes, würde sich in Zusammenrechnung aller Leiden ein Behinderungsgrad von 150 % ergeben. Im Zusammenwirken verschiedener Leiden sei daher eine Einzelbetrachtung (Lungenschaden 10 %) nicht zielführend. Das…

BFG RV/5101884/2017Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2018Teil 1/2

…ob und inwieweit durch das Zusammenwirken aller zu berücksichtigenden Gesundheitsschädigungen eine höhere Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit gerechtfertigt ist (VwGH 24. 7. 2013, 2010/11/0040; VwGH 29. 3. 2011, 2009/11/0034). Zur Frage, ob bei mehreren Behinderungen jedes einzelne Leiden diese 25 %-Grenze…

BFG RV/5100503/2020Außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt bei mehrfacher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2021

…2002: "Bei anderen Mehrfachbehinderungen ist eine Berücksichtigung von Freibeträgen bzw. Aufwendungen ohne Abzug eines Selbstbehalts nur dann möglich, wenn der Anteil des jeweiligen Leidens zumindest 25% beträgt. In allen anderen Fällen ist ein Selbstbehalt im Sinne des § 34 Abs. 4 EStG 1988 abzuziehen."). Dazu ist…

BFG RV/2100269/2010Nachweis des Erfordernisses einer Krankendiätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2016

…ob und inwieweit der durch die Gesamteinschätzung zu erfassende Gesamtleidenszustand infolge des Zusammenwirkens aller Gesundheitsschädigungen eine höhere Einschätzung des Grades der Behinderung rechtfertigt. Dabei dürfen die Prozentsätze der einzelnen Leiden nicht addiert werden und auch eine Ermittlung des Grades der Behinderung im Wege einer schematischen…

BFG RV/7103474/2015Haushaltszugehörigkeit bei der Mutter oder bei dem Vater?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.01.2017Teil 1/2

…geben an, sie hätten alles mit der Bankomatkarte des KV beglichen und hätten auch die entsprechenden Kontoauszüge. Der KJHT hatte damals nicht diesen engen Kontakt zur Familie, dass es diese Angaben auf die eine oder andere Weise bestätigen könnte. Meldedaten Das Finanzamt Bruck Eisenstadt Oberwart…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 2/3

…aktenkundigen Gutachten gehen davon aus, dass jedenfalls bis zum Jahr 2003 (Aktengutachten des Sozialministeriumservice vom 12./16.7.2013) der Grad der Behinderung auf Grund der damaligen Leiden des Bf 30% betragen hat. Auch gehen alle aktenkundigen Gutachten davon aus, dass jedenfalls vor dem Jahr…

BFG RV/3100218/2025Kein Aufteilen des Gesamtbetrages der Behinderung in kleinere Einheiten bei Vorliegen von Mehrfacherkrankungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2025

…Der im Zusammenwirken der oben angeführten Gesundheitsschädigungen verursachte Gesamtbetrag der Behinderung beträgt 50 vH (fünfzig von Hundert), weil der GdB des führenden Leidens 1 durch den GdB der weiteren Leiden 2 und 4 um jeweils eine Stufe wegen wechselseitiger Leidensbeeinflussung erhöht wird. Leiden 3 erhöht…

BFG RV/3100500/2023Erhöhte Familienbeihilfe: SMS-Gutachten nicht schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2024

…21. Lebensjahres der Bf, konkret im Alter von 16 Jahren, durchaus ärztliche "Befunde" vor, nämlich das Attest von DrD v. 7.4.1987, wonach die Bf seit frühester Kindheit eine geistige Retardierung aufweist, sowie die Stellungnahme des leitenden Arztes des Landesinvalidenamtes v. 29.7.1987…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 2/3

…da das Wirbelsäulenleiden und die Intelligenzminderung neu erfasst sind. Weitere neu erfasste Leiden, ohne Einfluss auf den Gesamtgrad der Behinderung: Bluthochdruck und Schulterleiden. Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: [X] ja [ ] nein GdB liegt vor seit: 06/2019 Gdb…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 2/2

…a. durch ein reduziertes Interesse an sozialen Kontakten sowie einem reduzierten Verständnis sozialer Situationen gekennzeichnet sind. Zudem liegen auch sprachliche Besonderheiten und Einschränkungen, vor allen der Sprachentwicklung, aber auch der pragmatischen Anwendung von Sprache vor. Innerhalb der Autismus-Spektrum-Störungen gibt es unterschiedliche Symptome, Ausprägungen…

BFG RV/5100502/2023Schlüssigkeit eines Gutachtens des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2025

…Beschwerdeführerin durchgeführten Untersuchung des Kindes unter Berücksichtigung aller elektronisch vorliegenden Befunde, Vorgutachten und mitgebrachter Befunde und Bescheide folgende Einschränkungen des Kindes festgestellt: [Grafik]   Der Gesamtgrad der Behinderung wurde damit begründet, dass führend das Leiden Nummer 1 mit 30 % sei. Das Leiden Nummer 2 steigere…

BFG RV/7103293/2020Die Tatsache und der Nachweis der Behinderung hat gemäß § 35 Abs. 2 EStG durch eine amtliche Bescheinigung zu erfolgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2024

…Kostenersätze, Zuschüsse und Pflegegeld sind anzuführen und in Abzug zu bringen bei stationären Aufenthalten ist eine Haushaltsersparnis abzuziehen (€ 5,23 pro Tag bzw. € 156,96 monatlich). -Es soll auch der Zusammenhang mit der Art der Behinderung hervorgehen (Leiden It. Feststellung des Bundessozialamtes bzw…

BFG RV/7104005/2023Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe, da die Erwerbsunfähigkeit wegen Diabetes Mellitus Typ I nicht vor dem 21. Lebensjahr festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2024

…im Raum, Erkennen von Personen. Sie ist nur in der Lage, das zubereitete Essen mit einem Löffel zu essen. Bei allem anderen ist die Hilfe einer anderen Person notwendig. Ihre Mutter muss sie dreimal pro Woche zur Dialyse bringen. Sie kann nichts alleine machen, sie…

BFG RV/7100958/2023Erhöhte Familienbeihilfe; der Grad der Behinderung konnte auf Grund fehlender Befunde für den strittigen Zeitraum nicht mit 50% festgestellt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2023

…ihrer Beschwerde vom 6. Oktober 2022 ersuchte die Bf um neuerliche Überprüfung der erhöhten Familienbeihilfe für N.. Leider hätte sie bei der letzten Untersuchung nicht aktuelle Befunde gehabt und die Ärztin habe gemeint, sie müsste die erhöhte Familienbeihilfe neu beantragen. N. wurde auf Grund der…

BFG RV/7100365/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2020

…vergessen worden. Sie erbitte daher um eine Neuberechnung unter Berücksichtigung aller Beschwerden gemäß Einschätzungsverordnung. Sie erlaube sich daher, die aus ihrer Sicht fehlenden Diagnosen anzufügen, wobei sie im Anschluss auch noch die Krankheiten anführe, die in der Liste des Sozialministeriums leider gar nicht erschienen. Sie…

BFG RV/7102460/2017Kein Nachweis einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2017Teil 2/3

…S***** lebt mit einer Lebensgefährtin zusammen. M***** S***** leidet an einer angeborenen venösen Fehlbildung der linken oberen Extremität. Es besteht eine Schwellung vor allem im daumen- und streckseitigen Handbereich mit sichtbaren venösen Veränderungen und auch sichtbare venöse Veränderungen an der Schulterkuppe und innenseitig am Oberarm…

BFG RV/2100353/20121. Beschäftigungsverhältnisse von Bereitschaftsdiensten, 2. SEG-Zulage für Betreuer psychisch erkrankter Personen im betreuten Wohnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2022Teil 2/3

…den Anordnungen zum Übergabesystem betreffend den Beginn und die Beendigung des Bereitschaftsdienstes, der Übergabe des Mobiltelefons und der Bereitschaftstasche mit allen wichtigen Informationen eine klare Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des bf Vereins. Nur unter Einbindung in die betrieblichen Strukturen des Bf können die Bereitschaftsdienste…