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BFG RV/7100081/2016Familienbeihilfe - Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2016

…ist die Zielstrebigkeit der Ausbildung nicht mehr gegeben. Hat man eine Ausbildung noch nicht abgeschlossen und versucht gleichzeitig, eine weitere Ausbildung zu beginnen und nimmt damit in Kauf, die erste Ausbildung erst Monate später abschließen zu können, ist die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit der ersten Ausbildung…

BFG RV/5100473/2020Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag (Studiumabbruch im 8. Semester)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2025

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Streitgegenständlich war im gegenständlichen Beschwerdefall die Frage der Ernsthaftigkeit bzw. Zielstrebigkeit des Sohnes der Beschwerdeführerin (Bfin.) bei seinem Bachelorstudium der Wirtschaft -und Sozialwissenschaften (Studienbeginn WS 2014/2015 ,Abbruch des Studiums am 01.12.2018 im 8.Semester). Rückforderungsbescheid v. 30.10.2018…

BFG RV/7100550/2020Kein ernsthaftes und zielstrebiges Studium, wenn Inskription im Inland nur als Überbrückung zum Auslandsstudium erfolgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2021

…kann daher nicht davon ausgegangen werden, dass mein Sohn sein Studium nicht zielstrebig und ernsthaft iS von § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 betrieben hat. Dass ein Prüfungserfolg alleine für die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit des Studiums nicht maßgeblich ist, hat auch der VwGH wiederholt…

BFG RV/7101498/2025Familienbeihilfe im Zeitraum zwischen Reifeprüfung und Antritt des Wehrdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2025

…ersten Schulwoche aufgrund des Präsenzdienstes nicht möglich ist, hätte eine andere Form der Übergabe gewählt werden müssen, damit die geforderte Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit angenommen werden kann. Es wird daher seitens des Finanzamtes Österreich beantragt, die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1…

BFG RV/7105500/2014Berufsausbildung und fehlender Ausbildungserfolg
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2014

…im Rückforderungszeitraum WS 2011 bis WS 2012 nicht mit der erforderlichen Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit besuchte. Laut Zeugnis für das WS 2010/11 war U. für vier Module angemeldet. Zwei Module (Psychologie, Chemie 2) blieben unbeurteilt. Mathematik 5 und Latein 4 wurde mit "Nicht genügend" beurteilt.…

BFG RV/7101850/2023Kein ernsthaftes und zielstrebiges, nach außen erkennbares Bemühen um Studienerfolg
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2023

…zu beachtender Judikatur vor. Bei der Prüfung der Ernsthaftigkeit und der Zielstrebigkeit des Studierens sind mehrere Aspekte zu berücksichtigen, insbesondere nicht ausschließlich die durch positive Prüfungen erzielten Punkte. Dass der Prüfungserfolg alleine für die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit des Studiums nicht maßgeblich ist, hat der Verwaltungsgerichtshof…

BFG RV/7100284/2020Studienerfolgsnachweis - ernsthaftes und zielstrebiges Betreiben eines Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2021

…Einzelfalles Berücksichtigung finden. Da Ihr Sohn im gegenständlichen Studienjahr mehrmals zu Prüfungen - wenn auch mit negativem Erfolg - angetreten ist, war eine gewisse Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit offenkundig, weshalb im Rückforderungsbescheid von einer Rückforderung der im zweiten Studienjahr bezogenen Beihilfenbeträge abgesehen wurde. Wie eben ausgeführt, besteht nach…

BFG RV/5100406/2024Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag bei Prüfung, welche erst zu Beginn des Folgesemesters der Abhaltung der Lehrveranstaltung positiv absolviert wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2024

…ging daraus eine unbegründete Zuordnung zum Wintersemester 2022/2023 hervor) und daher zum Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides nicht entsprechend berücksichtigt werden konnte. Auch sei betreffend das Wintersemester 2022/2023 angesichts der erbrachten Studienleistungen eine noch ausreichende Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit des Studiums gegeben. II…

BFG RV/7102801/2020Familienbeihilfe - Studienbehinderung durch fachärztlich diagnostizierte und medikamentös behandelte psychische Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.12.2023Teil 1/2

…dass meine Tochter ihr Studium nicht zielstrebig und ernsthaft iS von § 2 Abs 1 lit b FLAG betreibt. Das wird insbesondere durch die wiederholten Antritte in Analytischer Chemie deutlich. (Beilage./1) Dass der Prüfungserfolg alleine für die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit des Studiums nicht maßgeblich ist…

BFG RV/7102283/2022Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2022

…der Prüfung der Ernsthaftigkeit und der Zielstrebigkeit des Studierens sind mehrere Aspekte zu berücksichtigen, insbesondere nicht ausschließlich die durch positive Prüfungen erzielten Punkte. Zu dieser Thematik liegt bereits einiges an zu beachtender Judikatur vor. Dass der Prüfungserfolg alleine für die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit des Studiums…

BFG RV/7103878/2024Rückforderung der Familienbeihilfe: HAK für Berufstätige - nicht ernsthaft und zielstrebig betriebene Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2024Teil 1/2

…kann nicht automatisch geschlossen werden, dass mein Sohn die Schule nicht zielstrebig und ernsthaft iS von § 2 Abs 1 lit b FLAG betreibt. Dass der Prüfungserfolg alleine für die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit des Studiums nicht maßgeblich ist, hat auch der VwGH wiederholt ausgesprochen (VwGH 16…

BFG RV/7103374/20221. Kein Anspruch auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grundbetrag (keine Berufsausbildung zwischen dem 21. und 25. Lebensjahr) nicht zusteht 2. Falsche Begründung im Erstbescheid führt nicht zur Aufhebung, da nur der Spruch bekämpfbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2023

…werden, dass der Bf. einen Nachweis über die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit des Studienbetriebes schuldig blieb und daher die von der belangten Behörde ausgeführten Feststellungen im Abweisungsbescheid von ihm nicht entkräftet werden konnten. Es stand daher der Grundbetrag zur Familienbeihilfe nicht zu. Erhöhungsbetrag § 8 Abs. 4…

BFG RV/7100113/2025Rückforderung Familienbeihilfe - Erkrankung vor Studienbeginn - Studienbehinderung durch Krankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2025

…Anspruchstatbestand für den Bezug der Familienbeihilfe weggefallen ist und ein anderer Anspruchstatbestand nicht vorlag. Zeitraum 10/2021 - 09/2022 (WS 2021 - SS 2022) Besuch einer in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannten Einrichtung Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit Die Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchsvoraussetzung für das…

BFG RV/7106095/2019Familienbeihilfe ab dem zweiten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2023

…der Prüfungserfolg alleine für die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit des Studiums nicht maßgeblich (Verweis auf VwGH vom 16.11.1993, 90/14/0108 sowie vom 26.6.2002, 98/13/0042). Auch der UFS Graz (10.7.2007, RV/0129-G/07) und das BFG (11…

BFG RV/3100320/2020Familienbeihilfenanspruch im Falle des Abbruches des Studiums während des ersten Studienjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2020

…die Entscheidung nicht leicht gemacht und, nachdem feststand, dass das Studium nicht seinen Vorstellungen entsprach, die Konsequenzen gezogen und umgehend ein Dienstverhältnis begonnen. Ihres Erachtens könne ihm dies nicht zum Vorwurf gemacht werden, sondern zeuge diese Entscheidung vielmehr von Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit. Das Bundesfinanzgericht hat…

BFG RV/3100835/2019Familienbeihilfenanspruch bei krankheitsbedingter Unterbrechung einer Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2020

…5101257/2015 mwN) und Literatur (vgl Lenneis in Lenneis/Wanke(Hrsg), § 2 Rz 35 9. Punkt zur allgemein bildenden Schulausbildung) gefolgt. Unabhängig davon hat das Finanzamt natürlich die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit im Zusammenhang mit der Absolvierung jeder Bildungsmaßnahme zu prüfen und kann bei diesbezüglichen Auffälligkeiten…

BFG RV/7100583/2020Toleranzsemester bei Bachelorstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2020

…sein_ihr Studium nicht zielstrebig und ernsthaft betreibt. Der Prüfungserfolg alleine ist nicht für die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit des Studiums maßgeblich (VwGH vom 16.11.1993, 90/14/0108 sowie VwGH vom 26.06.2002, 98/13/0042). Ein ernsthaftes und zielstrebiges Studium lässt sich…

BFG RV/2100752/2013Beendigung eines Studiums in der Nachfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2015

…und Ableistung des Präsenzdienstes sehr wohl eine weiterführende Ausbildung aufgenommen hat. …“ Er hat „das Studium der Rechtswissenschaften unmittelbar zu Vorlesungsbeginn aufgenommen und die vorgesehenen Vorlesungen auch besucht. Der Umstand, dass sich eine interessante Beschäftigungsmöglichkeit ad hoc ergeben hat, kann die gegebene Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit…

BFG RV/5101081/2012Besuch eines Gymnasiums als externe Schülerin stellt keine Berufsausbildung dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015

…aus, es konnte mangels Vorlage von Zeugnissen, aus welchen Noten ersichtlich sind, keine Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit der Berufsausbildung nachgewiesen werden. Was unter dem Begriff "Berufsausbildung" zu verstehen ist, wird im Gesetz nicht näher definiert. Der VwGH hat jedoch dazu in seiner ständigen Rechtsprechung Kriterien entwickelt…

BFG RV/7102171/2024Rückforderung Familienbeihilfe mangels Nachweis einer Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2025

…Der Sohn sei ein zielstrebiger und bemühter Student und habe trotz seiner Erkrankung und Pflege des Vaters versucht, das Studium bestmöglich voranzutreiben. Er sei im Sommersemester 2023 bereits wieder zu Prüfungen angetreten. Dass der Prüfungserfolg allein für die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit des Studiums nicht maßgeblich…