RIS AI
26 568 Treffer187 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…wg. erheblicher Behinderung (Chylothorax, Lymphdrüsenerweiterung, Entwicklungsstörung) "ab Geburt" beantragt. Voraussetzung ist nach § 8 Abs. 5 FLAG 1967 ein GdB von zumindest 50 %. Im Verfahren ist der Zeitpunkt, ab wann dieser GdB eingetreten ist, strittig: Im Akt erliegt zunächst ein Vorgutachten des Sozialministeriumservice (SMS) v. 28…

BFG RV/7102486/2016Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung und voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2016

…ist der Zeitpunkt, zu dem diejenige Behinderung (als Folge der allenfalls schon länger bestehenden Krankheit) eintritt, welche einen Grad von mindestens 50 v.H. erreicht (vgl. VwGH vom 2.7.2015, 2013/16/0170). Dafür, dass betreffend die Behinderung der Bf. nach Vollendung des 21…

BFG RV/7100038/2015Zeitpunkt des Eintrittes einer erheblichen Behinderung bei in der Folge bescheinigter globaler Entwicklungsverzögerung, Gedeihstörung mit einem Grad der Behinderung von 50 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2015

…2010 angeführt, die zusammengefasst keinen Nachweis einer 50%igen Behinderung VN-Sohn 's in diesem Zeitraum ergeben. - Die angeführte Gedeihstörung (mit Minderwuchs - der bis zum Zeitpunkt des Vorgutachtens und offenbar bis dato keiner speziellen Behandlung außer der Empfehlung einer höherkalorischen Ernährung bedurfte - z.B. ist…

BFG RV/2100772/2013Zeitpunkt des Eintrittes der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2015

…Grad der Behinderung von 60% sowie eine Gehbehinderung und wurde erst am 27. Dezember 2007 ausgestellt, ist daher schon aus diesem Grund nicht geeignet, im vorliegenden Verfahren als Beweismittel in irgendeine Richtung zu dienen, stützt jedoch die Einschätzung in den vorliegenden Gutachten und Bescheinigungen des…

BFG RV/7100365/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2020

…diese irgendwo aufbewahrt haben. Ich muss die Schlüssigkeit des aktuellen Gutachtens beurteilen. Dieses spricht über den Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor dem 21. Lebensjahr ab. Diese wurde in den Vorgutachten anders beurteilt (Behinderung ja, aber keine voraussichtlich dauernde…

BFG RV/7100115/2019Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 2/2

…Gesamtgrades der Behinderung von 50 % seit 06/2012, von 30 % seit 07/2007 sowie eine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wobei diese vor dem 18. bzw. 21. Lebensjahr eingetreten ist. Die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde der Bf. ab dem Zeitpunkt der…

BFG RV/5100126/2017Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2018

…erheblicher Behinderung des Beschwerdeführers ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinisch Sachverständige feststelle im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Als Erkrankung wurde chronische paranoide Schizophrenie angegeben und dazu auf die angeschlossenen Beilagen verwiesen. Der Antrag war aus der Aktenlage…

BFG RV/2100271/2017Zeitpunkt des Eintrittes der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…Weise mit der Frage eines naheliegenden Zusammenhangs zwischen den traumatisierenden Kindheitserlebnissen der Antragstellerin und den bei“ ihr vorliegenden neurotischen Belastungsreaktionen auseinander und liefert nicht einmal eine dezidierte Begründung dafür, aus welchem Grund der Jänner 2009 als Zeitpunkt des Eintritts des festgestellten Grades der Behinderung herangezogen…

BFG RV/5100865/2015Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016

…Der Erhöhungsbetrag werde ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststelle im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung begehrt. Daraufhin forderte das Finanzamt die Beschwerdeführerin mit Vorhalt vom 13.5.2014 auf, das Formular Beih 1 (Antrag auf Zuerkennung der…

BFG RV/7102939/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2024

…auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für sich selbst ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Als Diagnose wurde "F 20.0. Paranoide Schizophrenie" angeführt. Beigelegt waren: eine Krankengeschichte des SMZ…

BFG RV/7100115/2019Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 1/2

…Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 25. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das Bundesfinanzgericht hat ergänzende Ermittlungen durchgeführt, welche Zweifel am Zeitpunkt des Eintrittes des festgestellten Grades der Behinderung und der Unfähigkeit der Bf.…

BFG RV/5100426/2018Rückwirkende Feststellung des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2019Teil 1/2

…die Gewährung des Erhöhungsbetrages ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststellt, beantragt worden war, vollinhaltlich entsprochen. Dennoch wurde gegen die Mitteilung vom 22.2.2017 mit Eingabe vom 6.3.2017 Beschwerde erhoben, da die Behinderung des Kindes bereits…

BFG RV/5101137/2015rückwirkende Feststellung des Zeitpunktes des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2015

…Antrag der Beschwerdeführerin (Bf.) vom 20.5.2014 auf (die Gewährung von) erhöhte(r) Familienbeihilfe für das Kind KD , geb. am 20XX , (rückwirkend „ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung“) ab Mai 2014 abgewiesen. Begründend dazu wurde darauf hingewiesen, dass nach den Bestimmungen des…

BFG RV/7104610/2014Erhöhte Familien­beihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2017

…Die erhebliche Behinderung ist spätestens nach fünf Jahren neu festzustellen, soweit nicht Art und Umfang eine Änderung ausschließen. Gemäß § 8 Abs. 6 FLAG 1967 ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes…

BFG RV/7106217/2015Erhöhte Familien­beihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2016

…erst ab genanntem Zeitpunkt eine (körperliche) Behinderung vorliegen, aufgrund welcher die Beschwerdeführerin außer Stande ist, sich selbst einen Unterhalt zu verschaffen. Nicht zuletzt auf Basis jener Gutachten, welche bereits im Beschwerdeverfahren RV/7102579/2014 des Bundesfinanzgerichtes ausführlich thematisiert wurden, entbehrt die Auffassung der in letzterem…

BFG RV/7105102/2014Erhöhte Familien­beihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2015

…Sachverständigengutachten vom 17.2.2014 wurde eine 50%ige Behinderung sowie eine dauernde Erwerbsunfähigkeit bescheinigt; jedoch erst ab Dezember 2002. Zu diesem Zeitpunkt befanden Sie sich im 29. Lebensjahr und es besteht laut oben genannten gesetzlichen Bestimmungen kein Anspruch auf Familienbeihilfe." Der Vertreter des Bf…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 1/7

…30.9.2020) beantragte der Beschwerdeführer (Bf) ***1***-***2*** ***3***, vertreten durch seine Erwachsenenvertretung, am 30.9.2020 Familienbeihilfe sowie die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß…

BFG RV/7103019/2015Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.03.2016

…So ist der im September 1937 geborene Bf Pensionist und ledig, die Eltern verstorben. Beantragt werde Familienbeihilfe und der Erhöhungsbetrag wegen „Blindheit, Demenz“ bzw. „Blindheit, Demtielle Erkrankung“. Beantragt werde Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag „ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige…

BFG RV/7103170/2017Zeitpunkt des Eintritts eines 50%igen Behinderungsgrades
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2017

…2013" ankreuzte und ausfüllte als auch das Kästchen " ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung", veranlasste das Finanzamt im Wege des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice - SMS) die Erstellung…

BFG RV/7104674/2016Zeitpunkt des Eintritts eines 50%igen Behinderungsgrades
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2017

…widerspruchsfreien Gutachten hinsichtlich des Zeitpunktes des Eintrittes eines 50%igen Behinderungsgrades auf den Beginn der Betreuung ab 12/2013 beziehen, ist ihnen eine schlüssige und nachvollziehbare Beurteilung keinesfalls abzusprechen (sh VwGH 20.1.2010, 2009/13/0120). Hinzuweisen ist darauf, dass der Behinderungsgrad bei gleichbleibendem…