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BFG RV/7100538/2018Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuzugsfreibetrages gemäß § 103 Abs. 1a EStG - Definition des Begriffes "Wissenschaft" (Forschung und Lehre)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2018

… 103 EStG 1988 folgenden Abs. 1a ein: "(1 a) Bei Personen, deren Zuzug aus dem Ausland der Förderung von Wissenschaft oder Forschung dient und aus diesem Grunde im öffentlichen Interesse gelegen ist, kann der Bundesminister für Finanzen, unabhängig von der Gewährung einer Begünstigung gemäß Abs…

BFG RV/7100556/2019Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuzugsfreibetrages gemäß § 103 Abs. 1a EStG - Förderung von Wissenschaft und Forschung im öffentlichen Interesse, hohe wissenschaftliche Qualifikation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2019

… 103 EStG 1988 folgenden Abs. 1a ein: „(1 a) Bei Personen, deren Zuzug aus dem Ausland der Förderung von Wissenschaft oder Forschung dient und aus diesem Grunde im öffentlichen Interesse gelegen ist, kann der Bundesminister für Finanzen, unabhängig von der Gewährung einer Begünstigung gemäß Abs…

BFG RV/7103701/2020Ablehnung des Zuzugsfreibetrags für eine betriebliche Forschungstätigkeit - kein Mindestgehalt für die Blaue Karte EU und negative Stellungnahme der FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2022

…Begünstigung in Betracht kommende Besteuerungsgrundlage oder die darauf entfallende Steuer mit einem Pauschbetrag festgesetzt werden. (1 a) Bei Personen, deren Zuzug aus dem Ausland der Förderung von Wissenschaft oder Forschung dient und aus diesem Grunde im öffentlichen Interesse gelegen ist, kann der Bundesminister für Finanzen…

BFG RV/1100126/2018Verjährung betreffend Rückforderungsanspruch einer Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2019Teil 1/2

…unmittelbaren Förderung von Wissenschaft und Forschung (Abgeltung von Aufwendungen oder Ausgaben) handelt, weshalb diese selber auch von der Einkommensteuer befreit ist (§ 3 Abs 1 Z 3 lit c EStG). Es ist daher im Ergebnis davon auszugehen, dass es sich bei der Forschungsprämie um eine Abgeltung…

BFG RV/6100629/2013Schulgeld und Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung (Privatschule im Umkreis von ca. 30 km)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2015

…als je einer Stunde zum und vom Studienort unter Benützung der günstigsten öffentlichen Verkehrsmittel war 2012 keinesfalls mehr zumutbar. Im Verhältnis zu Wohnort scheint Schulort nicht in der Aufzählung des § 7 der dazu ergangenen Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die nach dem…

BFG RV/3100682/2020Familienbonus Plus und Pauschbetrag für Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2022

…keinesfalls mehr zumutbar." Die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Erreichbarkeit von Studienorten nach dem Studienförderungsgesetz 1992, BGBl. Nr. 605/1993, führte in ihrem § 3 jene Gemeinden an, von denen die tägliche Hin- und Rückfahrt zum und vom Studienort ***2*** zeitlich noch…

BFG RV/7100551/2020kein ernsthaft und zielstrebig betriebenes Auslandsstudium (Universität Bayreuth) Erkrankung während Studium Begründungspflicht Bescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2021Teil 1/2

…ausgestatteten Konservatorien, wenn sie die durch Verordnung der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung bezeichneten Hauptstudiengänge besuchen (§ 5 Abs. 2), 8. Studierende an medizinisch-technischen Akademien und an Hebammenakademien. (2) Den im Abs. 1 genannten österreichischen Bildungseinrichtungen sind gleichgestellt: 1. in Österreich…

BFG RV/5100675/2020Kleines Pendlerpauschale und auswärtige Berufsausbildung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2020

…Höhe von 488,98 € hätten daher nicht berücksichtigt werden können. Auswärtige Berufsausbildung 2009-2010 Laut Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Erreichbarkeit von Studienorten nach dem Studienförderungsgesetz sei für den Studienort Wien die tägliche Hin- und Rückfahrt von und nach C…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 1/2

…L*** und ***P*** gehörende) ***W*** GmbH und (ab 25.07.2018) die ***F Privatstiftung*** an der ***Bf-GmbH*** beteiligt. Acib ist ein Forschungszentrum für industrielle Biotechnologie, das erforscht, wie man biologische Vorgänge für die Technik und Wissenschaft nutzbar macht. Das Forschungszentrum entwickelt nachhaltige und umweltfreundliche…

BFG RV/4100168/2024Werbungskosten eines Richters und Vortragenden ( insbesondere Arbeitszimmer während der Corona-Pandemie)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2025

…von Lehrenden betreten und benutzt werden können und, so in etwa in der Mail vom 30.10.2020, auch Streaming aus dem Hörsaal ohne Anwesenheit der Studierenden möglich ist. Festzuhalten ist auch, dass die ***Universität 1*** dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung am 22…

BFG RV/2100406/2021Werbungskosten (Arbeitsmittel) eines Musikschuldirektors: Nutzungsdauer und Privatanteil eines Clavinovas, eines Altsaxophons, eines Sopransaxophons sowie einer Klarinette
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2023

…BMBF-24.420/0015-III/3a/2014, des (damaligen) Bundesministeriums für Bildung und Frauen (BMBF; nunmehr Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung - BMBWF), besteht die Musikschulausbildung aus dem instrumental-vokalen Unterrichtsgegenstand (sog "Hauptfach") sowie aus musiktheoretischen, aufführungspraktischen und allgemein-musikalischen Unterrichtsgegenständen (sog "Ergänzungsfächer"). Pro Hauptfach…

BFG RV/2101315/2019Kosten für Bildungsmaßnahmen (Lebens- und Sozialberaterin, Seminare für Mitarbeiterführung, Teambuilding, Stressmanagement, Burnoutprävention, Coaching, Supervision, Yogakurs, etc.), für Fachliteratur ("Spiritualität für Erzieherinnen", etc.), für Arbeitsmittel (Dekoration, Faschingsverkleidung, etc.) einer Kindergartenleiterin/-pädagogin Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2022Teil 1/2

…wurde vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) bundesländerübergreifend für elementare Bildungseinrichtungen erstellt. Laut diesem (S 5 f) respektieren die PädagogInnen Mütter und Väter als ExpertInnen für ihre Kinder und kooperieren mit den Familien der Kinder im Sinne einer Bildungs- und Erziehungspartnerschaft. Strukturelle Rahmenbedingungen…

BFG RV/5100681/2019Ausbildungskosten eines Sport- und Naturkundelehrers für den Lehrgang "Gesundheitsförderung und Prävention" als Werbungskosten abziehbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.04.2022

…Weiterbildung aller Lehrerinnen und Lehrer sowie aller pädagogischen Berufe konzipiert und vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung als solche genehmigt (siehe Schreiben der ***C*** vom 09.12.2019). Der Lehrgang vermittelt den Studierenden Kenntnisse in den Feldern Bewegung, Ernährung und Persönlichkeitsentwicklung und bereitet so…

BFG RV/2101151/2019Berufsreifeprüfung (Lehre mit Matura) und Berufsausbildung nach § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2020

…Volkshochschulen, das Wirtschaftsförderungsinstitut (WIFI) und das Ländliche Fortbildungsinstitut (LFI). Eine Prüfung muss jedenfalls an einer höheren Schule abgelegt werden. Dies gilt nur, sofern auch die Kurse vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung als gleichwertig anerkannt wurden. Bei allen anderen - auch privaten - Anbietern muss die…

BFG RV/2100543/2017Abgrenzung zwischen privat und beruflich veranlassten Aufwendungen (hier: Lehrerin mit den Unterrichtsfächern Deutsch und Informatik) und auswärtige Berufsausbildung eines Kindes als außergewöhnliche Belastung (hier: Berechnung der Fahrzeit zum Studienort)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2018Teil 1/2

…mehr zumutbar." Die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Erreichbarkeit von Studienorten nach dem Studienförderungsgesetz 1992, BGBl. Nr. 605/1993, führt in ihrem § 2 Gemeinden an, von denen die tägliche Hin- und Rückfahrt zum und vom Studienort Graz zeitlich noch zumutbar ist…

BFG RV/6100070/2015Familienbeihlife bei Studium und Teilzeitbeschäftigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2018

…ausgestatteten Konservatorien, wenn sie die durch Verordnung der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung bezeichneten Hauptstudiengänge besuchen (§ 5 Abs. 2), | 8. | Studierende an medizinisch-technischen Akademien und an Hebammenakademien Gemäß § 10 Abs 1 FLAG 1967 wird die Familienbeihilfe, abgesehen von…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 1/2

…für Bildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche eine behördliche Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV ausstellt. Bei der Ö-Cert sind nur Zertifizierungen im Bereich der Erwachsenenbildung vorgesehen. Auch vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung, vom Amt der OÖ Landesregierung und der Bildungsdirektion des Landes…

BFG RV/3100087/2024Werbungskosten einer Gymnasiallehrerin für ein fremdunüblich angemietetes Arbeitszimmer und allgemeinbildende Literatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2024

…in der Schule enthielten, siehe Anlage B zur Verordnung vom 13. Mai 2020 des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für die Schuljahre 2019/20 und 2020/21, BGBl. II 208/2020 (C-SchVO). Auch die strenge…

BFG RV/2100128/2020Das Anbieten von Seminaren eines ausländischen gemeinnützigen Vereins stellt eine steuerbare und steuerpflichtige Tätigkeit eines Unternehmers dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2022

…Mitgliedsbeitrags EUR 140,00/J offenstehen), selbst eine Wissenschaftsveranstaltung, eine nationale oder internationale Veranstaltung (Vortrag, Kongress, usw.) bei einem die Wissenschaft und Forschung fördernden Verein einen unentbehrlichen Hilfsbetrieb darstellt, erscheint ein Vorsteuerabzug im ggstl. Fall nicht möglich. ABER: Steuerschuld der oa. Beträge nach § 11 Abs…

BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 2/2

…für Bildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche eine behördliche Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV ausstellt. Bei der Ö-Cert sind nur Zertifizierungen im Bereich der Erwachsenenbildung vorgesehen. Auch vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung, vom Amt der OÖ Landesregierung und der Bildungsdirektion des Landes…