…bei der Wirtschaftskammer xy ruhend gemeldet. Am 24.02.2011 wurde seitens des Bf. bei der Wirtschaftskammer die Wiederbetriebsanmeldung angezeigt. Seit Februar 2011 betreibt der Bf. wieder das Kaffeehaus mit Diskothek. Gegenständlicher Sachverhalt ergibt sich aus den im Akt aufliegenden Unterlagen sowie den Beschwerdeausführungen. Strittig…

…Tage von 151 im Jahr 2013 und 171 im Jahr 2014 (siehe Beschwerdevorentscheidung), wobei die bei der Wirtschaftskammer angezeigten Daten zum Nichtbetrieb bzw Wiederbetrieb der Betreuungstätigkeit zu Grunde gelegt wurden. Das Honorar pro Tag ist laut Bf mit 40 Euro anzusetzen, was auch von Dr…

…2014, 1.3.2014 (vorangegangener Wiederbetrieb ab 4.2.2014), 1.5.2014 (vorangegangener Wiederbetrieb ab 4.4.2014), 1.7.2014 (vorangegangener Wiederbetrieb ab 3.6.2014), sodann Wiederbetriebsmeldung ab 1.8.2014, Ruhendmeldung ab 1.9.2014, sodann Wiederbetriebsmeldung ab 15.10.2014…

…Kranken- und Unfallversicherung ausgenommen gewesen sei. Ab 1.2.2016 habe sie den Wiederbetrieb ihrer Gewerbeberechtigung angezeigt. Sie sei daher von 1.2.2016 bis 7.4.2016 ebenfalls in der Pensions- und Krankenversicherung nach dem GSVG sowie in der Unfallversicherung nach dem ASVG pflichtversichert…

…***3***, durch die BP seien keine Hinweise auf Personen oder Firmen gesehen worden - dies obgleich mit 24. Jänner 2011 eine Wiederbetriebsmeldung für Bau- und Reinigungsgewerbe von der Fa. ***1*** bei der Wirtschaftskammer Wien erstattet worden sei. Diese Feststellungen haben zu einer zeitlichen Begrenzung der UID…

…die aufgrund der Verehelichung vorgenommene Namensänderung im Gewerberegister sowie eine Wiederbetriebsmeldung der Wirtschaftskammer OÖ vom 26.03.2013 über das mit 18.03.2013 wiederaufgenommene Gewerbe vor. Am 01.08.2017 stellte die Beschwerdeführerin erneut Anträge auf Familienbeihilfe für ihre beiden Töchter sowie zusätzlich für…

…Die Beschwerdeführerin beantragte daher die Sachbescheide aufzuheben und erklärungsgemäß zu veranlagen. Ihrer Beschwerde schloss die Beschwerdeführerin ua eine nicht unterschriebene "Nicht-/Wiederbetriebsmeldung" vom 08.01.2014 an, mit der der Nichtbetrieb des Gewerbes "Organisation von Veranstaltungen" per 31.12.2013 an die zuständige Wirtschaftskammer angezeigt…

…Gastgewerbebetriebes aufgrund beruflicher Fortbildung der Bf ab 1.11.2009 durch sie erfolge. Am 24.2.2010 gab die Bf gegenüber der Wirtschaftskammer eine Wiederbetriebsmeldung mit Wirkung ab 1.3.2010 ab. Mit Eingabe vom 17.3.2010 führte die Bf gegenüber dem Finanzamt aus…

…in der Zeit ab 6. Oktober 2017 an. Mit Wirksamkeit ab 1. Dezember 2018 meldete sie den Wiederbetrieb ihres Gewerbes an. Bis dato erfolgte keine Abmeldung des Gewerbes. Laut Sozialversicherungsdatenauszug war die Bf. nach Einstellung des Wochengeldbezugs erst wieder ab 1. Dezember 2018 als gewerblich…

…BSB-Gutachten 26.01.2017 10 Anforderung BSB-Gutachten 11.05.2017 Sonstiges 11 WKO Wiederbetriebsmeldung 24.01.2017 12 Fragebogen verf 24 25.01.2017 13 Aktenvermerk - Besprechungsergebnis 22.02.2017 14 Versicherungsdatenauszug M***** 05.05.2017 15 Internetauftritt (Impressum) 11.05.2017 16…

…war bei der Sozialversicherung der Gewerblichen Wirtschaft pflichtversichert. Laut den vorgelegten Unterlagen war die Gewerbeberechtigung ab 01. April 2013 (vorangegangener Wiederbetrieb: ab 05.03.2013), ab 1. Juli 2013 (vorangegangener Wiederbetrieb ab 10. 05.2013) und ab 1. November 2013 ruhend gemeldet. In den Monaten…

…„Beschwerde“, welche als Vorlageantrag anzusehen ist und führte aus, sie hätte Anspruch auf Ausgleichszahlung für die Zeit der Karenz, weil sie im „Wiederbetrieb der Gewerbeberechtigung“ gewesen sei. Das Gewerbe sei ab 18.1.2014 aktiv gewesen. Gleichzeitig legte die Bf. eine Bestätigung der Sozialversicherungsanstalt der…

…vom 1. März 2014 bis 14. Oktober 2015 über eine Gewerbeberechtigung für das Gewerbe "Metalltechnik für Metall- und Maschinenbau, eingeschränkt auf Lohnschweißarbeiten". Aus einer im Akt erliegenden Wiederbetriebsmeldung der Wirtschaftskammer Oberösterreich ergibt sich, dass die seit 31. Juli 2014 ruhend gemeldete Gewerbeausübung am 1. Juli…

… Nach der vom Finanzamt elektronisch übermittelten vorgelegten Widerbetriebsmeldung erfolgte eine Ruhendmeldung der Gewerbeausübung per 1.1.2013 und eine Wiederaufnahme der Tätigkeit per 1.1.2014. Dies würde neben den AMS-Bezügen tatsächlich auf eine Einstellung der Tätigkeit hinweisen. Siehe wiederum die auf der Judikatur…

…er werde sein Gewerbe wieder abmelden, stelle eine Schutzbehauptung dar, vom Bf durch Vorlage einer Bestätigung der WKO vom 18.05.2017 über die "Ruhend-/Wiederbetriebsmeldung" widerlegt werden konnte, ändert dies aber nichts an der Tatsache, dass eine Gewerbeanmeldung am Wohnort in Österreich ebenfalls für…

…an die Bf.; Anzeige des Nichtbetriebs in den Zeiträumen 01.01.2008 bis 06.06.2013 bzw. des Wiederbetriebs ab 25.07.2013 bei der Landeskammer der gewerblichen Wirtschaft (Auszug vom 10.10.2013) hinsichtlich des Bestehens bzw. Nichtbestehens der gewerblichen Tätigkeit der Bf.; Ausführungen…

…laufenden Aufwandes erfolgte bis 2008. Festzuhalten ist, dass die Gewerbeberechtigungen Str.1 und Str.2 mit 31.03.2009 ruhend gemeldet wurden, mit 01.04.2011 eine Wiederbetriebsmeldung nur am Standort Str.2 erfolgte. Daraus folgt, dass die Kosten des ehemaligen gemeinsamen Standortes Str.1…

…vom 30.8.2005 durch A**** T**** wurde folgendes vorgebracht: Die Ruhendmeldung der E**** F**** Handels GmbH sei mit Stichtag 9.3.2004 aufgehoben worden, da zu diesem Zeitpunkt durch einen neuen Geschäftsfall die Wiederbetriebsmeldung erforderlich geworden sei. Die Ruhendmeldung sei im Sinne einer Verlustminimierung…

…der Gewerbeberechtigung der E**** F**** Handels GmbH, die Wiederbetriebsmeldung erfolgte mit 9.3.2004. In den Jahre 1999 bis 2004 erzielten die E**** F**** Handels GmbH bzw die T**** KEG folgende Ergebnisse (in Euro): 1999: Umsatz 0,--; Einkünfte Gw -4.891 ‚97 2000: Umsatz 0,…

…KG-Vertrag), Firmenbuchauszügen und Mitteilungen der Wirtschaftskammer S über Ruhend- und Wiederbetriebsmeldung betreffend das Gewerbe. Weiters wurden die Ergebnisse der vor dem Bundesfinanzgericht durchgeführten mündlichen Verhandlung berücksichtigt. Im Rahmen dieser Verhandlung wurden die sich aus den Akten ergebenden und vorgetragenen Wertansätze von den Parteien nicht…