…3 UZK mit, dass ein Einfuhrabgabenbetrag in der Höhe von 60,83 Euro nachträglich buchmäßig erfasst und nacherhoben werde. Die Warenuntersuchung bei der Technischen Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung habe für das Produkt "***WL*** ***Art001***" die Einreihung in die Tarifposition 3926 9092 90 ergeben, was einen Zollsatz…
…KG Pails für den Einzelverkauf aufgemacht gewesen. Gemäß Anmerkung 2 zum Abschnitt VI sei die Ware deshalb in die Position 3808 einzureihen. Das Zollamt veranlasste daraufhin neuerlich eine Warenuntersuchung durch die TUA. Der ETOS-Untersuchungsbefund ****/**** der TUA lautete: „Weißes, intensiv nach Chlor riechendes Pulver: Dichlorisocyanursäure…
…den vorgelegten Unterlagen (Produktbeschreibung) keine zolltarifliche Entscheidung getroffen werden konnte, habe sie eine Tarifanfrage an die Zentralstelle für verbindliche Zolltarifauskünfte (ZfZ), verbunden mit dem Antrag auf Warenuntersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt ,(TUA), gestellt. Nach Untersuchung dieser Ware habe die TUA zu Geschäftsfall y/2012 entschieden…
…Zollwertes 10.622,15 € wurden für die Bf. 6 % Zoll in Höhe von 637,33 € buchmäßig erfasst. In einer nachträglichen Kontrolle gemäß Art.78 ZK und unter Heranziehung einer Warenuntersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung (TUA) mit ETOS-Nrn. 926/2008 u…
…entfalte. Die VZTA enthalte einen gebrauchsfertigen vollständigen Monitor, im vorliegenden Fall handle es sich hingegen um ein Gehäuse mit diversen Einbauten. Hierfür hätten die Warenuntersuchungen beim Zollamt Wien ergeben, dass diese Teile aufgrund der Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) Nr. 1…
…abfertigenden zuständigen Zollamtes, sondern auf ein in der Sphäre der Bf liegendes Handeln zurückzuführen ist. Die Warenuntersuchung anlässlich der ersten Abfertigung und im Nachhinein die Bestätigung durch die Urfassung der ETOS-Erledigung hhhh werden das Vertrauen der Bf und der Spedition bestärkt haben. Detaillierte Überlegungen…
…Sie Berufung gegen den Abgabenbescheid eingelegt, wenn Sie sich hinsichtlich der Warenbeschaffenheit bzw. Nämlichkeit importierten Kompressoren und jener laut Bedienungsanleitung (die ja für die Warenuntersuchung herangezogen wurden) nicht sicher gewesen waren? und die Antwort: Falls wir der Ansicht gewesen wären, dass diese Vorschreibung ungerechtfertigt erfolgte…
…Technische Untersuchungsanstalt (kurz TUA) vom Zollamt E. in die Wege geleitet wurde. Beim letztgenannten Zollamt waren gleichgelagerte Fälle zur Entscheidung anhängig bei denen die Abgabenbehörde im Rahmen des Erstattungsverfahrens eine Warenuntersuchung durch die TUA veranlasste. Aus der vorbezeichneten ETOS-Erledigung ist u.a. zu entnehmen…
…Technische Untersuchungsanstalt (kurz TUA) vom Zollamt F. in die Wege geleitet wurde. Beim letztgenannten Zollamt waren gleichgelagerte Fälle zur Entscheidung anhängig bei denen die Abgabenbehörde im Rahmen des Erstattungsverfahrens eine Warenuntersuchung durch die TUA veranlasste. Aus der vorbezeichneten ETOS-Erledigung ist u.a. zu entnehmen…
…Technische Untersuchungsanstalt (kurz TUA) vom Zollamt E. in die Wege geleitet wurde. Beim letztgenannten Zollamt waren gleichgelagerte Fälle zur Entscheidung anhängig bei denen die Abgabenbehörde im Rahmen des Erstattungsverfahrens eine Warenuntersuchung durch die TUA veranlasste. Aus der vorbezeichneten ETOS-Erledigung ist u.a. zu entnehmen…
…Waren nach Kräften informiert, um eine korrekte Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur sicherzustellen. Insbesondere wäre er verpflichtet gewesen, entsprechende sachkundige Informationen einzuholen oder eine Warenuntersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt beim BMF (TUA) zu veranlassen, zumal der Beschuldigte, wie er selbst einräumt, bezüglich Kompressoren technisch nicht…
…wurden für die Bf. 6 % Zoll in Höhe von 610,40 € buchmäßig erfasst. In einer nachträglichen Kontrolle gemäß Art.78 ZK und unter Heranziehung einer Warenuntersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung (TUA) mit ETOS-Nr.4 bezüglich gleicher Ware, also mit derselben Warenbezeichnung…
…Bezeichnung "***14***" laut Beilage B der Beschwerde sei im Gegensatz zu den von ihm bezogenen Waren ein Feuchthaltemittel (Glycerin) enthalten, lässt sich nicht durch entsprechende Warenuntersuchungen überprüfen, da keine Proben von den verfahrensgegenständlichen Wirtschaftsgütern mehr vorhanden sind. Eine solche Überprüfung erscheint aber ohnedies nicht erforderlich…
…Richtigkeit der Behauptung der Bf., im Erzeugnis mit der Bezeichnung "***Knaster3***" laut Beilage C der Beschwerde sei im Gegensatz zu den von ihr bezogenen Waren ein Feuchthaltemittel (Glycerin) enthalten, lässt sich nicht durch entsprechende Warenuntersuchungen überprüfen, da keine Proben von den laut Rechnung Nr. ***6*…
…2 % bzw. 5% gefunden worden sei und nicht feststellbar sei, wie es zu dieser Vermischung gekommen sei. Bei den Anlieferungen des Gasöls wurden von der Bf. keine Warenuntersuchungen vorgenommen; sie ging davon aus, dass die Produkte den geforderten und bestellten Kriterien entsprechen. Ebenso wenig wurden…
…2022), die die EU-Vorgaben umsetzt. Die Einfuhrkontrolle umfasst Dokumentenprüfung (Handelspapiere/Gesundheitszeugnisse) sowie ggf. Warenuntersuchungen und Freigabe oder Zurückweisung durch die Grenztierärzte. Seit Inkrafttreten des bilateralen Veterinärabkommens EU-Schweiz; Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen ("Veterinärabkommen")…
…auch von der Beschwerdeführerin mit ihren Ausführungen in der Beschwerdeschrift bestätigt, wenn sie ausführt, es seien lediglich Gasöle vermischt worden. Bei den Anlieferungen des Gasöls wurden von der Beschwerdeführerin keine Warenuntersuchungen vorgenommen; sie ging davon aus, dass die Produkte den geforderten und bestellten Kriterien entsprechen…
…2022), die die EU-Vorgaben umsetzt. Die Einfuhrkontrolle umfasst Dokumentenprüfung (Handelspapiere/Gesundheitszeugnisse) sowie ggf. Warenuntersuchungen und Freigabe oder Zurückweisung durch die Grenztierärzte. Seit Inkrafttreten des bilateralen Veterinärabkommens EU-Schweiz; Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen ("Veterinärabkommen")…
…Schmieröl, und weise das Erzeugnis einen Gehalt an biogenen Stoffen von 62 +/- 3 auf. Der Nenninhalt des Tanks ist 80.000 Liter. Bei der Anlieferung von Gasöl werden von der Beschwerdeführerin keine Warenuntersuchungen vorgenommen; sie geht davon aus, dass das jeweils angelieferte Produkt den geforderten…
…die angeblich von der B-GmbH im Zeitraum Juli 2010 bis Juni 2011 durchgeführt wurden. Die Bw kann sich auch nicht darauf berufen, die Zollbehörde hätte durch unangemeldete Warenuntersuchungen die Einreihung des erzeugten Produktes in die Warennummer 2710 1999 bestätigt. Die genannten Untersuchungsbefunde vom 2…