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BFG RV/5200017/2017Einreihung von aufblasbaren Schwimmliegen aus Kunststoff in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2021

…3 UZK mit, dass ein Einfuhrabgabenbetrag in der Höhe von 60,83 Euro nachträglich buchmäßig erfasst und nacherhoben werde. Die Warenuntersuchung bei der Technischen Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung habe für das Produkt "***WL*** ***Art001***" die Einreihung in die Tarifposition 3926 9092 90 ergeben, was einen Zollsatz…

BFG RV/5200023/2016Einreihung eines Desinfektionsmittels für Schwimmbäder in den Zolltarif; Aufmachung für den Einzelverkauf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019

…KG Pails für den Einzelverkauf aufgemacht gewesen. Gemäß Anmerkung 2 zum Abschnitt VI sei die Ware deshalb in die Position 3808 einzureihen. Das Zollamt veranlasste daraufhin neuerlich eine Warenuntersuchung durch die TUA. Der ETOS-Untersuchungsbefund ****/**** der TUA lautete: „Weißes, intensiv nach Chlor riechendes Pulver: Dichlorisocyanursäure…

BFG RV/7200046/2013Abweisung eines Antrages auf Erstattung gemäß Art. 236 ZK. Der mitgeteilte Zollbetrag war im Zeitpunkt der Zahlung gesetzlich geschuldet; in der Warenanmeldung ist die zutreffende Zolltarifnummer verwendet worden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2018

…den vorgelegten Unterlagen (Produktbeschreibung) keine zolltarifliche Entscheidung getroffen werden konnte, habe sie eine Tarifanfrage an die Zentralstelle für verbindliche Zolltarifauskünfte (ZfZ), verbunden mit dem Antrag auf Warenuntersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt ,(TUA), gestellt. Nach Untersuchung dieser Ware habe die TUA zu Geschäftsfall y/2012 entschieden…

BFG RV/7200323/2011Zolltarifliche Einreihung eines Zucker/Tee-Gemenges. Irrtum der Behörde gemäß Art. 220 Abs. 2 Buchstabe b) ZK. Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG. Bedingung bei Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2015Teil 1/2

…Zollwertes 10.622,15 € wurden für die Bf. 6 % Zoll in Höhe von 637,33 € buchmäßig erfasst. In einer nachträglichen Kontrolle gemäß Art.78 ZK und unter Heranziehung einer Warenuntersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung (TUA) mit ETOS-Nrn. 926/2008 u…

BFG RV/5200031/2013Einreihung von Monitorteilen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.07.2014

…entfalte. Die VZTA enthalte einen gebrauchsfertigen vollständigen Monitor, im vorliegenden Fall handle es sich hingegen um ein Gehäuse mit diversen Einbauten. Hierfür hätten die Warenuntersuchungen beim Zollamt Wien ergeben, dass diese Teile aufgrund der Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) Nr. 1…

BFG RV/2200019/2019Nacherhebung von Antidumpingzoll
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.02.2020Teil 2/2

…abfertigenden zuständigen Zollamtes, sondern auf ein in der Sphäre der Bf liegendes Handeln zurückzuführen ist. Die Warenuntersuchung anlässlich der ersten Abfertigung und im Nachhinein die Bestätigung durch die Urfassung der ETOS-Erledigung hhhh werden das Vertrauen der Bf und der Spedition bestärkt haben. Detaillierte Überlegungen…

BFG RV/5300003/2015Unrichtige Tarifnummer durch Spediteur, der vom Empfänger der Waren getäuscht wurde; Rechtslage vor grober Fahrlässigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.09.2017Teil 1/2

…Sie Berufung gegen den Abgabenbescheid eingelegt, wenn Sie sich hinsichtlich der Warenbeschaffenheit bzw. Nämlichkeit importierten Kompressoren und jener laut Bedienungsanleitung (die ja für die Warenuntersuchung herangezogen wurden) nicht sicher gewesen waren? und die Antwort: Falls wir der Ansicht gewesen wären, dass diese Vorschreibung ungerechtfertigt erfolgte…

BFG RV/7200532/2011Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

…Technische Untersuchungsanstalt (kurz TUA) vom Zollamt E. in die Wege geleitet wurde. Beim letztgenannten Zollamt waren gleichgelagerte Fälle zur Entscheidung anhängig bei denen die Abgabenbehörde im Rahmen des Erstattungsverfahrens eine Warenuntersuchung durch die TUA veranlasste. Aus der vorbezeichneten ETOS-Erledigung ist u.a. zu entnehmen…

BFG RV/7200536/2011Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

…Technische Untersuchungsanstalt (kurz TUA) vom Zollamt F. in die Wege geleitet wurde. Beim letztgenannten Zollamt waren gleichgelagerte Fälle zur Entscheidung anhängig bei denen die Abgabenbehörde im Rahmen des Erstattungsverfahrens eine Warenuntersuchung durch die TUA veranlasste. Aus der vorbezeichneten ETOS-Erledigung ist u.a. zu entnehmen…

BFG RV/7200537/2011Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

…Technische Untersuchungsanstalt (kurz TUA) vom Zollamt E. in die Wege geleitet wurde. Beim letztgenannten Zollamt waren gleichgelagerte Fälle zur Entscheidung anhängig bei denen die Abgabenbehörde im Rahmen des Erstattungsverfahrens eine Warenuntersuchung durch die TUA veranlasste. Aus der vorbezeichneten ETOS-Erledigung ist u.a. zu entnehmen…

BFG RV/5300019/2012Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben durch einen Zolldeklaranten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.06.2015

…Waren nach Kräften informiert, um eine korrekte Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur sicherzustellen. Insbesondere wäre er verpflichtet gewesen, entsprechende sachkundige Informationen einzuholen oder eine Warenuntersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt beim BMF (TUA) zu veranlassen, zumal der Beschuldigte, wie er selbst einräumt, bezüglich Kompressoren technisch nicht…

BFG RV/7200391/2011Zolltarifliche Einreihung eines Zucker/Tee-Gemenges. Irrtum der Behörde gemäß Art. 220 Abs. 2 Buchstabe b) ZK. Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2015Teil 1/2

…wurden für die Bf. 6 % Zoll in Höhe von 610,40 € buchmäßig erfasst. In einer nachträglichen Kontrolle gemäß Art.78 ZK und unter Heranziehung einer Warenuntersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung (TUA) mit ETOS-Nr.4 bezüglich gleicher Ware, also mit derselben Warenbezeichnung…

BFG RV/7200050/2024Festsetzung der Tabaksteuer für aus Deutschland bezogenen Rauchtabak, keinen Tabak sondern nur Kräuter enthaltend, in Großgebinden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2025

…Bezeichnung "***14***" laut Beilage B der Beschwerde sei im Gegensatz zu den von ihm bezogenen Waren ein Feuchthaltemittel (Glycerin) enthalten, lässt sich nicht durch entsprechende Warenuntersuchungen überprüfen, da keine Proben von den verfahrensgegenständlichen Wirtschaftsgütern mehr vorhanden sind. Eine solche Überprüfung erscheint aber ohnedies nicht erforderlich…

BFG RV/7200056/2024Tabaksteuerpflicht für Knaster
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2025

…Richtigkeit der Behauptung der Bf., im Erzeugnis mit der Bezeichnung "***Knaster3***" laut Beilage C der Beschwerde sei im Gegensatz zu den von ihr bezogenen Waren ein Feuchthaltemittel (Glycerin) enthalten, lässt sich nicht durch entsprechende Warenuntersuchungen überprüfen, da keine Proben von den laut Rechnung Nr. ***6*…

BFG RV/5200025/2020Vermischung von Mineralölen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2025

…2 % bzw. 5% gefunden worden sei und nicht feststellbar sei, wie es zu dieser Vermischung gekommen sei. Bei den Anlieferungen des Gasöls wurden von der Bf. keine Warenuntersuchungen vorgenommen; sie ging davon aus, dass die Produkte den geforderten und bestellten Kriterien entsprechen. Ebenso wenig wurden…

BFG RV/1200006/2025Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2025

…2022), die die EU-Vorgaben umsetzt. Die Einfuhrkontrolle umfasst Dokumentenprüfung (Handelspapiere/Gesundheitszeugnisse) sowie ggf. Warenuntersuchungen und Freigabe oder Zurückweisung durch die Grenztierärzte. Seit Inkrafttreten des bilateralen Veterinärabkommens EU-Schweiz; Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen ("Veterinärabkommen")…

BFG RV/2200005/2024Vermischen von Mineralöl - Steuerschuldner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025

…auch von der Beschwerdeführerin mit ihren Ausführungen in der Beschwerdeschrift bestätigt, wenn sie ausführt, es seien lediglich Gasöle vermischt worden. Bei den Anlieferungen des Gasöls wurden von der Beschwerdeführerin keine Warenuntersuchungen vorgenommen; sie ging davon aus, dass die Produkte den geforderten und bestellten Kriterien entsprechen…

BFG RV/1200009/2025Einfuhr von Nassfutter - Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.04.2025

…2022), die die EU-Vorgaben umsetzt. Die Einfuhrkontrolle umfasst Dokumentenprüfung (Handelspapiere/Gesundheitszeugnisse) sowie ggf. Warenuntersuchungen und Freigabe oder Zurückweisung durch die Grenztierärzte. Seit Inkrafttreten des bilateralen Veterinärabkommens EU-Schweiz; Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen ("Veterinärabkommen")…

BFG RV/2200017/2019Vermischen von Mineralöl und - begrenzter - Kreis der Steuerschuldner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2021

…Schmieröl, und weise das Erzeugnis einen Gehalt an biogenen Stoffen von 62 +/- 3 auf. Der Nenninhalt des Tanks ist 80.000 Liter. Bei der Anlieferung von Gasöl werden von der Beschwerdeführerin keine Warenuntersuchungen vorgenommen; sie geht davon aus, dass das jeweils angelieferte Produkt den geforderten…

BFG RV/4200153/2013Unversteuerte Entnahme von Gasöl (Diesel) aus einem Steuerlager
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2015Teil 1/2

…die angeblich von der B-GmbH im Zeitraum Juli 2010 bis Juni 2011 durchgeführt wurden. Die Bw kann sich auch nicht darauf berufen, die Zollbehörde hätte durch unangemeldete Warenuntersuchungen die Einreihung des erzeugten Produktes in die Warennummer 2710 1999 bestätigt. Die genannten Untersuchungsbefunde vom 2…