…Warenbezeichnung (Feld 31 des Einheitspapiers) „Desinfektionsmittel" an. Im Feld 33 des Einheitspapiers wurde als Warennummer „3808 9420 90 V999" angeführt. Nach erfolgter Warenkontrolle und Entnahme einer Warenprobe wurden die Waren in den freien Verkehr überlassen und der Bf. die buchmäßige Erfassung der Eingangsabgaben mitgeteilt. Mit…

…FGNr. 0A unter Einreihung in die Warennummer 9705 0000 90 (U999). Nach Durchführung einer Warenkontrolle änderte das Zollorgan die Warennummer auf 8703 2190 00 ab und vermerkte diesbezüglich im Feld D/J der genannten Anmeldung sinngemäß, dass die von der Anmelderin erklärte Tarifierung unrichtig sei…

…a UZK entstandener Eingangsabgaben mitgeteilt. Die Beschwerdefüherin habe durch Nichterfüllung der in den zollrechtlichen Vorschriften festgelegten Verpflichtungen die Waren der zollamtlichen Überwachung entzogen. Die Waren seien bei der Warenkontrolle am angegebenen Warenort nicht vorgefunden worden. Die Beschwerdeführerin sei als die Person, die die Verpflichtungen zu…

…Im Feld 33 des Einheitspapiers wurde als Warennummer für die "***WL***" "9401 8000 00" und für die "***RL***" "3926 9092 90" angeführt. Die Anmeldung MRN ***17AT*** weist zum Feld D/J unter dem Code "P211" den Beschauvermerk "Warenkontrolle - Einschaltung der ZVZ oder TUA Cont.Nr…

…Allgemeinen Vorschriften. Außerdem merkte das Zollamt an, dass eini­ge Zollanmeldungen im Rahmen der Abfertigung einer for­mellen (Do­ku­men­ten­kon­trolle), aber kei­ner speziellen Warenkontrolle unterzogen worden seien. Im Rah­men der nach­träg­lichen Prüfung der Zoll­anmeldungen nach Art. 78 ZK habe bei kei­ner einzigen An­mel­dung festgestellt wer­den können, dass diese…

…in Liechtenstein gewählt worden, weshalb Abfertigungen zwischen Liechtenstein und Österreich an diesem Tag nicht möglich gewesen seien. Am 19.03.2015 sei durch eine Zollbedienstete des Zollamtes Z., Kundenteam C, im Zuge einer angeordneten Warenkontrolle am Warenort C. in Adr. festgestellt worden, dass die von…

…einen Antrag auf Überführung eines Lasers in das Verfahren der aktiven Veredelung eingebracht habe. Bei der darauf folgenden Warenkontrolle sei festgestellt worden, dass der Laser sich nicht mehr am zugelassenen Warenort befunden und somit entgegen den Bestimmungen in das Zollgebiet verbracht und dadurch der zollamtlichen…

…Vollmacht eingeholt worden, nach deren Inhalt seien die Waren nicht zum unmittelbaren Verbleib in Österreich bestimmt gewesen. Vom Zollamt seien die Waren erst nach Warenkontrolle und vollständiger Dokumentenkontrolle überlassen worden. Sofort nach Verlassen des Amtsplatzes habe das Transportmittel die Binnengrenze zu Deutschland passiert. Dies habe…

…der Abfahrt des Lastkraftwagens der A-GmbH vom zugelassenen Warenort mit den Waren, bis zur Anordnung einer Warenkontrolle. Das nach Ansicht der Behörde unerlaubte Entfernen der Waren vom zugelassenen Warenort wird anschliessend einer eingehenden rechtlichen Beurteilung unterzogen. Sodann widerlegt das Zollamt die Behauptung der Bf…

…nie, weshalb die Warenlieferung einerseits für alle zueinander angeblich fremden Abnehmer in ein und dasselbe Lager erfolgen sollten und andererseits warum die Waren in dieses weit vom jeweiligen Unternehmenssitz entfernte Lager transportiert werden sollten zumal die Warenkontrolle durch die Abnehmer diesfalls nahezu unmöglich erscheint. Allein…

…Beschwerdeführerin hätten daher eher davon ausgehen können, dass alles in Ordnung sei. Zu den vorgeworfenen unterlassenen Warenkontrollen sei hinzuweisen, dass solche stets entweder durch die Zollbehörde oder in Abstimmung mit dieser beziehungsweise in Anwesenheit dieser zu erfolgen hätten. Darüber hinaus seien solche Kontrollen im Hinblick…

…das Kohlenstoffäquivalent zu ermitteln. 7.) Feststellung der Beschaffenheit: Das Zollamt Linz Wels verweist darauf, dass mehrmals Warenkontrollen mit dem Hinweis P200: "Warenkontrolle-ohne abweichende Feststellungen" durchgeführt wurden. Die belangte Behörde führt dazu aus: Eine genaue Feststellung der Beschaffenheit der gegenständlichen Ware ist jedoch mit Untersuchung…

…2 Jahre) solche Warenanmeldungen in einer Vielzahl von Fällen durchgeführt worden; in jedem einzelnen Fall wurde die Zollanmeldung - häufig nach Dokumentenkontrolle, zum Teil nach physischer Warenkontrolle - angenommen, ebenso wurde jeweils die Abschreibung von den Einfuhrlizenzen durchgeführt, sodass die Mitarbeiter der ***Bf*** auch deswegen auf die…

…den Kontrollen "nur" um Dokumentenkontrollen gehandelt hat, ist überdies irrelevant: Es wäre der Zollbehörde ja offen gestanden, auch jederzeit Warenkontrollen durchzuführen. 2.3 Ergänzend ist festzuhalten, dass den Zollanmeldungen auch jeweils die entsprechenden Warenrechnungen und Versanddokumente beigelegt waren, in denen die genaue Warenbezeichnung enthalten war…

…2 Jahre) solche Warenanmeldungen in einer Vielzahl von Fällen durchgeführt worden; in jedem einzelnen Fall wurde die Zollanmeldung - häufig nach Dokumentenkontrolle, zum Teil nach physischer Warenkontrolle - angenommen, ebenso wurde jeweils die Abschreibung von den Einfuhrlizenzen durchgeführt, sodass die Mitarbeiter der ***Bf*** auch deswegen auf die…

…hätte, diese eine Prüfung des Sachverhalts und eine Prüfung der Ladung (allein die ersten Versuche einer Warenkontrolle in Österreich wurden vom Beschuldigten sehr verzögert) durchgeführt hätten und er innerhalb dieser kurzen Zeit wieder beim österreichischen Zollamt ohne weitere Gestellung oder Beantragung eines Zollverfahrens vorbeigefahren ist…

…das System die Zollanmeldung elektronisch im PDF-Format. Dort ist im Feld D/J (Beschauvermerk) angeführt: "P211, Warenkontrolle - Einschaltung der ZVZ oder TUA, ETOS-Antrag 388/2008". Im Zuge der mündlichen Verhandlung hat die beigezogene Auskunftsperson eingeräumt, dass die zuständige Zolldeklarantin und damalige Niederlassungsleiterin der…

…EuGH, Overland Footwear, Rz. 47). Eine Überprüfung kann dann abgelehnt werden, wenn die nachzuprüfenden Angaben eine physische Warenkontrolle erfordern, die Waren aufgrund ihrer Überlassung zum Zollverfahren aber nicht mehr vorgeführt werden können (vgl. EuGH, Overland Footwear, Rz. 48) Ist das Vorführen der Waren nicht erforderlich…

…Allgemeinen Vorschriften. Außerdem merkte das Zollamt an, dass eini­ge Zollanmeldungen im Rahmen der Abfertigung einer for­mellen (Do­ku­men­ten­kon­trolle), aber kei­ner speziel­len Warenkontrolle unterzogen worden seien. Im Rah­men der nach­träg­lichen Prüfung der Zoll­anmeldungen nach Art. 78 ZK habe bei kei­ner einzigen An­mel­dung festgestellt wer­den können, dass diese…

…durch die ETOS-Erledigung aus 2016, auf die man vertrauen durfte, als Höhepunkt dieses aktiven Irrtums dokumentiert. Die wirklichen Profis seien die Zollbehörden. Es habe auch diverse Warenkontrollen, bei denen nichts aufgefallen sei, gegeben, sogar schon bei der ersten Einfuhr. Daher durften die Bf und…