…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

…ohne dass eine entsprechende Bewilligung vorgelegen sei. Die oben genannten Waren würden als Mittel zur Beweissicherung benötigt werden, da ohne die Beschlagnahme zu befürchten sei, dass spätere Abklärungen hinsichtlich verfahrenswesentlicher Elemente (zB Warenbeschaffenheit, Eigentumsrechte, Wareneigenschaften, verfallsbeteiligte Personen) nicht durchgeführt werden könnten und somit wesentliche Erkenntnisse…

…eine Abgabenerhöhung von EUR 5.829,55 zu entrichten. In der Begründung wird ausgeführt, die Angaben zur Warenbeschaffenheit und die Warennummern in den 29 genannten Zollanmeldungen seien teilweise unrichtig. Die tatsächlichen Warennummern wären aufgrund der Warenbezeichnung in den Rechnungen sowie anhand von Firmenauskünften ermittelt worden…

…eine Abgabenerhöhung von EUR 367,93 zu entrichten. In der Begründung wird ausgeführt, die Angaben zur Warenbeschaffenheit und die Warennummer in den Zollanmeldungen ***CRN1*** und ***CRN2*** seien teilweise unrichtig bzw unvollständig. Die tatsächlichen Warennummern wären aufgrund der Warenbezeichnung in den Rechnungen sowie anhand von Firmenauskünften…

…Durchführungsgesetz (ZollR-DG) eine Abgabenerhöhung von EUR 44.40 zu entrichten. In der Begründung wird ausgeführt, die Angaben zur Warenbeschaffenheit und die Warennummer in der Zollanmeldung ***CRN*** seien unrichtig. Die tatsächliche Warennummer wäre aufgrund der Warenbezeichnung in der Rechnung sowie anhand von Firmenauskünften ermittelt worden. …

…dass in den Zollanmeldungen A, B die Angaben zur Warenbeschaffenheit und die Warennummer teilweise unrichtig sind. Die tatsächlichen Warennummern der unter der Bezeichnung Reis gestellten Waren seien nunmehr aufgrund der Warenbezeichnungen in den Rechnungen sowie anhand von Firmenauskünften ermittelt worden. Diese Waren seien in den…

…LM215WF3-SLC1 (ETOS-Nr. 3986/2013), als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich der tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination, 1030 Wien, übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 3985/2013 lautete:“ LCD-Modul bestehend aus einer in der Diagonale…

…die Angaben zur Warenbeschaffenheit und die Warennummern in den in der Anlage genannten Zollanmeldungen seien unrichtig. Die tatsächlichen Warennummern wäre aufgrund der Warenbezeichnung in der Rechnung sowie anhand von Firmenauskünften ermittelt worden. Die unter der Bezeichnung Reis bzw Bruchreis gestellten Waren seien in die Warennummer…

…die Angaben zur Warenbeschaffenheit und die Warennummer in der Zollanmeldung CRN3 seien unrichtig. Die tatsächliche Warennummer wäre aufgrund der Warenbezeichnung in der Rechnung sowie anhand von Firmenauskünften ermittelt worden. Die unter der Bezeichnung Bruchreis gestellten Waren seien in die Warennummer 1006 2098 90 für geschälten…

…Einfuhrumsatzsteuer) entstanden. in der Begründung wird unter Hinweis auf die beim Warenempfänger durchgeführte Betriebsprüfung/Zoll zusammenfassend ausgeführt, in der Zollanmeldung CRN1 vom 08.07.2009 seien die Angaben zur Warenbeschaffenheit und die Warennummer unrichtig. Die tatsächliche Warennummer wäre auf Grund der Warenbezeichnung in den Rechnungen…

…1 FinStrG "als Mittel zur Beweissicherung beschlagnahmt, da ohne die Beschlagnahme zu befürchten ist, dass spätere Abklärungen hinsichtlich verfahrenswesentlicher Elemente (z.B. Warenbeschaffenheit, Eigentumsrechte, Wareneigenschaften, verfallsbeteiligte Personen etc.) nicht durchgeführt werden könnten und somit wesentliche Erkenntnisse über Beweismittel nicht mehr zur Verfügung stehen würden. Gemäß…

…Bf. legte im Rahmen dieser Verhandlung neuerlich Warenmuster der sieben verfahrensgegenständlichen Erzeugnisse vor. Die beiden Parteien erklärten übereinstimmend, dass hinsichtlich der stofflichen Warenbeschaffenheit laut aktenkundiger Warenbeschreibung Einigkeit bestehe. Strittig sei ausschließlich die Frage, ob das Papier oder das Aluminium als jener Stoff anzusehen sei, der…

…Die aus Deutschland stammenden Waren wurden ohne jeden weiteren Be- oder Verarbeitungsschritt in Österreich von der Bf. schlicht umgepackt und in Behältnisse zu je 35g abgepackt. Das Zollamt übermittelte eine dieser Kleinpackungen an die TUA und veranlasste eine Untersuchung der Warenbeschaffenheit. Dabei kam u.a…

…Überzeugung des Bundesfinanzgerichts handelt es sich bei den in Rede stehenden Kabeln um USB-Kabel, die den in der Einreihungsverordnung beschriebenen Erzeugnissen im Wesentlichen entsprechen. Dafür spricht nicht nur die objektive Warenbeschaffenheit laut den von der Bf. vorgelegten technischen Spezifikationen (siehe Beilage B zur Beschwerde)…

…Derartige Unterlagen wurde bis dato nicht vorgelegt. Aus diesen dargestellten Punkten ergibt sich für das ZA Linz Wels, dass alle Waren der streitgegenständlichen 113 Anmeldungen die gleiche Warenbeschaffenheit aufweisen, wie jene die im Rahmen der Untersuchung der Warenprobe zu ***MRN*** festgestellt wurde und somit einem…

…Erzeugnisses darstellt. Allein die tatsächliche (konkrete) Verwendung der verfahrensgegenständlichen Ware ohne Berücksichtigung ihrer objektiven Beschaffenheit ist für die Einreihung demgegenüber nicht relevant. Die Warenbeschaffenheit muss vielmehr den Rückschluss auf die genannte Zweckbestimmung zulassen. Eine solche hauptsächliche bzw wesentliche Zweckbestimmung ist nur dann erfüllt, wenn die…

…Erzeugnisses darstellt. Allein die tatsächliche (konkrete) Verwendung der verfahrensgegenständlichen Ware ohne Berücksichtigung ihrer objektiven Beschaffenheit ist für die Einreihung demgegenüber nicht relevant. Die Warenbeschaffenheit muss vielmehr den Rückschluss auf die genannte Zweckbestimmung zulassen. Eine solche hauptsächliche bzw wesentliche Zweckbestimmung ist nur dann erfüllt, wenn die…

…Erzeugnisses darstellt. Allein die tatsächliche (konkrete) Verwendung der verfahrensgegenständlichen Ware ohne Berücksichtigung ihrer objektiven Beschaffenheit ist für die Einreihung demgegenüber nicht relevant. Die Warenbeschaffenheit muss vielmehr den Rückschluss auf die genannte Zweckbestimmung zulassen. Eine solche hauptsächliche bzw wesentliche Zweckbestimmung ist nur dann erfüllt, wenn die…