…des Bf. im Beschwerdeverfahren. Die Angaben zum Alumni Club stammen aus der Internetseite der Universität. Es handelt sich bei diesem Club um eine lose Verbindung von Absolventen der Universität. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass dieser Club speziell auf in der Berufsgruppe des Bf. tätige…
…Bf. eine Vorbildwirkung für ihre Schüler haben, so sei dies ein angenehmer Nebeneffekt zur eigenen Freude am Musizieren. Der PC Dell Inspiron werde wie beantragt anerkannt. Die Bf. habe keine Lehrverpflichtung für Schlagzeugunterricht und werde das Schlagzeug lediglich zum Erwerb einer beruflichen Zusatzqualifikation genutzt. Den…
…einem durchschnittlichen Verschulden, einander die Waage haltenden Milderungs- und Erschwerungsgründen und durchschnittlichen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen beim Beschuldigten ergäbe sich solcherart ein Ausgangswert an Geldstrafe in Höhe von gerundet € 39.500,00. Die besondere Vorbildwirkung eines Rechtsanwaltes in der Öffentlichkeit erfordert an sich eine…
…beizugeben, den Beschluss gefasst: I. Der Antragstellerin wird gemäß § 40 Abs. 1 VwGVG ein Verteidiger beigegeben. II. Der Ausschuss der Rechtsanwaltskammer Wien wird unter einem hiervon gemäß § 40 Abs. 2 VwGVG unter Hinweis auf den im Antrag geäußerten Wunsch der Antragstellerin, Rechtsanwalt Dr. Robert M*****…
…andere Parteienvertreter angesichts der Vorbildwirkung von steuerrechtlich ausgebildeten Fachkräften von der Begehung vergleichbarer Taten abzuhalten. Allerdings wird im Zweifel zugunsten des Beschuldigten als Milderungsgrund das lange Zurückliegen der Taten gewertet, wobei explizit festgehalten wird, dass eine überlange Verfahrensdauer nicht vorliegt. Bei Gesamtbetrachtung der Strafzumessungsgründe unter…
…dass einem Rechtsanwalt wie dem Beschuldigten im öffentlichen Leben der Republik Österreich als Berater und Vermittler des Rechtes gegenüber der Gesellschaft und seinen Bürgern eine besondere Vorbildwirkung zukommt, welcher Dr.A in Bezug auf seine abgabenrechtlichen Pflichten eben nicht entsprochen hat. Bei einem Bekanntwerden der…
…Rechtsfrage, ob sich die Republik Österreich einen steuerlichen Vorteil verschaffen dürfe, indem ihre eigene Behörde (Sozialministeriumservice) rechtswidrig agiere. Dies könne keinesfalls im Sinne des Gesetzgebers sein, insbesondere in Bezug auf die Vorbildwirkung des Staates. Es sei wohl unbestritten, dass dies einem Bürger strengstens untersagt sei…
…die Ausbildung orientiert sich an einer an der Menschenwürde orientierten Grundhaltung; 3. die Ausbildung orientiert sich an den aktuellen Erkenntnissen der Erwachsenenpädagogik und Lernpsychologie; 4. in der Ausbildung tätige Personen üben eine Vorbildwirkung aus; sie sind besonders qualifiziert und verfügen über eine positive (selbst)kritische…
…OÖ), die BBRZ Reha GmbH und den Verein zur Förderung von Arbeit und Beschäftigung (FAB) vereint, in einer Stellungnahme vom 9.1.2012 mit, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2009 für das BFI in der Maßnahme "Aktive Arbeitssuche mit Berufsorientierung im Einsatz gewesen sei. Ein…
…die Ausbildung orientiert sich an einer an der Menschenwürde orientierten Grundhaltung; 3. die Ausbildung orientiert sich an den aktuellen Erkenntnissen der Erwachsenenpädagogik und Lernpsychologie; 4. in der Ausbildung tätige Personen üben eine Vorbildwirkung aus; sie sind besonders qualifiziert und verfügen über eine positive (selbst)kritische…
…Musikschuldirektor mitwirke, um eine Vorbildwirkung für seine Schüler zu generieren. Eine private Veranlassung sei daher nicht zu erkennen. In vergangenen Veranlagungsjahren seien vom Bf gelegentlich Fahrtenbücher abverlangt und gewisse Fahrten in untergeordnetem Ausmaß nicht anerkannt worden. Mangels einer gesetzlichen Änderung sei es verwunderlich, dass nunmehr…
…so gelingt, Anspruchszinsen -sollten sie auch unter der gesetzlichen Bagatellgrenze von Euro 50 liegen -für den Fiskus zu retten! Das kann nicht unwidersprochen stehen gelassen werden, weil die Vorbildwirkung eine grausame ist! Weiters weisen wir nochmals auf den Gesetzestext hin, wo es im Par. 205…
…Antragstellerin dennoch nicht dazu in der Lage, die Obsorge für die mj. S aus zu üben...Die Antragstellerin hat gegenüber der mj. S eine besondere Vorbildwirkung, wobei die Antragstellerin diese Position für ihren Standpunkt ausnutzt, anstatt im Sinne der mj. S zu handeln...Dabei ist…
…Zu beachten ist auch, dass das Benutzen der Ladezone anstatt der kostenpflichtigen Kurzparkzone ohne Durchführung einer eigentlichen Ladetätigkeit in besonderem Maß eine negative Vorbildwirkung hat, wenn in diesem Fall nicht mit entsprechenden Konsequenzen zu rechnen ist. Das Ausmaß des Verschuldens war daher im vorliegenden Fall…
…Beschwerde einlegen und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung beantragen werde. Des Weiteren führte sie aus, dass ….mir als juristisch Unkundige die korrekte Formulierung einer Beschwerde gemäß den in Abs. 4 der Rechtsmittelbelehrung auferlegten Punkten unklar und daher ohne Beistellung eines Anwalts nicht möglich ist…
…und Glücksspiel vom 27.10.2015, ERFNR***-GVG 14 betreffend 1. Gebühren und 2. Gebührenerhöhung zu Recht erkannt: Die Beschwerden werden als unbegründet abgewiesen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensablauf 1…
…Ohne Einlangen einer die erfolgte Mail-Übertragung bestätigenden Nachricht noch am selben Tag (eine solche zeitnahe Benachrichtigung war aber im Hinblick auf das Schicksal der E-Mail vom 23.01.2014 nicht ernsthaft zu erwarten) konnte der kalendierte Einspruch im Fristenbuch des Anwaltes nicht gestrichen…
…anwaltstypische Dienstleistungen eines Rechtsanwalts als Sachwalter? AnwBl 2020, 456 [460]). Nach der vom erkennenden Verwaltungsgericht vorgenommenen Gesamtwürdigung der maßgebenden Umstände ist somit spruchgemäß zu entscheiden. 3.4. Zulässigkeit der Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer…
…Höhe von gesamt € 258,60 sowie 2. gem. § 9 Abs. 1 GebG eine 50%ige Gebührenerhöhung von € 129,30 vorgeschrieben, weil die Gebühren nicht vorschriftsgemäß entrichtet worden seien. Der Bf sei als Vertreter gemäß § 13 Abs. 3 GebG zur ungeteilten Hand zur Gebührenentrichtung…
…Honorarnoten der Anwaltsakademie teilweise stattgebend wie in der BVE zu entscheiden war. Eine Revision an den VwGH ist nicht zulässig. Gem. Art.133 Abs. 4 B-VG kann gegen das Erkenntnis eines Verwaltungsgerichtes Revision erhoben werden, wenn es von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt…