…bekannt, sie habe Tantiemen aus einem Urheberrecht erzielt, das sie als Erbin erhalten habe. Als Rechtsnachfolgerin des verstorbenen Urhebers habe sie im Dezember 2011 mit zwei Verwertungsgesellschaften, mit der der A B GmbH (in der Folge: A) sowie mit der C (D) reg. Gen. mbH…
…Berufung. Sie beantragte die Aufhebung des bekämpften Bescheides bzw. die Bemessungsgrundlage mit maximal Euro 12.363,20.-festzusetzen und begründete dieses im Wesentlichen wie folgt: Die Tantiemenansprüche der Bf. gegenüber der für die Auszahlung zuständigen Verwertungsgesellschaft der Filmschaffenden Genossenschaft m.b.H. ,(VDFS), seien- lt…
…KVG werden im Allgemeinen von Gesellschaftern zur Erfüllung des Gesellschaftszweckes oder bei einer bereits in Liquidation befindlichen Gesellschaft, wenn aus der Verwertungsgesellschaft wieder eine Vollgesellschaft gemacht werden soll oder wenn die Liquidationsmasse zu günstigerer Zeit und Bedingung verwertet werden soll (vgl. VwGH 6.10.1994…
…KVG werden im Allgemeinen von Gesellschaftern zur Erfüllung des Gesellschaftszweckes oder bei einer bereits in Liquidation befindlichen Gesellschaft, wenn aus der Verwertungsgesellschaft wieder eine Vollgesellschaft gemacht werden soll oder wenn die Liquidationsmasse zu günstigerer Zeit und Bedingung verwertet werden soll (vgl. VwGH 6.10.1994…
…Wien, für September 2008. Daneben erklärte die Bf Einkünfte aus selbständiger Arbeit, zusammengesetzt aus Einnahmen VDFS (Verwertungsgesellschaft der Filmschaffenden) iHv EUR 5.027,21 und Einnahmen Werkvertrag Theater iHv EUR 31.782,30. Als Betriebsausgabe machte sie das Betriebsausgabenpauschale iHv EUR 4.417,14 geltend…
…von der Firma2, der Firma3 und Firma4, stammen. Aus den Abrechnungen (Gutschriften) gehe klar hervor, dass die Verwertungsgesellschaften im Einklang mit § 98 Abs 1 Z 6 iVm § 99 Abs 1 Z 3 EStG nur die inländischen Lizenzgebühren der Abzugssteuer unterzogen hätten. Urheberrechte, für die Lizenzgebühren…
…Nahme von Errichtungs- und Verwertungsgesellschaften setzen jedoch eine unternehmerische Tätigkeit dieser Gesellschaften voraus, die im beschwerdegegenständlichen Fall bei der Bf. aber nicht vorgelegen hat. Eine Errichtung und eine Vermarktung oder ein Verkauf von Schiffen über eine Errichtungs- und eine Verwertungsgesellschaft mögen sohin im wirtschaftlichen Verkehr…
…folgendermaßen geantwortet: "Der Beschwerdeführer, der hauptberuflich Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit als Journalist beiMassenmedieneinrichtung erzielt, überlässt die Urheberrechte an von ihm erstellten Beiträgen zuMedienerzeugnis der Verwertungsgesellschaft. Seine betriebliche bzw unternehmerische Tätigkeit besteht sohin in der entgeltlichen Überlassung von Urheberrechten, wobei einziger Leistungsempfänger die genannte Gesellschaft ist…
… 98 EStG 1988, sei es betreffend eine Verwertung seiner Übersetzungen im Inland, sei es betreffend Lizenzzahlungen der "Verwertungsgesellschaft", keine Ansässigkeit im Inland vermitteln. Mangels Vorliegens eines inländischen Wohnsitzes oder eines gewöhnlichen Aufenthaltes im Inland ist somit keine Ansässigkeit in Österreich gegeben. Das Besteuerungsrecht betreffend Einkommensteuer…
…Verlustabdeckung, auch wenn die Überschuldung dadurch nicht voll beseitigt wird, gegenüber einer bereits in Liquidation befindlichen Gesellschaft, wenn aus einer Verwertungsgesellschaft wieder eine Vollgesellschaft gemacht werden soll, nicht dagegen bei Verzicht gegenüber einer bereits in Konkurs befindlichen Kapitalgesellschaft (vgl. das Erkenntnis 93/16/0103, mit…
…Verlustabdeckung, auch wenn die Überschuldung dadurch nicht voll beseitigt wird, gegenüber einer bereits in Liquidation befindlichen Gesellschaft, wenn aus einer Verwertungsgesellschaft wieder eine Vollgesellschaft gemacht werden soll, nicht dagegen bei Verzicht gegenüber einer bereits in Konkurs befindlichen Kapitalgesellschaft (vgl. das Erkenntnis 93/16/0103, mit…
…Verlustabdeckung, auch wenn die Überschuldung dadurch nicht voll beseitigt wird, gegenüber einer bereits in Liquidation befindlichen Gesellschaft, wenn aus einer Verwertungsgesellschaft wieder eine Vollgesellschaft gemacht werden soll, nicht dagegen bei Verzicht gegenüber einer bereits in Konkurs befindlichen Kapitalgesellschaft (vgl. das Erkenntnis 93/16/0103, mit…
…siehe auch die Abrechnungsbelege). Für die Publikation und verlegerische Auswertung von Werken der Tonkunst arbeiteten sie ab Mai 2002 mit einer Musikverlagsfirma in BB (D) zusammen. Vorschüsse verwendeten sie zur Produktion von CDs. Ebenso waren die Bandmitglieder Mitglieder der deutschen Verwertungsgesellschaft EF mit eingetragener Mitgliedsnummer…
…die Überschuldung dadurch nicht voll beseitigt wird, gegenüber einer bereits in Liquidation befindlichen Gesellschaft, wenn aus der Verwertungsgesellschaft wieder eine Vollgesellschaft gemacht werden soll oder wenn die Liquidationsmasse zu günstigerer Zeit und Bedingung verwertet werden soll (vgl. VwGH 06.10.1994, 93/16/0103). Nach…
…KVG werden im Allgemeinen von Gesellschaftern zur Erfüllung des Gesellschaftszweckes oder bei einer bereits in Liquidation befindlichen Gesellschaft, wenn aus der Verwertungsgesellschaft wieder eine Vollgesellschaft gemacht werden soll oder wenn die Liquidationsmasse zu günstigerer Zeit und Bedingung verwertet werden soll (vgl. VwGH 6.10.1994…
…Kapitalzuschüsse werden im Allgemeinen von Gesellschaftern zur Erfüllung des Gesellschaftszweckes oder bei einer bereits in Liquidation befindlichen Gesellschaft, wenn aus der Verwertungsgesellschaft wieder eine Vollgesellschaft gemacht werden soll oder wenn die Liquidationsmasse zu günstigerer Zeit und Bedingung verwertet werden soll (vgl. VwGH 6.10.1994…
…Kapitalzuschüsse werden im Allgemeinen von Gesellschaftern zur Erfüllung des Gesellschaftszweckes oder bei einer bereits in Liquidation befindlichen Gesellschaft, wenn aus der Verwertungsgesellschaft wieder eine Vollgesellschaft gemacht werden soll oder wenn die Liquidationsmasse zu günstigerer Zeit und Bedingung verwertet werden soll (vgl. VwGH 6.10.1994…
…Kapitalzuschüsse werden im Allgemeinen von Gesellschaftern zur Erfüllung des Gesellschaftszweckes oder bei einer bereits in Liquidation befindlichen Gesellschaft, wenn aus der Verwertungsgesellschaft wieder eine Vollgesellschaft gemacht werden soll oder wenn die Liquidationsmasse zu günstigerer Zeit und Bedingung verwertet werden soll (vgl. VwGH 6.10.1994…
…Kapitalzuschüsse werden im Allgemeinen von Gesellschaftern zur Erfüllung des Gesellschaftszweckes oder bei einer bereits in Liquidation befindlichen Gesellschaft, wenn aus der Verwertungsgesellschaft wieder eine Vollgesellschaft gemacht werden soll oder wenn die Liquidationsmasse zu günstigerer Zeit und Bedingung verwertet werden soll (vgl. VwGH 6.10.1994…
…dem FAG, dass sie bis zum 17. Dezember 2007 zu 100% von der Zwischengesellschaft gehalten worden sei.Die "J. Verwaltungsgesellschaft m.b.H." (in der Folge: Großmuttergesellschaft) sei Gesellschafterin der Zwischengesellschaft und bis zum 17. Dezember 2007 Großmuttergesellschaft der Rechtsvorgängerin gewesen. Am 12. Dezember 2007…