IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke als Vorsitzenden, die Richterin Mag.a Gertraud Hausherr als beisitzende Richterin, Mag.a Natascha Kummer als fachkundige Laienrichterin und Mag.a Ulrike Richter als fachkundige Laienrichterin über die als Beschwerde weiterwirkende Berufung…

…Über die Werknutzungsrechte an bereits geschaffenen Werken konnte und wollte der Bf aufgrund bereits existierender Verlagsverträge mit den Verlagen A und B nicht mehr verfügen. Ertragsteuerlich liegt der Überlassung der Honoraransprüche an die Gattin beim festgestellten Sachverhalt die unentgeltliche Einräumung eines Fruchtgenussrechts „der Ausübung nach…

…Februar 2024 wurde der Bf. aufgefordert, sämtliche Belege betreffend die von ihm 2015 steuerliche geltend gemachten Betriebsausgaben aus seiner schriftstellerischen Tätigkeit einerseits und den "Verlagsvertrag für Vertrieb" andererseits in Kopie vorzulegen. Mit Mail vom 18. April 2024 teilte der Bf. folgendes mit: "Sehr geehrter Herr…

…624,34 steuerlich geltend gemacht. Mit Vorhalt des Bundesfinanzgerichtes wurde der Bf. aufgefordert, sämtliche Aufwendungen im Zusammenhang mit seiner selbständigen Tätigkeit belegmäßig nachzuweisen und den "Verlagsvertrag für Vertrieb" vorzulegen. In seiner Antwort (Mail vom 18.04.2024) führte der Bf. aus, dass er auf seinen…

…des Bf. besteht in der Entwicklung eines computergestützten Produktes für psychologische Testverfahren. Das Projekt wurde 2002 abgeschlossen und in Betreuung des Verlag in Form eines Manuals und Software (CD) auf den Markt gebracht (Name_Publikation). Die Honorarbestimmungen des Verlagsvertrages lauten: "§ 5 Honorar 1. Die Autoren…

…HUM). Aus der urheberrechtlichen Verwertung der Bücher resultierten laufende Entgeltsansprüche des Bf gegenüber zwei Verlagen. Im Verfahrenszeitraum erbrachten diese als „Verlagsverträge“ titulierten Geschäftsbeziehungen dem Bf jährlich Einnahmen aus Autorenhonoraren in ähnlicher Höhe wie dessen Pensionsbezüge (netto rd. 42.000,- € - 59.000,- € p.a…

…Lizenzverträge) eintrete (vgl. VwGH 19.11.1962, 1595/60 und VwGH 15.9.1986, 84/15/0186 zu einem Verlagsvertrag). Wie bereits ausgeführt worden sei, begründe die Einräumung von Werknutzungsbewilligungen oder Werknutzungsrechten ein Dauerschuldverhältnis zwischen Urheber und Nutzungsberechtigtem. Der Antrag der Bf. auf Vorlage der…

…besondere in der Lebensführung begründete Neigung zurückzuführen ist, vor, auch wenn die Musiker einen Mangementvertrag und einen Verlagsvertrag abgeschlossen haben. Das Finanzamt hat in der mündlichen Verhandlung zutreffend darauf verwiesen, dass die Betätigung trotz Verlusten auch nach dem Beschwerdezeitraum fortgeführt wurde. Auch dies spricht dafür…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Armin Treichl in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Schneider Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung GmbH, Nibelungenstraße 19, 6845 Hohenems über die Beschwerde vom 2. Dezember 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern…

Die Abänderung des angefochtenen Bescheides laut Spruch betreffend Kommunalsteuerrückstand für das Jahr 2015 wird durch einen offensichtlichen Irrtum begründet. Der Rückstand für 2015 beträgt laut Kontoauszug 3.391,22 Euro und 33,99 Euro, also insgesamt 3.425,21 Euro und nicht 3.459,04…