…a UStG 1994 auszuüben. Maßstab für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sei primär der Lehrstoff. Der in der Privatschule oder anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen vorgetragene Lehrstoff müsse auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen. Die Übereinstimmung im…

…Maßstab für die Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit einer öffentlichen Schule war nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur wortgleichen (Vorgänger)Bestimmung des § 6 Z 11 UStG 1972 grundsätzlich auf den Inhalt des Lehrstoffes abzustellen; dieser musste nach Umfang und Lehrziel annähernd dem von öffentlichen Schulen entsprechen …

…lit. a UStG 1994 auszuüben. Maßstab für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sei primär der Lehrstoff. Der in der Privatschule vorgetragene Lehrstoff müsse auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen. Von der AP sei zu beurteilen gewesen, ob…

…sei Voraussetzung, dass dieser im Auftrag einer öffentlichen Schule oder einer damit vergleichbaren privaten Einrichtung Kenntnisse allgemein- oder berufsbildender Art vermittle. Die Wiener Volksbildung (Dachverband der Wiener Volkshochschulen) verfüge über alle Eigenschaften einer Schule. Für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sei außerdem Voraussetzung, dass die…

…die im Vergleich zu diesen Lehrgängen gegebene kürzere Dauer nichts ändern. Dies vor allem deshalb, weil hinsichtlich der organisatorischen Rahmenvoraussetzungen eine Vergleichbarkeit mit den Lehrgängen der öffentlichen Einrichtungen besteht. Der von der Bf. angebotene Lehrgang hat eine mit den öffentlichen Schulen bzw. Anbietern vergleichbare Zielsetzung…

…Streitfall die Tätigkeit in der Schule der Beschwerdeführerin durchaus mit der öffentlich berufsbildender mittlerer Schulen.“ Dem Einwand des Finanzamtes, wonach lediglich die Erteilung von Unterricht vor Ort (und nicht das begleitete Selbststudium) als Maßstab für die Vergleichbarkeit gelte und deshalb nicht unter die Steuerbefreiung zu…

…der Wissensvermittlung, ob die Tätigkeit einer Privatschule oder anderer allgemeinbildender Einrichtungen mit der Tätigkeit der öffentlichen Schulen vergleichbar ist. Die Gesetzesmaterialien (382 Blg.NR 13.GP, 3) würden jedenfalls Maturaschulen, Sprachschulen und Musikschulen als vergleichbare Einrichtungen nennen. Bei Maturaschulen sei die Vergleichbarkeit unstrittig, da der…

…Die damit im Zusammenhang stehenden Umsätze seien im geprüften Zeitraum umsatzsteuerfrei behandelt worden. Maßstab für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sei primär der Lehrstoff. Weitere Voraussetzungen für die Anwendung der Steuerbefreiung seien insbesondere - dass diese gesetzlich/per Verordnung geregelt sei - dass eine Zertifizierung durch das…

…Kenntnisse dienen. Die Dauer der Aus- bzw Fortbildung ist unerheblich. Die Norm des § 6 Abs 1 Z 11 lit a UStG 1994 ist gemeinschaftsrechtlich in diesem Sinne zu interpretieren. Da es auf die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen nicht mehr ankommt, kann dahingestellt bleiben, ob eine…

…nämlich der Vergleichbarkeit des Lehrstoffes, werde auf die dieser Beschwerde beigelegte umfangreiche Dokumentation der Lehrgangsbestandteile verwiesen. Der Bf. hoffe, somit klar dargelegt zu haben, dass die vom gegenständlichen Verein angebotenen Lehrgänge weitestgehend mit jenen an öffentlichen Schulen angebotenen Lehrveranstaltungen vergleichbar seien und auch insoweit die…

…Kassenstaatsregelung erzielt wurde. Keinesfalls kann daraus aber abgeleitet werden, dass Körperschaften öffentlichen Rechts (entgegen dem Wortlaut der Bestimmung des Art. 19 Abs. 1 DBA-Liechtenstein) im Fall ihrer Vergleichbarkeit mit den angeführten Institutionen oder gar generell in den Anwendungsbereich des Art. 19 Abs. 1 DBA…

…erbringen konnte, der er eine mit öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausübt (vgl. VwGH 29.11.1984, Zl. 83/15/0133; 25.2.1997, Zl. 95/14/0126). Die Vergleichbarkeit der Tätigkeit wurde nach der älteren VwGH-Rechtsprechung in erster Linie anhand des Lehrstoffes beurteilt. Der…

…von ca. zehn Kilometer (Fahrzeit mit öffentlichem Verkehrsmittel von ca. 15 Minuten) befindet. In Ort5 gibt es unstrittigerweise ebenso Schulen, welche mit der Reifeprüfung (Matura) abschließen. Insgesamt gesehen bieten somit Schulen in der Ihrem Familienwohnsitz nahe gelegenen Stadt Ort5 die geforderte „vergleichbare Ausbildung“. Ihre Beschwerde…

… C-319/12) hätte jedoch klargestellt, dass für die Anwendung der unechten Befreiung keinesfalls ein sog. "Lehrstoffvergleich" eine (weitgehende) Übereinstimmung mit Lehrinhalten, die an öffentlichen Schulen gelehrt werden, erforderlich sei, sondern hauptsächlich die berufliche Verwendung der gelehrten Inhalte relevant sei. In diesem Zusammenhang sei Art…

…berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fertigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Zielsetzung verfolgt wird. Der Bundesminister für Finanzen kann unter Berücksichtigung der Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen mit Verordnung festlegen, wann eine vergleichbare Zielsetzung vorliegt. Zu dieser Bestimmung wurde die…

…oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fertigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Zielsetzung verfolgt wird. Der Bundesminister für Finanzen kann unter Berücksichtigung der Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen mit Verordnung festlegen, wann eine vergleichbare Zielsetzung vorliegt. Umsatzsteuer-Bildungsleistungsverordnung - UStBLV BGBl…

…der Beschwerdeführerin besuchten und zu den erforderlichen Zeiten mit einem öffentlichen Verkehrsmittel nicht erreichbaren Schule in 1 und bei der im Einzugsbereich gelegenen und damit mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbaren Schule in 2 handelt es sich unstrittig um Schulen der gleichen Form der allgemeinbildenden höheren Schule…

…und wäre mit der nächstmöglichen Verbindung nach Schulschluss (15:30 Uhr) erst am nächsten Morgen um 06:22 Uhr an der Heimhaltestelle wieder angekommen. Dort hätte sie gleich im Bus sitzen bleiben müssen um wieder zur Schule fahren zu können. Eine andere Nutzungsmöglichkeit öffentlicher Verkehrsmittel…

…der Durchführungsverordnung geregelten berufsbezogenen Aus- und Fortbildung - etwa mit hier gegenständlichen allgemeinbildenden Bildungsleistungen - auf die Steuerbefreiung des nationalen Rechts berufen, so musste er wohl nach dem Verständnis des nationalen UStG in der Fassung vor Jahressteuergesetz 2018 eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausüben (ausdrücklich Zorn…

…Steuer (Referent) des UFSW vom 31.01.2012, RV/3555-W/10 Nach der Entscheidungspraxis des UFS bieten Schulen mit gleicher gesetzlicher Schulartbezeichnung nach dem SchOG (zB ein öffentliches Realgymnasium und eine als Realgymnasium geführte Privatschule) grundsätzlich eine im Wesentlichen vergleichbare Ausbildung (vgl. UFS 12…