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BFG RV/7200136/2016Verbindliche Zolltarifauskunft für Präzisionsstahlrohre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017

…Zlen. AT 2016/000274 bis 000276, wurden die Waren als Verbindungsstücke in die Position 7307 9910 90 eingereiht. Dagegen richten sich die fristgerecht eingebrachten Beschwerden vom 20. September 2016, mit welchen die Einreihung der gegenständlichen Waren in die Position 7304 des Harmonisierten Systems begehrt wird…

BFG RV/7100772/2022Mischbetrieb, kein betrieblicher Schwerpunkt in Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter für ENAV, BBG 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…Abwasserrohre aus der Eigenproduktion, während die Formstücke (Rohrabzweigungen) zugekauft werden. Es ist jedoch evident, dass die Rohre aufgrund ihrer Länge und Größe in der Regel ein deutlich höheres Gewicht aufweisen als die vergleichsweise kurzen Verbindungsstücke, welche zugekauft werden. Allein aus dem Umstand, dass eine derartige…

BFG RV/5200024/2016Einreihung von Rohrschellen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2020

…| Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke, zum Stumpfschweißen | 7307 29 | -- | andere |   | - | andere | 7307 91 | -- | Flansche | 7307 92 | -- | Bogen, Winkel und Muffen, mit Gewinde | 7307 93 | -- | Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke, zum…

BFG RV/3100163/2016Angemessenheit der Schmutzzulage bei Rauchfangkehrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.02.2017Teil 2/2

…gereinigt werden müssen (hierbei seien bei Öl-, Pellets-, Hackschnitzel- und Stückholzheizungen die Heizflächen und die Verbindungsstücke zu reinigen), wobei die Reinigungstätigkeit auch bei warmen Anlagen auszuüben sei und es dadurch zu direktem Kontakt mit Rußstaub komme. Durch die Schweißnässe dringe der Ruß tiefer in die…

BFG RV/7200035/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…Artikel 1 dieser Verordnung wurde ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl (ausgenommen mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen für zivile Luftfahrzeuge) mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes (…) eingereiht werden…

BFG RV/7200076/2021Einreihung von gemeinsam gestellten Seilen und Seilzugkörpern in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.03.2023

…C-143/96; EuGH 19.05.1994, C-11/93). Die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Warennummer 8431, Rz. 14.5 lauten: Seile und Ketten, die mit ihren Befestigungs- oder Verbindungsstücken (z. B. Seilklemmen, Ringen, Karabinerhaken und andere Haken) ausgestattet sind, werden wie die Maschinen…

BFG RV/4100451/2018Qualifikation der Einkünfte eines Kommanditisten, welcher als Dienstnehmer Leistungen gegenüber seiner Gesellschaft im Rahmen einer Auslandsentsendung nach Rumänien erbringt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.05.2022Teil 1/2

…gehandelt; darüber seien auch getrennte Verträge abgeschlossen worden. Der Auftrag von der Fa ***Bau3*** habe die Erstellung des Verbindungsstückes (Straße) zwischen ***OrtA*** und dem Grenzübergang ***2*** beinhaltet. Ing. ***N*** sowie die übrigen Mitarbeiter der Bf hätten ihre Arbeitsplätze in den Containern der Fa ***Bau1*** gehabt…